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Der sächsische Erzähler : 27.05.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-05-27
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735715891-192505275
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735715891-19250527
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735715891-19250527
- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDer sächsische Erzähler
- Jahr1925
- Monat1925-05
- Tag1925-05-27
- Monat1925-05
- Jahr1925
- Titel
- Der sächsische Erzähler : 27.05.1925
- Autor
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»melde« Pönitz. Llkretz Ke Ge- «ußntg. « auf- schäfts kfchäfts »melde -schäfts- »melde> »melde« , zarrew »melde« , anwalt . cht an- tnmlde- » Sos«? 11M 1K» t 11. 6. «t Fritz »sendet, icht be« 10. L !. Prü« tlichten nfabrik aufficht irüstung luchung erin. 6. 6. ist 4. 6. »melde« Kai be» Reich»« !L) um !em die »fleisch, metalle. der, di« Maschi« eugnisss »ährend t v. t vom er hatte 16000 L, weil m war» I 1010, md ge- risungs« sondern ». Der r Bank «tz noch nk liegt eit von rt auch 80. Jahrgang Nr. 121 Mittwoch, den 27. Mai 1925. malen Tagesschau. * Im Sächsischen Landtag versuchten die Linkssozialisten und Kommunisten die Erledigung den Beratung über di« Gemeindeordnungsnovelle zu verhindern. Der Landtag tagte die ganze Rächt hindurch bis Dienstag mittag. * Der Steuerausschuß des Reichstag» hat am Montag beschlossen, au» praktischen Gründen auf ein« Steuerveran lagung fiir 1924 zu verzichten. Es werden also keine Rück vergütungen auf die hohen Vorauszahlungen gewährt. Die Antwort Vrianbs auf die englischen Fragen über die Haltung Frankreich» zum deutschen Sicherheitsvorschlag hat in England nicht befriedigt. Die Lage au der Marokkofront hat sich die letzten Tage für Frankreich ungünstig gestaltet. Abd el Krin» bedroht die Verbindung von Fez nach Algier. Au den mit * bezeichneten Meldungen finden di« Leser Nur« lkhrltche» an anderer Stelle. Als nun die sachlich« Beratung beginn«» s Vethke (Soz.) den Antrag, die namentlichen erst nach Schluß der Beratungen Insgesamt vor-» Dieser Antrag löste nun wirrer «ine stundenlange 6 ordnungsdebatt« aus, die zeitweilig unter großem Tumult vor sich ging. Der Abg. Lieberafch (Komm.) nannte d«n An trag Dethk« ein Mittel zur vlätenschinderei. Andere Abge ordnete der Opposition warfen dem Präsidenten Schiebereien vor, so daß der Präsident androhen mußte, gegen solche Abge ordnete von seinem -ausrecht Gebrauch zu machen. In diesem allgemeinen erregten Durcheinander verlor der Präsi dent offenbar die Nerven und traf ein» Entscheidung üb«r eine Abstimmung, die fast vom ganzen -ause angyochten wurde. Das veranlaßte wieder den Abg. Sch»«, /Links« soz.) scharf gegen di« Geschäftsordnung zu polemisieren, worauf ihm der Präsident da» Wort entzog. Nun hagelten erregte Zurufe auf den Präsidenten au» den Kreisen der Opposition von neuem. Abg. Schwarz rief: .D« trinkt den Kognak literweise!" und Abg. Edel: .Er hat d«n Gipfel der Schttberkünste erreicht * Schließlich sah sich der Präsident gezwungen, die Abstimmung über den Antrag, die AD na mentlichen Abstimmungen erst nach Schluß der Einzelbe ratung zusamm«» oorzunebmen, zu wiederhol«. Der An« trag wurde dann gegen die Stimmen der Link»' der Kommunisten und «ine» Teile» der Der angenommen. Sofort fetzte von neuem eine nungsdebatte «in. Nachher ..... ,, ifbeorb- iachdem fast weitere zwei Stunden auf diese Weise vertrödelt fitch, ohne daß die Link« ihr Spiel, dl» Saboüerung der Verhandlung, erreicht bat, erhält da» Wott der Kommunist Lieberafch, der in ewig langer Red« von den »Belangen der Arbeiters der .Würde der UcheMrS^fe* zialdemokraten und Kommunisten, sowie Professor Dr. Kahl von der Deutschen Volksportei, der freilich nur fiir seine Per son sprach, führten mit juristischen und ftaatspotitischen Gründen das Gesetz zum Siege. Auffällig war, daß da« Zentrum, das in dieser Frage gespalten ist, an der Aus sprache sich nicht beteiligte. So wurde dann der Gesetzent wurf mit den Stimmen der Demokrat«»», Sozialdemokrat«, Kommunisten, einem Teil des Zentrums und zweier Mit glieder der Deutschen Volkspartei angenommen. Zu der Angelegenheit ist zu bemerken, daß die bayeri schen Volksgerichte seit einem halben Jahre bersits aufge hoben sind und daß es sich bei dem neuen Gesetz nur darum handelt, ein Wiederaufnahmeverfahren solcher Urteile her beizuführen, die von den ehemaligen Bolksgerichten gefällt lvorden sind. Das Haus stimmte dann noch dem Etat zur Ausfüh rung des Friedensoertrages für 1924 und 1925 in zweiter Lesung zu und vertagte sich auf Dienstag 2 Uhr. Tagesord nung: Gesetzentwurf über die Depot- und Depositevgeschäste und Beratung des Etats des Reichswehrminisberiums. . u« den spanische» Handelsvertrag. Berlin, 26. Mai. (Drahtb.) Me Zentrumsfraktion des Reichstages beschäftigte sich gestern in einer Atzung mit dem deutsch-spanischen Handelsvertrag und der Zolltartfvorlage. An der Sitzung nahmen Reichskanzler Dr. Luther ukG Reichsaußenminister Dr. Stresemann teil die sich -um Han delsvertrag äußerten. Es kam zum Ausdruck, daß die lungnahme des Zentrums zum Handelsvertrag von der Ent scheidung der Deutschnationalen abhängig gemacht werden soll. Im Anschluß an die Sitzung des Zentrums verhandel ten Dr. Luther und Dr. Stresemann mit der deutschnatio nalen Reichstagsfraktion. Wie das Blatt erfahren haben will, soll noch einmal, wenn bis Mittwoch keine Einigung zu- standekommt, der Weg der Vertagung beschritten werden. Ei«e stürmische Da«erfitz«ng im Sächsische« Landtag. Obstruktion gegen die Abänderung der Gemeindeordnung. In der Montag-Sitzung des Landtage» sollte in zweiter Lesung di« Vorlage aus Abänderung der Gemeindeordnung verabschiedet werden. Obwohl von vornherein damit zu rechnen war, daß di« aus Linkssozialisten und Kommunisten bestehende Opposition eine Hinausschiebung der Entscheidung anstrebte, machte da» Präsidium zu Beginn der Sitzung den Borschlag die Vorlage einfach im Ganzen ohne jede Spezial beratung und Abstimmung zu verabschieden. Dieser, ange sichts der klären Absichten der Opposition unverständlich« Vorschlag löste zunächst eine 1A stündige Geschästsordnungs- debatte au», bi» schließlich der Landtagspräsident keinen anderen Ausweg sah, die Sitzung um «ine halbe Stunde auszusetzen. Während dieser Pause hatten die Koalitions parteien beschlossen, dem Ansinnen der Opposition auf Einzel beratung stattzugeben. Nach Eröffnung der Sitzung ver langten dann die Linkssozialisten auch noch darüber hinaus eine Generaldebatte über die Vorlage und als «in dahin gehender Antrag von der Mehrheit abgelehnt wurde, stellten die Linkssozialisten den Antrag aus namentliche Abstimmung über jeden einzelnen 8 d«r Borlag« und über jeden Abände rungsantrag. Diesem Antrag« mußte ohne weiteres ^gesagt werden, da er die nötige Unterstützung durch die 17 Antrag steller fand. Das bedeutet, daß nun «twa 160 namenlliche Abstimmungen nach eingehender Debatte und der einzelnen Paragraphen und Anträge vorgenommen werden müßen. Der Antrag der Linkssozialisten löste namentlich in den Rei hen der Rechtssozialisten sichtlich« Verlegenheit au» und die Zurufe die zwischen den beiden Parteien hin und her gehen, lassen noch mancherlei Dinge erwarten. Zunächst glätteten sich die »og«n der Erregung wieder etwas, als der Abg. Völlig (D. vp.) d«n Bericht des Aus- schusses über die Ausschußberatungen zu der Vorlage gab. Als nun die sachlich« Beratung beginnen sollte stellt« der Abg. Vethke (Soz.) den Antrag, die namentlichen Abstimmungen . - - i ' »—z vorzunehmen Keine Steuerveranlagung für 1924. Verlin, 25. Mai. Im Steuerausschuß des Reichstage» wurde heute die zweite Lesung des Steuerüberleitungsge- setzes vorgenvinmen. Ein Antrag, der für 1924 eine Veran lagung zur Einkommensteuer und zur Körperfchaftssteuer auf Grund der endgültigen neuen Gesetze verlangte, wurde abgelehnt. Begründet wurde die Ablehnung damit, e» fei nicht zu erwarten, daß die neuen Steuergesehe vom Reichs tag vor Ende Zuni verabschiedet würden. Die Ausführung«. Verordnungen könnten nach den Angahssn der Regierung erst nach Verabschiedung fertiggestellt werden. Frühesten» August oder Sevtember werde die Finanzverwal- tung imstande sein, die praktische Durchführung der Gesetze zu betreiben. Wenn zu diesem Zeitpunkt erst die Veran lagung für 1924 durchgeführt werden solle, würde die ord nungsmäßige Veranlagung 1025 wegen Ueberlaftung der Finanzämter gefährdet sein. E» komme aber alles darauf an, daß wenigstens 192S die unverzügliche ordnungsmäßige Veranlagung sichergestellt werde, weil die Veranlagung für 1925 bereit» gesichertere Unterlagen liefern werde al» das erste Jahr nach Beseitigung der Inflation. Bet der Beratung der einzelnen Bestimmungen de» Gteuerüberleitungsgesetzes entspann sich eine längere Aus sprache über 8 9, der die Voraussetzungen regelt, unter denen eine Herabsetzung de» AblSfnngsbelrages möglich ist, und das Maß, in dem die Herabsetzung erfolgen muß. Der Steuerausschuß beschloß dann, daß wesentliche Ver luste, die sich bet einem Vermögen-Vergleich ergeben, die Herabsetzung des Abläsungsbetrages rechtfertigen sollen. Eine wettere Aussprache ergab sich bei Behandlung des 8 27, der dl« Vorauszahlungen auf die Einkommensteuer für Land uud Forstwirtschaft festsetzt. Der Redner der Bayrischen Volksvartet beantragte, daß die Vorauszahlungen für Ein kommensteuer, soweit die Steuerpflichtigen bis zum Doraus zahlungstermin noch nicht veranlagt worden sind, für klei nere und mittlere Betriebe herabgesetzt werden. Der Aus schuß beschloß demgemäß. Die Vorschriften für freie Berufe, Lohn- und Gehaltsbezieher, Kapitalrentner usw. wurden ebenfalls eingehend besprochen. In der Abstimmung wurde »ezüglich de» Kinderprivileg» folgender Antrag der Bayri- chen volk»part,t angenommen: Uebersteigt der Ueberschuß der Einkünfte über die werbungokosten «icht den Betrag von 500 R.-Mk. viertel jährlich, so ermäßigt sich der Steuersatz von 10 Prozent »om dritten zur Haushaltung zählenden minderjährigen Kinbe an um je 2 Prozent. Hinsichtlich der Helm- und Akkordarbeit«« wurde einem deutschnationalen Antrag entsprechend der folgende Passus angenommen: Wird der Arbeitslohn nicht für einen be- Zeitraum «sabtt, lo Nn* be' und allein möglichen spricht. Im? ganzen Saale sitzen vier Abgeordnete, dazu der geduldige '.Präsident und ein armer bedauernswerter Regierungsvertreiter. Der Abg. Nebrig (Linkssoz.) "hat schon ein bedeutend größeres Auditorium, da die Volksvertreter Arzt und Eva Büttner in den Saal strömen. Als Nebrig darüber klagt, daß während der GeschästsordnunUsdebatte die Rechtssozia listen gelacht hätten, als über ArDeiterwohlfahrt gesprochen wurde, ruft Frau Eva Büttner fähm entgegen: „Immer lügen Sie nur, immer lügen Sie!" Fran Eva wird hier auf zur Ordnung gerufen, und Abg. Nebrig fügt höflicher weise noch hinzu: „Eine Bemerkung von so hysterischer Seite stört mich überhaupt nicht!"/ Abg. Fellisch (Mehrheits- soz.) rügt die Haltung der Linkssqzialistcn bei der Geschäfts ordnungsdebatte. Die Ausführungen Fellischs sind nur schwer zu verstehen, da der Abgeordnete Liebmann den Red ner fortgesetzt durch pöbelhafte Zurufe unterbricht. Inzwischen ist es 8 Uhr abends geworden. Während der Kommunist Granz über den reaktionären Geist in der Geschäftsordnung klagt, setzt sich das gesamte hohe Haus iin Restaurationssaal zum Abendessen nieder. Nur Genosse/ Granz darf nicht mit essen, da er im Plenarsaal seinen Mo-/ nolog halten muß. Ab und zu öffnet sich einmal eine Tikr und ein Abgordneter guckt schüchtern herein. Aber sofort zurückgeschreckt durch den etwas rauhen Ton der Stinvne von Granz zieht sich der Neugierige schleunigst wieder/ins Restaurant zurück. Bis «ndl«h im Rahmen der Haupttüre zwei Landtagsabgeordnete erscheinen, um — anscheinend aus Höflichkeit oder aus Mitleid — für den Vortrag des Ab geordneten Granz «in Auditorium zu bilden. Nach 9 Uhr hebt der Kommunist Renner zu einer ausge dehnten Philippika an. In der weiteren Aussprache/wurde die Frage erörtert, ob das Wahlrecht schon nach einjähriger Aufenthaltsdauer in der Gemeinde zu gewähren sei. Klarheit wurde über die sen Punkt »richt erzielt. Eixe 24 stündäge Da«erfttz«»g. Dresden, 26. Mai. (Drahtb.) Dje zweite Beratung des Gesetzentwürfe» zur Abänderung der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen la der gestrigen Vollsitzung des Sächsi schen Landtage» führte zv angemein heftigen Auseinander sehungen zwischen ber an» den Bürgerliche« Abgeordneten und den 23 Recht»sozialisten bestehenden Mehrheit und der au» deu Linkssozialisten und Kommunisten bestehenden Min- derheit, die die Verabschiedung der Vortage durch Verschlep pungwmträge und Obstrvktionrreden zu verhindern suchten. Vie Sitzung, die am Montag «m 1 Lhr nachmittag» begon nen hgtte, dauerte am Dienstag um 12 Uhr morgen» noch an. Nachdem in der Nacht nach eine Reihe von Anträgen ab- gelebt worden waren, erklärte in früher Morgenstunde der Abg. Renner für feine Fraktion, daß die Kommunisten sich an einer weiteren Aussproche nicht mehr beteiligen würden, wa» einen großen Betfall auf der rechten Seite de» Hanse» hervorrief. Um S Uhr vormittag» stellte der Abg. Vlüher Antrag auf Schlnß der Au»fprache. E, erfotgle dann noch eine mehr stündige Gelchäft»ordaung«debatte. Der Antrag Lieberasch auf Lluzelabstimmuna Aber jeden Punkt wnrde bei 11 seh- lenden Stimmen mll AI gegen 24 Stimmen abgelehnt, so daß «» bei der Abstimmung im Sinne de» Präsidenten verbleib!. Di» drift« Lesung der^Gemeindeordauna wurde auf Frei tag vertagt. Weiterer «genfiand der Tagesordnung am Freitag ist «in Mißlraueaavolum der Linkssozialisten gegen den Innenminister MßAer. Anteil ist der Landtag noch beisammen, um die Adrige Tagesordnung za erledigen. . , ... Die bayerische« DbibSyerichte im Neichstaß. (van unserem parlamentarischen Mitarbeiter.) Berlin, Lä. Mat. Sn der heutigen Sitzung de» Reiche tage» kam e» zu einer interesianten Aussprache über da» Wiederaufnahmeverfahren gegenüber Urteilen der bayeri- chen Volksgericht«. Di« Mat«ri« ist bereit» tm Rechtsau»- chuß gründlich erörtert worden, und dieser hat dem von ozialdemvkrotischer Sette eingebrachten Gesetzentwurf, der um Wiederaufnahmeverfahren verlangt, zu gestimmt. Gleit bet Beginn der Debatte wurde da» Gesetz non dem bayeri- fchen Staet»ret Lr. v. Nüßlein lebhaft bekämpft, mit dem -tmoet» daranf, daß die Reich«gefetzgebimg in dieser Frag«, wo es sich um «in bayerische» Refervatrecht handele, nicht zuständig ftt. Di,' ... - — Auftastung wurde aber tu der Aus- Hchmttton«!« und dm Bayer!? Volkspartei unterstützt. So gelang e» nicht, den bayeris, SisyjMnkt auMt p» «chatzen, den» die - .. M--WW—>—W^»»W IkrLWWkLrzHK rrscheinnnOMwetf«: Jeden Werktag abend« für den folgend. Tag. M Vm»««p«e« für dteZrtt eine» halben Hksnat»^ Frei in» 8tän«g dei Betrieb«» der Zettungoder der Äefördtrungsetnrich. «h»«n Namm hat der Byiehm keinen Anspruch aus Lkrserung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung des Bezugspreise». Unabhängige Leitung für MÄWtzein Stadt Md Land. DichtesteVerbrettung tmckM^Msschichten Beilagen: Sonntags-Untechalümgrblatt mch^DWARrtfchafMche Beilage Geschäftsstelle Bischofswerda, Allmacht K. -Wvmck Verlag der Buchdruck: erei Friedrich May G. m.b.H.inBifchoßMVKda. FeAchtr.Nr. 2tz ZSWYosBWerüRr Einzige ^a.jcszettung im Amtsgerichtsbezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Dies Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtzhaupt- Mannschaft, der Schulinspchtion und de» Hauptzollamt» zu Bautzen, des Amtsgerichts, d« Finanzamtes und de» Sladtrats zu Bischofswerda. Anzetgenprei« ltn Doldmark): Wie 40 Grundschrmzetle W Pfg., breite Reklamezeile (tm Texttetl) «1Pfg.v . amtlichen Briefkurs vom Zahttag^L zum Kur» vom Tage der Rechmmg. —fv Sammelanzeigen tarifm. Aufschlag.—'«fl Be,«,»peet< für dt« Zttt eine» Ha« helMnonMltch Alk. t.20, bet« Abtzokm in ber < wöchentttch 50 Pt,. Einzeümmm«, 15 BH». — Alle - sowie unsre« gntnnannisk^gee nnb me Geschäft»! jederzeit Bestellungen entgegen. 1SS1. Gemein»«« ' » Konto S4. < sonstiger irgend welcher breite der Besörderungseinrich- »um ,
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