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Sächsische Dorfzeitung : 10.10.1862
- Erscheinungsdatum
- 1862-10-10
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480520429-186210102
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480520429-18621010
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480520429-18621010
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung
- Jahr1862
- Monat1862-10
- Tag1862-10-10
- Monat1862-10
- Jahr1862
- Titel
- Sächsische Dorfzeitung : 10.10.1862
- Autor
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Nr! 41. lv. Gctoker I8K2. Irntag, SächW iochritMA VDesde», tivn, kl. -kißn. Vierteljährlich ir»>Stgr. gu Bezieht« durch alle t-l. P-ft- Lin unierhattendes Wochenblatt für den Würger und Landmann. Redactmr und Verleger: Friedrich Walther. 4 Heidelberg zählte der Han Schwerpunkt der Verhand r ziemlich unumwunden die Meinung aus- i eine lautenr im Voraus veranschlagt und auf den Staatshaushalt gebracht werden. Letzterer wird alljährlich durch ein Gesetz festgestellt." Diese Vorschrift der Verfassung steht sonach dem Verfahren der Minister strict entgegen. Außerdem hatte aber der Minister- Minister strict entgegen. Präsident v. BiSmarck zü gesprochen, daß die Regierung beim Nichhusta »bekommen eines Etat- berechtigt sei,7 auch ohne Etat werter zu regieren, und diese dem klaren Wortlaute der Verfassung widerstreitende Inter pretation, welche zu dem nackten Absolutismus zurückgreist, ver anlaßte die Budgetcommission, dem Hause vorzuschlagen, nicht allein die rechtzeitige Vorlage und Feststellung des Budgets für 1863 zu verlangen, sondern auch zugleich Verwahrung gegeu etwaige verfassungswidrige Verwendung von Staatsgeldern einzulegen. Die in dieser Beziehung gestellten Resolutionen sind bereits früher erwähnt worden, da sie aber nunmehr zur Be- rathung und Beschlußfassung im Abgeordnetenhause gekommen, jo möge ihr Wortlaut nochmals' wiederholt werden. Sie beschlossen. Endlich hat die Versammlung den Beschluß gefaßt, für die 4 Wiederherstellung der Mecklenburger Verfassung von 1849 zu wirken, sowid die Erklärung abgegeben, daß daS preußische Abgeordnetenhaus sich um das Vaterland verdient gemacht habe. Ein Antrag, welcher dahin ging, mit allen gesetzlichen Mitteln auf den UebergaNg von der jetzigen Organisation des Militär wesens zu dem System des schlagfertig organiflrten VolksheereS hinzuwirken und bis zu Erreichung dieses Zieles eine Minderung der vielfachen Nachthette deS bestehenden Heerwesens zu erstreben, wurde in der Sitzung vom 7. Oct. vertagt. 1 Preußen. Das erledigte Amt des FinanzMinisterS ist nunmehr Herrn v. Bodelschwingh übertragen worden, welcl-et dieselbe Stelle früher unter dem Ministerium Manteuffel (1851. bis 1858) bekleidete. Dagegen hat sich die Nachricht, daß Graf Eulenburg zum Handelsminister ernannt worden sei, bis jetzt noch nicht bestätigt. Das Abgeordnetenhaus hat am 6. October die Budget angelegenheit wieder ausgenommen und in einer zwei Sitzungen ausfüllenden Debatte das wichtigste Recht der Volksvertretung' in würdigster Weise vertheidigt. Bekanntlich hat die Regierung das schon zum größten Theil durchberathene Budget für 1863 zurückgezogen, nachdem sie die Ueberzeugung gewonnen, baß eS nur in derselben reducirten Weise, wie der Etat für 1862 (da- heißt ohne die für die Armeereorganisatiyn geforderten Summen) die Genehmigung des Hauses erlangen werde. Zugleich war aber von der Regierung erklärt worden, daß eine Wiedervorlegung des Budgets erst in nächster Sitzungsperiode srfolgen könne und daß überhaupt die Feststellung dieses Etats erst nach Vereinbarung des »über die Verpflichtung zum Kriegsdienste r zu erlassenden neuen Gesetzes möglich werden würde. Hiermit war aber die Aussicht eröffnet worden,, daß die Regierung denselben Weg ein zuschlagen gedenke, welchen sie im laufenden Jahre eingehalten hat, indem sie Millionen auSgegeben, denen die verfassungsmäßige Verwilligung mangelt, während das Budget erst festgestellt wer den kann, wenn das Etatsjahr ziemlich abgelaufen ist und die von den Abgeordneten vorgenommenen Streichungen, weil die Gelder bereits verausgabt, allen praktischen Werth verlieren. Nun besagt aber h 99 der preußischen Verfassung wörtlich: „Alle Einnahmen und Ausgaben des Staates müssen für jedes Jahr Deutschland. Im Großherzogthum Baden wurde die Verkündigung des auf dem Princip der Gcwerbefreihelt begrün deten neuen Gewerbcaesetzes erst zum neuen Jahre erwartet. Die Regierung hat indessen jetzt die Einführung des Gesetzes schon für den 15. Oct. angeordnet. — Aus München wird berichtet, daß die Königin Marie von Neapel entschlossen ist, nicht wieder zu ihrem Gemahl zurückzukehren. Die Ehe soll, wie hinzuge fügt wird, keine glückliche gewesen sein, und die jugendliche Königin hat sich in das Ursulinerinnen-Kloster zu Augsburg bege- bem um dort dem Zureden Derer zu entgehen, welche sie bewegen wollen, die Schicksale des Königs Franznii. wieder zu theilen. Kür den in der nächsten Woche beginnenden HandelS tag in München sind bereits 3M Theilnehmer angemeldet. Bei seiner vorjährigen Versammlung in ' " delStag nur 198 Theilnehmer. Den langen wird die Berathung über den preußischen Handelsvertrag bilden und es hat daher Oesterreich ein besonders starkes Con- tiagent von Abgeordneten gestellt, um einem für jenen Vertrag günstigen Votum entgegen zu wirken. > 'Hn Kurhessen scheinen die Gegner der wiederhergestellten Verfassung noch immer große Hoffnungen auf einen ihnm gün stigen Umschwung der Dinge in Preußen »u bauen. Wenigstens versichert die D. A. Zeitung, daß sich die Minister in der größten Verlegenheit befinden, weil sie noch nicht eine der dem Land tage vorzulegenden Propofitionen beim Kurfürsten durchzusetzen vermochten. Aus diesem Grunde und weil der Kurfürst über haupt von der Einberufung des Landtags nichts wissen will, soll der Minister v. Stiernberg, welcher die wiederhergestellte Verfassung ehrlich zu handhaben gedenkt, bereits seine Entlassung angrboten haben. In Bezug auf die Abgeordneten-Versammlung zu Weimar ist zu berichtigen, daß die Theilnehmer des Frankfurter Vor parlaments <von 1848) zu den Berathungeu jener Versammlung nicht zugelafsen, vielmehr durch förmlichen Beschluß davon aus geschlossen worden sind. - In Ko bürg hat der deutsche Nationalverein am 6. OcK seine dritte Generalversammlung begonnen und unter Anderem einen auf die deutsche Berfassungsfrage bezüglichen Antrag deS Ausschusses angenommen, welcher die von den deutschen Regier ungen an den Bundestag gebrachten Vorschläge einer Bundes- resvrm, namentlich die projectirte Delegirtenversammlung ent schieden verwirft, da eine solche Ausbesserung der Bundesverfassung, welche die inneren Schäden nur zu verschleiern, nicht zu heilen faches'den Ansprüchen des deutschen Volks nichts genügen kvnne. Dann heißt es weiter: „Dem RecktSbewussts-in der Nation und ihrem Verlangen nach Macht und Freiheit entspricht nur Eins, die Ausführung der RerchSverfassung vom »8. März 18LS sammt Grundrechten und Wahlgesetz, wie sie von den legal erwählten A rt etem des Volks beschlossen find. Aus die Ver wirklichung dieses Rechts, vor allem auf die Berufung eines nach den Vsrschrlften des; Reich-wahlgesetzes gewählten Parlament- mit Emst und Kraft zu dringen, ist Lia Aufgabe der nationalen Partei," Weiter wurde die schon seit längerer Zeit erfolgte Sistirung der Ablieferung eingegangener Flottenbeiträge an da- preußische Ma- rin-ministerium gutgeheißen, die Fortstrllung derSarnmlungen aber mch -i» einstweilig« zinsbare Anlegung der eingehenden Kritväge Vierundpvamtgtter Jahrgang. IV. Laurtal.
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