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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 02.03.1926
- Erscheinungsdatum
- 1926-03-02
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192603028
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19260302
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19260302
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1926
- Monat1926-03
- Tag1926-03-02
- Monat1926-03
- Jahr1926
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 02.03.1926
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Riesaer G Tageblatt und Aurelsrr Meblatt «ud Ämeiaerj. Postscheckkonto: Dresden 1LS9 Girokassr Riesa Nr. S2. und Anzeiger lLlbtdlatt «Md ÄPeigerj. «-I-. R^-er e«MI dl- am«!«» der «mttyanptmauuschast Grossenhain, de» Amtsgerichts, der Amtsanwaltschaft beim Amtsgerichte und des Rates der Stadt Riesa, des SinamamtS Riesa und des HandtzollamtS Meissen. 51. Dienstag, 2. März 1926, abends. 79. Jahrs. durch Boten. Für den Fall de« Eintreten» von Produktionsvrrteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Mattri alienpreis« iehalun wir unt da« Recht der Prei«erhöhung und Nachsorderung vor. Anzeigen iür di« Nummer de« Ausgabetage« sind bi« S Uhr vormittag« aufzugeben und im vorau« zu bezahlen« «in« Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für di« 89 mw brette, L ww hohe Grundschrist»ZetI< (S Silben) LS Gold-Pfennige« di« 89 mm breite Reklamezrile lvl) Gold-Pfennige: zeitraubender und tabellarischer Satz 59°/., Aufschlag. Feste Taris«. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Bettag verfällt, durch «lag« «ingezoaen werden muß oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«- und Erfüllungsort: Riela. Achttägige NntcAalNmgSbcilag« »Erzähler an der Elbe". — Im Fallt höherer Gewalt — Krieg »der sonstiger irgendwelcher Störungen des Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der BesörderungSeinrichtungen — Hal dec Bezieher «inen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung de« Bezugspreise«. Rotation«druck und Verlag: Langer t Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Goethestrike SS. Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa« für Anz«igenttil: Wilhelm Dittrich, Riesa. AWDO M KMMkll. In deir nächsten Tage» werden überall die Listen aufge legt, durch die die nötigen Unterschriften gesammelt werden sollen, die die verfassungSmäbige Möglichkeit schaffen, bas sozialdemokratische-kommunistische Volksbegehren über die entschädigungslose Enteignung der Fürstenhäuser herbeizn- sühreu. Es ist anzuuehmen, da» es der proletarische» Etn- heitsfront auf Eirund ihrer Wählerzahl gelinge» wirb, die notwendigen -t Millionen Stimme»« zusammenzubringen. Da nun bcr radikale Vorschlag auf entschädigungslose Enteig nung etwas konkretere Gestaltung angenommen hat, muh mau jetzt damit rechnen, bah die Mithilfe der Sozialdemokra ten bei der Beratung des Kompromisses im Unterausschub des Reichstages illusorisch wirb. ES ist eine selbftverftänb» liche Pflicht aller bürgerlich«« Parteien, von dieser Unter schriftensammlung keine Notiz zu nehme«, sonder« mit er höhter Tatkraft und Energie sich jetzt der Ausgabe z« wid men, das Kompromib in kürzester Frist zustande zu bringe». Wie steht es mit den Verhandlungen im UntersuchungsauS- schuh? Dieser Tage ist die erste Lesung beendet worden. Damit ist nicht gesagt, das; die groben Meinungsverschieden heiten, die zwischen den Kompromißparteien über Sen ganzen Fragenkomplex bestehe», eine wesentliche Milderung erfah ren haben. Im Gegenteil. Ueber wesentliche Punkte des Entwurfes bestehen noch die schärfsten Gegensätze, die zu überbrücken noch manches Eutgegcukommen und harte Ar beit erfordern werden. Nichtsdestoweniger «väre es verfehlt, von einer Aussichtslosigkeit über eine mehr oder minder glückliche Lösung zu sprechen. Am schärfsten stoben sich die Meinungsgegcnsützc in Paragraph 7 des Entwurfes, also über die Frage, wie weit die Regelung durch das Reichsson dergericht sich auch auf bereits endgültig geregelte Fälle be ziehen soll. Die Rechtsparteien erklärten bekanntlich, dab jede Rück wirkung auf bereits gerichtlich entschiedene Fälle untragbar wäre. Tie Sozialdemokraten, die eine uneingeschränkte Rückwirkung verlangten, blieben mit diesem Antrag in der Minderheit. Dagegen wurde ein demokratischer Antrag, der die Möglichkeit, auf einseitigen Antrag hin bereits endgültige Fälle vor den« Reichssondergcricht wieder aufzurollen, mit Hilfe der Sozialdemokraten angenommen. Auch über den ersten Punkt des Entwurfs, der die Zusammensetzung des Reichssonöcrgcrichtes bestimmt, ist bis jetzt eine endgültige Klärung noch nicht erfolgt. Immerhin sand sich eine Mehr heit, die sich sür eine Zusammensetzung des Tvndergerichtes aus nur richterlichen Beamten entschied. In der zweiten Lesung, die in den nächsten Tagen im llutcrausschub beginnt, wird diese Frage aber sicherlich noch Gegenstand einer aus gedehnten Debatte sein. Eine sehr heikle Frage bilden auch die Richtlinien des Entwurfes, nach denen das Rcichssvnder- gericht unter Berücksichligung juristischer und politischer Gesichtspunkte seine Entscheidung fällen soll. Die Verhand lungen im Unterausschub haben zu einer Uebereinstimmnng der Parteien in dieser Frage noch nicht geführt. Tie Be stimmungen, die der Entwurf vorsicht, haben auf keiner Leite Billigung gesunden. Man ist jetzt eifrig bemüht, für die zweite Lesung nach einer neuen Formulierung zu suchen. Aus all diesem kann man ersehe», dab die Kompromiß- oerhanblungen noch recht lange andauern werden. Der ganze Fragenkomplex wird nun noch einmal die Fraktionen be schäftigen, so dab erst nach Beginn der zweiten Lesung fest gestellt werden kann, ob durch ein weiteres Entgegenkommen und Nachgeben der einzelnen Parteien eine raschere Lösung möglich ist. Sehr zu bedauern ist es, dab die Rcichsregiernng sich in der ganzen Frage ziemlich passiv verhält. Sie hat zwar erklärt. Sah sie den sozialdemokratisch-kommunistischen Enteignungsantrag ablehnt, aber sie hat es bis jetzt vermie den, in nähere Fühlung mit den einzelnen Parteien zu tre ten, um so eine Einigung hcrbeizuführen. ES wäre sehr zu begrüßen, dab die Reichsregierung mit möglichster Be schleunigung in dieser Richtung hin Schritte unternimmt, be vor der Kompromibantrag mit seiner überall unbefriedigen den Lösung dem Plenum vorliegt. * Neber die Fürstenabfindung. )l Berlin. In der Frage der Fürstenabfindung hakten die Vertreter der Regierungspartei«» gestern im Reichstage Besprechungen untereinauder und mit Vertreter» der Reichs regierung. Die Besprechungen hatten, wie verlautet, eineu durchaus unverbindlichen Charakter und werden in den nächsten Tagen fortgesetzt werden. Erst nach Abschluß dieser Besprechungen sollen die Besprechungen mit der Sozial demokratie ausgenommen werben. Die demokratische Reichstagsfraktion hielt am Montag nachmittag eine Sitzung über die Frage der Fürstenabfin dung ab. Eine darüber ausgegebene Mitteilung besagt, die bis jetzt erreichten Verbesserungen des ursprünglichen Kom- prvmißcntwurseö werde den demokratische» Forderungen noch nicht gerecht. Wenn nicht aus deu iin Gange befiud- irben Verhandlungen wesentliche Verbesserungen hervor gehen, so werde sich die Fraktion in einer ihrer nächsten Sitzungen darüber schlüssig werben, ob sie ihren Anhängern kinc Beteiligung am Volksbegehren empfehlen soll. Der Parteivorfitz der Deutschuationaleu. )t Berli». Der Parteivorstand der Deutschnationalen VoltSpartei wird am »4. März znsammentreten, «in die Wahi des Parteivorfitzenden vorzunehmeu. Gleichzeitig soll, wie die ..Kreuzzeitung" ,u wissen glaubt, über eine Umdil- duua des Varteivorftattde» im Sinne einer verstärkten lLluflufjnabme der Provinroertretungen beraten werden. Ikl WH »er WMWM I« UW. )s Leipzig. lFnnkspruch.) In den Straßer« der Stadt herrscht trotz trüben, regnerischen Wetters seit den frühen Morgenstunden lebhaftes Treiben. Die Straßen, die der Reichspräsident bei seiner Fahrt berührte, zeigen reichen Flaggenschmuck. Vereine, Schüler und die Ltnbcntenschast bildeten in den Straßen Spalier. Die Lstfeite des Haupt bahnhofes, an der der Reichspräsident den Vorbeimarsch der Ehrenkompagnie abuahm, war seit dem frühen Morgen von einer dichten Menschenmenge umlagert, hier hatte» auch Ab ordnungen der Offiziersverbände Ausstellung genommen. Zur Begrüßung des Reichspräsidenten sind die in Leipzig- Mockau stationierten Flugzeuge dem Sonberzuge des Reichs präsidenten bis zur LandcSgrenze in Podelwitz entgegen gefahren. Begeisterter Empfang. * Leivzig, 2. März. sTelunion). Reichspräsident von Hindenburg traf, begleitet vom Reichsjustizministcr Tr. Marx, dem Reichswirtschaftsminister Tr. Eurkius, dem ReichSsiuanzminister Dr. Reinhold, Staatssekretär Tr. Meißner, seinem Adjuvanten Major von Hindenburg und dem sächsischen Gesandten in Berlin Tr. Gradnauer, zum Besuch der Messe und zugleich des Reichsgerichts heute morgen 9,45 Uhr hier ein. Ter Reichspräsident wurde am Bahnhof vom sächsische«» Ministerpräsidenten Heldt und dem sächsischen Justizminister Dr. Bünger sowie Oberbürger meister Tr. Rothe begrübt und herzlichst willkommen ge heißen. Ferner begrüßter« im Bahnhof Reichsgerichts präsident Tr. Simons, Oberreichsanwalt Tr. Ebermaier und die Chefs der Reichs- und Landesbchörden Leipzigs das Reichsoberhaupt« die militärische Meldung erstattete der Garnisonältcste Oberst Krantz. Auf dem Bahnhofsvorplatz schritt der Reichspräsident, von der überaus zahlreich versammelten Menge mit stür mischen Hochrufen begrübt, die Front der Ehrenkompagnie ab und nahm deren Vorbeimarsch entgegen. Sodann fuhr der Reichspräsident mit seiner Begleitung zum Gelände der Technische« Messe, wo zunächst im Bor raum der groben Maschinenhalle eine Begrübungsseier statt fand. Hier begrüßte, nachdem der Reichspräsident mit seiner Begleitung unter Fanfarenklängen die Halle betreten hatte, zunächst der sächsische Ministerpräsident den Reichspräsidenten, «vorauf der Leiter der Messe, Dr. Köhler, einen erläuternden Vortrag über Aufbau, Organisation und Bedeutung der Leipziger Messe hielt. Die Fahrt durch die Stabt nach dem AuSstellungSgelände erfolgte in einem offenen blumengeschmückten Automobil, dem eine Abteilung Polizei vorauSriti. Neben dem Reichs präsidenten hatte der sächsische Ministerpräsident Heldt Platz genommen, während die Minister und sonstigen Begleiter des Reichspräsidenten, sowie der Leipziger Oberbürgermeister Dr. Rothe in drei weiteren Wagen folgten. Während der Fahrt wurde der Reichspräsident von der Bevölkerung, die die Straßen nmsänmte nnfs herzlichste begrüßt. Ein Flug- zenggcschmaüer kreuzte über den Straßen, durch die die Fahrt ging, sowie über dem Ansstellungsgelände. Nach ^11 Uhr traf der Reichspräsident ans dem AuSstellungSgelände ein, begrübt von einen« Tusch der Reichöwchrkapelle, sowie von den Hochrufe»« einer vieltausendköpfigen Menge. Ansprache des sächsische« Ministerpräsidenten Heldt. Sehr geehrter Herr Reichspräsident! Hochgeehrte Herr«« Ministerpräsidenten und Minister! Meine Tamer« und Herren! Namens der Negierung des Freistaates Sachsen heiße ich Sie, Herr Reichspräsident, auf sächsischem Boden herzlichst willkommen und danke Ihnen dafür, daß Sie Ihrem Besuch in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden nunmehr auch der« Besuch der sächsischen Handels- und Messestadt Leipzig folgen lassen. Während Sie in Dresden Gelegenheit hatten, die politische«« Verhältnisse Sachsens, seine Kultur und land schaftlichen Schönheiten kennen zu lernen, wird Ihnen heute ein Ueberblick über die Deutsche Wirtschaft vermittel«, wie er umfassender air keinem anderen Ort des Reiches zu ge winnen ist. Tiefe Zusammenfassung vvn deutschen Erzeug nissen aller Art, die seit Jahrhunderten allhalbjährlich hier in Leipzig stattsinüet, ist in organischer Entwicklung niiü ihrer gegenwärtigen Bedeutung gewachsen und stellt sich nicht als ein künstliches Erzeugnis lokaler Erwägungen dar. Die Leipziger Messe ist keine sächsische Musterschau, sondern hat sich die Aufgabe gestellt, dem In- nnd Auslände an einer Stelle einen Ueberblick über die deutsche Gcsamtelzcngung zu geben. Ich hoffe, Sie werden die Ueberzengung mitneh men, daß die Leipziger Messe als allgemeine Deutsche Messe dieser Aufgabe gerecbt wird nnd somit berufen und fähig ist, die Leistuilgsfähigkeit Deutschlands auf dem Weltmarkt nnd das ernste Streben der deutschen Wirtschaft ans Wiederer langung seiner Weltgeltung zum Ausdruck zn bringen. Mit diesem Wunsche darf ich Sic, Herr Reichspräsident, nochmals herzlichst begrüßen. Ncichswirtschastsminister Dr. Cnrtius dankte zugleich im Namen des Reichspräsidenten für den freundlichen Empfang und gab den Wünschen der Reirhsrcgierung sür den Ersvlg dieser Messe Ausdruck. Hieran schlvß sicb ei» etwa einstündigc» Rnndgang durch die Technische nnd die Elekrotechnische Messe, Gegen NI Nhr fuhr der Reichspräsident au« Bülker- lchlachtdeukmal vvrbei zum Reichsgericht. Hier batten in zwischen im Plcnariitzungösaal unter Führung des Reichs gerichtspräsidenten Dr. Simons und des Obcrrcichsaiiivalts Dr. Ebermaier die Mitglieder des Reichsgerichts nnd der Rcichsanwaltschaft sowie die Rcchtsanwalnchait beim Reick gcrichl Aufstellung genommen. Retchsgerichtspriisident Tr. Timons begrüßte Len Reichspräsidenten mit folgenden Wvr:enr Hochgeehrter Herr Reichspräsident! Mit stolzer Genugtuung begrüßen wir Sie in diesem Raume, in dem sonst die Vollsitzungen des Rcichsgerichrs abgehalten werden, in dem heute die Gesamtheit der Mit glieder, Beamten und Angestellten des Reichsgerichts und der Rcichsanwaltschaft sowie die Rechlscnuvattscha't beim Reichsgericht Ihr Komme«« freudig crwaricr hat. Daß sie dem Beispiel Ihres Vorgängers in der höchsten üenu'chen Würde, dcS Reichspräsidenten Ebert, gefolgt sind und irov der Kürze der Zeit, die Sie dem Besuch in Leipzig zu widmen vermochten, nicht an der obersten deutschen Gerichtsbehörde vorübergehen wollten, das erfassen wir in seiner ganzen Be deutung. Während die Angehörigen solcher obersten Reichs behörden, die ihren Titz in der Reickshaltplstabr haben, Sie öfter von Angesicht zu Angesicht sehen können, ist Las den hier Versammelten nicht vergönnt. Um io dankbarer sind wir Ihnen dafür, baß Sie uns heute Ihre Anwesenheir schenken. Wir danken Ihnen aber vor allem danir, dab Sie, Herr Reichspräsident, durch Ihren Besuch bekunden, wie hoch Sie die Aufgabe der den«schen Rechtsprechung ein'chäyen. Diese Aufgabe ist in der heutigen, von inneren und äußeren Kämpfen erfüllten Zeit doppelt schwer« deshalb sind ihre Träger zahlreichen Angriffen ausgesetzt. Ter Fchlbarkeir alles irdischen Urteilens sind wir unS bewußt« aber wir fühlen uns einig in dem redlichen Streben nach leiben- schaftSloser und unparteilicher Erkenntnis dessen, waS wahr und gerecht ist. Nichts würden wir stärker beklagen, als das Eindringen politischer Meinungskämpfe in die höchste Ge richtsbehörde des Reichs. Darin glauben wir auch mit Ihnen, Herr Reichspräsident, übereinzusrimmen. Dir alle verehren in Ihnen das Vorbild selbstloser Hingabe an das Wohl unseres Volkes und treuer Erfüllung übernommener Pflichten. Wir geloben hier. Ihnen nach unserer besten Kraft iit Gehorsam gegen Verfassung und Ge«ey nach- zueifern« wir wünschen Ihne««, daß Sie von Ihrem Besuch in Leipzig und im Reichsgericht befriedigende Eindrücke nach Berlin znrücknehmcn. Möge Gort Sie uns lange er halten! Die aber, meine Herren Kollegen und Mitarbeiter, fordere ich auf, unseren Dank nnd untere Wünsche in den Rnf zusammenzufassen: Unser allverehrter Reichspräsident, Unser Hort in Krieg und Frieden, der Schützer des Rechts und der Verfassung, - Er lebe hoch! Der ReichS-rSfident antwortete mit folgenden Worten: Herr ReichsgerichtSpräfibent! Meine Herren! Für die freundliche Begrüßung, mir der Sie mich emp- fangen haben, danke ich Ihnen herzlich, Es ist mir eine aufrichtige Freude, den höchsten deutschen Gerichtshof an der Stätte seines Wirkens besuchen zn können. Mit Rechr sehe» Die hierin einen Beweis für die Vedentnng, die ich der Rechtspflege beimefse. Gerechtigkeit ist Grundlage und Seele des Staates« je höher die Wvgen politischer nnd wirt schaftlicher Kämpfe branden, nm so fester muh das Funda ment einer unparteilichen Justiz begründet sein, die un berührt vor« der Leidenschaft jener Kämpfe, niemand zuliebe, niemand zuleide, Recht und Gesetz wahrt. Darum gilt es in unserer von politischen Meinungskämpfe» erfüllten Zeit mehr wie je, ein hochstehendes Richtertum zu erhalten und jede Antastung seiner Unabhängigkeit abzuwchrcn. Ihnen, meine Herren, liegt nichr nur ob, deu deutschen Ge'etzcir eine einheitliche Anwendung zn sichert« und das Reclu sür die Bedürfnisse der Gegenwart fvrtznenlwickeln, sondern auch dem deutschen Richterstand in dem Streben nach höchster Vollkommenheit Führer und Vorbild zn sein. Daß das Reichsgericht dieser hoben Aufgabe gerecht geworden ist, be weist seine Geschichte, die, mit dem Erstehen und der Ent wicklung des Reiches eng verbunden, vald ein halbes Jahr hundert umfaßt. «Kroße Ausgaben barrcn auä> weiterhin Ihrer: Wirtschaftliche nnd soziale Probleme stellen die Rechtsprechung vor immer neue Ausgaben, und über die Grenzen des Reichs schlägt das Recht völkerverbindend neue Brücken. Tast die Arbeit in Ihrem Ijvlicn und verantwor tungsvollen Amte auch in Zukunft das Wohl unseres Volkes sördcrn möge, ist der Wunsch, mit dem ich beute Sie und darüber binans die gesamte deutsche Rechtspflege mit allen, die ihr dienen, grüße! Hieran schloß sich die persönliche Vorstellung der Mit aliedcr des Reichsgerichts nnd der Rerylsanwaltschast beim Reichsgericht,' im Anschluß daran sand in dee Ticnstivohnnn,, des Reichsgerichispräsidenren ein Frübstncl stall, und dann unternahm der Reichspräsident unter Führung des Ober- bürgermcisters Tr. Rothe im Kraftwagen eine Rundfahrt an den verschiedenen Messestättcn vorbei durch die Stadt. lFortlevuna folgt.'.
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