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Lichtenstein-Callnberger Tageblatt : 20.02.1919
- Erscheinungsdatum
- 1919-02-20
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1776437853-191902203
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1776437853-19190220
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1776437853-19190220
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLichtenstein-Callnberger Tageblatt
- Jahr1919
- Monat1919-02
- Tag1919-02-20
- Monat1919-02
- Jahr1919
- Titel
- Lichtenstein-Callnberger Tageblatt : 20.02.1919
- Autor
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WUyrKM Früher Wochen« Md Nachrichtsdiatt UttgMM M WM, NU MM, ME S.WU KmÄSM, MUm MW, A«»NE MIU ÄMtk AÄE Ä. MU vimE Asm, RätmW, WsSsWtl W MUc» Amtsblatt str das Amtsgericht und den Stadtrat zu Lichtenstein ÄlLM ^ettnng tm WmwgerichtsLeZirk .. —- 6K. J«hxgsLK. — ——-———- — — Nr. 42. L°'SÄN"-?L - Donnerstag, den 20. Febrnar 10 Dieses Blatt erscheint täglich, außer Sonn- und Festtag», nachmittag» für den folgenden Tag. — Mcrteljährlicher Bezugspreis S Mi. durch die Post bt-ogen 3 MI. 4g Psg. — Einzelne Nummer 18 Pfg. — Bestellungen nehmen außer der »eschästSktelle, Wilhelm Eder,.Straße b b, ave Postanftalten Postbolen, sowie dieSusttäger entgegen. - Inserate werden die fünfgespattcne Wnindzeüe mit», Mr auswärtige Besteller mit SV Psg. berechnet. — Rellamczeile I» Pfg. — Fernsprech-Lnschluß Pr. 7, Im amtlichen Teile koste die zweispaltige Zeile 7» Pfg., für Auswärtige 81 Pfg. Telegramm-AdreNe: Tageblatt. In das Güterrechtsregister ist heute eingetragen morden, daß die Ver waltung und Nutznießung des Stadtbauassistenten Adolf Hermann Walther in Lichtenstein an dem Vermögen seiner Ehefrau Bertha Frieda Walther verw. gew. Lommatzsch geb. Schwalbe daselbst durch Ehevertrag vom 17. Februar 1919 ausgeschlossen worden ist. Lichtenstein, den 18. Februar 1919. Das Amtsgerichts Ein Posten Schuhe, für Kinder von 1 bis 8 Fahren passend, wird Mbgegeben. Meldungen werden im Kriegshilfeamt entgegengenommen. Stadlrat Lichtenstein, am 18. Februar 1919. Rechnungen über O-uarüerleistungm Ler hiesigen Einwohner sind bis 22. Februar hier einzureichen. Stadtrat Lichtenstein, am 18. Februar 1919. Lebensmittewerkäuse in C«ünderg. Pferdefleisch bei Michael Donnerstag, den 20. Februar vorm. 8 bis 12 Uhr, gegen Lebensmittelkarte A. — Pfd. - Nr. 1 bis 150 vorm. 8 bis 9 Uhr, Nr. 151 bis 300 vorm. 9 bis 10 Uhr, Nr. 301 bis 400 vorm. 10 bis 11 Uhr. Preise: Lendenbratfleisch, Leber oder Fett, 1 Pfd. 1.80 M-, Muskelfleisch ohne Knochen, 1 Pfd. 1.60 M., Fleisch mit höchstens 20 Proz. Knochen, Frischwurst, Herz, Kopsfleisch pp., 1 Pfd. 1.40 M., Knochen, 1 Pfd. für 20 Pfg. — Eier, Freitag, den 21. Februar, 1 Stück für 55 Pfg. gegen Eierkarte. Nr. 1 bis 500 vorm. 8 bis 9 Uhr, Nr. 501 bis 1000 vorm. 9 bis 10 Uhr, Nr. 1001 bis 1500 vorm. 10 bis 11 Uhr, Nr. 1501 bis 2000 vorm. 11 bis 12 Uhr, Nr. 2001 bis 2500 nachm. 2 bis 3 Uhr, Nr. 2501 bis Schluß nachm. 3 bis 4 Uhr. Verordnung, die Dornahme der Wahlen zu den Angestellten Ausschüssen und den Arbeiter-Ausschüssen (Bergwerksrüten) in den sächsischen Vergbezirken betreffend. voni 18. Febrnar 1919. Zur weiteren Ausführung der Verordnung über die Tarifverträge, Arbeiter- und Angestellten-Ausschnsse und Schlichtung von Arbeitsstreitig- keilen vom 23. Dezember 1918 (R.-G.-Bl. S. 1450) wird folgendes bestimmt 1. Die Wahlen zu den Angestelltcn-Ausschüssen und den Arbeiter-Aus schüssen (Bergwerksräten) haben im Bcrginspektionsbezirke Leipzig am 25. FebrUar 1919, in den übrigen sächsischen Berginspektionsbezirken am 4 März 1919 stattzufinden. n. Für die unter I. bezeichneten Wahlen gelten folgende Abweichungen von den unter dem 31. Januar 1919 (Nr. 28 der Sachs. Staatszeitung vom 4. Februar 1919) veröffentlichten Ausführungs-Bestimmungen: 1. 8 6 der Ausführungs-Verordnung vom 25. Januar 1918 und K 2 der Wahlordnung werden dahin abgeändcrt, daß die dort bezeichneten Per sonen wahlberechtigt sind ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit. 2. Die Fristen in 8 6 Abs. 1 und 2 der Wahlordnung werden derge stalt abgekürzt, daß u) das Wahlausschreiben spätestens drei Tage vor dem letzten Tage dec Stimmabgabe zu erlassen ist, b) Einsprüche am Tage nach dem ersten Tage des Aushanges anzu bringen sind, e) Vorschlagslisten nur berücksichtigt werden, die spätestens am Tage nach dem ersten Tage des Aushangs eingehcn, ferner die Frist in 8 8 Abs. 2 dergestalt, daß die Worte „von höchstens 2 Tagen" gestrichen, endlich die Frist in 8 9 dergestalt, daß die Worte „spätestens 3 Tage" ersetzt werden durch die Worte „am Tage". IO Endlich ist in 8 5 Abs. 2 der Ausführungs-Verordnung vom 25 Ja nuar 1918 der Druckfehler zu berichtigen, daß an Stelle der Worte „für Ausschüsse mit 50 oder mehr Mitgliedern" die Worte zu treten haben, „für Ausschüsse mit 5 oder mehr Mitgliedern". 564Ml Dresden, den 18. Februar 1919. Arbeits-Ministerium. Heldt. Kurze wichtige Nachrichte«. * Für Polen sind die ersten Lebensmittelschific chr Danzig eingetrofsen, damit keins der Entente- Dchäflein verloren geht. Zur Einhaltung des Waf fenstillstandes werden aber die Frechlinge nicht au- gehalten. < * Ter Sächsische Provinziallandtag hat iich nach Meldungen aus Halle gegen die Vereinigung der Vc- Zirke Merseburg und,Erfurt mit der Republik Iach- Mn ausgesprochen. Tic Bolkssprndc für hie Kriegsbeschädigten be trägt rund 152 Millionen Mark. * Fn Dresden tagt am Freitag ein Gewerbekam-- Mertag, den Hauptpunkt der Beratungen werden die Satzungen des Sübmissivnsamtes bilden. * Ter Staatenausschuß begann heute die Bera tungen über die eudgiltige Reichsverfasfunw Tie Re gierung hofft mit Bestimmtheit, den Entwurf spä testens Freitag der Nationalversammlung vorzule- Urn. * Der Staatcnnusschuß hat sich mit der Sanktio nierung der seit Beginn der Revolution erlassenen Gesetze und Verordnungen beschäftigt. Das hieraus sich beziehende Rcichsgesetz wird in den nächsten Ta- Len veröffentlicht werden. * Tie Vollsitzungen der Nationalversammlung werden voraussichtlich bis .Mitte nächster Woche Lauern. Die Nationalversammlung wird sich dann, »vie verlautet, bis ungefähr 20. März vertagen. In Lieser Zeit werden die Kommissivnsberatungcn statt Milden , - , i * Ter endgültige Verfassungsentwurf ist von der Negierung wesentlich abgeändert worden- Er sicht Sucht mehr ein Staatenhaus, sondern einen Reichs- lrat mit beratender Stimme vor. Er wird eine Ver tretung der Regierungen der einzelnen deutschen Kraalen darstellen. > i * Tie Reichsrcgierung ist mit .Cuxhaven zu einer /Einigung gelangt, sodaß auf einen Vormarsch der Li-- ' Vision Gerstenberg gegen die Stadt verzichtet werden kann. * Ter A.- und S.-Rat und die Stadtverwaltung von Essen haben die Reichsregierung um schleunige Maß nahmen ersucht, damit nicht dort Ereignisse von un geheurer Tragweite eintretcn. Die Spartakisten sind im Ruhrgebiete eifrig weiter an der Arbeit. Fu Nürnberg hat fich die Mehrzahl der Arbeiter in einer großen Protestverfnmmlnng gegen den sPartaNstgchen Putsth erklärt. Fu Elberfeld spielten sich blutige Kämpfe ab. Münster ist ohne Mas. * Aus Belgrad wird gemeldet, daß in Albanien'ein Ausstand ansgebrocheu ist. Bei Ipek seien hestige Kämpfs im Gange. Die Arnauten ständen mit den .Italiener!! in sVerbiudung. ' - * Deutschland soll nach Pariser Meldungen nur 25 000 Soldaten behalten, das übrige Kriegsmaterial anstzefern, vor der Ausführung' wird die Besetzung Essens und der Marinearsenale für notwendig er achtet. Deutschland wird außerdem sofort die Schiffe anslieseru müssen, die iu den früheren 'Verträgen gc- uanntt aber noch nicht abgeliefert sind, damit sie die Entente als altes Eisen verkaufen kann. Sie sorscrt ferner Zerstörnng aller Forts auf Helgoland nnd der BefestignngSanlagen am Kieler Kanal und Oeffnung desselben für den gewöhnlichen Verkehr. Der tim - iang der Flotte soll nur Berteidignngszweclen genü gen. Die Knebelungen Deutschlands gehen also weiter. r < * Der Völkerbund bedeutet iu der jetzigen Fas saug für die kleinen Staaten eine Enttäuschung: für Deutschland erst recht. * Nach Fochs Ansicht müsse der Rhein die mjlilii- risthe, nicht aber die politische Grenze Tent cbl nos werden. Aus linksrheinischem deutschem Gebiete dür>- t-u keinerlei militärische Anlagen beibchaltcn und keine AnSnnisterungen.vorgenvmmen werden. — Sehr gnädig von Herrn Foch! MWwkMM U M MWk SMl!. Dresden, 18. Febrnar. Der am 25. Februar' 4919 zusammentretenden Volkskammer soll wie das Ministerium des Innern mitteilt, folgender im Ge- samtministerinm beschlossener Entwurf eines vor- läustgcn Grundgesetzes sür den Freistaat Sachse» borge legt werben. ( 1. Tse Volkskammer: f ? 1- Die ans Grund des Landeswahlgesetzes vom 1 27. Dezember 1918 einberufene Volkskammer übt vorbehaltlich der Volksabstimmnng nach K 15 die gesetzgebende Gewalt ans und überwacht die Durch- r sührung der Gesetze: sie gibt sich ihre Geschäfts - ; Ordnung. § 2. Tse Wahlen der Abgeordneten werden durchs einen von der Volkskammer eingesetzten .Ausschuß geprüft. Jeder Wahlberechtigte kann gegen die Gültigkeit der Wahlen binnen zwei Wochen nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes bei der Volkskam mer schriftlichen Einspruch erheben. Der Einspruch ist zu begründen Tas Ergebnis der Wahlprüfuna ist der Volkskammer zur Beschlußfassung vorzulegen. 8 3 Tje Vorschriften der bisherigen Verfassung über die persönliche Unverletzlichkeit der Abgeordne ten sind entsprechend anznwendett. z 8 4. Gesttzentwürfe werden vom Gesamtmin'stcrium bei de- Volkskammer eingebracht oder von der Volks- lamme- dem Crsawtministerinm überwiesen Den l!nn überwiesenen Entwurf hat das Gesamt mimik'- rium zu prüfen und abgeändert odetr nnveraudcrt der Volkskammer zur eüdgültigen Beschlußfassung wieder vorznlegen. - 8 5. Gesetze kommen durch einfachen Mehrheitsbe schluß der Votkstammer bei Anwesenheit Von min destens der Hälfte der Abgeordneten zustande. 8 6. Alle Einnahmen und Ausgaben des Staa tes müssen in einem allgemeinen Staatshaushalts-
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