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Dresdner Nachrichten : 26.02.1907
- Erscheinungsdatum
- 1907-02-26
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-190702261
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19070226
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19070226
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1907
- Monat1907-02
- Tag1907-02-26
- Monat1907-02
- Jahr1907
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 26.02.1907
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Die in Betracht kommenden Kreise scheuen in ihrem krampsbasten Bemühe», den Bundesrat zu einer Abschwüchung dcS Beschlusses von 1885 zu ver anlassen, vor keinem noch so sragwürdigcn Mittel zurück und lassen dabei selbst die elementarsten Forderungen des politischen Taktes gegenüber dem Kaiser persönlich außer acht. Dieses Urteil erscheint vollauf gerechtfertigt angesichts üeS geradezu aufdringlichen Vorgehens der drei braun schweigischen ReichstagSabgevrdnctcn, die an den Kaiser eine Eingabe gerichtet haben, worin sie die Hoffnung aus eine Berständignng im Sinne der Zulassung dcS Prinzen Ernst August zur Negierung ausürücken und gleichzeitig um eine Audienz bitten. Weiter ist vom Vorstände der braun schweigischen Welsenpartci an den Kaiser eine Adresse ab- gesandt worden, worin der Wunsch ausgesprochen wird, baß „das alte angestammte Fürstenhaus wieder in sein Land zurückkchrc» möge". Um derartige Kundgebungen nach ihrem richtigen Werte zu bemessen, muß man sich vergegen wärtigen, einmal» daß bereits speziell der Bundcsrat mit der Sache besaßt wurden ist. und zum andern, daß der Kaiser selbst in dem im Oktober vorigen Jahres an den Herzog von Eumbcrland gerichteten Schreibe» klar und unzwei deutig seinen Standpunkt dahin präzisiert hat, er sei ohne den endgültigen Verzicht des Herzogs auf die hannoverschen Ansprüche nicht in der Lage, den welfischen Wünschen Ge hör zu schenken. Damit noch nicht genug, macht nun auch noch der braunschweigische Adel mobil, indem er sich in ctnom Ausrufe an die Oessentlichkeit wendet und zugleich in der ivelsischen Presse mit der schrecklichen Drohung auf wartet, daß die Hoskavalicre, Kammcrhcrrcn usw.» die alten braunschweigischen Familien angchören, auf ihre Hof stellung verzichten würden, wenn es gegen ihren Wunsch zur Wahl eines Regenten kommen sollte. Also ein Hofstreik der braunschweigischen Feudalen für den Fall, daß der Bundcsrat sich weigert, nach ihrer Pseisc zu tanzen! ES kann für die Klärung der Lage nur von Vorteil sein, daß ans solchem Wege auch der bretteren nationalen Oessentlichkeit ein Licht darüber ausgcsteckt wird, welche Elemente die eigentlichen Träger der Forderung sind, daß ein welsischcr Prinz den braunschweigischen Thron be steigen solle. Das Bürgertum als solches hat mit der ganzen welfischen Wühlerei verhältnismäßig herzlich wenig zu tun. Der bürgerliche Anhang der Bewegung ist mehr und mehr zurückgcgangcn, und namentlich das hannoversche Welfentum hat bei den lchten Ncichstags- wahlcu einen empfindlichen Denkzettel erhalten, der die völlige Isolierung der adeligen welfischen Freunde deut lich erkennen läßt. Nur eine einzige Säule, natürlich cbcusalls ein Adeliger, zeugt im Reichstage von entschwun dener Pracht. Was wunder also, daß der in seinem ganzen Bestände bedrohte welftsche Feudalismus alle Hebel in Bewegung setzt, um sich und seinen Bestrebungen, die überall eher als auf dem Gebiete einer loyalen NcichS- trcue liegen, ein bequemes, amtlich garantiertes Dasein von Reichs wegen zu sichern durch die Erhebung eines der Scinigen aus den braunschweigischen Thron. Der Nieder gang des hannoverschen Wclfcntums bei den letzten ReichS- tagSmahlcn und das sprunghafte Emporschncllcn der braun schweigischen Adelsagitation stehen in engem, ursächlichem Zusammenhänge. Aus sich selbst heraus vermag die wcl- fische Bewegung nichts mehr zu leisten, weil die Zeit mit. eherner Ferse über sie hinwcgschritt und der SZljck dcS deutschen Volkes vorausschauend auf die höchsten natio nalen Ziele gerichtet ist, die ein Verweilen bei legitimisti- schcm Moder vergangener Zeiten nicht gestatten. Da klam mert sich der welftsche Feudalismus, wie der Ertrinkende an einen Strohhalm, an die letzten Reste von kegitimistischcr Gesinnung, die er im BundcSrate noch zu finden hofft, und sucht die wirklichen ober vermeintlichen Vertreter dieser Richtung im Rate der deutschen Fürsten in seine Netze zu ziehen. Geheimnisvolle Andeutungen werden in der Presse laut, als sei tatsächlich aus irgend einen Erfolg der welfischen Machenschaften zu hoffen, als läge eS im Bereiche der Möglichkeit, baß «in abschwächender Zusatz zu dem BundcS- ratSbeschluß von 1885 ergehen könnte in dem Sinne, daß ein Verzicht de» Herzogs selbst und seines ganzen Hauses al- Vorbedingung der RegterungSfähigkett nicht ersorder- k«ch sei. sondern daß die BerzichtSerklärung deS jüngsten Lohnes deS Herzogs genügen würbe, um dessen Behinde rung an der Ausübung der Regierungsgcwalt zu be heben. Ilnwahrscheinlichkeitcn werden zwar nicht wahrschein lich, Unmöglichkeiten nicht möglich dadurch, daß ihre Wahr scheinlichkeit oder Möglichkeit wiederholt und hartnäckig behauptet wird. Man kann es gleichwohl der nationalen öffentlichen Meinung nicht verbeulen, wenn sie an gesichts der planmäßigen Wühlarbeit dcS Wclfeuiums all mählich anfängt, durch die zögernde Haltung dcS Bundes- rats etwas beunruhigt zu werden. ES beginnt sich die Empfindung einer gewissen nervösen Ungeduld und Spannung etnzunistcn, wie sie etwa Reserven beherrscht, die hinter der Front lange aus die Entscheidung warten müssen, ob sie am Kampfe teilnehmcn sollen oder nicht. Die Langsamkeit dcS Verfahrens läßt sich deshalb schwer begreifen, weil bereits vor einigen Monaten, als zum ersten Male die Eventualität einer abermaligen Befassung des Bundcsrats mit der Angelegenheit erörtert wurde, die Braunschweiger einen scharfen offiziösen Kaltwasscr- strahl zugesandt bekamen, der ihnen die Erkenntnis bei zubringen bestimmt war, baß der Bundesrat nicht den geringsten Anlaß habe, von seinem 1885er Beschlüsse abzu gehen» und daß jeder Versuch Vrannschweigs, die verbünde ten Regierungen zu einer veränderten Stellungnahme zu bewegen, geradezu als eine Brüskicrnng Preußen- Deutschlands aufgcfaßt werden müsse. Nach dem Bundcs- ratsbeschlusse von 1885 kann darüber kein Zweifel herrschen, daß der Verzicht des gesamten Cumbcrlandschcn Hauses auf Hannover die oberste Bedingung und Voraus setzung jedes preußischen Entgegenkommens bildet. Hier von kann der Bundcsrat keinesfalls abwcichen, ohne die nationalen Grundlagen des Reiches zu erschüttern. Noch besser wäre eS freilich, wenn er die Gelegenheit benützte, um überhaupt reinen Tisch zn mache» und die Welfcn- dynastie sür immer vo» der Regierung Vrannschweigs ausznschlicßen. Von nationaler Seite ist hierzu der Vor schlag gemacht worden, alödanu entweder Personalunion mit Preußen cinzusührcn oder Braunschwcig znm Reichs lande mit dem Kaiser als Herzog zu erklären. Ein Wclscnblatt ereisert sich über die „Hochnäsigkeit und frivole Leichtfertigkeit dieser nationalen Weisheit" und bezeich net derartige Vorschläge schlechthin als „Phan tastereien": ein Beweis, wie sicher das Welfen tum darauf rechnet, schließlich doch noch auf irgendeinem Wege zu der Erledigung -er Thron» folgesragc in seinem Sinne zu gelangen. Itsm — über die fernere Zukunft braucht man sich auf nationaler Seite heute noch nicht den Kopf zu zerbrechen. Das nächste aber, was unbedingt gefordert werden muß, ist eine rasche Entscheidung des BundcsratS, die den Beschluß von 1885 unverändert aufrecht erhält, auf Grund der unversöhn lichen Haltung des Herzogs in der hannoverschen Frage das bisherige Provisorium bestehen läßt und dadurch jedes weitere Vcrschlcppungsmanövcr der braunschweigischen Welfen zu Nichte macht, sodaß den Braunschmcigcrn keine ai»dere Wahl bleibt, als endlich die für die nationale Geduld schon viel zu lange verzögerte Wahl eines neuen Regenten vorzunehmen. Mögen die verbündeten Fürsten der patriotischen Treue gedenken, die das deutsche Volk bei den Wahlen bewiesen hat, nnd nun auch ihrerseits nicht länger zaudern, dem nationalen Interesse in der braunschweigischen Frage bas mindeste zu gebe», was ihm gebührt! Neueste Drahtmelvnnuen vom 25. Februar. Deutscher Reichstag. Berlin. sPriv.-Tel.) Am Bundeöratötischc Staats sekretäre Freiherr v. Stengel, v. Tirpitz und Graf Pvsa- dvwskn. Präsident Gras Stolbcrg teilt mit: Das Präsi dium sei gestern von dem Kaiserpnarc cmpfgngcu morden. Der Kaiser habe seine besten Wünsche sür die Arbeiten des Reichstages ausgesprochen. Weiter gibt der Präsident be kannt, daß sein AmtSvorgänger Graf Ballestrem ein Kaiserbild, gemalt von William Pape in Mainz, für das Präsidialaebändc geschenkt habe. Er spreche dem Geber für sein hochherziges Geschenk den Dank des Hauses aus. sBcifall.) Der schleunige Antrag deö Fürsten Radziwill wegen Einstellung eines gegen den Abgeordneten Dr. v. Ehlapomskt schivebcndc» SGasvcrsahrens für die Dauer der Session wird dcbattelos angenommen. Dann beginnt die 1. Lesung des Reich shauShaltsetats für 1S07. Schatzsekrctär Freiherr v. Stengel weist zunächst daraus hin. daß die Zölle 1905 ej^i Mehr von nicht weniger als 90 Millionen gcigcnüber dem Etatsansatz er brachten. Für das lausende Rechnungsjahr 190» dürste sich der Etat im wesentlichen in seinen Ansätzen als zutreffend erweisen. Die Einnahmen aus dem Fahr kartenstempel würden, voraussichtlich hinter der Etats- ausstclluug sehr erheblich zurüctblciben. Andere Steuern würden jedoch einen Ausgleich schassen, u. a. werde bei der Ziiüersteucr das Mehr gegen den Etat 8 bis 9 Millionen betragen. Auch mit Mehrausgaben sei zu rechnen, u. a. bei der Marine mit 2 Millionen, ein noch erheblicherer Betrag bei der Reichsschuld. Sehr beträchtlich seien im Laufe der Jahre die Vorschüsse des 'Reichs sür soziale Versichcrungs- zweclc gestiegen: gegenwärtig betrügen diese Vorschüsse 14 Millionen, und im Mai, also bis zum Tage der Abrechnung mit den Verussgcnvssenschastcn usw., würden sie voraus sichtlich über 180 Millionen hinaus steigen. Die Ncber- wcisnngcil an die Einzelstaaten würden, wie angenommen werden dürste, pro 100» ivcnigstens annähernd die im Etat veranschlagte Höhe erreichen. Während man sich bei der Vorbereitung des Etats sür 100» einem Defizit von nicht weniger als 210 Millionen Mark gegenüber befunden habe, zeige der neue Etat sür 1007 eine wesentliche Besserung, ob wohl der vorige Reichstag sich nicht in allem den Steuer- vorschlägen der Regierung augeschlvsseii habe, und obwohl die neuen Steuern noch nicht ihre volle Wirksamkeit bisher hätten geltend machen können. Ein Defizit sei noch vor handen, trotzdem hielten die verbündeten Regierungen es für ihre Pflicht, einstweilen von weiteren Steuervorschlägen abzuschcn und zunächst die weitere Entwicklung der Erträge der Zölle abzuwarte». Sie hofften aber, der Reichstag werde nicht versagen, wenn es gelte, von den Einzelstaaten eine unerträgliche Last an Matrikularnmlagen abznwendcu. Der Etatseutwurs enthalte vor allem auch wachsende Aus gaben für den inneren und sür den äußeren Frieden. Zu den elfteren zähle er diejenigen sür Zwecke der Sozialpolitik. Beträchtlich seien die Mehraufwendungen an Pensionen. Tie verbündeten Negierungen hosstcn, daß der Reichstag der diesmal wicdcrkchrenden, vom vorigen Reichstage ab- gelchntcn Forderung für ein besonderes Kolonial amt und den Gründen, mit denen diese Forderung motiviert werde, seine Zustimmung nicht versagen werde. Die Sanierung der Rcichssinauzcu habe jedenfalls einen gewal tigen Schritt vorwärts getan, und hoffentlich werde es dem patriotischen Sinne des Reichstages auch gelingen, eine völlige Gesundung mit der Zeit herbeiznsührcn. — Abg. Spahn sZcutr.j: Nach Abzug der durchlaufenden Posten im EtatSentwurs stellten sich die Einnahmen auf 1487 Mil lionen, die Ausgaben aus 154R/2 Millionen. Also etwa 72 Millionen seien durch Matritularbciträge zu Lecken. Ziehe man ab den Rcichsz»schuß für Invaliden-Bcrsichcrung und die Zoll-Reserve sür Witwen- und Waisen-Versorgnitg, so bleibe blutwenig übrig, was anderen Zwecken diene als dem Zwecke der Wehrfähigkeit. Ungenügend gesorgt sei noch immer sür die Nnterbcamtcn, ebenso sür die verschie denen für das Reich arbeitenden Arbeiter-Kategorien. Die Regierungen hätten den Wunsch »ach neuen Stenern. Der/ vrenßischc Fiuanzmniistcr tmbe bei Einbringung des Preu ßischen Etats im Abgcordnetcnünusc g.esagt, Laß die jetzige Hochkonjunktur nicht anhaltcn werde. Man solle sich da durch nicht beunruhigen lassen, sondern in Ruhe die wei tere Entwicklung abwartcn. (Sehr richtig!) Einstweilen dauern die Koniunktnren jedenfalls noch an. Die Mehr ausgaben beträfen zum größten Teil Heer und Marine unL seien bis zu einem gewisse» Grade bedingt durch die letzten Ncnsormations-Gcsetze. Zu erwägen werde aber doch sein, ob sich nicht hier und da Erst>ar»isse machen ließen. Bei den Haiidcisvertragsabmachiingen mit Amerika dürfe nickts abgehröckelt werden von den im Zolltarif scstgelegtcn Zoll sätzen. Erfreulich seien in der Thronrede der Passus über unsere guten Beziehungen zum AuSlande, sowie die Ver sicherung, daß die Sozialpolitik weiter vorwärts gehen solle. Redner verbreitet sich über die von seiner Partei cinge- brarhten vielen Initiativanträge wirtschasts- und sozial politischen Inhalts. Auch der Tvlcraiizautrag werde wieder eiugebracht werden. sBcifall im Zentrum.« Die versuchte „Paarung von konservativem und liberalem Geist" zeige, daß ein Umschwung in unserer inneren Politik eingctrcteu sei. Der Reichskanzler habe erklärt, es sei kein Angriff ans die katholische Religion beabsichtigt, keine Verletzung der katholischen Gewissen. Aber noch bestehe LaS Icsuitcngesetz, »och seien die Lnars ooour-Tchwestcr» aus Deutschland auögewicscnl Wie könne da von Gleichberechtigung die Red« sein? Es sei zu befürchte», daß das bei der jetzigen Steuerung nach links noch schlechter werden würde. Wisse der Reichs kanzler nicht, wie seinerzeit Bennigsen das Banner zum Kampfe gegen den llltramvntanismiiö geschwungen habe'?I Redner wendet sich weiter gegen die Machenschaften de« Flottcnvcrcins, insbesondere gegen das Eingreisen des Generals Keim in den Wahlkampf. Ter Ncichslanzler habe sogar persönlich 80 000 Mark sür Wahlzwecke zur Ver fügung gestellt. Ossizicre der Schutztrnppe hätten sich sür Agitatioiisvvrtrügc aus ausdrücklichen Wunsch des General kommandos bereit gezeigt. Fürst Bismarck habe ja auch einmal nach Frankfurt depeschiert: „Wählt Sabvr!" Aber auf diese Depesche habe er sich wenigstens beschränkt. Fürst Bülows Eingreifen in den Wahlkamps lasse nur ein ge schichtliches Beispiel in der Napoleonischen Zeit finden. (Sehr richtig! im Zentrum.« Dabei habe Fürst Bülow gerade seine bedeutendsten Erfolge dem Zentrum zu verdanken. Redner sucht daun die Haltung des Zentrums tm vorigen Reichstage zu rechtfertigen. Der Reichskanzler sei geradezu verpflichtet, die Ehre des Zentrums vor dem AuSlande wiedcrhcrzustcllcn. indem er öffentlich erkläre, daß das Zen trum nicht antinational sei. lStürmischcr Beisall im Zen trum.) Eine Politik über die Köpfe des Zentrums hinweg werde man a»f die Dauer nicht machen können. D»ie Zu» kunst des Deutschen Reiches werde immer nur begründet sein können aus dem Boden eines christlichen Staates, aus dem Boden der christlichen Weltanschauung. lLcbhaster Beifall tm Zentrum; Zischen aus dev anderen Setten.« —
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