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Sächsische Elbzeitung : 18.11.1874
- Erscheinungsdatum
- 1874-11-18
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1787841065-187411189
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1787841065-18741118
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1787841065-18741118
- Sammlungen
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Elbzeitung
- Jahr1874
- Monat1874-11
- Tag1874-11-18
- Monat1874-11
- Jahr1874
- Titel
- Sächsische Elbzeitung : 18.11.1874
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1874. Schandau, Mittwoch, den 18. November Zäch fische GlbMn-. Amts-und Anzeigeblatt für das Königl. Gcrichtsamt und den Stadtrath zu Schandau und den Stadtnememderath ?» -Yohnflelu. Vit „Sächiischt Ell»,Zeitung" trschtinl Mittwoch und Sonnnbtlld not ig du.» alle »poNoollalit». sowie durch ^^ Eepebltiou dieses 'a ^tg ,u - gns-o-t- s«, des Mi»,»-«-.,.i» werden °io Diens,o, fesch l> ° Ä beten. — Preis für die einmal gespaltene CorpuSzetle oder deren Naum I Ngr. — AnSwartS werden Inserate für die El Z ü c- Nobler. Hesse, in Dresden und Leipzig in den Annoneen-Dureaur der Herren W. Saalbach, Nud. Mosse un Politische Wcltschau. (-) Unter herzlichem Gelächter begann in voriger Woche der Reichstag seine Arbeiten. Ein Bransc- köpf von Schncidergescllc in Frankfurt a/M. hat näm lich das hohe Hans so beleidigt, daß die dortige Staatsanwaltschaft um Autorisation nachsncht, den Helden von der Nadel in Anklagcznstand zu versetzen. Der Reichstag verwies de» Antrag mit schallender Heiterkeit an die Gcschäflöordnungökommissivn, die natürlich gar nicht daran denken wird, dem raisou mrendcn Schncidcrlcin den Mund stopfen zu lasse». Unter dem Eindruck diese« fröhlichen Ereignisses trat der Reichstag in die erste Bcrathnng des Reich ö- hans Haltetats für das Jahr 1875. Herr Del brück, Präsident des NcichökanzlcramtcS, leitete die Bcrathnng mit einer längeren Auseinandersetzung ein, anö der hcrvorging, daß die NeichSfinanzen immer noch besser sind, als ihr Ruf, demzufolge ciu Defizit seine Schalten voranöwcrfc. Dies ist nicht nur nicht der Fall, sondern die drei ersten Quartale des lan- scudeu Jahres haben 10'/^ Millionen Thaler Mehr einnahmen gebracht; und wenn das vierte Quartal, wie Herr Delbrück sagte, nicht einen ähnlichen Ucbcr- schuß liefern sollte, so werde der Gesannutllberschuß doch mindestens 13'/, Millionen Thaler betragen. Wo derartige Ucbcrschüssc sind, kann mau von einem Defizit nicht sprechen. Und weshalb, wird der Leser fragen, sollen denn da die Matrikularbcitrügc pro 1875 nm 8'/r Millionen Thaler erhöht werden? Deshalb, weil die Ncichörcgicrung den 13'/z Millio- ncu-Ucbcrschuß auf das nächstfolgende Jahr aufspareu will, statt ihn wenigstens thcilwcise zur Hcrabnnndcr- uug der Matrikularbcitrügc zu vcrwcudcu. Dcr Reichs tag wird cö hosfcutlich nicht an Anstrengungen fehlen lassen, die Finanzpolitik der Ncichörcgicrung in dieser Hinsicht nmznändcrn. Aber selbst wenn ihm dies nicht gelänge, so würden die Matriknlarbciträgc pro 1875 noch nicht die Höhe erreichen, wie zur Zeit des nord deutschen Bundes, denn damals fielen auf den Kopf dcr Bevölkerung 2'/^ Mark, während sie nach dem Vorschlag dcr Regierung pro 1875 immcrhin nur 2'/, Mark auSmachcn würden. — An« der Debatte über den Ncichöhauöhaltctat, dcr schließlich dcr Bndgct- kommissiou zngcwicscn wurdc, wollen wir nnr zwei Redner hcrvorhcbcn. Herr Eugen N ich tc r zerpflückte den Etat nach allen Richtungen hin und meinte, man müsse erst die KommissionSarbcitcn abwartcn, ehe mau den Ucbcrschuß beziffere. Dau» erst werde sich auch bestimmen lassen, ob die Matriknlarbciträgc zu er höhen oder zu vermindern. Dcr andcrc Rcducr ist der stramme Ccntrnmömaun Windthorst. Folgende Sätze aus seinem Mnnde mögen genügen: „Beim Anblick des Militärctatö wird man ganz schwindlich, welche enorme Besoldungen, während das arme Eivil hungert." Ja wenn Herr Wiudthorst diesen Etat für den Papst bewilligen sollte, würde er ihn viel zu klein finden; und dann hungerte auch das Volk nicht. Fer ner: „Es ist viel besser, wenn die Untcrthancu ihr Geld in dcr Tasche behalten." Den Nachsatz: „um cö dem Papst als PcterSpfcuuig zu übcrrcichcu," vcrschwicg der schlaue Römling. Weiter: „Ist cö nicht schreck lich, daß wegen Steuern allen Leuten die Betten nn- tcr dem Leibe wcggczogcn werden?" Man sicht, Herr Windthorst ist in letzter Zeit bei dem Sozialdemo kraten fleißig in die Schule gegangen. Um zu scheu, ob cs denn wirklich so schlimm nm uns steht, wie Kwrr Wiudthorst meint, gestatte uns dcr Lcscr ciu paar vergleiche. Für den Militäretat werden zur Zcit auögcgcbcn pro Kopf dcr Bcvölkcrurg im deutsche» Reiche 8 bis 8Mark (iu Zukunft nach dem neuen Etat 9 bis 10 Mark), iu Oesterreich uud Italien 8 Mark, in Rußland 7,? Mark, Frankreich 14'/^ Mark, England fast 16 Mark. — Für die öffent liche Schuld gicbt Deutschland jährlich pro Kopf der Bevölkerung 4'/^ Mark, Oesterreich 9 Mark, Eng land nud Italien 17 Mark, Frankreich 22 Mark. — Für Zinsen dcr Staatsschuld, für .Heer und Flotte kommen in England und Frankreich jährlich auf den Kopf dcr Bevölkerung 32 bis 36 Mark, in Oesterreich 17 Mark, in Italien nud Holland 2:> Mark, in den vereinigten Staaten Nordamerikas 16 Mark, in Deutschland nicht ganz 13 Mark. — Mit anderen Worten: Frankreich verwendet für die Zinsen der Staatsschuld, für Heer und Flotte 80 Proccnt seiner jährlichen Gcsannntauögabc, Deutschland unge fähr 50 Proccnt. — Auf Grund dieser statistischen Nachweise können wir wohl behaupten, daß die Finanz lage des deutschen Reiches im Verhältnis; zu andere» Staate» bei Weitem nicht so migüiistig ist, wie Herr Wiudthorst sic sich ausmalt. Wcuu Frnnkrcich nach Abzug dcr AuSgabcn für Wehrkraft nud Staatöschnldcu nur 20 Proccnt für Verwaltung und Knlturzwcckc übrig behält, Dcntschland aber immer noch gegen 50 Proccnt, so wird man die Sitnation, in welcher sich das deutsche Reich befindet, ohne Beängstigung be trachten können. Trotzdem muß unser Streben dahin gerichtet bleiben, dies Verhältnis; stets günstiger zn ge stalten. — lieber die weiteren Arbeiten des Reichstages müssen wir uns kürzer fassen. Dcr Gcsctzcntwnrf wege» Ein führung des NeichSmünzgcsctzcS iu Elsaß- Lothriugcn wurdc iu dritter Äcrathung genehmigt, ebenso in zweiter Bcrathnng die Entwürfe über die Bcstcncrnng des Branntweins in Gcbictöthcilen, welche in die Zollgrenze cingcschlossen werden; über Abgabe von dcr Brann twcinbcrcitnng in dcn Hohcnzollcrnschcn Landen und über dcn Markenschutz. Der Entwurf über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden wnrdc einer Kommission von 21 Mitgliedern überwiesen, dagegen dcr Entwurf über die Geschäfts spräche dcr Ge richte und gerichtlicher Beamten iu Elsaß Lothringen in erster nnd zweiter Lesung angenom men. — Dcr Abg. Hcrz inotivirtc ni» 12. d. M. folgcndc Interpellation: „Wird dem Reichstage noch in dieser Session ciu Gcsctzcntwnrf übcr die Beurkun dung des Personenstandes und die Einführung dcr obligatorischen Eivilchc vorgclegt werden?" Präsident Delbrück bedauert, nicht in dcr Lage zn scin, dic Frage iräciö beantworten zu köuueu. Dic Sachlage habe Ich seit dcr Vcrthcilung dcr Ucbcrsicht über die E»t- chlicßungcu des Bundcörathcö auf dic Neichstagö- .'cschlüssc nicht vcrändcrt. Ob dic Bcrathungcn der art beschlcimigt werden könnten, daß sic noch in dic- cr Session znm Abschluß gelangen, vermöge er nicht anzngcben. Darnach ist wenig Aussicht, i» nächster Zeit dic obligatorische Eivilchc als Gcsctz in ganz Deutschland eingcführt zu scheu. — Dcr Ba»kgcsctz- cutwurf, welcher am 11. d. M. zur Verthciluug au dic Abgeordnete» gclangtc, wird dic Arbeiten dic- cr Woche eröffnen. Dic Ansichten übcr dcnsclbcn ;chcn bei dcn vcrschicdcncn Fraktionen so weit a»s- cinandcr, daß kaum auf eine definitive Erledigung dcr Sache in dieser Session zu hoffen ist. — Das erste Verzeichnis; dcr ci»gcga»gc»cn Petitionen weist die tattlichc Zahl von 155 auf, darunter einige 30, welche auf eine Abänderung dcr Gewerbeordnung ge richtet sind. Sic fordern: Einführung strengerer Vor- chriftcn übcr dic Lchrlingc, Einführung der ArbcitS- uichcr für Gesellen, Gehilfen und Arbeiter, Einführung der gewerblichen Schiedsgerichte und die meisten von ihnen auch die Bestrafung des KontraktbrnchcS. Möge dcr NcichStag die richtige Erleuchtung finden, dic anö dem gegenwärtigen Wirrwarr einen AnSweg zeigt, dcr dic Gleichheit dcr Rechte nnd Pflichten nicht ver letzt nnd dennoch zu Zustüudeii führt, iu denen die Nation ihre Arbeitskraft ruhig und mit Sicherheit verwcrthen kann. Große Sensation erregte Ende voriger Woche die zweite Verhaftung dcö Grafen Arnim, nach dem derselbe gegen eine Kaution von 100,000 -Lhlr. seit mehreren Tage» aus der Haft entlassen war. Da nach gcrichtöärztlicheni Gutachten sein Gesn»dhcitö- znstand den Transport zum Gcfängnstsc nicht gestaltete, wird er von zwei Polizcibcamten in seiner Wohnung gefangen gehalten nnd überwacht. Unwcifclhnft nmb das Berliner Stadtgericht wichtige Gründe haben, um zu dieser wirklich ganz frappante» Maßregel zu schrei ten. Ma» kc»nt natürlich diese Gründe nicht, aber in Berlin cnrsirtc sofort ein Gerücht, nach welchem Graf Arnim vor einigen Tagen von den zurück- bchaltcncn Depeschen einen Theil mit der Er- klärnng wieder anögelicfcrt habe, daß er dieselben erst jetzt anfgcfundcn. Diese Aktenstücke, welche eine ab- solntc Geheimhaltung erforderten, sollen Spnrcn an sich tragen, daß der Angeklagte mit ihnen in einer Art nnd Weise verfahren sei, welche in Bezug auf diese Gehcimstellung die gewichtigsten Befürchtungen rechtfertigen. Es entzieht sich natürlich jeder Berech nung, wie viel Wahrheit an diesem Gerüchte ist. Aber, wie gesagt, nur sehr gravircudc Momente müs sen dcr nochmaligen Verhafinng zn Grnndc liege». Eine dcr wichtigste» Reformen, womit sich gegen wärtig daö österreichische Abgcorkmclenhanö beschäf tigt, ist die neu cingeführte Abstufung dcr Stras- artcu. Währcud dcr alte Codex nur schweren Ker- er, Kerker und Arrest kennt mid bei Verbrechen hö- ;eren StrafsatzcS dic schwerste Strafe ohne Rücksicht ans die Motive, welchen daö Verbrechen entsprungen, zur Anwendung bringt, zieht der neue Entwurf sehr feine Unterschiede, indem er neben dem Zuchthaus auch das StaatSgcfängniß als leichtere Strafart festsctzt. So soll künftig für die meiste» politische» Verbrechen StantSgcfängniß erkannt werden. Nnr bei Attentaten auf dcu Kaiser ist unbedingt Zuchthaus uud bei Ver- ctzuug der Persönlichkeit dcö Monarchen, bei Bcrau- niug seiner persönlichen Freiheit, tritt die Todesstrafe ein. Sonst wird Hochvcrrath mit Zuchthanö oder mit StaatSgcfängniß bestraft. Dic Wahlen in Italien haben dcr Ncgierungs- wrtei cine anschnlichc Majorität gebracht nnd somit st dic Stellung des MinisterinniS Miughctti vorlüu- ig als gesichert zu betrachten. Zwar sind »och übcr 100 Nachwahlen zu vollziehen, allein dieselben werden daö jetzige Parteivcrhältniß nicht wesentlich altcrircn. Diese große Zahl von Nachwahlen kann nicht auffäl lig erscheinen, wenn man in Betracht zieht, daß die ersten Wahlen nnr dann giltig sind, wenn sich miu- dcstenö der dritte Theil dcr Wahlberechtigten daran bcthciligt hat. Dieses Drittel kommt in vielen Füllen nicht zusammen, nnd ui allen diesen Fällen werden daun Nachwahlen nvthig, bei denen jene gesetzliche Bc- timmung wcgfällt. Ans Frankreich liegt wenig von Belang vor. Mac Mahon wohnte dieser Tage mit dein blinden Ex- öuig von Hannover, dcr seinen Aufenthalt von Hitzing nach Paris verlegt, dein Wettrennen bei Anteil bei. Als Blinder sich bei solchen Schanspiclen zn bethcili- cn, ist doch ein gar zu eigcnthümlichcs Vergnügen. — Dic letztc» Ersatzwahlen haben wieder neue Zeugnisse von dem Fortschritt geliefert, welche» der Bonnpar- tiSmuS im Lande macht. Mac Mahon soll sogar im Begriff stehe», mit demselben seine» definitive» B»»d z» schließe». Ala» vcrmnlhct, daß er mit einem Staatsstreichs-Ministerium Broglic, Fourtou, Dccazcö, desscu Aktion allerdings erst nach Neujahr beginnen oll, dcr Nationalversammlung cutgcgcntrctc» werde. Ob die Aktion gelingt, oder nicht — Frankreich steht unzweifelhaft vor dcr Alternative: Auflösung der Na tionalversammlung oder Staatsstreich. In Spanien führten die Ncgierungötruppcn am 11. d. M. endlich einmal einen derben Schlag gegen >ie Karlistcn und warfen sic aus allen ihren Posi- ioncn, so daß auch Jrnn frei geworden ist. Die
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