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Dresdner Nachrichten : 21.05.1895
- Erscheinungsdatum
- 1895-05-21
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-189505213
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18950521
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18950521
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1895
- Monat1895-05
- Tag1895-05-21
- Monat1895-05
- Jahr1895
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 21.05.1895
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40. Jahrgang. s'z rüdmI.dsIlLimt.. vor2üxUod8tk3 ,h-u I^-«t>-u tA-Iner luliiitcaten etic-uliürtit.'.^ /u iu ullen leiu. n Urrrtümorsi-, Vrc>sxue„- „ml tivileo-seseliüsten. r! «N. ^ tlout-cclro u.-unli-icchc- (Awr-ioU,. Kunuurtirrn- uZirvim-Vuclr^Icirm k iu cien bostou duhritmtou. iu nur «collcton I'urbeu u. (jrmlitkrtou. ' I«. ^ »» »««« o. — Dl kilellgi'Mei'Ill'ümmlinli .ViViV.ViV.V.'.'.'. t ^4nt Aptin»»» «nt niliil! .' Ledllelr L Lukelmsim « Kuinlt« u«1« 12. Uolmtb tu timlcn iluri-l, .lucconiliinxt meiner vm> >>>iuuu- miltoir >>j>e, uilui/.leni»i>g>ärlei» u. »> s l/.ti>-h ^. -cluil/t. » «i >««»» < «»«>««1» Iie^< niiu.' ui»! in >l>» nu-j>tk>u I'.lllc-N 8i» li.-rv Il'-iluurr ÜIW« Uejctc-I». lSturoi»» < ^aaeak«!) I»p«*,4l«-n. Ir VcirrirrzIlchc-8 « Llllel-t-ua-i-Stlrl ^ 1<lr Osseträtt-c- »,»I Vor- ' »(oüxuus^-liei^entle, t'umilleu rruci 2'auridleu. '« Im Eeutrunr chr übrilt. !» tiUt«— ttt "!««!« UUl ' I» Uilr-wrl. Uilsur-r. *» 4* " ' ^ M l Hier OuruiiII, !j,,rül>» E ^vLr1vll-8edLLueI»v! M »2 1'udii^i ro.»« n. ßü« «»»— '» 1^,^,, . A keiodarät Leupolt, WkMusrLtrszse 26 ': tinmmitalnitc lV-I>->,>,"» 2>0. ksi'l Venll^lilicti. Ii'omllelei'bli'. 8. Drcsdeu. 1^0.'». 1 114 ^rltilikt's' Unsrnchtbarkcit der Reichstagssession. Hoinachrichte», Spomestlichleite», Schnitzeliagd Hunde Alisstellmig.' Vermiithliche'Witterung: *5 1 tzNZ„r »'ö»» K»»L» Gerichtsverhandlungen. Tagesgeschichre. Lotterie Liste. Plaudertasche. 'Aniklärend, kühl. I » Haus ziisanimriizuhalttn. war hinterher sofort wieder Alles ans- ciiiandergestobcn, und gerade setzt. Ivo cS sich durum I)»»delt> das; diese mit so trostloser Unfruchtbarkeit geschlagene Session wenigstens ein paar drirstige Ergebnisse unter Tach bringe, weil; der Reichstag j nichts Besseres zu thu», als mit eigener Hand täglich seine U» sähigkeit vor der Nation blotzznstcllc». Unter den gegebenen Um ständen, angesichts des unmittelbar beborsteliendcn Schlusses der Session, ist das eine niigchcirrc Blamage nicht nur der gegen i wärtigcn Geichästsleitung, sondern des ganze» ilr'cichstages. Man : mag zur Enlichuldigniia der säumigen Abgeordneten sagen, was E man will, sin gegenwärtigen Augenblick batte das täglich sich wiederholende klägliche Schauspiel vermieden werden »innen. Tas; 111 — ^2^) lllll ' dies nicht geschclien. ist ein sehr beredtes Smiiptom des bedane» ... . ! likl'cn ^"'alls, welchen der deutsche Parlamentarismus gegen lll vtl wärtig erkennen lägt, ^n cinein Thcil der deutsche» Preise ent til'MtN Nummer wird eine (^emiihr nichtLel'hastigkeit Uber die geleistet. — ! glücklicher war »nd das; er auch sachlich weit über das Ziel Hin- Politisches. sanslchosi- Aber die Gesiihle. die ih». »ach seiner Ncdc ;>, ^ ^ schließe», dem slreichStag gegenüber beherrsche», werde» in weite» In wenigen Tagen geht die Ncichstagsiciiion r» srnde. Sic gehört zu den unwürdigsten und »»crjpricblichsten, welche die Ge- > Tic geehrten Inserenten -er „Dresdner Nachrichten" ersuchen wir -ringen-, -ie für die L it«K8 - UlttlttL I Iltstimmten Inserate nns bereits am >VZ itlHU oer» zugehen zu lassen. Für das Erscheinen -er in den bZeschüftsstttn-en ' »eirliche 3>cde des Ministers v. .stollcr. slricmand bestreitet, dasi ! der Ton. in welchem Herr v. Uvllrr geiprochen, nicht gerade ei» wenigen zu den unwürdigsten schichte des deutsche» Parlamentarismus annnweiicii hat. Sie be gann mit einer unerhörten antuiioiiarch'.schcn Temonst>aiio» der Führer der Umslurzpnrtci n»d erreichte ihren Höhepunkt in dem benpietiosrii anlinationalen Akte der Ableliming der Beglück loiinichung des pursten Bismarck ;u dessen 8ch 6!clni,tstage. Un- jweidcutiger konnte der slicichstag seine Abneigiiiig gegen den nationalen Gedanken nicht ;»in Ausdruck bringe». Diese Ab Neigung trat auch äiche-lich deutlich zu Sage: der Reichstag wechselte sei» Präsidium: die positive» nationalen Parteien schieden ans de», Vorstände, in» die Zührnng der Geschärte dem Hcntrnm und dem «Srcisinn zu überlassen. Ans einer Perlrelnng des deutschen Volkes wurde die Verkörperung des lrasiesleii ^raltionsgeisteS und der niisinchtbaisien SPl'osikion. Tie Vertrelnng des Gemeinwohls, der Interessen des gante» Landes trat rnrück vor de» Btüiischc» ruid Ioiderungen derlciiigen Parteien, die von jeher bcwnstt oder »iibciriisit dem ReichSgedanken seindlich gegenübergestanden hoben. Als Sieger gehen ans der ganzen Z'cichslagScamliagnc die Irei siiiiiigen und die Sozialdemokraten hewor. Tenn nur sic haben Grund ;» ungetrübter Irende über die Voltige Ergebnisilosigkeit, mit der die erste NeichsiagSirision abschlicszt, die in dein neue» Prachtbau am kÜnigSplahc in Berlin abgchattcn worden ist. An positiver Arbeit ist nichts geleistet worden. A'ichk eine einzige Bor tage von ncnneiiswcrthcr Bedeutung ist zu Stande gekommen Die Mitwirkung an dem kaiserlichen Aktionsprogramm zur Be- k.niw'nng der sozialrcvolntionärcn Propaganda hat man abgelchnt: die Mittel zur Tnrchsühcung der im nationalen Interesse dringlich i m' wendigen slrcichSsinanzreson» hat man verweigert: zur Lösung der grohe» wirthschasllichen TagcSsragen hat man nicht einen ein zigcn Beitrag geliefert, und wenn die Regierungen ans die Pc- rathung der Börsciirewrinvoilage und des Gciehciitwuris zur Vekämpsung des mrlanteren Wettbewerbes verzichtet, so geschieht das in der berechtigte» Erwägung, das; der Reichstag weder die Fähigkeit, »och den Wille» mehr besitzt, eine gr'rl.rgcbcnschc Thätig- keil auszuübcn. Wie der Reichstag begonnen bot, jo schliefst er. Wenige Tage schon nach seiner Eröffnung bot er das beschämende Schauspiel der Pcichtukun'ähigkeit. Tie erste Sitzung, die sür die Peralhnngdcr Ilmsturzvorlagc angcietzt worden war, innsste vertagt werden, iveil die grohe Mehrheit der Abgeordneten streikte. ?!nr in de» seltensten Jollen ist während der ganzen Tagung der Reichstag in der Lage gewesen, einen versassungsgrmätz gütige» Belchlns; zu fassen. Selbst bei den wichtigsten Berathnngc» pflegte nur etwa ein Achtel der Mitglieder anwesend z» >ci», »nd nach der Ablehnung der Umsturzvorlage und des Tabalfabrikatstcucrentwurss gilt eS als eine unabänderliche Thatsache, daß ein beschlntzfäliiges HauS nicht mehr zuiammenzubriiigcir ist. So geschwächt ist bereits bei den »leisten sogenannten Volksvertretern das PfUchtbcwnklscin rvrddaS Gefühl der Verantwortlichkeit den Wühlern gegenüber, dass cs ihnen glcichgiltig ist, ob das Ansehen und die Würde des Reichs tages in der öffentliche» Meinung immer weiter untergraben wird. So sehr man mit dein Aufgebot aller Mittel bestrebt gewesen ist. ein Mandat sür den Reichstag zn erringen, so wenig kümmert man sich nachher, wenn »ran in seinen Besitz gelangt ist. darum, rb der Werth des Mandats »och tiefer herabgesetzt wird als es infolge der greisenhafte» Erschlaffung unseres parlamentarischen Lebens bereits der Fall ist. Herr v. Levetzow hatte den Versuch gemacht, cinigcrrnabcn Abhilfe zu schaffen indem er gleichzeitig mit einer Verschärfung der TiSzipIinarbcsngnib des Reichstagspräsi- deuten die Herabsetzung der BcschlusisähigkcilSziffer sür die rein gc'chästüchrn Abstimmungen beantragte. Ter Antrag scheiterte an dem Widerstande des EcntmmS. das freilich damals noch nicht ahnen lionnte, datz es sehr bald an die Spitze des RcichStags- präsidiums gestellt werden würde, rin, am eigenen Leibe zu er fahren. wie mühevoll es bei der Pflichtvergeffenheit der meisten Abgeordneten ist, die Geschälte des Reichstages auch nur in dürf tigster Weise zu erledige». Unter dem nllranwntan-srcisinnige» Vor stände haben sich die Verhältnisse nicht nur nicht gebessert, sondern noch verschlechtert. Kaum das; es bei den Verhandlungen über die Umsturzvorlage ein paar Tage gelungen war, schreibt ein parlamen tarischer Berichterstatter der «M. A. Ztgein bcschlnffs.Higeö Kreise» getheilt, und Rn'mand wird glauben wollen, das; die > widerwärtige Agonie, in welcher daS dcnlsche Parlament sich zur I Zcit bcsindet, dies: nncrsienliche Shrtjachc zn beseitigen, oder auch «nur zu bessern geeignet wäre. ES war kürzlich die Rede davon, das; der Reichstag nicht ge ^ ichlosse». sondern bis znm Herbst vertagt werden soll, »in wenig - l steiis die Vorarbeiten zn einigen Materien, wie sie in mehreren Kommission^ geschaffen worden sind, zn retten. Mit Recht hat man aber die Absicht der Vertagung falle» lassen. Tiefe kläg lichste aller Tagungen noch zn verlängern, wäre in der Tbat unr eine Prämie an> die Unfähigkeit und Unsruchtbartcit gewesen, die Sozialdemokraten und Freisinnigen abgelchnt. Zur zweiten Lesiina liegen zn ^ I ein Antrag Gröber, die Worte „Theilnalnne" am Sklavenranb zu setzen durch „vorsätzliche Mitwirkung", sowie ci: Antrag Stadlhagcn vor. in aem Absatz dir Bettimmnng zu streichen, wonach die Veranstalter und Anführer eines den Sklaven raub »nternclnnendrn StrciszugcS. falls derselbe de» Tod erne.- Regcrs bernriachl hat. der Todesstrafe «der.-sirchthansstrase bei den übrige» Theilnelnnern des Strcilzugesl nnterliegcn >olle». — Tir. Kamer: Rach Versicherung zuständiger Personen, auch der dortige» Missionare, sei die stodesstcaie gegen diese schwersten Verbrechen durchaus angezeigt. — Abg. Gröber tritt den, bei Mit Jrecheitssirale» sei gegen so schwere Verbrecher, die oft das Leben Tausender gefährdeten, nichts gclhan. Wolle man di' Todesstrafe nicht einmal hier, dann uiüise man dieselbe überbau!'! abschaiien. — Ter Antrag Stadlbage» wird abgelchnt, der'Antrag Gröber dagegen angenommen. — Bei 8 beantragt Abg. Stad: vagen, nicht nur den SUavcn! andcl, iondern jeden, der eine» Mentchcn besitzt oder durch Rechtsgeschäfte erwirbr oder verarme,:, oder bei einem solchen Gcschäst mitwirlt, mit Zuchthaus zn be strascn. Gerade die Sklavcnlalning an sich ici das sichltist, Emvörende. wogegen das Schamgesjchl sich sträuben rollte. Wer : die Vorlage das nickst bcnicksiclstige. so diene dieselbe, so wie sie sei. der Heuchelei. «Präsident v. Bnol rnst den Redner hieisnr znc Lstdnnng.! — Abg. v Pnchla loin. : Was die Vorlage verlange, e» H werde viel zweckmas;igcr getroffen durch eine von dem 'Abg. «Yrovec Z> ^2 eingebrachte Resolution, in welcher die Regierung um einen Ge s setzentwun ersucht wird, welcher die unter den Eingeborene» de A ! stehende Hansitiaven- und Schntdkncchtschaft einer ihrer Bedeutung g. > entsvrechcnden Regelung niiterivcrsc. — Abg. Tr. Lieber «Eentr. » » ! Enroväer scicn. wenn sic Sltaven hielten, ichon letzt strafbar: cs ' GM ! handle sich alio nur um Hansitiaven inner den Eingeborenen und 5* . diese ans alten iffewolnilieiten bestchciiden Zustände koiintc» w: « > iiiimöglich mit einem Schlage nbichaffc». — Ter Antrag Stadl 2 , liagcn wird abgelchnt. Tic Abstimmung über die Resolution» 127 (gröber findet später statt. Rach 8 ! kann in de» Fällen von Z. , 8-r I n. ansier der FrcihtitSsira'e niich ans Polizeiaufsicht oikannr Z ^' werden. — Abg. Stadkliagen (So;) beantragt, hier hittznzilfügcn A ^ ! „sowie ans Verlust der Ehrenrechte". Ein Antrag Gröber dagegen 7b will hiiizniügrn ..sowie oui Geldsirasc von Ist-bis 10 >.«<>«) Rcl, » ^ uns will nnstrrden, Polizcranisicht und Geldstrafe nickst in das W A ^ der gegenwärtige Kikichslag in hinlänglichem Matze ander: Tag'Belieben des Rirbteis stellen, sondern obligatorisch machen. Rach ^ > > gelegt hat. Es rst richtiger, wenn die Regierung durch den i Abwsi 2 dciielben Paragravhcn zoll ferner arri Einzicbung alter --o,c..s ',n de» Verbrechen gebranchken <venen'«a»de z^ttavenschr'ic :r., er- - crme.lcn chlni, cer gegen»,rrilgen ^agnng cwn >er ü s Ein'Antrag Stadlhagen ivilt das obligatorisch A zengnng Ausdnick giebt, das; „e ans ei» r>st'rictz!>,cheS Zniainmen „rachen. — Staa>siel>et,ir Rieberding rrtlärt, den Antrag Stad: Z. s ' arbeiten mit dem RcichStngc in seiner gegenwärtigen Zusammen j Hagen hezuglich des Verlnsis der Ebrcnrechte snr nberslnisig. dem: Dlü ^ verliclill ^ ''dst der Richter hieraus erkenne» könne, sei schon im Strafgesetzbuch « - > vorgesehen. Mit einer Geldstrafe bis lOll.om» RA. könne man >a «> - nrnndiätzliil, einl'erstaiiden iein. aber snr einen Schuldigen, d'r 2. i--F' sctznng nicht rechnet. Freilich tan» nndererieitS nicht j lvcrden. das; unter den obwaltenden Verhältnissen eine günstigere j Znsnmmensetznng auch durch einen Appell an die Wähler schwer lich erzielt werden dürste. Tie tiefere Unnche des ?ciederganges i Zreiheitsstra ! unseres parlamentarischen Lebens ist in den: Mitzliranch de- ge , Aensternug des Abg. Stadthagcn. ! Heime» und gleichen Wahlrechls zn st.chen, der'um io bedrohlick,er! hergegebcn.habe. Einstnsie der nnbehinderlen - Mk. Venne, werde dadurch eine Verschärfung der »,, bedingl sein. — T >r. Kanser widerspricht noch einer p A ^ -- das; die Firma Wvcrmnnn rin 8 ' -B! , as sei nicht ge-» ^ ^ , worden. — Abg. Mener-Hallc (weis. Ver.) "7- z» Lage tritt, ic mehr unter dem E-nslnstc der nnbehinderlen! s,i„!,nt dem Anträge Gröber darin bei. das; dem Sklavenhandel demagogischen Agitationen der Umstürzler und verwandter Partei-' am wirffamstrir drirch lehr hvhc Geldstrafen cirtgcgcngearbciwl richtnngcn die grotzen. weniger urtheilslähigen. der Verführung werde. Bei reden: Lllgvenmnbe werde sich rmincr ein Bethri'.igler "".d ^-n"ch.ma vreisgegebenc.. und den roheste,; Lcidcustb.'^ NSdR?»L» KL zugänglichen Mn,,er, be> den Wahlen das Ucbergcwickst erlange».! puh wir iowolst in Bezug nnt die Strasart wie ans das Strasi»e,ü Immer mehr bricht sich in den Reiben der staatSerhnIlcnden Par-! Alles tlmii, um solchem Treiben ein Ende zn machen. -- 'Abg. tcien daher die Uebercengn»; Bahn, das; eine Besserung nn'crcs parla. ^ Oiröber hält da>nr. datz gerade hohe Geldstrafen obligatorisch am d.. mehr -n cnoaircn ist, so lange die unbeschränkte .vemchatt des b- 'Einverständnis; mit die,cm .Evcntnalanlrag Gröber-.-. — 'Abg. stehenden allgemeinen, rechts sortdauert. das als den Sieg der politisch Verrinnst und Bildung, ei» Sieg, der schlictzsich die ganrc Gesetz gebung znm Stillstand bringen mutzte. Es wäre verfrüht, schon letzt dcS Näheren zu einer Newn» des Rcichstagc-wahlrechlcs Stellung zu nehmen : aber wer sich über den Gang nmcrer inncrvolitischen Entwickelung keiner Tänschnng mehr hingicbt. wird allen Fällen ilbenehcii. in welchen Arbeitsverliälknisscn sich die darauf zn kransvortirrnden Personen hcliiidc». Das ist auch ge richtlich konslatirt worden. Ans solckiem Grunde Woermann's Schffs zn tonsiSzircn, wäre doch widersinnig. — Tic Antr.,gc Stadkliageu s werden abgclehnt, dagegen der Antrag Gröber, alio die obligatorische Form unter Streichung des Minimnins der sich bereits heute nicht verhehlen dürfen, datz diese Frage iider! Geldstrasc. angenommen. Bei 8 1 wird dcbattelos der Antrag lnr; oder lang zn rincr brennenden Tagessrage werden ,i„,tz, I Gröber angenommen, wonach die Anordnungen des Kastcrs ,;»r vic an Pedenlnng n»d , und Tragweite alte Fragen überragen wi.d. d>c bediir^ Wiedererrichtung des Tciilichen Reiches nnier weist noch Tir.Kanscreine» Veihiitnng von Sklavenranb und Stiavcnliandcl der Zustimmung Beim und letzten Paragraphen öffentliches Lebe» beherrscht habe». Acnischrcib u»S ^erusprcch-Perichte vom M Mai. Berlin. Reichstag. An' der Tagesordnn»g.s,el„ zunächst! ^r,alst7mwr,nnnl "das" hier" eine der Gcietzentwnn betreffend die Bcstra'iing des Lklnvenrnnbes nnaenonimeii epcn!n d'e R'eiolnkio, und -Handels.-. Abg. Rimpan mat-lib.) danlt nrit. seinen ^ Frermdeir Lücke '» h Tir. Kanscr eincii vom Abg. Stadtbagen erhobenen Vor- ick. als ob die Reichsregiernug noloriiche Verbrecher in lelnne. Leist >ei dock, thatsnrbtich bestraft, über Wchlc.n semalS seit der wnrf zurück. Schutz nein ... iei die gerichtliche Verhandlung in die Wege geleitet »nd was den Fall Wölber und Brohm anlangc. so liebe das ganze Hans im Lücke im Gesetze st-i. 8 k> wirs Reivlnlion Gröber. - - Es tolgk Berathung des Gesetzeistivunes. betreffend die taiierlichen Schiiistmr'pen 'ne UL'rcN"'^ voui Kaiiec ^ unter ^znalich der önrch öe., obersten st.iegsi:e-.r„ der SR.:, truppe abtommandirlrii Tst'isiece beransgeste»!. serner tliang s streitiglcile» zwischen bortigen Sffizieren nnb neneii rw:, liier ans Vorlage. Es werde allerdings eher Ausgabe sein, verhüte». «Uavenranb zu verhüte», als ihn zn bestrafen. — Direktor Koloi,iatabll,cil»ng Karner rmpsiehlt kurz die Vorlage. — Abg., b^ärworleV chka (kons.) bcgrüiit die Vorlage als einen weiteren Schritt nns ' ,,, kominandirten mit alteren Patenten. Er 'chlage vor. die sudgeltc'mmissio» zn iiberiveisen. — Abg .v. Podbielski rtct die Kommiisionsnberiveisnng. Es sei noch vieler Bcziclmnci ttare Verhältnisse zu schaffen. schritt in der den der k Buchka '«Iba" '?1k stkenbiiKr^^E^'-''^ia ÄmlaaVÄiRa'wa ^ bittet NM baldige Erledigung der 'Vorlage, dabei be- äVa?,/ bla ' sonders betonend, datz niierkaniiteima>:cn Personalien der 'Armee ä>n-x->Iiana 'w^ ^ »nd der Marine Sacke des obersten Kriegsherrn seien. Tie Vorlage nnrK, ^ de^ SkK. 0^1 »n die Bndgeltommjision. - Bei der nun.solgcnden Ab haltung Gerade die Sklave» im Besitze von Europäern scicn am schlimmsten daran: freie Arbeiter im europäische» Sinne gebe es dort gar nicht. Man tolle in 8 2 der Vorlage wenigstens auch Karis und Verkauf von Regem ganz allgemein unter Strafe stellen. — Tir. Kavier cnviedcrt: Ob bei einem Kauf oder Verkauf ein «klavcnhandcl r»r Sinne des 8 2 vorlreac. das werde in jedem Falle Sache der Thatsachen Feststellung sein. Unsere Gouverneure sehen streng daraus, das; die »n Besitz von Europäer» befindlichen Sklaven nicht einer mitzbränchlichcir Ausnützung unterliegen. Wenn die Gesetze anderer Staaten dem Wortlaute nach wcrter- i gmgkn als das vorliegende, io herrsche doch in jedem Gesetze viel ! Easliistik. Unsere Gesetze seien eben präciser. — Tic Verweisung >der Vorlage n» eine Kommission wird gegen die Stimmen der stimmnng über das Ziickerslenemolhgesetz wird die Vorlage mit IR. gegen -jö Stimme» angenommen. — Morgen Branntweinsteuer. Berlin. Das Abltcordnetenhans beriech den 'Antrag des Abg. Tr. Arendt, die Regierung anszusordern. de» Reichskanzler zu mus zn . Streichung der Worte ..mit dem Endziel eines internationalen Bimetallismne". Abg. Tr. Arendt wendet sich gegen dieses Amendement, durch welches sein Antrag ganz werthlos werden würde, erklärt aber sein Einverständnis; mit einem vom Abg. Frhrn. v. Zcdtlitz beantragten Amendement, wonach hinter dem
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