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02 Deutsche allgemeine Zeitung : 09.04.1851
- Titel
- 02
- Erscheinungsdatum
- 1851-04-09
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-18510409027
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-1851040902
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-1851040902
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1851
- Monat1851-04
- Tag1851-04-09
- Monat1851-04
- Jahr1851
- Titel
- 02 Deutsche allgemeine Zeitung : 09.04.1851
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Zimte AusgM' Abends S Uhr ». April L8SI «II. de» «Wahrheit »»d Recht, Freiheit »nb Sesrtz!» Staum «tner Heil« ! Ngr. ««d r»g-. S Lhlr Bei der Wa Hoven. Krl«. iu. — cnbach Mr«, cher'dt. lbei «» Zu btjlehen durch all« Post ämter de« In- und Auslaude«, samle durch die SrPediti,»» in A«tp»tg lvuerstrase >»»!» berg « i der Revolution jetzt prak- JrrthumS und Aberglaubens, ' 'M haben, für immer aus ^römer, ebenso aufgeklärt dem Aristoteles, nach dem die beste Ver- r i« vt« «"ledniffe VjtSiner ichemdit 'schöpfen llnÄa. -Posse «» »o« stnsn.) Ä male: spiel in U von *) Lueiuß Bern», Zweck und Mittel. Vier Betrachtungen über die Reform der Ltandevtrfammlungen in «ein« Staaten. Leipzig, A. A. Brockhaus, INI. daß ste daS Richtige trifft und von der Jeder nicht mit Unrecht versi chern kann, daß er sie längst gewußt habe. Mit Formeln aber werden StaatSgebrechen nicht geheilt; wäre die- anders, so wären wir die erste Nation der Welt. Auf die Lösung der Formel, auf den praktischen Weg: wie soll das Volk gerade diese Männer finden? käme eS hauptsächlich an, und hier wollen wir der Leuchte deS pseudonymen Licht- undWaht- heitSfreundeS folgen. Die lässige Theilnahme der Wahlberechtigten (namentlich der kon servativen) bei den Wahlen erklärt sich Lucius BtruS daraus, daß die Aufgabe, die man den Wählern bisher gestellt hat, eine unmögliche ge wesen sei. In einem Duodezstaate sind 30—40 Männer auf sechs Jahre zu wählen ; Jeder von ihnen soll über Handel und Gewerbe, Kirche und Schule, RechtSverfaffuug und Medicinalwesen, Wegbau und Forst- cultur als Kenner urtheilen. Der gebildete Wähler fühlt, daß er dieser Aufgabe nicht genügen könne, und bleibt müßig. Die Masse aber, die an die Möglichkeit der Lösung glaubt, wählt und setzt ihre Candidaten ohne Mühe durch. Das ist die eine Hälfte des Uebels. Den fach- unkundigen Ständen steht mit der vollen Ktaft seines UrtheilS der Ken ner, steht die Regierung, mit allen Mitteln der Intelligenz gegenüber, „und die Masse des Volks bespöttelt in dunkelm Instinkt das redlichste Wollen seiner eigenen Vertreter. Der Glaube an die Zweckmäßigkeit und Nothwendigkeit der landständtschen Verfassung verschwindet und die Versammlung der Stände wird als nutzlose und kostspielige Komödie verlacht und verwünscht." Das ist die andere Hälfte des Uebels. Zur Hebung derselben muß die Aufgabe der Wähler und der Gewählten ge ändert werden. Wie? ergibt sich auS folgenden Grundzügen: i) Für jedes neue Gesetz wird ein Landtag durch neue Wahlen zusammenberufen. 2) Der vorzulegrnde Entwurf ist genügende Zeit vor der Wähl dem Lande bekannt zu machen. 3) Jeder Gesetzesvorschlag ist auf einen gleichartigenMoff beschränkt. Für Eine Frage wird Jeder auch den rechten Mann zu finden wisst» und der unklare Begriff des persönlichen Vertrauens wird durch die sach liche Ueberzeugung verdrängt. Erhielte man nun aber auch lauter Muster stände bezüglich der Erkenntniß deS Besten, so bliebe noch der Zweifel: ist das Beste auch imiüer ausführbar? ES müssen also Männer in die Kammer, welche hie Ausführbarkeit des Gesetzes beurtheilen können, ent weder ein Bruchtheil Beamte, die kraft ihres Amtes stimmberechtigt sind, oder die hie Regierung ffür den einzelnen Fall wählt. Hierdutch erhält man zugleich eine Vermittelungspattei bet Fragen von diametral entgegensetzenden Interessen und ersetzt — für die Kleinstaaten ein gn>- ßer Gewinn! — fast die Vortheile einer ersten Kammer. Für daS Steuer gesetz bedarf eS besonderer Sachverständigen, Beamten, Männer der Fi nanzkunde und Nationalökonomie. Eine ständische Commission besorgt die Prüfung der Rechnungen und macht ErsparungSvorschläge; die Mit glieder der Steuerlandtage werden auf einen längern Zeitraum etww sechs Jahre — gewählt. Soweit Lucius VeruS. Man sieht, daß der Deutschrömer ein ent schlossener Charakter ist, dem eS auf eine etwas schwerfällige Form für sein Gebäude nicht eben viel ankommt, wenn diese Form nur die Er reichung deS Zwecks unterstützt. Dem letztem mag man unbedenklich beitreten; für den Bauplan selbst aber mag man vor Allem wesentlich festhalten, daß derselbe nur auf die an sich sehr einfachen Verhältnisse der kleinern Staaten berechnet ist. Für diese hat er denn auch so viel Wichtigkeit, daß er von Seiten derselben die aufmerksamste Prüfung verdient. Seine größte Schwäche finde ich darin, daß er in außerordent lichen Zeiten, bei unvorhergesehenen Fällen, die der schleunigsten Ent scheidung bedürfen, nach seinem eigenen Gmndprinkip nicht auöreicht. Allein diese Schwäche theilt er mit allen landständtschen Formen, die Deutschland biSjetzt erlebt hat; hier also steht er nach praktischer Bedeu tung nur auf gleichem Niveau mit den bestehenden Institutionen, wenn man nicht etwa sagen will, daß er in außerordentlichen Fällen wenig stens vor Uebereilungen von UnverstandSlandtagen stcherstelle. Legt man ihn aber an den normalen Zustand in dem Kleinstaatöleben, so möchte ich die Frage um seine praktische Ausführbarkeit überhaupt von der Frage über die möglicherweise mit demselben verbundenen Nachthetle trennen. Die letztem werden, wenn man nicht aus dem Auge verliert, daß des Deutschrömers Plan nur auf den normalen Zustand der Kleinstaaten angewendet werden soll, sich am leichtesten beseitigen lassen. Der Ein wand nämlich, daS Volk werde an der ewigen Wahlagitation ermüden, wird abgeschwäch), wenn das ernste Interesse des StaatS wirklich Ge- '»h« in l7M Nr.' 8) «»» Lr»«d»a E. Hüssner, Neustadt, ' d« Brück«, Nr. I). SMrtioiismMwr für über vorgetragen, wie man die Erfahrungen fisch nützen, wie man hie Masse politischen Jr„ den die letzten Jahre als solchen erkenne» gelehi dem Lebe» Hinwegräumen kaün. Der Deutsch -»M* ^ 7 " , , .WWW faffung pie sein sott, in der die gesunde Vernunft nach den Zwecken deS öffentlichen WotzlS entscheidet. Hinsichtlich der Cardinalftage: wie aber die gesunde Vernunft erkennbar sei? schließt et sich keiner der bekannten üblichen Formeln an. Die Wahl auf breitester demokratischer Grund- 'M („je mehr Wähler, desto mehr Vernunft") hat zwar die Laune des Tages ergründen helfen, aber ebenso wenig, wie die Wähl nach CensuS („je rMer^M y«k leidliche Garantie zu geben vermocht,"daß die gesunde Vernunft der Zeit durch sie zuni Worte komme. Bei der Wahl nach Ständen öder PerufSkreisen endlich („je manstich- faWtt hie Einzelinteressen, um so sicherer M CrkenntNtß des Gesammt- IntereffeS") wird im günstigsten Falle immer nnr Das gewonnen werden, daß in der Mehrzahl von Fragen einige Sachkundige in der Bersamm- lung ihren Platz haben. Wer selbst dieser Vortheil kann bei der be- schrankten Zahl ded Verirrter in keinen Staaten zweifelhaft werden. Wie also soll man die gesunde Vernunft der Zeit erkennen? „Dadurch — antwortet unser Deutschrömer —, daß man die Männer fragt, die in ihrer Zett und an ihrem Otte die vernünftigsten sind. Da haben wir eine neue, vierte Formel, von der Jeder einsteht, 3'/« U. iw»---—» VTaND» s, auch ,»r«r. um», s, 7 U., direct. >. EM- eichfall» >t«n tu rsonenz. d».SU.. Me«. irNach- Die Reform der Ständeversammlungcn i« kleinern Staate«. Nachdem »ins Realisation deS . deutschen EinigungSwerkeS, sei eS auch nur in dem beschränktesten Raß», den „stümperhaften Combina- twnen des unpraktischen GelehttenthumS" entzogen worden ist und in den geschäftskundigen Händen der officiellen StaatSweiShelt der deut schen Länder alö wohl aufgehoben erscheint, wird die politische Debatte unmittelbar auf die lange vernachlässigten Fragen um Stamm- und Sondöpintereffen zurückgedrängt und die Bethättgung des schwarz-roth- goldestkn PamotlSmuS wird sich hierbei nur in der subjektiven Auffas sung kutMeben lassen, welche bei der äburcheilenden Entschließung über solche Fragen di« mögliche Zukunft des „Reichs" nicht außer Peträcht läßt. Freilich ist auch diese ohnedies ahgearenzte Particulardebatte durch die rettende WerKHStigkeit unserer staatsmännischen TageSgrößen in den btiden Hegemonie« und mindestens dreien der Mittelstaaten—der re- staurirten kleinen nicht zu gedenken — von so streng bewachten Schran ke» etageschlossen, daß der ausharrende Patriotismus eine Sache deS zähesten MutyeS, welche die Verzagenden nur mit Verzweiflung lohnt, geworden ist und derselbe eS nicht selten vorzieht^ sich in das Gespinnst trügerischer ZukunstShoffnungen einzupuppen. Die erfolgweise Becheili- guNg an der Lösung gemeinnütziger Staatsprobleme wird hierdurch fast auSnahMlyS über die Grenzpfählt deS deutschen ZaunkönigthumS ge wiesen. Da, wo die drohende Krisis im DerfaffungSleben, welche wie zuvor die Revolution jetzt die Runde durch das „konstitutionelle" Deutsch land macht, noch nicht zum Ausbruche gekommen ist, da läßt sich ja noch rächen und debattiren bis zur Entschetdmm, und wenn diese Dx- batft sür, die ronstitutionelle Kräftigung eines TheileS der Kleinstaaten irgendwelche Frucht trägt, so wird der Gewinn nicht nur dem bedroh ten, keck qngefeindeten Systeme übethallpt, sondern auch jeder Gestaltung der deutschen. Verhältnisse, möglicherweise selbst dem Frühlingsdeutsch land der,Dresden« Conferenzenzugutekommen. . . Der conßltuttosttpe KätrchMfw alter Schule wird für die Zukunft Einigen scharfen Cyrrecturstttchefl stM Mgehrn könnest.' Die landstän- dischen PerfaMae»./ wie sie. zstm Theil bis an die äußersten Grenzen dss ConstiMvE drohe» nicht nur mit Zwist phstt. Ende -wischen Regierung und Kammer, sondern sie bedro- W seWZsttegrftät,ch kleinen, nicht so übermäßig stcher fundtr- test MAÄMbiLte, .-Mr. jweckm'äßsge Reform der Stättdeversammlungen Mdchsöhalb.poü dry M Regierüstgen, welche! sich der landstän« dischest Eturichtüngsn nicht wie eines MM Theaterapparats bediene», .Vsts-Mweifä-'M werdest istüffest/ ustd den Kleinstaaten ist dies ein iim^so Wst^MM, BchW .Mehr sie des natürlichen konservativen Lästder entbehre». Mit der wärmest Beredt- saWlt rittkr Uev'erzeugUstg Und. dem guten Bewußtsein elneS ehrlichen Zeitig E 9^^. R»' MG DkilWk Wgkmm Zcitullg » «»»>-
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