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Sächsische Elbzeitung : 22.08.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-08-22
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1787841065-192108226
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1787841065-19210822
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1787841065-19210822
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Elbzeitung
- Jahr1921
- Monat1921-08
- Tag1921-08-22
- Monat1921-08
- Jahr1921
- Titel
- Sächsische Elbzeitung : 22.08.1921
- Autor
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Sächsische Elbzeitung Tageblatt fiir die Stichfische Schwei, Dies Blatt eiithält die amtlichen rchniMuW» sil fis WMU KS hiWtzckmt, sii dn Si« »BSchMc «lbzeitui!!,' erscheint täglich mit NttSnahm- der Sonn, und Fclerlagk. Vie SnSgabc erfolgt nachmittag» b Uhr. Bezugspreis: monatlich 4.— M., InS Hans Fracht 4.50 M., durch die Post 4.!)» M. stiuschl. Bestellgeld). Einzelne Nummer 20 Pf. Vtßellnngen nehme» die Briefträger und Poftanitallen, sowie alle ZeitungSbotcn entgegen. Druck unk Bering r Sächsische Elbzeitung, Alma Hieke. Hsrmruf Nv. LS SZemLkndeverband« . Vkrobonto Bad Schandau »fi Sitdini r« W kDndu üüS St» WlUtMmStlii z« tzch»ßtl» Anzeigen finden die weiteste Verbreitung. Annahme derselben bis spätestens vormittags g Uhr, grössere Anzeigen nm Tage vor dem Erscheinen erbeten. OrtSprciS für die Klein- schriftzeile 90 Pf., fiir auswärtige Auftraggeber 110 Pf. (tabellarischer und schwieriger Satz nach Ucberetnknnst), Reklame u. Eingesandt die steile 2 Mark. Bei Wiederholungen Rabatt. Verantwortlich: Konrad Rohrlavpcr, Bad Schandau. Postscheckkonto Leipzig Nr. S4S18 :—: Telegramme: Dlbzeitung. N«. 195 Bad Schandau, Montag, den 22. August IM 65. Jahrgang Für eilige Leser. * Die Negierung hat 12 neue Stcncrgcsctzcntwürse im Wort laut der Ssscntlichkcit bckauubgcgcbcu. * Der Inhaber des Köhn-Wcttkonzerns, Karl Köhn, ist der Staatsanwaltschast vorgcführt worden. * Der Präsident des V ö l k c rb » n d s r a 1 c ö erklärt in einem Schreiben an Briand die Annahme des EMschlnsses der Pariser Konferenz und erkennt au, dasi die Entscheidung ein stimmig erfolgen müsse. -i- Ter bekannte englische Kritiker des Friedensvertrages Pro fessor Keynes verösicUllicht wichtige Nachweise über die Un erfüllbarkeit des Ultimatums. * Nach einer bolschewistischen Veröffentlichung sind vom 20. Jnli bis zum 2. Nugnst über 22000 Eholerasälle in Ruh land fcstgcstcllt worden. * Nach einer Londoner Meldung wurde Emir Fcissal zum König des Irak gewählt. Die neuen GieuerenSwürfs. Nachdem die Negierung vor einigen Wochen bereits einen Gesamtüberblick über ihr vorläufiges Steu er p r o g r a m m veröffentlicht hat, gibt sie seht die Ent würfe der einzelnen Stcucrgesetze auch in ihrem Wortlaut bekannt. Man »ins; dabei immer beachten, daß es sich nur um einen Teil aller der Steuerlasten handelt, die wir in den kommenden Jahren zu tragen haben. Nur die erste Hälfte der Arbeit ist mit dem jetzt vorliegenden runden Dutzcud neuer Entwürfe getan, soweit man überhaupt davon sprechen kann, das; mit der Fcrtigstcttnug eines Ent wurfs schou ciu Teil der Arbeit getan sei. Jedermann, und die Negierung selbstverständlich auch, weis;, das; mit den jetzt vorgclcgtcn Steueru bei weitem nicht die hohen Erträge erzielt werden, die das Reich braucht, um erstcus die ungeheuren Milliardenvcrpslichtungcu aus dem Ulti matum zu erfüllen, und zweitens den ebenfalls hoch in die Milliarden steigenden inneren Bedarf des Reiches zu decken. Aber diese Aufgabe läßt sich auf dem Wege einer Steuergesetzgebung in den üblichen Formen überhaupt nicht losen. Darüber herrscht bei allen Beteiligten voll ständige Einigkeit. Warum hat nun die Negierung dann diesen Weg überhaupt erst beschritte»? Warum ist sie nicht von vornherein den andern, von allen Seiten für notwendig erklärten Weg großer wirtschaftlicher Refor men und ganz ncncr Methoden der Beteiligung des Reiches an den Gewinnen, Einnahmen und Besitztümern seiner Bürger gegangen? Der Grund dafür ist in doppelter Hinsicht politischer Natnr. Die Negierung gibt ganz offen zu, daß diese zwölf Entwürfe, die sie jetzt bekanntgibt, alle zusammen nicht das ausmachen, was man eine eigentliche „Steuerreform"' nennt. Sie schreiten vielmehr nur auf den alten Bahnen weiter und vcrsnchcn, auf diesen das Höchstmaß der Er tragfähigkeit zu erreichen. Die Negierung hat diesen Weg gewählt, weil er zunächst einmal der näherlicgende ist, und weil ans ihm rascher und müheloser ein Teil der Aufgabe bewältigt werden kann, ohne daß die politischen Schwierige leiten einer Wirtschaftsrcform damit verknüpft wären. Dann aber ist neben diesen« inncrpolitischcn auch noch ein außenpolitischer Gesichtspunkt, maßgebend gewesen. Dio Entente hat oft darauf hingewiescu, das; in dem „be siegten" Deutschland viele Stellern immer noch niedriger sind als in den Staaten der Entente selbst. Diesen Zu stand will sic nicht dulden, und er gibt ihr immer erneut Anlaß, zu behaupten, das; Deutschland nicht leiste, was es eigentlich leisten könne und müsse. Diesen Behauptungen^ auf die sich ja auch die Neigung zu immer neuen und höheren Forderungen an uns gründete, mußte ein Niegel vorgeschoben werden, und die Negierung hat es daher für richtig befunden, die Stenerschranbe in Deutschland erst einmal so scharf anzuzichen, das; kein Eutentcstaat uns nm unsere Steuertarife künftig mehr beneiden kann und baß gleichzeitig alles, was für die Neparationsschuldeu ans dem Wego von Stenern überhaupt heraus,zuholeU ish Labei möglichst vollkommen erfaßt wird. Es ist nun nicht sieabsichtigk, dabei stehen Zu bleiben, aber'über Ne weilerM Schritte, die die Regierung künftig außerhalb des jetzigen Nahmens des Steuerprogramms auf anderem als rein steuerlichem Gebiete tun wird, nm die zweite, wahrschein lich schwierigere Hälfte ihrer Aufgabe zu lösen, sind noch keine Beschlüsse gefaßt, und es gilt zunächst, die jetzt vor liegenden Entwürfe durch den Neichsrat, den Reichswirb- A-aftsrat und den Reichstag hindurchzustenern. Der Neichswirtschaftörat hat seine kritische Tätigkeit bereits begonnen, mit ungleich größerer Lebhaftigkeit aber beinächtigt sich natürlich die öffentliche Meinung, soweit sie in der Presse aller Parteien zum Ausdruck kommt, dieses fiir die Gesamtheit so überaus wichtigen Gegen standes. Parteien und Presse sind in aller« solchen Fällen die gegebenen Gegenspieler der Negierung, aber keines wegs, um einander das Leben schwer zu «rachen oder ein ander in ihrer Arbeit zu stören, sondern vielmehr irr dem Sinne, daß die Tätigkeit des einen die des andern er gänzen, kontrolliere,« und vor Irrwegen bewahren soll. Das ist schon deshalb notwendig, weil beide von ganz verschiedenen Standpnukten ans au die vorliegende» Auf gabe» hcrairtrele». Ei» Staat aber ist ei» so vielfältig zusammengesetzter Organismus, das; gar nicht gering sach verständig geleitete Kräfte an seiner Führung beratenden Anteil nehme» könne», um zu vermeiden, daß nicht durch zu starke Betonung der Interessen des einer« Teils die Lcbcnsbcdingungcn eines andern Teils uutergraber« und damit das ganze geschädigt wird. Die Negiermrg hat nun naturgemäß vor allem das eine Bestreben, bei einer nener« Steuer das Interesse des Staatssäckels wahrz««- nchmcn, d. h. also einen möglichst hoher« Ertrag hcraus- zuwirtschaftcn. Dabei können, — und dessen ist sich die Negierung wohl bewußt — sehr leicht einmal die Grenzen überschritten werden, bei denen dieser oder jener Berufs- starid oder sonstige Teil der Bevölkerung nnfängt, unver antwortlich schweren Schaden zn leiden. Da ist cs dam« die Aufgabe der Parteien, nnd neben ihnen der Presse, auf solche Gefahren anfmcrksam zu machen nnd sie nach Möglichkeit zn beseitigen. Der Streit der Meinungen nm die Frage, ob die Ne gierung mit ihre» »cucn Gesctzeiltwürfe» wirklich bis an die Grenze des Ertragbare» hera»gcga»gc» ist, oder ob sic vielleicht hier nnd da diese Grenzen überschritte» hat, setzt auch bereits i» de» lebhafteste» Forme» ei». Von den Blätter» der äußerste» Rechte» wird »eben den« scharfe» Tadel darüber, daß cs »»sinnig sei, mit Rücksicht auf dv Entcute erst einmal das deutsche Wirtschaftsleben auf dem Wege übermäßiger Steuern zn ruinieren, daraus hiugcwicscu, daß diese Entwürfe wohl im Parlament de» schärfste» Widerspruch finden würden, und daß es im übrigen keinen Zweck habe, sich näher mit ihnen zu be fassen, solange «»an noch nicht wisse, welche wcitergehendei« Pläne die Negierung noch Vorbringen werde. Von demo kratischer Seite wieder wird vermißt, das; die Stcuerent- würfe durchaus nicht erkennen lassen, welche» Ertrag sich die Negierung von ihnen verspricht. Das führende Blatt des Zentrums weist sehr geschickt darauf hiu, daß die neue Vermögenssteuer de» Besitz so scharf erfaßt, das; es die von sozialdemokratischer Seite geforderte und von allen andern Parteien, besonders auch vom Zentrum, heftig be fehdete sogenannte Erfassung der Sachwerte auch nicht gründlicher tun könnte. Die Sozialdemokraten wieder interessieren sich in erster Linie für die Verbrauchssteuern, die die breite Masse belasten, und finden, daß besonders die Umsatzsteuer zu hoch bemessen sei. Diese kleinen Proben geben zunächst einen Vorge schmack davon, in welcher Richtung sich die Kämpfe zwischen Kritikern nnd Negierung in nächster Zeit bewegen werden. Etwas Abschließendes kam« in dieser Hinsicht natürlich noch nicht gesagt werden, denn es handelt sich hier nm einen Gcgenstaild, der auf Wochen nnd Monate hinaus die Öffentlichkeit ans das stärkste in Anspruch nehmen nnd der die gesamte Tätigkeit des Reichstages im Herbst ganz überwiegend beherrschen wird, obwohl er erst eine Vor stufe zu dem große» Versuch bildet, die Forderungen des Ultimatnms zi« erfüllen. Der Inhalt der Entwürfe. 1. Vcrmögcnsstcucr. An Stelle des nicht beschleunigt zu entrichtenden Teiles des Neichsnotopscrs soll vom 1. April 1923 an eine jährliche, von drei zu drei Jahren zn veran lagende Vermögenssteuer erhoben werden, die für die ersten fünfzehn Jahre mit erhöhten Sätzen ansgcstattct ist. Für die Vermögcnsbercchnnng gilt der gemeine Wert. Vermögen bis zn 50 000 Mark sind steuerfrei. Die Belastung zeigt folgende Übersicht: Vermögen Steucrbctrag und Zuschlag vo«l 300 V. H. Das sind v. H. des Vermögens 100 000 300 0,3 200 000 800 0,1 300 000 1400 0,467 500 000 3000 0,6 1 000 000 8500 . 0,85 2000 000 20 500 1,325 5 000 000 106 500 2,13 10 000 000 266 500 2,665 20 000 000 626 500 3,133 100 000 000 3826 500 3,827 2. VermögenS-Zuwachsstcucr. Diese soll den Zuwachs des für die Vermögenssteuer sestgcstcttten Vermögens zuerst für die Zeit von« 1. Januar 1923 bis zum 31. Dezember 1925, später von drei zn drei Jahren erfassen. Die Stcucrpflicht tritt nur ein, wenn der Zuwachs den Betrag von 25 000 Mark und das Endvermögcn einen steuerbaren Wert von 100 000 Mark tiber steigt. Die Belastung beträgt nach der Vorlage bei einem Zu wachs von 100 000 Mark i Prozent, bei einem solchen vo» 500 000 Mark 2 Prozent, bei einem Zuwachs von einer Million 3 Prozent, bei einem Zuwachs von 5 Millionen 5,8 Prozent «Md bei einem solchen von 10 Millionen 7,8 Prozent. 3. Nnchlriegsgewinnsteucr. Diese knüpft nnmittelbar an die Kricgsabgabe vom Vcrmögcnszuwachs an. Ihr Eudverntögen ist das steuerbare Reinvermögen von« 30. Juni 1921. Grund stücke siud mit dem gemeinen Werte zu bewerten. Abgabepflich tig ist der Vcrmögenszuwachs mir daun, wenn er den Betrag von cinhuuderttauscnd Mark übersteigt. Die Abgabe beträgt: für die ersten augcsangenen oder vollen 100 000 Mark des ab gabepflichtigen Permögenszuwachses 5 Prozent, für die näch sten 200 000 Mark 10 Prozent., für die nächsten 300 000 Mark 15 Prozent, für die nächsten 400 000 Mark 20 Prozent, für die nächsten 1000 000 Mark 25 Prozent, für die weiteren Betrage M Prozent. , - 4. Das veränderte Körperfchnftssleuergeseh sicht eine Er höhung der Steuer bei Erwcrbsgcscllschaslcn aus 30 Prozent, bei den übrigen Steuerpflichtigen auf 10 Prozent vor. Dia Dividende soll bei der Einkommcubcstcuerung mit einem e/» mäßigten Satze eingestellt werden, der 75 Prozent des um die Kapitalcrtragsstencr gekürzten Betrages bei Einkommen biss zu 100 000 Mark und 90 Prozent bei Einkommen über 100 00g Mark beträgt. 5. Von der Kapitalverkehrsstcucr siud fast alle wesentliche«* Bestimmungen bereits bekannt, ebenso von der 6. Umsiwstcucr, von der nur die neuen Vorschläge über dlS Steuer auf Verarbeitung von Speisen und Getränken zun* Genuß au Ou und Stelle hcrvorzuhcbeu siud. Diese erhöh* sich, wenn die in dem Unternehmen berechneten Entgelte durch schnittlich höher sind, als sie in schlichten Speise- und Schau» Wirtschaften der betreffenden Gegend berechnet zn werde» pflegen. Die erhöhte Umsatzsteuer beträgt in der ersten Gruppe (Lnxnswirtschastcn) 10 Prozent und einer zweiten Gruppe 5 Prozent. 7. Der Entwurf des neuen Ncnnwcltgcsetics bringt die Konzcssioniernug nnd Bcsteucrnng der Buchmacher. Die Steuer soll 10 Prozent des Wcttcinsatzes betragen. Die Totalisators steuer bleibt unverändert. 8. DaS VersichcruugSstcucrgcsctz erhöht eine Reihe der biss herigcn Steuersätze z. B. bei Feuer von 5 auf 15 Ps. Pro 100g Mark bei uubcwcglichcu und aus 40 Ps. bei bewegliche» Güter», bei Transport von 1 Prozent aus 4 Prozent und tührL neue Steuern ein auf Hagelversicherung 40 Pf. Pro 1000 MarL Versicherungssumme und auf Vieh 3 Prozent. Lebensversiche rungen sollen künftig mit 4 Prozent statt Prozent versteuert werden. Unfall- und Haftpflichtversicherung tragen 5 Prozent Steuer. 9. Die Kohlcustcucr uud 10. die Verbrauchssteuern auf LcuchtmiUcl, Züudwarcn, Bier, Tabak usw. habe» inzwischen bereits ihren Weg durch den Neichswirtschastsrat genommen. 11. Die Kraftfnhrzcngstcner wird nach dem Entwürfe auf Kraftfahrzeuge, die der gewerbsmäßigen Personenbeförderung dienen, und aus Lastkraftwagen ausgedehnt. Frei bleiben aber die Kraftfahrzeuge, die Beförderungen auf bestimmten Linie» fahrplanmäßig ausführcn und deshalb der Besörderungssteuer unterliegen. Die Höhe der Steuer richtet sich nach der Stärks des Motors. Die Steuer beträgt für 1 Pferdestärke bisher 27, künftig 75 Mark, für 30 Pferdestärken bisher 450 Mark, künftig 3450 Mark usw. 12. - Schließlich ist noch eine Reihe von Zollcrhöhuugci« vorgesehen, nnd zwar für Bananen, Datteln, Traubcnrosiuen, Kaffee (Steigerung beim Rohkaffee von 130 auf 200 Mark, bei geröstetem Kaffee vou 175 auf 300 Mark), Kakaobohnen (Ver doppelung), Kakaoschalen Kakaomasse, Kakaopulver, Kakaobut ter, Schokolade uud Schokoladccrsatzmitlel, Tee (bisher 220, künftig 350 Mark) uud eine Anzahl Gewürze. Weiter ist für eine lange Liste zollpflichtiger Waren eine Verdoppelung der bestehenden Zollsätze in Aussicht genommen. Die Liste enthält neben ausgesprochenen Lnxusgütern (Kaviar, Austern, Par fümen, Puder Schminken, Elfenbein-, Schildpatt-, Perlmutt- Waren, Edelsteinen, Halbedelsteinen, Meerschaum-, Äcrnstcm- warcu, Juwelen, Lurussahrzeugen usw.) auch ciuc Anzahl Gc- brauchswarcn, so msbcsoudere Produkte der Textiliudustric. Die deutsche Schicksalsfrage. I st das Ultimatum erfüllbar? Die Bcmühttngei« der dclitschc» Negierung, durch eilt dickes Bündel neuer Steuer» wcuigsteiis eine» Teil der Forderuttgc» des seinerzeit unterschrichene» Ultimatums der Erfüllung näher zu bringen, erfahren ciuc sehr be achtenswerte, wen» auch wenig Hoffnungen erweckende Beleuchtung durch das Urteil eines Mannes, der durch seine außergcwöhulich aufsehenerregende Kritik des Fric- deusvertrages den Anspruch erworben hat, als einer der erste«« Beurteiler der gegenwärtigen weltpolitische» Lage zu gelte». Der englische Gelehrte Professor Keynes^ dessen freimütiges Bilch über die vernichtenden Folgen des Versailler Vertrages dem Verfasser eine internationale Berühmtheit verschafft hat, beschäftigt sich jetzt in einer Artikelrcihe in der Deutschen Allgem. Ztg. mit den Folgen des Ultimatums. Mit tiefem Pessimismus betrachtete er die dadurch geschaffene Lage nnd erklärt es heute schou für unmöglich^ daß dieses Neparationsabkommcu eine dauernde Rege lung der Zahlungspflichteu Deutschlands darstellcn könne. Schon im nächsten Jahre werde eine Änderung unabweis bar sein. Deutschland könne zwar sicher am 30. Anglist die fällige Nate zahlen, teils aus den vor dem 1. Mat an- gesammelten ausländischen Guthaben und teils auch aus dem Ertrage der Markverkänfe, die es tu den letzten Mo naten an den Börsen ansgesührt hat. Ferner werde es auch für die am 15. November 1921 und am 15. Jananr 1922 fälligen Raten genügende Deckung finden durch Kohlen- und sonstige Sachlicferungen. Selbst die Februar-, rate 1922 ließe sich ans den bestehenden ausländischen Guthaben und ans den Erlösen des Exports und der Mark verkäufe an den Börsen beschaffe». Aber schon die Zah lung am 15. April 1922 würde größere Schwierigkeiten bieten. Aber bei de» dann am 15. Mai, am 15. Juli und am 15. August 1922 folgenden Raten werde sicher ein Zeit punkt einUMen, au dem Deutschlaud der unvermeidlich ciutreteudcn Zahlungsunfähigkeit erliegen müsse. Nur bis dahiu reiche die Schonzeit, dis Deutschland von der Entente gewährt werde. Keynes wendet sich dann der Frage der B e s a tz u n g s k o st e n zn und tritt dafür ei», das; die von Deutschland sür die Deckung der Okkupationskosteu jährlich zu zahlende Summe
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