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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 11.06.1924
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1924-06-11
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19240611011
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1924061101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1924061101
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1924
- Monat1924-06
- Tag1924-06-11
- Monat1924-06
- Jahr1924
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 11.06.1924
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I». Jahrgang. 5L 207 «tttwach, 11. Juni 1924 Drahlanlchrtft: Nachricht«» Lr«»-«». Arrnlprrcher - Sammrlnummrr 28 241. Nur Mr NachlgrIprSch«: 20011. Gegründel ISS« ^>om >. o>» I». gun> >82^ dr> >a«Ilch ,wettn°I>a«r Iull-Lun» tr»i Aaus I io s»>dm«ri>. Liezugs - wevuyr Pagb.z»,»,»»>» m»«»»,«gu», 2.«» »,>»««»». «>»,-,,»»«,r Die Nnj»>a»n werdrn nach Soldmock »errchnrN d>« »mlpalNa» 30 mm ur^it» Anzeigen-Preise: "LL.Ä.'".'L'Ää: aukrrdald 2llUP>,. ollerlrnzrbtikr ivPig. Auow. AulirSg« »egen Dorausdr^ahl. Schrislleiwng und fiouplgelchdllsftell«: Marlrnslrak« 3S/4O. Druck u. Verlag von Ulrplch L VetchardI in Dreadan. Poftlcheck.jronlo 1OSS Drevdeu. Nackdnick nur mii deulllcher Quedenonaad» «.Dresdner Nachr.-> 'UlSIsia — Unverlanoi» SchrNMÜck« werden nichl nnidewadri- ^ksutsu88tstiun§en ^inSsImödsl 'N »N.n i-r.i.i.o.r, SLMttrigss u. t<»m«nr«r n-7 Sv,i»tisn I< 11 /i; Str»k« e:f SlravandaNni. s p»I»pN«,n 22SS7 Vrueklaeken für Hanäel un«l bewerbe Achnekl« Äeserong u u Deale ^iuasüßnrng Lucüttruc^erei tiepscii L Neickarttl Aencaprec/i nummer 25241 -- Iflattenatra^e 9Ir. 38/40 f. siekmsnn kseg».-«. llwsllen-L. 8s!ckt»It!gss ^uslsrlsgsr! Sacis-, WsisoiI- unci !<>OS6tt-/^^IagS^ sisiektistvgs» iiurtscisgecl Sturz Mllerands. Mißlrauensvoium gegen das neue Kabinett. — Eine stürmische Kammersihnng. England erwartet mit Ungeduld die Durchführung des Gutachtens. - Kommunistisches Bombenatlenlal in Neustem». Die Kammersihung in Paris. Paris, in. Juni. Die heutige zrammersitzung hatte eine ungeheure Menschenmenge vvr das Parlamentogebönde ge lockt. Dieses wurde noch nach Eröffnung der Sitzung um 3 Uhr vvn Hunderten, die Einlas! zu den Tribunen wunictite», belagert. Seit Friedensschlnß hat keine Parlamentssitz»»!! jemals eine solche Nervosität im Publikum hcrvorgcrusen. Kammerpräsident Painlcvs gab sofort das Wort dem Ministerpräsidenten Marsal. Er verlas folgende Botschaft Mtllerands: Als die Nationalversammlung mir die Ehre erwies, mich mit VW Stimmen zu dem höchsten Amte zu berufen, muhte sie anS meinen öffentlichen Ertlärnngen, das, ich nur bereit ivar, ins Elnsee zu gehen, um dort eine nationale Polint des sozialen Fortschritts, der Ordnung, der Arbeit und der Einig keit zu vertreten. Die feierliche Verpflichtung, die ich vvr dem Lande übernommen habe, habe ich getreulich gehalten. Frankreich dürstet nach Frieden und Freiheit. Es will nach außen hin eine Politik ansübcn. die »m Einverständnis mit seinen Alliierten Sicherheit. Reparationen. Durch führung des Versailler Vertrags und Respektie rung sämtlicher politischen Akte gewährt, die die neue europäische Ordnung gegründet haben. Diese Auhenpolitik macht eine Innenpolitik notwendig, die sich von den Lehren des Krieges leiten läh«, die sich aus das Ein vernehmen unter den Franzosen, ans die Achtung vor der Meinung und dem Glauben der anderen und ans das Be streben gründet, in die sozialen Bestrebungen immer mehr Gerechtigkeit und Gutes hineinzutragen, sowie auf den Willen der Anfrechtcrhaltung eines strengen Gleichgewichts zwischen öffentlichen Einnahmen und Ausgaben, um den Kredit Frank reichs zu wahren. Diese Idee hat mich in meinen Hand lungen stets geleitet und wird mich darin weiter leiten. Durch die Bestimmung, das, der Präsident der Republik nur in den Fällen des H o ch v c r r a t s verantwortlich ist. hat die Verfassung im nationalen Interesse, der Stabilität und Stetigkeit dafür Sorge tragen wollen, das, die Vollmacht des Präsidenten sieben Fahre hindurch vor den Schwankungen der Politik geschützt bleibe. Wen» künftig die Willkür einer Mehrheit den Präsi denten der Republik zwingen könnte, sich ans politi schen Beweggründen zurückzuziehe«, so wäre der Präsident der Rcpnblik nur noch ein Spielball in den Händen der Parteien. Sie werden mir behilflich sein, eine so furchtbare Gefahr ab zuwenden. Ich habe eS abgelchnt, von meinem Posten zn desertieren. Es ist nicht möglich, dah das Parlament über die Gesetze htnwcggcht, die beachtet werden müssen. Gefährliche Ratgeber bemühen sich, im Partciinteresse durchzuseftcn, das, die neue Legislaturperiode mit einem revolutionären Akte beginnt. Eine konstitutionelle Frage von solcher Wichtigkeit sür die Zukunft der Rcpnblik. wie sie durch die gegenwärtige Krise aufgeworfen ist, kann nicht im Halbdunkel durch Ent scheidung einzelner Personen oder Be'chliissc geregelt werden. Ich appelliere vertrauensvoll an die Vernunft beider Häuser des Parlaments, an ihre Vocncht, an ihre Liebe zu Frank reich und zur Republik. Aus Pslichtbemuhtsrin habe ich gern die Verantwortlichkeit übernommen. Für das Parlament ist nun die Stunde da, die scinige zu übernehmen. Das Schicksal des Kabinetts Marsal war bereits vor Be ginn der Kammersitzung entschieden. Die Mehrheit, be stehend aus Radikalen, Sozialisten und Uuabhüngig-Sozia- listen, sowie der PninlcvS-Gruppe, hatte sich zuvor in einer Sitzung unter dem Vorsitz Herrtots auf folgende Resolu tion geeinigt: Das Kartell der Linken ist entschlossen, mit einer Negierung, die nicht nach dem Reglement der Rechte des Parlaments gebildet ist. nicht in Verbindung zu treten, und lehnt die verfassungswidrige Debatte ab, zn der sie ansgcsordcrt wurde. Das Kartell beschlicht, jede Debatte z» vertagen, bis sich eine Regierung vor, stellt, die dem Willen des Landes entsprechend gebildet ist. Durch diese Stellungnahme erfuhren zunächst die Kombina tionen, die auf eine Zersplitterung der Linken rechneten, ein vorläufiges Ende. Damit kann auch das Schicksal der Präsidentschaft Millerands als entschieden betrach tet werden, denn die Tagesordnung Hcrrtot wurde mit 82» gegen 211 Stimmen angenommen. Der »eikere Verlauf der Kammersitzung. Paris, lv. Juni. Nach Verlesung der Botschaft des Kammerpräsidenten erklärte Painlcvö, er nehme Kenntnis von dem Inhalt der Botschaft des Präsidenten der Republik, deren Text in den Archiven bewahrt werde. Hierauf verlas MintslerpriisidenlWarfalVteBegierungserkliirung» in der dargelcgt wird, das, die Negierung Marsal nur gebildet worden sei, nm Kammer und Senat z« ermöglichen, sich in einer Dcbcnie konstitutioneller Art, die seit einigen Tagen ans,erhall» des Parlaments eröffnet worden sei, aber in der das Parlament endgültig entscheide» könne, auszusprechen. Im Falle der Nichtbtlltgung der in der Botschaft des Präsi denten ausgestellten Grundsätze, welche die Grundlage der republikanischen Verfassung bildeten, werde die Regierung den Präsidenten über ihren Mißerfolg unterrichten, der alsdann den daraus sich ergebenden Entschluß fassen werde. Die Regierungserklärung wurde von der Rechten und von den Mittelpartcieu mit Beifall, von den Linksparteien mit Schweigen ausgenommen. PatnlevS verlas sodann die vorliegende FntcrpeUat'on Reibel. nach der in die Debatte eingctrcteu werden soll, und die bereits mitgeteilte Resolution des Kartells der Linken. Der Abgeordnete Keitingcr ruft: «Daö ist die Guillotine!" Daraus nimmt der Abgeord nete Neibel daö Wort zu einer langen, oft von Zwischen- und Schlusjruscn unterbrochenen Verteidigungsrede für Millcrand, in der er aus die siebenjährige AmtSperiode der Präsident schaft hinweist und seinen Gegnern Verletzung der Verfassung vorwirft. Hcrrivt und seine Freunde haben die Uebcrnahmc der Regierung einzig und allein abgelchnt, um eine politische Krise und die Demission des Präsidenten der Republik hcrbeizuführen. In einem Kommunigns des ElyseeS ist sestgestellt worden, daß Milleraud und Herrtvt über das Programm vollkommen eins waren. Hcrrivt selbst hat diese Mitteilung bestätigt. Während der Rede NcibelS wurde vvn seiten des Links blockes die Abstimmung des Senats verkündet. Im Senat ward sowohl die Botschaft Millcrands wie die Regierungserklärung Marsals vvn dem Justiz- minister Natter verlesen. Darauf teilte der ScnatSpräsidcnt mit, das, vom Senator Eheron eine Interpellation ein- gcgangen sei, nach der die Politik der Negierung erörtert wer den solle. Die republikanische Union, die Gruppe Poincara, schliche sich dieser Interpellation an. Von der republikani schen Linken wurde darauf die Vertagung dieser Interpella tion beantragt. Der Antrag wurde mit 1S1 gegen 111 Stim men angenommen. Sämtliche Mitglieder nehmen dies mit drin Ruse auf: Es lebe der Senat! Kammerpräsident Painlevö kann nur mit Mühe dem Redner wieder Gehör verschaffen. Nach ihm verteidigt der Abgeordnete Thompson, der dem linken Zentrum angehört, den Standpunkt der Linken, worauf Ministerpräsident Marsal noch einmal das Wort ergreift. AIS er sich erhebt, ruft die Linke: »Senat! Senat!" Der Ministerpräsident erklärt, er wundere sich, daß die Mehrheit einen VcrtagungSantrag gestellt habe. Er habe geglaubt, alle hätten den Wunsch, sich sofort gründlich auSzusprcchcn. Es sei gefährlich, sich auf den Weg zu begeben, den die Kammer gehen wolle. Wir gehen dem Einkammersystem entgegen, fa sogar einer Diktatur. Die Initiative zn dem anttkoustitutionellcn Feldzug gegen Mille- rand geht nicht von den Republikanern aus, sondern sic ist erst von den Kommunisten empfohlen worden, die irgendeine Rede zum Vorwand genommen haben. sDie Erregung im Hause ist groß. auf der Linken werden Proteste laut, so das, der Ministerpräsident genötigt ist, dem Kammerpräsidenten eine Erklärung abzugeben.j Nach dem Havas-Bcricht beendete Marsal seine Rede, indem er erklärte, entweder werde der Ministerpräsident, der der Linken angchöre, nach der Ver fassung die Mission der Kabinettsbildung ans den Händen desjenigen cntgcgennchmen, der filr sieben Jahre zum Präsi denten der Republik gewählt wurde, oder aber es werde in gewissem Sinne die Verfassung verletzt. Nach Beendigung seiner Rede stellt Ministerpräsident Marsal die Vertrauensfrage über den Vcrtagungsantrag der Linken. Eine ganze Anzahl von Abgeordneten gibt Erklärungen über ihre Abstimmung ab. Der VcrtaguugSantrag Hcrrivt und damit das Miß trauensvotum wurde schließlich, wie bereits berichtet, an genommen. Millerands Alicklrillsenkschluh. Paris, Isi. Juni. Das Bureau des Präsidenten der Republik veröffentlicht folgende Note: »Der Ministerpräsident hat sich mit den Ministern zum Elysce begeben, nm dem Präsidenten Mitteilung von den Vorgängen in den Parlamente« zu machen. Millcrand dankte Marsal und seinen Kollegen lebhaft für die Unterstützung, die er ihm bei der Verteidigung der Verfassung gewährt hatte. Da die Minister ihre Demission anboten, antwortete Millcrand. dah er angesichts der Sitzungsberichte aus Kammer und Senat, die ihm der Ministerpräsident er stattet habe, znrtickzntreten beschlossen habe. Er ersuchte dementsprechend das Kabinett, im Amte zu bleiben. Der Ministerrat wird morgen vormittag zusammcutrete«. Die Demission Millerands wird Kammer und Senat in der morgige« RachmittagSsttznng bekanntgegcbeu werden." Warsais Fluch! in die Oeffeniltchkeii. Pari«, 10. Juni. Nach der Abstimmung über die Tage», orbnung oer Mehrheit beschloß die Regierung, den Wortlaut der heute angenommenen Tagesordnung und da» Ergebnis der Abstimmung, da« heißt die Namhaftmachung der «bgeord- neten, dir für oder gegen dt« Tagesordnung gestimmt haben, im ga»»ea Lande «« »«»breite». iW.T.»F Um was es in Frankreich gehl. Man ivürdc dem Kampfe, den Millcrand gegenüber dem Ansturm der Liuksmchrheit der Kammer ausgenommen hat, nicht gerecht werde», wollte man ihn in seinen letzten Beweg- gründcn lediglich aus persönlichen Ehrgeiz zurllckführen und den gegenwärtigen Präsidenten der dritten Republik als ge wöhnlichen „Kleber" hinstellen, der sich von dem süßen Genüsse der Mach! nicht vorzeitig trennen will. Der tiefere Sinn des zu voller Schärfe cnibranntcn Streites ist großzügiger: cs handelt sich darum, daß die seit dem Kriege in Frankreich z» so bedeutendem Einfluß gelangten Kräfte de- Imperia lismus und Militarismus sich vvn der Linken nicht ivicder aus den alten Stand hcrabdrückcn lassen wollen, sondern be strebt sind, ihrer Sache durch die Schaffung einer mit aus gedehnteren Vollmachten als bisher versehenen Präsi-dtal- gcwalt einen ncrsassungsmäßigen Rückhalt zu verleihen und einem Präsidenten von starker persönlicher Initiative die Möglichkeit zu geben, sich energisch sowohl in der inneren wie Insbesondere auch in der äußeren Politik zu betätigen. Ei» derartig ausgcstaltetes Präsidcntcnamt ist der Linken ei« Greuel. Die Linke schwärmt noch heute für die „chraliiä", sür die allgemeine Gleichheit nach dem Vorbilde der große« Revolution, und deshalb hat sie eine unüberwindliche Ab neigung gegen einen Präsidenten, der sich nach monarchischem Vorbilde über die Massen erheben und Führereigenschastcn an den Tag legen könnte. Führer soll in Frankreich nach Auffassung der Linken allein die Mehrheit der Kammer sei«, wobei stillschweigend vorausgesetzt wird, daß diese durch den amtlichen Wahlapparat immer genügend links orientiert bleibt. Von diesem Standpunkte aus wurde die republikanische Verfassung 1871 gleich vvn vornherein eingerichtet. Der Prä sident erhielt lediglich eine repräsentative Stellung, wurde ge wissermaßen unter die Kontrolle des Ministerpräsidenten ge- stellt, mährend dieser wiederum ganz nach der Pfeife der Kammermehrheit zu tanzen hatte, so daß die Kammer in Wirk- lichkeit der Regent in der dritten Republik war. Nur ein einziges politisches Sonderrecht hatte man dem Präsidenten gewährt, nämlich die Befugnis, an das Parlament Botschaften zu richten und darin zu den schwebenden Kragen der inneren und äußeren Politik Stellung zu nehmen. Doch auch diese Vollmacht wurde alsbald von der Kammer als zu weitgehend empfunden, und so sorgten parlamentarisch« Mehrheit und Negierung im Verein dafür, daß es über die ersten schüchter nen Versuche der Ausübung deS VotschaftSrechteS durch den Präsidenten nicht binanskam und daß dieses Recht allmählich durch ständigen Nichtgebrauch außer Uebung gesetzt wurde. Ein Präsident der französischen Republik, der nach dem Herzen der Linken geartet ist, soll weiter nicht» zu tun haben, als im Lande umherzureisen, politisch farblose Ansprachen bei allen möglichen Festlichkeiten zu halten, Kreuze der Ehren legion zu verteilen, fremde Staatsoberhäupter mit Pomp zu empfangen und gelegentlich einen Ministerrat im ElnsS« ohne eigene Meinungsäußerung abzuhalten. Da würde es dann freilich auch genügen, wenn der jeweilige Ministerpräsident gleichzeitig den Titel als Präsident der Republik führte und ihm einfach ein Oberzeremontcnmeister zur Erledigung der Ncpräscntationspflichten, die er selbst wegen Uebcrbürdung nicht bewältigen kann, bcigegeben würde. Bei dieser rein dekorativen Stellung des Präsidenten hatte eS sein Bewenden, bis Poincarü ans Ruber kam. Dieser knorrige und eisenstirnige Lothringer, -er seine Wahl dem Eintreten der Rechten sür ihn verdankte, verstand cs, allen hemmenden Versassungsbcstimmungcn zum Trotz seine Per sönlichkeit stark in den Vordergrund zu schieben und das Par lament in den Schatten zu stellen. Die Linke knirschic dabet anfänglich in die Zügel, aber schließlich fügte sie sich dvch der überlegenen Individualität. Sv konnte Poincarü schalten und walten nach Belieben und ungehindert den Krieg vor- bcrciten. Während des Krieges nahm der Prozeß der Ent rechtung der Kammer und der Steigerung des Einflusses des Präsidenten bis zu einer fast unbeschränkten Gemalt seinen Fortgang, und nach Friedcnsschluß ging eS ebenfalls die ersten Jahre noch so weiter. Präsident und Minister präsident konnten machen, was sie wollten, und fanden bei dem nationalen Block, der die Mehrheit in der Kammer besaß, stets bereitwillige Unterstützung. Dann brachten die Neu wahlen den Umschwung nach links, und nun spitzte sich die Lage rasch zur Katastrophe zu. Die wieder zum politischen Gelbstbewußtsctn erwachte Linke wollte sich die nichtachtende Behandlung durch den Träger de« PräsidentenamtcS. der wiederholt durch persönliche Kundgebungen zugunsten de« nationalen Block» in die Wahle« «ingegrifsen hatte, nicht länger gefallen lassen, sondern ging zum Angriff vor und forderte de» vorzeitige» Rücktritt Millcrand«, in der Absicht,
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