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Sächsische Volkszeitung : 05.11.1910
- Erscheinungsdatum
- 1910-11-05
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-191011053
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19101105
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19101105
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Volkszeitung
- Jahr1910
- Monat1910-11
- Tag1910-11-05
- Monat1910-11
- Jahr1910
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 05.11.1910
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Nr. L8L — V. Jahrgang Sonnabend de» 5. November LVL0 MchjWeMksMmg ^ -,... . oder deren Raum mU ckrschclnt tiigllch uach«. mU «u»«a-me der Sonn, und Festtage. Jnstt.t. werden die «gesdattene Pelttzetie °d°r deren Raum mU -a-G < »« * F- - - tt^.ReklamenmttSo ä diegeilebercchiiet.be'Wtedcrd lun- «n«gabe t., Mit ^Dle ZeU in Wort und Bild-vtrrt-litihrNch. «B »vl entsprechenden Rabatt. ^.r.a-.Ä.->L-rLrnavyangrges «.agevtarr -LZ für Wahrheit, Recht und Freiheit Itilld Pialiino5 ?lsno-fsdsllr 1o8. Ku!b OvAr. 1873. ttr«83vll-L. I^srnruk 7735 IV/I ^!Nh' liletsekslntralv 15,1. LI., IVISl.r«e»..U«tr.L«. 8LLnülff«s groüv«. rvlckkaltlgv» Lager »norliLniit rorriixlied. d'tü^.I o. pl.oln«, ln »II.n !itU- na,! llolrart«». UUilg.tv I-rvlsv. 6vn«tlxv kvillnxnogvn. Verlinae. ?»>>»<-«>. I»«t«. tiexpleit. Iimtrument« «t«t» »m I,»x«r. — 8p«rl»llt»t: ^akertlgnnx mviierner ploaino», eu ^Voduani,'» - düorledtnnxvll p»..euo, del dllllg.ter l'rolsdereeluinag. ^tll Line neue Alottenvorlage? Dresden, den 4. Noveirber 191Y. Aus einer Neds des Präsidenten des Flottenvereins, Großadmirals v. Köster, haben einzelne Zeitungen her ausgelesen, daß der Reichstag im Jahre 1912 eine neue Flottenvorlage erhalten werde, daß mindestens eine Kreu zervorlage kommen werde oder eine Abänderung des Schiffsbauplanes. Die Nichtigkeit dieser Behauptung wie die Notwendigkeit einer Gesetzesänderung muß nach allen bekannt gewordenen Tatsachen in Abrede gestellt werden. Das Deutsche Reich hat das Flottengesetz nnt einer Zähig keit durchgcführt, die mancher von unserem Volke nicht er wartet hat. Das Volk hält auch an diesem Flottengesetze fest, weil es in ihm eine Garantie des Schutzes zur See gegen die schwankenden Meinungen der Tagespolitik er blickt. Die seitherige Durchführung des Flottengesetzcs hat dem Reiche auch ein Quantum von Kraft gegeben, das so groß ist, daß heute kein Gegner mehr leichthin mit uns an- binden wird; gerade jetzt sind wir auf der Höhe angelangt und besitzen eine Flotte, gegen die anzukämpfen für jeden Feind deshalb nahezu unmöglich wird, weil auch der mäch tigste einen zu hohen Einsatz zu wagen hat. Wir sind heut: über dem Berge. Die Ansicht von der Kraft unserer Flotte dürften auch die maßgebenden Instanzen teilen. Jetzt han delt es sich nur noch darum, das Geschaffene zu erhalten, es modern zu erhalten, und da kann man unbesorgt sein: kein deutscher Reichstag wird die deutsche Flotte in Zerfall geraten lassen, weil heute die Nation den hohen Wert dieser Rüstung für die Erhaltung des Weltfriedens erkannt hat und den Nutzen derselben in jeder Jahresbilanz sieht. Das Flottengesetz von 1900 war ein großer konsequen ter Gedanke, von dessen Durchführung nur ein Teil bis 1906 zurückgestellt wurde und an dem 1908 ein Schönheits fehler beseitigt wurde. Gewiß soll man dieses Gesetz nicht als eine unantastbare Größe anstaunen, die schließlich der- steinert: aber so wenig das deutsche Volk an demselben etwas abbröckeln lassen will, ebenso wenig scheint ein Grund zu einer Erweiterung vorzuliegen. Der Vorschlag des rascheren Ausbaues der Panzerkreuzer ist zudem selbst von den zuständigen Kreisen nicht angeregt worden. 1908 verhandelte man Wohl über einen beschleunigten Ersatz der Linienschiffe der Kaiserklasse, von dem vermehrten Bau der .Kreuzer wurde gar nicht geredet. Damals hat man fol genden Schiffsbauplan für Vermehrungs- und Ersatzbauten festgelegt: Jahr Linienschiff: Giotze Kreuze- Me-n:Kreuzer 1908 3 1 2 1 1909 3 1 2 1 1910 3 12 1 1911 3 12 1 1912 112 1 1913 112 1 1914 112 1 1915 112 1 1916 112 1 1917 112 1 Im Jahre 1911 wird der letzte Vermehrungsbau des Flottengesetzes von 1900 auf Stapel gelegt, dann sind die 38 gesetzlich vorgeschriebcnen Linienschiffe vorhanden, frei lich nicht lauter Dreadnoughts, aber das haben andere Flotten auch nicht. Der letzte kleine Kreuzer, der als Ver mehrungsbau angesehen wird, wird 1917 genehmigt; der letzte große Kreuzer dieser Art schon 1911, so daß der neue Etat mit einer Ausnahme alle ersten Raten für Vermeh- rungsbauten bringt. Von 1912 kommen dann nur Ersatz bauten für schon früher genehmigte Schiffe — mit der er wähnten einen Ausnahme in Betracht. Da die Regierung selbst vor zwei Jahren dieses Tempo vorgeschlagen hat und die Oeffentlichkeit keine Gründe fiir eine Aenderung erfuhr, ist auch den Meldungen über ein neues Flottengesetz keine Bedeutung beizumessen. Der eine Umstand, daß sich die Zahl der zu bauenden großen Schiffe von 1912 ab vermindert, ist doch keine Begründung für ein Flottengesetz. Daß ab 1917 ein anderer Sclnffsbauplan für Ersatzbauten aufzustellen ist, weiß jedes Kind. Dann wer- Len sicherlich pro Jahr zwei Linienschiffe, ein großer und zwei kleine Kreuzer ersetzt werden; aber darüber hat man sich heute nicht zu unterhalten. Auch die Marineverwal- tung hat andere, näherliegende und dankbarere Aufgaben zu erfüllen; sie liegen auf dem GebietederJndien si ch alt ung und der Gewinnung langgedien ter Mannschaften. Beides kann und wird im Rah men des Etats geschehen und nur die Ausführung des Ge setzes von 1907 darstellen. Der Flottenverein würde daher gut tun, nicht heute durch eine einseitige Propaganda einen Zankapfel zwischen Regierung und Parteien und unter die Regierungen selbst zu werfen. Wenn der Flottenverein sich übrigens auflösen würde, nachdem die deutsche Flotte parlamentarisch und politisch gesichert ist und er ein großes Stück Aufklärungsarbeit geleistet hat, so würde er der deut schen Politik einen Dienst erweisen, was die deutschen Diplomaten gern bestätigen werden. Die Invaliden- und Hinterbliebenen- Versicherung nach den Beschlüssen der Reichsversicherungsordnungskommission. i. Aehnlich wie bei der Unfallversicherung, hat es auch bei der Invaliden- und Hinterbliebenenver sicherung bezüglich des Kreises der Versicherung s- pflichtigen Personen in der Neichsversicherungs- ordnungskommission im wesentlichen bei der Regierungs vorlage sein Bewenden gefunden. Das Recht des Bundes rates, die Versicherungspflicht auch auf Gewerbetreibende und andere Betriebsunternehmer auszudehnen, ist nach dem Kommissionsbeschlusse nur möglich, soweit solche Un ternehmer nicht mehr wie einen Versicherungspflichtigen, anstatt zwei nach der Regierungsvorlage, regelmäßig in ihrem Betriebe beschäftigen. Des ferneren sollen nach dem Kommissionsbeschlusse Diplomingenieure und Personen niit ähnlicher Hochschulbildung auf ihren Antrag von der Versicherungspflicht befreit werden. Die Sozialdemokraten beantragten, auch die Hausgewerbetreibenden sämtlich der Versichernngsvflicht zu unterstellen. Der Re- gierungsvertreter wies die Undurchführbarkeit des An trages nach und ineinte, man solle es wie bisher dem Bun desrate überlassen, die Hausgewerbetreibenden durch Ver ordnung der Versicherungspflicht zu unterstellen. Dem Zentrum war dies nicht genug in Hinsicht darauf, daß der Bundesrat von diesem Rechte nur bezüglich der Tabak und der Textilarbeiter Gebrauch geinacht habe. Es hielt den umgekehrten Weg für richtig und beantragte, die Haus gewerbetreibenden der Versicherungspflicht zu unterstellen, soweit der Bundesrat nicht Ausnahmen bestimmt. Der Vundesrat könne dann ja jene Hausgewerbetreibenden von der Versicherungspflicht ausnehmen, bei denen sich der Durchführung der Versicherung unüberwindliche Schwierig keiten entgegenstellten. Für den sozialdemokratischen An trag stimmten nur die Antragsteller, gegen den Zentrums antrag die Nationalliberalen, Freisinnigen, Konservativen, so daß auch er abgelehnt wurde. Schließlich setzte das Zen trum doch noch folgende Resolution durch: Der Reichstag wolle beschließeil, die verbündeten Regierungen zu ersuchen, mehr als bisher von de» 88 1215 Ziffer 2 und 1216 (betreffend Ausdehnung der Versicherungspflicht auf die Hausgewerbetreibenden^ Gebrauch zu machen. Die Fortführung der S e l b st Versicherung sollte nach der Regierungsvorlage zwar auch möglich sein, wenn der zur Selbstversicherung Berechtigte aus dem Verhältnis, das sie begründete, ausschied, aber nicht wieder er- n cuert werden können, wenn er die Anwartschaft einmal hatte erlöschen lassen dadurch, daß er nicht wenigstens 40 Marken in zwei Jahren geklebt oder die Karte in dieser Zeit nicht pünktlich zum Umtausch vorgelegt hatte. Des weiteren sollte die Anwartschaft bei den freiwillig Ver sicherten (Selbstversicherten) sowohl wie bei jenen, die nach dem Ausscheiden aus dem Verhältnis, das die Zwangs Versicherung begründete, sich freiwillig weiter- versicherten, die Anwartschaft aber hatten erlöschen lassen, nur dann wieder aufleben, wenn der versichert Gewesene wieder eine versicherungspflichtige Beschäf tigung ausgenommen hatte. Dem widersprach die Kommission. So scharf wollte sie nicht Vorgehen. Sie er kannte aber in der großen Mehrheit an, daß das bisherige Recht, jederzeit die freiwillige Weitcrführung der Selbst versicherung und der Weiterversicherung der früheren Versicherungspflichtigen wieder aufzunehmen, eine Schädi gung der Versicherungs p f l i ch t i g e n herbeiführcn könne, besonders im Hinblick auf die einzuführende Hinterbliebe nenversicherung. Es könnte zum Beispiel ein Versicherter, der die Anwartschaft hatte verlöschen lassen, vom 25. bis 40. Lebensjahre keine Beiträge zahlen, sich dann aber er innern, daß er nur 200 Beiträge wieder zu leisten brauche, um sich Invaliden-, Alters- und Hinterbliebenenrente zu sichern. Eine entsprechende Leistung eines solchen Ver sicherten für eine etwaige Rente sei in diesen wenige» Bei trägen aber nicht gegeben. Sie müßte somit in den Bei trägen jener Versicherten, die fortwährend geleistet haben, ihre Deckung finden. Man beschloß deshalb, dem 8 12 6 9 folgende Fassung zu geben: Die Anwartschaft lebt wieder auf, wenn der Ver- sicherte wieder eine versicherungspflichtige Beschäftigung aufnimmt oder durch freiwillige Beitrags- leistung das Versieh er ungsverhältn iS erneuert und danach eine Wartezeit von zweihundert Beitragswochen zurücklegt. Hat der Versicherte das sechzigste Lebensjahr vollendet, so lebt die An wartschaft nur auf. wenn er vor dem Er- löschen der Anwartschaft mindestens tau send Beitragsmarken verwendet hatte. Hat der Versicherte das vierzigste Lebensjahr vollendet, so lebt die An- wartschaft durch freiwillige Beitrags- leistung nur auf, wenn er vor dem Er löschen der Anwartschaft mindestens fünfhundert Beitragsmarken verwendet hatte und danach eine Wartezeit von fünfhundert Beitragswochen zurücklegt. Die gesperrt gedruckten Sätze sind von der Kom mission dem 8 12 6 9 der Vorlage hinzugefügt worden. Nach bestehendem Rechte und der Regierungsvorlage (8 1238) soll länger als auf ein Jahr rückwärts, vom Eingänge des Antrages gerechnet, keine Rente gezahlt werden, „sofern", so fügte die Kommission hinzu, „mcht der Berechtigte Lurch Verhältnisse, die außerhalb seines Willens liegen, verhindert worden ist, den Antrag recht- zeitig zu stellen". Der Absatz 3 des 8 12 4 0, der die Vor- aussetzungen zum Bezüge der sogenannten Krankenrente umschreibt, erhielt folgende Fassung (die gesperrt ge- druckten Worte sind Aenderungen der Kommission): Invalidenrente erhält auch der Versicherte, der nicht dauernd invalide ist, aber während sechsundzwanzig Wochen ununterbrochen arbeitsunfähig gewesen ist oder der nach Fortfall des Kranken geldes arbeitsunfähig bleibt, für die wei- tere Dauer der Invalidität (Krankenrente). Gemäß 8 1246 der Vorlage soll nach dem Tode der versicherten Ehefrau eines erwerbsunfähigen Ehemannes, die den Lebensunterhalt ihrer Familie ganz oder über wiegend aus ihrem Arbeitsverdienste bestritten hat, den ehelichen Kindern unter fünfzehn Jahren Waisenrente und dein Manne Witwenrente zustehen, solange sie bedürftig sind. Letztere Voraussetzung lehnt die Kommission ab. Der Zustimmung des Versicherten zur Einleitung eines Heilverfahrens sollte es nicht bedürfen (8 1254), wenn 1. die Art der Krankheit eine Behandlung oder Pflege verlangt, die in seiner Familie nicht möglich ist. 2. die Krankheit ansteckend ist, 3. er wiederholt den An ordnungen des behandelnden Arztes zuwidcrgehandelt hat, 4. sein Zustand oder Verholten fortgesetzte Beobachtung er fordert. Die Kommission strich diese Bestimmung, weil die Voraussetzung wie bei der gleichartigen Bestimmung in der Unfallversicherung fehlt, nämlich die ausreichende Ver sorgung der Familienangehörigen eines Versicherten während dessen Heilbehandlung. Ter 8 1258 sieht auch Sach leistungen statt Renten in barem Gelde vor. Die Kom mission fügte dem hinzu, daß eine solche Umwandlung der Renten nicht ohne Zustimmung des Versicherten vorge nommen werden dürfe. Betreffs Ausrechterhaltung der Anwart schaft (8 1266) sah die Regierungsvorlage eine Ein schränkung gegenüber dem bestehenden Recht vor. welch letzterer durch Kommissionsbeschluß wieder hergestellt wurde. Man vergleiche die Vorlage: Die Anwartschaft erlischt, wenn während zweier Kalenderjahre weniger als zwanzig Wochenbei träge auf Ölrund der Versicherungspflicht oder der Weiterversicherung entrichtet worden sind, mit folgendem Kommissionsbeschluß: Die Anwartschaft erlischt, wenn während zweier Jahre nach dem auf der Quittungskarte verzeichneten Ausstellungstag (8 1400) weniger als zwanzig Wochenbeiträge auf Grund der Ver- sicherungspflicht oder der Weiterversicherung entrichtet worden sind: Die Aenderungen sind durch Sperrdruck hervorgetan. Im Zusammenhang damit sei auch gleich der 8 1 404 der Vorlage und der hierzu gefaßte Kommissionsbeschluß wicdergegeben. Die Vorlage sagt: Die Karte soll binnen zwei Jahren nach dem Tage der Ausstellung zum Umtausch eingercicht werden. Ist dies versäumt, so muß im Streitfall der Versicherte be weisen, daß die Anwartschaft erhalten ist. Dem fügte die Kommission hinzu: Ist die Karte im Besitz des Arbeitgebers, so hat dieser sie dem Versicherten spätestens eine Woche vor Ablauf der Frist zu übergeben oder sie selbst umzutauschen und dem Versicherten die Bescheinigung auszuhändigen. Diese Bestimmung ist notwendig geworden, weil das Reichsgericht entschieden hat, der Arbeitgeber sei einem Versicherten nicht haftbar, wenn er die Karte für den Ver- sicherten aufbewahrt, sie aber nicht rechtzeitig umgetauscht oder überhaupt nicht bzw. nicht genügend geklebt habe (ganz gleich, ob er dem Versicherten den von ihm zu leistenden Teil des Beitrages vom Lohn abgehalten habe) und dadurch dem Rentenbewerber der Anspruch verloren gegangen sei. Denn der Versicherte könne ja jederzeit sich die Karte vom Arbeitgeber vorlegen lassen und sich somit überzeugen, ob sie richtig beklebt und rechtzeitig umgetauscht sei. Habe er es nicht getan, so liege ein konkurrierendes Verschulden vor und der Arbeitgeber sei dann nicht für den Schaden des
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