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Dresdner Nachrichten : 24.02.1924
- Erscheinungsdatum
- 1924-02-24
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-192402246
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19240224
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19240224
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1924
- Monat1924-02
- Tag1924-02-24
- Monat1924-02
- Jahr1924
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 24.02.1924
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IS.Jahrgang AS LS. Sormkag, 24. Februar 1S24 «EenkbrM: »«chelch»«, Serntprecher-S-mmetnummer: SS S»1 Aue ,ür «achtgehnlch,: so Oll. Gegründet iss« > !XakiLo, LekokolaSe. EIsontttük-en. 2uckei'>vai'en. ssinn» >»Gr «L». « 1« mul prämiiark.^ SchrMletbm, ««d ««yNg^chiMsUelle; M»rte«ste»^e SS<^0 Verla, von Utepsch » «»Ichaed« in De««»««. V»iNch«k.^»ni, 10SS »»«»»«». 0. IS.,2.dt»A./r.2< >, oaoidmar» I Die «nrelae» werden nach Soldmark derrchnel: dt« lspallt,» » INM drei!« .'teile Zü lür »nrwLrlo »4. T-milienan^iaen und Stellen,«luch» odn« Sl»z»In»»«»r «» Soldps,«»!, s ÄllAtzlgkll-^Ikklstz. AadaU w 4. »ukorkotd A4, die M mm drelle Aeklamrzeil» IS0 4, auderhvld Mo ->. osseilengedUdr lv 4. Du»wüttl,r «ultra,, gegen Dorauoderadlun,. ,lach»n>ch nur in» »niN'chee Q»»ll,n,n,»0» >.<vr,»«n»r Nach»." »ILtK" - »nverianq.r echnitdu-n» »erden nicht au-OemonN. ^Si^iiset-i Or-ssctsn--X. 24 Wsisvntinussl,'. 24 Kruneil-fliigkl uni! l>i3no8 LUS unssror Lwoigksbrlk >2oksnrigaorg«ns1sctt 61-stsn, 5?Ä^gss in miltlss-Sl- ps-sislÄgs — Ssqusms ^Ä^Ivvsise ^S^isc>-i Sl-r^GOssri' Orescisti-^. 24 Wsissntisusslr. 24 Kabinettskrise in Bayern. Voraussichtlicher Rücktritt des Ministerpräsidenten v. Knilling nach den Wahlen. Erörterungen Poincarös mit Magtaot und Degouite über jranzöjische Konzessionen im Ruhrgebiet. Die bayrische Dottlspartei erörtert die Lage. tElgnrr Drahtbrricht der »Dresdner Nachrichte n".t Nürnberg,«. Febr. Die „Nürnberger Morgenpresse" «tbt Münchner Melbungen wieder, wonach der Rücktritt »eS Ministerpräsidenten v. Snilling so weit vorbereitet sei, dast der neue Landtag kein Ministerium Knilling mehr vor- stnbe» »erde. Die Bayrische Volkspartci habe die Kadi» »ettSkrife bereits eingehend erörtert, die eine Folge der BloststeL««- der bayrischen Politik durch die Ereignisse der letzte» Monat« sei. Sicherung der Wahlfreisten in Bayern. München, 23. F-cbr. Das bayrische Gesamtministerlum er liest zur Sicherung der Wahlfreiheit und zum Schutze der öffWtlichen Sicherheit und Ordnung einst weilige Masts^thmen, die vom Tage der Ausschreibung der Wahlen bis zum Ablauf des Wah'tagcs gelten. Danach bletben die Vorschriften über Versammlungen und Umzüge «nter frei-'w Himmel in Kraft. Die Versammlungs- und Redefreiheit unterliegt auf Grund des Ausnahmezustandes keiner Beschränkung. Plakate. Flugblätter und Flugschriften sind vor der Verbreitung der Polizeibehörde vorzulcgcn. Zeitungen, Flugblätter und Flugschriften dürfen nur ver boten werben, wenn ihr Inhalt auf einen gewaltsamen Um ' stürz der Verfassung oder auf Störung der staatlichen Ord nung abzielt. Die Pressefreiheit unterliegt auf Grund des Ausnahmezustandes keiner Einschränkung. Das Verbot von Vereinigungen steht einer Betätigung früherer Angehöriger dieser Vereinigungen nicht entgegen. Die Verordnung über die vorübergehende Aushebung des Grundrechtes der persön lichen Freiheit gilt nicht für Personen die Wählbarkeit be sitzen oder als Wahlbewerbcr anstretcn oder bei der Vor bereitung der Wahl tätig sind. Die Durchführung dieser Maßnahmen obliegt ausschließlich den ordentlichen Polizei behörden. sW. T.B.j Dr. Marx H8H an den Aokverordimngen sest. Berlin, 23. F-cbr. Zur gestrigen Unterredung des Reichs kanzlers mit den Parteiführern wird »och mitgctcilt, das, der Reichskanzler dabei noch einmal den Standpunkt der Regie rung darlrgte, der dahin geht, das, die erlassene» Verord nungen nicht anfgehobcn und auch keine wesentlichen Abänderungen daran getroffen werden dürfen. Sollte sich im Reichstage eine Mehrheit sür einen Aiishcbnngsantrag er geben, so würde die Regierung zu einer Auflösung des Reichstages schreiten. Im übrigen einigte man sich dahin, daß der Reichskanzler am Dienstag die Aussprache über die Verordnungen und die dazu vorliegenden Anträge eröffnen AbSn-ernngsanlrSge -er Bayrischen Dolksparlei zu den Norverordnnngen. Berlin. 23. Febr. Auster der Sozialdemokratie hat die Bayrische Volkspartei ll Anträge eingcbracht, die die Erhöhung der Gehälter und Löhne vorsehen, wenigstens in der Höhe, das, die Mehrausgaben sür Mieten dadurch ge deckt werden. Weiter sollen alle Gesetze und Verordnungen aufgehoben werden, die vor dem 1. Januar v. I. erlassen worden sind, insoweit, als ihr Fortbestand nicht durch Aus nahme in eine Gcneralübcrsicht der geltenden Gesetze und Verordnungen ausdrücklich fcstgelcgt ist. Die Krcdttweitcr- gabe an Industrie, Hände»! und Landwirtschaft soll zu Be dingungen erfolgen, die nicht jede Produktionsmüglichkeit auSschließcn und eine auch für die Konsumenten tragbare Preisgestaltung der Waren und Produkte zulassen. Die Gehälter und Pensionen der Reichsbeamten und der vorerst noch mit Retchszuschüsscn besoldeten Beamten der Länder und der Gemeinden sollen ganzmonallich, und zwar schon am Monatsletztcn, zur Auszahlung gelangen. Reichslagsaussprache und Krisengefahr. »Draht melduna unserer Berlin er Schristleituna.i Berlin. 23. Febr. In der Sitzung des Reichstages am Dienstag dürften außer dem Reichskanzler Dr. Marx auch die an den Notverordnungen besonders beteiligten Minister, wie F-i n a n z m i n t st c r Dr. Luther und Justiz- minister D r. Emmingcr. die Verordnungen im einzel nen begründen und den Rcgierungsstandpunkt gegenüber den Abändernngsvorschlägcn vertreten. Eine »riscngcfahr könnte aus dem vorliegenden Anträge der Deutschnatio- nalcn. der eine vollkommene Aushebung der dritten Stcucrnotvcrordnnng verlangt, und dem sozialdemo kratischen nnr entstehen, wenn einer von den beiden An trägen auch die Stimmen der gegnerischen Antragsteller be kommen würde, also das, etwa die Deut'chnationalcn den einen oder anderen sozialdemokratischen Antrag »«»tcrstützcn, oder umgekehrt. Es ist aber sehr unwahrscheinlich, dast dies der Fall sein dürfte. In parlameniariscixni Kreisen glaubt man allgemein, dast eine Krise, die zur vorzeitigen Auslösung des Reichstages führen würde, vermieden wird. Ae Beschlüsse der Sachverständigen eia angeblicher Erfolg Fraakreichs. Die Basis -er lilinfliaen R-varalionsregelung' Eine Aeusternng Potncarös. lEigner Drahibertchi »er »Dresdner Nachrichtens Basel, LS. Febr. Die „Nat-Ztg." meldet aus Paris: S« Qnai d'Orsay erklärte ma« gestern abend, Poincarö fei davon überzengt, dast die Schlußfolgerungen des Sachver- PLnbigenkomitees als Basis zur Lösung des Reparations- Problems dienen könne«, nachdem die Erörterung der Ruhrbesetznng nicht erfolgt ist. «nd auch hinsichtlich der Höh« der deutschen Reparationsfähigkeit die Slerhand- lnngSgrnndlag« wenig verschoben sei. Französische Mi l rarbell gegen -ie Sach- verslöndiaen-De'ch üs'e. fDrahtmeldung unsrer Berliner Schristleitung.) Berlin, 23. Febr. Seit etwa acht Tagen ist in der sran- aAstsche» Press« eine Hetze gegen Deutschland im Gange, die den ossc " " " ge« obgleich sie berichtete, dast die Verhandlungen der Sachver ständigen «uter strengster Vertraulichkeit ftattsänden. doch die Behauptung verbreitet, dieallgemciue Meinung unter de« Sachverständige« gehe dahin, dast Deutschland »tel letftnugSfähiger sei. als es zngebcu «oll«. Kürzlich war in der tschecho-slowakischen Presse ausgcsührt. Latz Dentschland viel zu groste Ausgaben für militärische Zwecke mache. Die Anregung zu diesen Ausführungen ist von Paris ausgcgangen. und die Pariser Presse macht sich dt: Ausführungen der Prager Blätter zu eigen. Es must dabei darauf hingewiesen werden, dast der deutsche Militär etat allerdings im Verhältnis zu der geringen Truppcnzahl. di« wir unterhalten dürfen, sehr grost ist. das ist aber auf Len Versailler Vertrag zurückzuktthre», der uns zwingt, ein Söldnerheer zu unterhalten. Ein Heer aus der Grundlage der allgemeiue« Mehr, »flicht würde selbstverständlich ««gleich billiger sei«. In den Rahmen der fetzigen Haltung der französischen Presse patzt ja auch die Zurückweisung der dcntsche» Psalzuotc. Eine Veröffentlichung dieser 'Note, die an sich wünschenswert wäre, verbietet sich mit Rücksicht aus den grossen Umfang der Note, die eine Fülle von technischen Einzelheiten und sachlichem Material enthält. Französische Konzessionsbereilschast im Auhrgebiel. Besprechungen PoincareS mit Maginot und Degoutte. Parts. 23. Febr. Der Ministerpräsident Poincarö verhandelte gestern mit dem Kriegsmtnister Maginvt und dem Oberbefehlshaber der französischen Truppen im Ruhr- gebtete Degoutte. Nach dem „Echo de Paris" wurde die Lage in Deutschland besprochen und im Hinblick auf die Be richte der Sachverständigen die Frage erörtert, welche Kon zessionen ma« im Ruhrgediete mache« könne, ohne cntwafsuet zu werden. sW. T. Bf Das «ingesliirr-nis -esAehlschlags -erRuhrpolittk Paris, 28. Febr. Wie einige französische Blätter angebc», werde der französische Standpunkt bei de» Fest stellungen der Sachverständigen in drei Beziehungen durch- ge setzt werben: 1. DaS Prinzip der Herabsetzung werde anerkannt, weil die Sachverständigen gegen die Fortdauer einer mili tärischen Ueberwachung nichts einwendcn wollen. 2. Das Moratorium werde nicht länger währen, als höchstens drei Jahre, und auch die Sachlieferungen sollen in dieser Zeit fortgesetzt werden. 3. Die geplante Rückgabe der Regiebahn an die Reichs- vcrwaltung soll in einer Weise erfolgen, die für Frankreich und Belgien annehmbar ist. Diese angeblichen Beschlüsse, die in verschiedenen Zei tungen kommentiert, aber mit allem Vorbehalt beurteilt werden müssen, werden tm „Ganlois" als ein Erfolg Frank reichs bezeichnet. Die Blätter der extreme« Richtung nennen die gleiche« Pläne dagegen di« Bestätigung des sranzöfischcn Verzichts ans die Fortsetznng der Ruhrpoiitik, . . Vor -er großen politischen Aussprache im Reichstag. Nächsten Dienstag fängt die politische Redeschlacht im Reichstage an und soll dann die ganze Woche hindurch fort dauern. Das ist keine Kleinigkeit für alle Beteiligten. Die Presse sowohl wie die Oeffentlichkeit werden dadurch auf eine harte Nervenprobe gestellt, die Ncgterungsmitglicder des gleichen, und man sollte meinen, auch die Abgeordneten selbst. Bei diesen aber scheint der Trieb zu reden, lange, hartnäckig und ausgiebig zu reden, so übermächtig zu sein, dast er durch nichts eingedämmt werden kann. Sobald sich unserer Parlamentarier einmal das Redesicber bemächtigt hat, kennen sie keine Ermüdung: dann haben sic „Nerven wie Schtffstaue". Der allgemeine rednerische Angriff richtet sich gegen die auf Grund des Ermächtigungsgesetzes von der Regierung erlassenen Notverordnungen, besonders gegen die vielbcrufene dritte. Es werden nicht nur die Redner der ersten und zweiten Garnitur inS Treffen geschickt, sondern cs sind sogar noch „Spezialredncr" sür besondere Fächer, wie z. B. Finanzen und juristische Angelegenheiten, in Aus sicht genommen. Dieser kolossale Eifer im Reden und Kri tisieren macht sich etwas eigentümlich, wenn man bedenkt, daß der Reichstag bisher, soweit die positive Arbeit in Be tracht kam. die Hände in den Schoß gelegt und es der Negierung „vertrauensvoll" überlassen hat. auf Grund ihrer Ausnahmcvollmachten die tm Interesse der Wohlfahrt des Ganzen erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. Da wäre denn doch einige Zurückhaltung von seiten des Parlaments bei der kritischen Würdigung des Geschehene» immerhin an gebracht. Gewiß wird niemand leugnen wollen, dast vieles, sehr vieles an Len Nctverordnungen verbesserungsbedürftig ist und begründeten Einwendungen unterliegt. Wenn z. B. in einem Berliner Blatte ans industriellen Kreisen mitgctcilt wird, daß die Belastung zahlreicher Betriebe mit der Deckungöschnld für die Ncntenmark höher ist als der ganze am 31. Dezember 1023 vorhandene Goldwert des Betriebes ansmacht, wenn also an Stelle der gesetzlichen 4 Prozent des Wertes mehr als 100 Prozent crfastt werden, weil sür die Veranlagung die täuschende Jnflationsdilanz vom 3l. Dezbr. 1022 maßgebend ist, so sind das Verhältnisse, die als nicht tragbar erscheinen und die zu ändern die Negierung ernstlich bedacht sein must. Ucberhaupt ist cS selbstverständlich, daß die drei Stciiernotverordnnngen nur als ein vorübergchcn der Notbehelf anznschen sind, der den Zweck hat. die Stabi lisierung unserer Währung so lange zu sichern, bis dafür die dauernde Grundlage eines einfachen und übersichtlichen Neubaues unseres gesamten Steuersystems, der die drin- gendstc Aufgabe der nächsten Zukunft bildet, geschaffen ist. Auch dieser Gesichtspunkt mttsttc mäßigend aus die Kritik an den jetzigen Notverordnungen einwirken. Im übrigen irren sich die Parlamentarier auch, wenn sie glauben, daß derartig endlos ausgedehnte politische Debatten bis zum Schluß vom Publikum mit gleichbleibendcm Interesse verfolgt würden Das Gegenteil ist richtig. „Getretener Quark wird breit, nicht stark." Die Negierung selbst ist sich der unvermeidlichen Schwäche ihres Werkes wohl bewusst und deshalb auch mit einer Kritik, die sich in sachlichen Grenzen hält und nur bestrebt ist. die sür die Zukunft notwendigen Verbesserungen ans zuzesgcn, durchaus einverstanden. Was sie aber mit Ent schiedenheit ablchnt, ist ein parteipolitisches Verfahren, das aus agitatorischen Rücksichten im Hinblick auf die kommenden Rcichstagswahlen darauf hinansläust, durch die Stellung von Abänderuugsanträgen die Wirkung der Verordnungen im ganzen zu durchkreuzen. In dieser Beziehung ist die Regie rung sestgcblieben, indem sie klar und unzweideutig erklärt hat, daß sic das Verordnungswerk als eine unzerstörbare Einheit betrachte, aus dem kein einzelner Teil heraus, gebrochen werden könne, ohne alles z»m Zusammenbruch z» bringen, und dast deshalb das Bestehen des Reichstages aus sofortigen Abänderungen an Stelle einer bloß für die Zukunft richtunggebenden Kritik den Konflikt und die Auflösung des Reichstages bedeuten würde. Durch diese Stellungnahme der Regierung ist vor allem die Sozialdemokratie in eine vom Standpunkt ihrer Parteipolitik aus höchst fatale Lage gebracht worden. Sic hat sich zwar die Sache nicht so leicht gemacht, wte die Kommunisten, die kur- und bündig die Auf hebung sämtlicher Verordnungen beantragen, aber sie ist in ihrer Art auch krampfhaft bemüht, bet den Wählern im Lande wieder Stimmung für sich zu machen «nd ihre Aussichten für den Wahlkampf zu verbessern. Dazu betrachtet sie als et«
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