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01-Frühausgabe Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 11.05.1894
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1894-05-11
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-18940511010
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-1894051101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-1894051101
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1894
- Monat1894-05
- Tag1894-05-11
- Monat1894-05
- Jahr1894
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Bezugs-PreiS G t«r Haupteppedttion oder dt» im Ttadt» t«irk und dt» Bsrorten errichteten An«, aabestellen abgrholt: vierteljährlich ^l4ck0, kti jwtinwliatr täglicher Zust»Nun- int xau» » S SO. Durch di« Post bszoqen für Deutschland und Oesterreich: viertel,ädrlich > S—. Dirert« täglich» Krenzdandirndung in» Ausland: monatlich 7.Ü0. DieMorgen-Au-gobe erscheint täglich'/,? Uhr, di« «brnd-Ausgabe Wochentag« b Uhr. LeZartion »sL ErpeLitio»: 8. Die Lrvrditio«! ist Wochentag« annnterdroche» ,«stuck vo» ftüh 8 dt» Abend« 7 Uhr. Filiale«: Ltt» Me»»'« Parti«. (Alfred G«h«^ Uuiverjität«strahr 1, Soqi» Lösche. jkatharimnstr. 1«, pari, und KöotgDhlatz V« Morgen-Ausgabe. A«zeiger. Organ für Politik, Localgeschichte, Handels- and Geschäftsverkehr. Anzeigen-Preis die 6gespaltene Petitzeile SO Psg. Reklame» unter demRedaction«s:rich l«ge» spalten) 50»z, vor den Familiennachrichtea (6 gespalten) 40 Größere Schriften laut unserem PreiS- «erzeichniß. Tabellarischer und Ziffernsatz »ach höherem Tarif. Trtra-Beilagen (gesalzt), nur mit der Äloraen »Ausgabe, odne Pvsibrsorderung 60. —, mit Postbesörderung ^lt 70.—. Ännalsmeschlnß für Änzeigev: Abend »Ausgabe: Vormittag« 10 Uhr. Marge «»Ausgabe: Nachmittag« «Uhr. Sonn- und Festtags früh V,9 Uhr. Bei den Filialen und Aniiahmestellea je ein» balde Stunde früher. U«zei»ra sind stet« an di» Expedition -u richten. Druck und Verlag von E. Polz ft» Leipzig. ^- 237. Freitag den 11. Mai 1894. 88. Jahrgang. Amtliche Bekanntmachungen. Lekanntmachung. Mr bringen hiermit zur össenllichen Kenntniß, daß die Markt halle am Sonnabend, den 12. dls. Mt«., »nuntrrbrochrn van v Uhr Morgens di» v Uhr AdendS grössurt sein wird. Leipzig, den 9. Mat 1804. I». Libl. Der Rath der Ttadt Lechzi«. vr. Oleorgt. Schulze. Sekanntmachung. Wegen vorzunehmeuden SchleußenuiildaueS in der Lonradstraße und einem Theil« der Wilhelmstraße in Leipzig-BolkinarSdorf werden vo« IN. diese» Monat» ad mit dem Fortschreiten der Arbeiten nach rinandrr die olgenden Straßenstrecken und zwar: die Tonradftrafte zwi chen der Kirch- und Louisenstraße. die Tonradstraße zwi chen der Louisen» und Elisabeihslroße, die Tonradftraße zw« chen der Elisabeth, und Idaslraßk und dir Wilhrlntttrank zvi,ch«n.d,r Kirch» und Elisabeihslraße während der Dauer d«r Arbeiten sür aUen Fährverkehr gesperrt. Leipzig, am 10. Mai 1894. IL «SOI. Der «alb der «ladt Lechzt,. vr. G'"rgl- Stahl. Lekannlmachung. Wege» vorzunehmenden Schleußenumbaues wird vom Ift. diese» Monat» ab die Wurznrr Ttraße in L.-Reusellerhansen, ,»s der Strecke zwischen der Sirch- und Torgauer Straße, während der Tauer de« Baue« für allen Fährverkehr »rcherrt. Der durchgehende Wagenverkehr von den Dürsern in die Stadt und umgekehrt wird während dieser Zeit aus die Bautzmann- und üiseubahnstrabe verwiesen. Leipzig, am p. Mai 1894. IL, 47öS. Der «ath »er Stadt Lechzt,. vr. Georgi. Stahl. Lekanntmachung. Di« in Leipzig-Schienst«« ueu erbaute Brücke über die Elfter wird »it dem II. df». Mt«, dem öffentlichen Verkehre, jedoch mit der z. Z. noch bestehenden Beschränkung sür Lastfuhrwerk Uder 80 litt. Ladung, zur Benutzung übergeben. Leipzig, den 10. Mai 1894. Der «ath »er Ttadt Lrchzt,. lb. 2263. vr. GtIlPt. Vr. Gumpert. Lauplah-Versteiaerung. Der der Stadtgemetude gehörige, an der Eck« des Thomas» gähchen- und der Kloslergasse gelrgene Bauplatz Nr. Ill des Par- «llirungSpIaneS Nr. «667 D. V. von 600,73 Quadratmeter Flächen» geholt soll TtenStag, drn SS. »S. Man., vormittags 11 Uhr im Saale der Alten Waage, Katharinenstrab» Nr. l, H. Etage, zu« verkaufe verftrigcrt werden. Der Versteigeruugstermin wird pünktlich zur angegebenen Stunde eröfiuet und sodann geschlossen werden, wenn aus >raal. Bauplatz roch dreimaligem Ausrufe kein weiteres Gebot mehr erfolgt. Die BerfteigerungSbedingungen und der Parcellirungsplan liegen »ui dem Stalhhause, I. Etage, zur Einsichtnahme aus. Exemplare dovon werden ebendaselbst tm Zimmer Nr. 4 sür 1 abgegeben. Leipzig, den 7. Mat 18S4. ibtO., Ler Raid drr Ttadt Lechzt,. ülö. Dl- Ge o r g i. Srumbiegel. I«. Gesucht wird der am S. Juni 1870 in Taucha geborene Handarbeiter Carl Gustav Kühn, welcher zur Fürsorge sür seine Familie anzuholten ist. Leipzig, den 9. Mat 1894. Drr «ath drr Stadt Leipzig. Armen-Amt, «dt». 11. X. L. IN, 1046. Hentschel. HSdrich. Die städtische Sparkasse deieitzt Krrthpapterr unter günstigen Bedingungen. Leipzig, den 10. Januar 1894. Die Tparcaffen-reputatt»». Jur Doppelbesteuerung deutscher Gewerbe treibender. Vr. 1,. Es ist au« Handels- und industriellen Kreisen neuer dings wiederholt aus die befremdliche Erscheinung einer Doppelbesteuerung inländischer Gewerbe-Untrr- »rdmungen innerhalb de« deutschen Reiches hinaewiescn worden. Es sind insbesondere Fälle zur Sprache gekommen, in denen Preußen aus Eirund einiger Urtheile de« preußischen Lberverwaltung-gericht« hinsichtlich der in Preußen erfolgenden Besteuerung außerprrußischer deutscher Gewerbetreibender «S unternommen bat. ErwerbSgesellschaften, welch» in anderen deutschen Bundesstaaten ihren Geschäftssitz und GeschäftS- muielpunkt haben, sllr die in jenen Staaten gemachten Ge- schästSgewinne zur Einkommensteuer tzeranzuriehen. ES braucht nicht betont zu werden, daß, falls diese« Verfahren für Preußen in Geltung bleiben sollte, es sich bald auch auf die anderen Bundesstaaten verpflanzen und damit, abgesehen von dem Tchaden, den au» derartigen particularistischen Steuerstreitig- kriten LaS Gewerbe ziehen muß, einen Zustand derbeisllhren würde, der in ausdrücklichem Gegensatz zu dem ReichSzcsrtz vom 13. Mai 187« stände. Dies Gesetz, welche« von Fürst Bismarck geschaffen war, um die ii» deutsche» Zoll verein verbundenen deutschen Länder auch auf fi«kalisckem Gebiete zu einem einheitlichen WirthschaftSkörper zu vereinigen, schreibt ,n tz. 3, behus« Beseitigung der Doppelbesteuerung, in einfacher und klarer Weise vor, daß der Betrieb eine, Gewerbe«, sowie da« au« tiefer Quelle herrührendr Ein kommen nur von demjenigen Bundesstaate besteuert werden darf, in welchem da« Gewerbe betrieben wird. Nach juristischer und kaufmännischer Uebunz wird unter .Gewerbebetrieb" jene Eoncentration gewerblicher Ihätigkeit verstanden, au« welcher sich da» gewerbliche Einkommen er- gietl, und e« ist dementsprechend auch wiederholt vom Reick«- zericht al« Ort de« Gewerbrbelritbe« derjenige Ort bezeichnet wsrde», an w«lchem di» Eoncentratioa einer solchen gewerb liche» Thätigkeit stattfinket, d. b. da« Gewerbe »l« solche« «trieben wird. Diese Auffassung de« Begriff« .Gewerbe betrieb", welche sich vollkommen mit Sinn und Zweck de« Gesetze« vom 13. Mai 1870 deckt, hat nun jetzt dadurch eine grundsätzliche Verschiebung und Verwirrung erfahren, daß da« preußische OberverwaltungSgerickt auch schon eine „theil- weise" Ausübung des GewerbebelriebeS in einem anderen Bundesstaate als im Heimathstaate des Gewerbetreibenden sür hinreichend erklärt hat, uni eine Steuerpflicht in diesen, fremden Staate zu begründen, und zwar nicht etwa nach diesem Theil der Thätigkcit, sondern »ach Maßgabe der ganzen Summe der geschäftlichen Beziehungen, die der auswärtige Gewerbetreibende von dem Sitze seiner Unternehmung au« nach dein Jnlande unterhält. Verschärft wirb diese Auslegung noch dadurch, daß die „thcilwcise" Ver wirklichung de« auswärtigen Gewerbebetriebes schon in jeder Hilsshaudlung erblickt wird, welche auf die .Wahr nehmung von Interessen" de« auswärtigen Gewerbetreibende» hinzielt, so B. auch in der Berichterstattung, AuSkunst- ertheilung, ja sogar schon in der Entgegennahme von Zah lungen durch einen Dritten in dem auswärtige» Bundesstaat. Es bedarf keiner Betonung, daß eine derartige gewaltsame Interpretation des H. 3 des obengenannte» Gesetzes in wirthschaftlicher Hinsicht gerade auf da« Gegentbeil testen lniiausläust, waS durch diese Vorschrift erzielt werden soll. Ein Gewerbetreibender, der ein irgend ausgedehnteres Unternehmen besitzt, läuft bei Wciterbcstchc» dieser Auslegung Gefahr, in jedem Bundesstaate, in welchem „HilsShandlungen" für sein Gewerbe unternommen werden — und waö kann Alles unter diesen dehnbaren Begriff falle»! — einer be sonderen Steuerpflicht unterworfen zu werden; denn in jedem dieser Bundesstaaten müßte »ach der Meinung dcS Lber- verwaltungSgerichtS eine „theilweisc Verwirklichung" seines Gewerbebetriebes bestehen. Aber man schlage auch die politische Bedeutung dieser Frage nicht zu gering an. Es ist bekannt, daß die bedenk lichen Sleuerstreitigkeite». welche vor der Einigung Deutsch lands in der particularistischen Zersplitterung rer Steucr- pflicht und der Etenerguellen der einzelnen Staaten ihre Nahrung sanken, oftmals zu diplomatischen Zerwürfnissen ernsteren EharakterS führten, und deshalb wurde auch.daS Gesetz vom 13. Mai 187« als eine wesentliche Grundlage drr deutschen Einigung aufgefaßt. Wenn daher der Aundcs- rath nicht von selbst die Bedenken erkennt, die ans einer derartigen Rechtsprechung entstehen müssen und die ihm zu stehenden Maßregeln dageaen rechtzeitig ergreift, so wird e» Sache der Körperschafts-Vertretungen der Industrie und des Handels sein, durch energische Vorstellungen dieser dem gesammten deutsche» Erwerbsleben drohenden Gefahr cntgegen- zutreten. Deutsches Reich. dck, Berlin, 10. Mai. Bekanntlich bat im vorigen Jahre in allen deutschen Staaten eine Erhebung über die Zahl der Gast-und Schankwirthschaften und der Bra »»t- wcinkleinhandluilge» stattgesunden. Daö Ergebniß war bisher nur sür Sachsen veröffentlicht, eS ist dort eine erfreuliche Verminderung gegen früher eiiigetreten. Tie „Mittheilungen" des Deutschen Vereins gegen Le» Mißrauch geistiger Getränke sind jetzt in der Lage, die dem Verein vom Ministerium des Innern mitgetheilten preußischen Zahlen zu veröffentlichen. Danach zählte der preußische Staat 1879: Ol72l Gast- wirthschasten, 1893: 6.7 923, 1879: 67 866 Schankwirtk- schasten mit Branntweinschank, 1893: 66 097, 1879: I I >98 Schankwirtbschafte» ohne Branntwein, 1893: 12 712 und endlich 1879: 16 011 Branntwein - Kleinbandlungcn, 1893: 17 908. E« sind also nur die Wirthschasten mit halber Eoncesston an Zahl heruntergegangeu, wa» sich daraus erklärt, daß die Inhaber solcher Conccsstonen in der Regel mit Erfolg eine Gleichstellung mit den Wirtben, die auch da« Recht zum Branntweinschank haben, verlangen. Uebcrall sonst zeigen sich Zunahmen, aber auch diese sind nur scheinbar. Da in gleicher Zeit die Bevölkerung von 26 092 733 auf 30 236 997 Seelen gestiegen ist, so ist die Zahl der Schauk- stättrn im Verhältniß zur Einwohnerzabl erbeblich lierunter- gegaiigtn. Wir stellen darüber unter Vergleichung mit der Veröffentlichung dcS Sachs. Statistischen BureauS folgende übersichtliche Tabelle zusammen. Auf 109 000 Einwohner kamen in o? Gasnvirth- Z ! schäften Tchankw. mitBrtw Schankw. ohne Betw Kleinhdl. mit Brtiv. zu sammen Preußen 1879 248 252 7 t 6l 615 - 1893 218 219 41 79 737 Sachsen 1879 178 316 70 168 692 » 1893 135 265 32 127 559 Daß die Zahl der Schankstätten in Sachsen größer ist al- in Preußen, kann nicht Wunder nehmen: das erklärt sich au« der erheblich dichteren Bevölkerung und teni regeren Verkehr de« industriereichen Sachsens. Tie Herabminderung in beiden Ländern ist vornehmlich der Einführung und der strengeren Anwendung deS Bedürfnißnach weises zuzu- schreiben; die Vereine gegen den Mißbrauch geistiger Getränke haben nickt umsonst sich bemüht, dir Vcwaliungebeamlcn und Grmeindevertrcter m ihre Bestrebungen hincinznziehcn. WaS durch ein auSbarrendcS Versagen der Eoncesston erreicht werten kann, dafür liefert der KreiSauSsckuß dcS Kreises Gelsrnkirchen ein elastisches Beispiel. Tie Bevölkerung ist dort von 1879 — 1893 um 13t Proc. gewachsen, die Zahl der Wirthschasten trotzdem um 20,7 Proc. vermindert. 1879 entfiel eine Gast- oder Schankwirthschast aus >29 Einwohner, jetzt eine ans 369; >879 kain eine Branntwein-Kleinhantlnng auf 4786 Seelen. 1893 eine auf 10 866. Besonder- auffällig ist, daß im ganzen Kreise nur 13 Äleinhandluugeii sind, die Schnaps verkaufen dürfen; Ort« mit l l ooo und 17 ooo Ein wohnern, wie Bichern und Ueckentorf, haben keine! WaS dort möglich war, sollte überall erstrebt werden. eä Vertt«, l«. Mai Tie Eommisston de-Abgeordneten hauses zur Borbrrathnng des Gesetzentwurfs, betreffend den Bau eine« SchisssabrtScanal« vom Dortmund EmS- Eanal bi« zum Rhein, bat einen umfangreichen schrift lichen Bericht erstattet. Einer eingehenden Erörterung wurden danach folgende vier GrsichtSpuncte unterzogen: 1) die wirthschastlichr Bedeutung der vorgeschlagenen Eanallinie sür Landwirtbschaft, Hantel, Gewerbe und Industrie, 2) die technische Ausführung derselben, 3) die Rentabilität der Anlage und 1) die Intcressenten-Bei- träge. Bei der Erörterung der wirthschastlicke» Bedeutung dcö EanalS kamen im Wesentlichen drei verschiedene Rich tungen zur Geltung, von denen die beiten letzteren sich indcß nicht principicll gegenüberslandeii. Tie eine, welche den Bau dcö EanalS überhaupt verwirft, eine zweite, welche eine Eanalverbiiidung zwischen dem Dortmund-EmS-Eanal und dem Rheine sür nolhwenkig hält, aber einer andere» Eanal- strecke, dem Lippe-Eaual, den Vorzug vor der in dem Eut- wurse vorgeschlagcnen Linie gicbt, und eine dritte endlich, welche der Regierungsvorlage im vollen Umfange zustimmt. Es stand die Regierungsvorlage zur Entscheidung und daneben ein Antrag I, der den Eanal im Entwurf als Theilstück der großen Wasserstraße zwischen Rhein, EmS, Weser »nd Elbe bezeichnen wollte, sowie ein Antrag H, der für den Fall der Ablehnung dcö i>, i per Regierungsvorlage die Eanalstrocke Hamm- Datteln anznnehmcn vorschlng Ans den Aenßernngen deö Mii i ierS Thielen heben wir Folgende« hervor: Die wirth- sckanliche Bedeutung der Eauäle lasse sich dahin zusammen sassen, daß sie besiininit seien, den Austausch der Prodnclion und Eonsumtion, insbesondere an Kohlen, innerhalb deS niederrkeinisch westfälischen Induslricrevicrö zu vermitteln, die Verbindung mit den Wasserstraßen de« Rheines und deS Dortmund - EmS - EanaleS herzustcllen und demnächst nach Fertigstellung de« Mittelland-EanalcS dem Durchgangsverkehr zwischen den östlichen und westlichen Fluß- und Eanalgcbietcn, sowie den Hasenplätzen der Nord- und Ostsee zu dienen. Weitaus die größte Bedeutung sei de» beiden erstgenannten Aufgaben der Eanälc bcizumessen. Die Eisenbahnen hätten bis jetzt diese» Verkehr ordnungsmäßig bewältigt und er habe auch keinen Zweifel, daß dies anck in Zukunft rer Fall sein werte, freilich unter der Voraussetzung, daß ihre Anlagen und Ausrüstung der stetig wachsende» Production entsprechend erweitert und vermehrt würde». Daß aber rin erhebliches Anwachsc» der Production in den nächsten Jahre» bereits zu erwarten sein würde, das ginge aus der in Ausführung be griffenen große» Zabl neuer Schächte innerhalb des NcvicrS hervor. Tic Frage, vH die Eisenbahnen den zu erwartenden Verkehr würden bewältigen können, sei aber nicht die aus schlaggebende, sondern die Frage, ob die Eisenbahnen in der Lage sein würden, diese» Verkehr zu wesentlich billigeren Sätzen, als bisher, auSzuführcn und diese Frage müßte im Gegensätze zu der erstcren verneint werden. Eine erhebliche Ermäßigung der Tarife sei aus kurze Ent fernungen nickt möglich, ohne die Grenze der Selbstkosten zu überschreite». Daß aber sowohl für die Kohlen produ cirende wie coiisumireiidc Industrie eine Herabsetzung der ProLuclioiiSkostcn zur Erhaltung ihrer LeistungSsähigteit noth- wendig sei, könne nicht wohl bezweifelt werden. Durch das Steigen der Löbnc, die Lasten der socialen Gesetzgebung, die zunehmeiite Diese deS Abbaues der Kohlen, die Erschövfung der Eisenerzlager und ihrer Surrogate in der Nähe der Hoch öfen seien die ProkuctivnSkosien sowohl der Kohle wie deö Eisens in teni niedcrrbeinifch westsälischc» Gebiete erheblich gestiegen. Von allen Factoren der ProductionSkosten biete »nr der Factor der Transportkosten einige 'Aussicht aus Ermäßigung, und zwar durch Herstellung leistungsfähiger Wasserstraßen. In der Abstimmung wurde die Regierungs vorlage mit 12 gegen 8, Antrag I mit 16 gegen ll, An trag ll mit 1l gegen 9 Stimmen abgelebn». Das Ergebniß war sonach ein vollständig negative-. Ein conservaliveS Mitglied gab die Erklärung ab, daß sie nickt die Vor lage ablehnten, weil sie principirlle Gegner von Eanälen seien, und daß sie auch nickt abgeneigt sein würden, die Industrie nöthigenfalls zu unterstützen, Laß sie aber den jetzigen Zeilpnnct zur Ausführung derartiger Anlagen mit erheblichen Kosten für Len Staat nickt für gegeben hielten, weil vorher t i die Regelung der Gebnbrensraae sür Wasser straße» in genügender Weise gesichert, 2> die Moglichtcit zur Amortisation der Staatsschulden gewährleistet sein müsse. * Berlin, 10. Mai. Der „Socialist", daö in Berlin er scheinende Organ der Anarchisten, entwirft sür seine Leser ein Bild von dem Zukunftsstaat nach seiner Auffassung. „Wir streben", heißt cs da u. A., „einem Zeitalter der Muße und deS Geiinsies entgegen, und nicht allein meinen wir den geistigen Genuß, sondern auch den siiinlichen Genuß. Wir wollen die CchnapSsaiiser aus der Welt schassen und wollen sie lehren, daß, wenn sie schon das Trinken nicht lassen können, sie doch lieber Burgunder im Poesie blinken lassen sollen. Wir verlangen nach Liebesgenuß, nach Tanz und Lustbarkeit, nach Gondel- sahrten und Gebirgswanderungen, wir verlangen nackende Menschen oder doch schöne Gewänder für Alle rc." Der „Socialist" versichert, daß daö Alles nicht mehr inS Reich der Fabel gehören werde, sobald diese Ideen erst in die Kopfe und i» die realen Fäuste von Millionen steigen würden. V Berlin, 10. Mai. t Telegramm ) Der Kaiser, welcher gestern Nachmittag gegen 7 Uhr im Neuen PalaiS wiever eingelrossc» war, begad sich beule in aller Frühe »ach Spandau, um daselbst die Bataillone des Kaiserin Augusta Garde-Grenadicr-Negimenl- 'Nr. 1 z» besichtige» Nack der Besichtigung gedachte er im Kreise dcS LfficiercorpS dcS ge nannte» Regiments daS Frühstück einzuuebinen. — Die Prinzen Friedrich Heinrich und Joachim Alb recht von Preußen werden am I. Juni von hier nach Potsdam übersiekeln und dort in der Villa Jugenheim Wohnung nehmen. V. Berlin, 10. Mai. (Telegramm.) Ter BiinSrsrath beschloß, der Eingabe des Verbandes der deutsche» Thier- schuhverrine, daS Feilbiete» lebender Vögel während der Schonzeit z» verbieten, keine Folge zu geben. T Berlin, >». Mai (Telegramm.) Tcr „NeichS- anzeiger" schreibt: Bei Len Verhandlungen der Regierung-- Vertreter von Preußen. Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Hessen, Mecklenburg-Schwerin und Oldenburg am 8. Mai dal da« R e ichSeisen ba h » a m t über die Frage der T»nnt««»ruhc im Gtsenbadn-üterverkedr ein Eiuver- siändiiiß darüber erzielt, daß e« angängig sei, aus allen deutsche» Eisenbahnen den Gülerverkebr an Sonn- und Fest tagen, abgesehen von den Zeiten de« stärksten Verkehr», wenn auch nicht ganz cinzustellen, so doch wesentlich einzu- schränken. E« ist in Aussicht genommen, nack Beendigung der nöthigcn Vorberathungen in diesem Sinue weiter vorzu gehen. D Berlin, 10. Mai. (Telegramm.) Der „Reich- Anzeiger" veröffentlicht eine Verfügung dcS Reichskanzler«, betreffend die Dopprlrechiiung der Dtenftzeit der in den TchiitzarbietkU Kamerun, Togo und Deutsch-Ostafrika a»- geslelllen LanLcöbeamtcn. 6. Berlin, 10. Mai. (Privattelegramm.) DaS Centralcomitö für das Bismarck - Tenkmal ist auf den 23. d. Bits, zu einer Sitzung im neuen ReichStaaSaebäude eiiiberusen, um über die Playsrage Beschluß zu fassen. V. Berlin, 10. Mai. (Privattelegramm.) Der am Montag Abend hier cingetroffene Kanzler Leist hat bereit«, der ..Börsciizeituiig" zufolge, eine Unterredung mit dem Director tcr Evloiiial-Abrhcilnng dcS Auswärtigen Amt«, 1>r. Ka yser, gehabt. Die Untersuchung gegen ihn wegen de« Kameruner Aus- staiits ist im vollen Gange. — Dagegen meldet daS „Berliner Tageblatt": „Uebcr die kürzere oder längere Dauer, sowie über da- Resultat der gegen Leist cingclciteten DiSciplinar- untcrsuchung kann »och nichts gesagt werden, da er sich noch nicht bei dem Auswärtigen Amt gemeldet hat." (Leist sollte bekanntlich erst am lO. d. M. in Hamburg ein- tressen. Red.) U. Berit», 10. Mai. (Privattelegramm.) Der „Militair - Politischen Eorrespviidciiz" zufolge wird der Totvc'sche Panzer sür Kriegszwecke als ungeeignet be trachtet, sowohl, was die Panzerung von Mann und Pferd, als auch, was die Panzerung beweglicher Feldbefestigungen betrifft. U. Berlin, to. Mai. (Privat-Telegramm.) Eine erneute Eingabe über die gesetzliche Regelung der ländliche» Arbeitcrvrrhäitnissc ist vom Vorstände de« deutschen Land wirthschastüralhS dem BundeSratk zugegangcn- zu gleich ein Gesetzentwurf, der dem LandwirtkschastSratv von den zur Selbsthilfe gegen den Eontractbrnch ländlicher Arbeiter gegründeten .Arbeitgeberverband der Provinz Sachsen und der benachbarten kleinen Staate»" vorgelegt und von erstercin in seinen wesentlichen Bestimmungen angenommen worden ist. Tendenz nnd Inhalt dieses Gesetzentwurfs geben folgende Sätze der Eingabe wieder: l) Der immer mehr um sich greifende Contractbruch der ländlichen Arbeiter gejahrdct nicht nur den landwirthschasllichen Betrieb des einzelnen Ärbeilgcbcrs, sondern hat durch Schädigung der prodiicirlen Nahrungsmittel und Schwächung der LeislungStahigktik des Grundbesitze« gemeingesährliche Ausdehnung angenommen; eine reich-gesetzliche Regelung dieser Frage ist deshalb ersorderlich. 2) Die civilgcrichtliche LchadeiierlatzNage zur Berjolgung der verletzten Rechte des Arbeitgebers ist in säst allen Fällen bei der Besitzlosigkeit deS Arbeiterslandes erfolglos. 3) DaS Verfahren bei Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnetnner über Antritt. Fortsetzung und Aushebung des Dienst- und Arbeit-Verhältnisses muß Lurch sosort vollstreckbare Entscheidung der LrlSpolizei- bchörde geregelt werden, otme der späteren richterlichen Ent- scheidiing vorzugrcisen. 4) Ter böswillige Contractbruch, sowie die Verleitung zu demselben ist strasrechttich zu verfolgen und mit angemessene» Strafe» zu bedrohen, ü. Eine Einbehal tung des Lohnes bis zu einem procentualen Satze oder kür eine bestimmte Zeitdauer ist Lei» Arbeitgeber bis zur Erfüllung des Eoutractes durch Len Arbeiter bet vorher erfolgter Abmachung gestattet. Die an den BundeSrath gerichtete Bitte geht, wie die „Nat. Ztg." meldet, dahin: „in Erwägung zu ziehen, inwie weit aus dem Wege der Reichö^esetzzcbung den in dem Gesetzentwurf gemachten Vorschlägen Rechnung getragen werden, welche Theile Lurch Reichsgcsev, welche durch be sondere lanteSgesetzlicke Regelung im Sinne der in dem Entwurf »ietergeleglcn Wünsche geordnet werden können". Ausdrücklich wird betont, daß der VandwirlhschaftSrath sich nicht jede einzelne Bestimmung de« EntwursS angeeignet hat; die Eingabe hebt vielmehr hervor, daß daö gesalnmlc Material dem BundeSrath „zur Prüfung" überreicht sei, weist aber zum Schluß »vchmalS daraus hin, daß die große Mehrheit des LaudwirthschaftSrathcS die Nothwe»diake>l der Ausstellung von einheitlichen Grundsätzen sür die Regelung der ländlichen Arbeiterverhällnisse durch die RcichSgesctzgcbung anerkannt habe. Ii. Berlin, 10. Mai. (Privattelegramm.) Zu dem bekannte», nunmehr bcendeleu Proceß wegen der Bericht erstattung über die«rbctt»losenvrrsan»»ln»g vom 18. Januar schreibt heute Abend die „Natioiial-Ztg.": „Bezüglich de« Vorgehens der Polizei selbst am 18. Januar hat da« Gericht, soweit nach der mitgetheilten Inhaltsangabe des Unheils z» erkennen ist, sich ausschließlich an die Darstellung der voriiominciien Beamte» gehalten, den Aussagen der bürgerlichen Zeugen, welche fast durchweg das damalige Ein schreiten im Ganzen oder in Einzelheiten an fochten, keine Bedeutung beigeinessen. Lb hiermit der Ein druck, welchen man im Publicum von der Procrßver- hantlung bat, ganz übereinstimmt, lasten wir dahingestellt. Die Auslassung, daß gegen die Tbeilnchmer der Versamm lung bereits eingesckritte» wurde, als sie sich »och in großer Nähe de« VersammlungSlocalS befanden und daher sich »vth- wcndiger Weise in compacler Masse vorwärts bewegen mußten, ist kaum überzeugend widerjegt worden. Die An sicht, daß eS in der Ordnung war, die in die Häuser ge flüchtete» Leute herauSzuholen und zu mißhandeln, weil sie sonst hinter der Polizei neue Trupr« gebildet haben würden, ist mindestens höchst anfechtbar. DaS Verlhcilcn von Eriminal- beaniten in .Eiviltleitcr» schlechtester Garnitur" unter die Masse, »m '», gegebenen Augenblick Gummischläuchc hervorzu- ziehen und dreinzuschlagen, ist von einem der polizeilichen Zeugen als ei» ersakruiigsmäßiz unentbehrliches Mittel zur Unterdrückung von Unruhen bezeichnet worden. Al« Laie in der Strategie und Taktik derartiger Kämpfe wird man sich ein-S Unheils über diesen Punct gern enthalten; bemerken«- werth ist immerhin, daß der sonst ganz aus Seite der Polizei stehende Gerichtshof hier ein leise- Bedenken z» hegen scheint: und offenbar ist, daß diese Incognito HilfStruppr der Polizei i» .Eiviltlcidern schlechtester Garnitur" ganz beson dere Erbitterung erregt bat. Fall« der Gerichtshof bei der Abwägung der verschiedenen Zeugen-AuSsagen gegen einander von der Auffassung auSgegange» ist, daß in einer Weltstadt unter den heutigen socialen Verhältnissen im All gemeinen die Action der >LicherbeitSbebörde gestärkt werden muß, so haben wir hiergegen durchaus nicht« «mruwenden;
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