Dresdner Nachrichten : 02.02.1894

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IIolilpolIiolL«, DrysllvU, 8 8GVR»»^ RRb^IRlIV, I IttOriNStl» 1« >» >!k *>>»»«>»» El AW" Disontr»»uili»p. ^ -«««««««««««»«-L vollarMLNäVU-^llLUMStollo -»« rL:-m I itt ^^«»Iin, IZ), L«,i,apf- Erlaß des Kaisers, Steneiresomi-Debatte, Totalisakonleuec. Hofiiachiichten, Kammerball, Landtagsvcrliaiidlungen. Vcrpstichluiig D ^«»lllll«!' ^I» «VS» As^trstrz. »euer Raihsmilgiiedr'l. Evangelischer "Arheilelverri», Vicivriasaion, kfferichtsvelhandlnngcn. Tagesgeichichle 171 ^ »f K «I NUI , II ILumpvrt vi'Mon-^., 'ULiSSLdLULStrLLSV 15 Lüme) 81ol8 moävrnv «lud fsinv ^sukviibn io allen Fltcnc M«o. 8el»lrwso. 8dlip»,i>. 8sllä«cdotl»o aw. Is »«, >» I !k »>iua«>, u. di. Zieler MWtiWfeii. 8 Lppatit anrs<?eli'i. Veräanuu^ kelärckernö uncl ävn dl-iz-sn L encän»en-l. l Isiasobo M I,S«. »r^anctt nach susvSrtk. H ILöulzrl. II«tni»«1Ii«kv, Drvsllvu, I »M-VeonL«u,v»n.-M, «««»««««««««««««, hierdurch bringen wir zrrr Aenntniß, daß das k. und k. österreichisch - ungarische Ministerium in Wien den Debit der „Dresdner Nachrichten" in Mesterreicch- Ilngarn wieder genehnrigt hat. 5omit nehmen alle kaiserlichen Postämter der MerreiM-UMrWit MimD Bestellungen auf die „Dresdner Nachrichten" an. Der Bezugspreis beträgt für die Monate Aelrruar und März 1 Gulden 69 lireuser ohne Bestellgebühr. Me HWslsjltlle der..Mesdlltl Dlhnlhleli". Politisches. Der Dank des Kaisers für die glänzenden Huldigungen, die ihm zu seinem diesmaligen Geburtstage bereitet worden sind, zeugt von der Tiefe des Eindrucks, den diese spontanen Kundgebungen an allerhöchster Stelle gemacht haben. Es war ein selten schöner und erhebender Anblick, wie das gesammte deutsche Volk in cin- müthiger nationaler Begeisterung die Wiedervereinigung seines Kaisers und seines ersten Kanzlers feierte. Tie nalurliche Unwider stehlichkeit der in de» Lvalionen des 20. und 27. ,'canuar aus- gedrückten Bolksmeinnng hat alle Schranken der Etikelle durch brochen und die Wogen des allgemeine» Rubels sind nneingedämmt bis nnittiltelbar an die Stufen des Thrones hinangcslnlhet. In diesem Fall wenigstens verliert die in letzter Zeit oft gehörte Klage, daß der Lenker des Reiches über des Bolkes Hoffen und Sehnen nicht immer ausreichend unterrichtet sei, ihre Berechtigung und wenn ein gütiges Schicksal unserem Bolle hold ist. so wird der nnnmchr glücklich gemachte Anfang einer direkten Berührung zwischen dem Träger der Kaiserkrone und der vox papuli eine nunnterbrochenc heilsame Fortsetzung erfahren. Wer den kaiserlichen Dankeserlas; mit unbefangener Aufmerksamkeit liest und seine Worte im Herzen bewegt, wird sich schwerlich des Gefühls erwehren können, daß darin eine Sprache geredet wird, wie wir sie in solcher Herzlichkeit bisher kaum wahrgenommen haben. Das ist kein bloßer eerc- monieller Aki, sondern der zu Herzen gehende Ausfluß einer von Herzen kommenden GemnthSregnng: nicht ein höfisch-kaltes Wort gefüge, sondern die lcbenswarme Sprache des wahren Landesvatcrs zu seinem Volke. Die ganze Art des Ausdrucks erinnert wohl- lhnend an die huldvollen und freundlichen Wendungen, die unserer Kaiserin in ihrem offiziellen schriftlichen Verkehr eigen zu seiir pflegen. Der Erlaß verrcith unverkennbar die tiefe innere Befriedig ung seines kaiserlichen Urhebers über die neueste Wendung der Dinge, zu welcher der Kaiser selbst in nicht genug zu schätzender Selbstüberwindung den Anstoß gegeben hat. So bildet der kaiser liche Dank ein weiteres Glied in der Kette der Anzeichen, die be kunden, daß die gesammte innere Situation durch die Aussöhnung zwischen Kaiser und Kanzler einen starken moralischen Schwung nach oben hin bekommen hat. Wenn diese allgemeine Stimmung von Seiten der Regierung und der Volksvertretung richtig aus genutzt wird, ehe sie wirkungslos verpufft, so kann nach den Ge setz«: der Wahrscheinlichkeitsrechnung ein günstiger Rückschlag auf die fernere Entwickelung unserer inneren Verhältnisse nicht aus- bleiben. Dieser Erfolg würde freilich von zwei Voraussetzungen abhängen: einmal dürfte die augenblickliche Leitung der Reichs- Politik nicht bei ihrer jetzigen vielfach burcaukratischen Auffassung der grundlegenden Faktoren des wirthschaftlich-sozialen Lebens schroff beharren und andererseits müßten die Parteien sich entschließen können, dem Beispiel ihres kaiserlichen Sclbstbczwingers folgend, etwas weniger intensiv mit der Sirene des allgemeinen Wahlrechts, der Popularität, zu liebäugeln. Für unsere Parteifanatiker heißt das allerdings zu viel verlangt. Ihnen wird dadurch das Haus über dem Kopfe angezündet. Aber für das Wohl des Vaterlandes wäre es besser, wenn die kurzsichtigen Wächter auf den .Finnen der Partei sich überhaupt aus dem Staube machten und ihren Platz Männern überließen, bei denen die patriotische Opferwilligkeit die Rücksicht auf das parteipolitische Jnteresscngetriebe übcrwicgt. Die Zuspitzung der innerpolitischen Lage erheischt gebieterisch eine gründliche Ausbaggerung des mit dem Schlamme des Eigennutzes bedenklich angefüllten Kanals, in dem zur Zeit der Strom unseres öffentlicheil Lebens schwerfällig dahinflicßt. Die Möglichkeit zu einer solchen Säuberung ist jetzt vorhanden. Schlagen wir sie von der Minute der Gegenwart aus. so bringe» sie uns vielleicht Jahre der Zukunft nicht zurück und der schwarzgallige Pessimismus kann dann wieder sein sorgrnvergrämtes Antlitz erbeben, nm den frischen PulSschlag der Ration zu hemmen. Freilich, so leicht wie bisher wird es dem griesgrämigen alten Herrn nicht gemacht werden, wenn das innige Verhältnis; zwischen Kaiser und Volk, wie cS in der Huldigung Alldcutschlands an den beiden denkwürdigen Jonuartagen und in dem kaiserlichen Danleserlaß zum "Ausdruck Kaisers, Slcuerresorm-Debatte, Totalisatorsleucr. Hofnachrichten, Kammerball, Landtagsvcrhandlungen, Verpflichtung neuer Raihsmilglieder. Evangelischer Arbeiterverein, Victoriasalon, Gerichtsverhandlungen. Tagesgeschichte gelangt, auch in Zukunst von jeder cntsremdenden Beimischung befreit bleibt. Also vorwärts mit frischem Muth: das ist die be freiende und beglückende Mahnung, die aus dem verhallten Jubel der letzten Tage nachklingt. Freilich giebt es auch viele Kleinmüthige, die mit überlegenem pessimistischem Lächeln aus den Lippen der Hoffnung auf bessere Tage die Berechtigung absprechcn und am Ende gar das von dem astrologischen Astronomen Falb prophezeite baldige Wettende als das wahrscheinlichste Ercigniß der nächsten Zukunst betrachten. Diesen Leuten ist anzuempfehlen, sich nicht einem allzu lebhaften Studium der Parlamentsberichte zu widmen, denn aus den Vor gängen, die sich augenblicklich im Reichstage abspielen, ist gerade kein besonderer Trost zu schöpfen. Die Fortsetzung der ersten Bs rathung der Finanzreform hat die Chancen des Entwurfes nicht gebessert. Fast allseitig klingt zwar auf Seiten der positiven Par teien das Zugeständnis; der Nothwcndigkeit der Maßregel ans dem vcrklausulirtcn Wortschwall, mit dem die Ablehnung „begründet" wird, heraus, aber — ein verzwcislungsvoller Blick nach hinten aus den drohenden Korporalstock der Wähler kennzeichnet die Zwangs lage, in der sich die Herren befinden. Man wagt offenbar nicht, das !>iiim neuer Steucrbcwilligungcn zum Zweck der Finanz- rcform ans sich zu laden, weil mau fürchtet, die zwingende Noth- wendigkcit derselben vor den Wählern nicht überzeugend Nachweisen zu können. Es fehlt allerdings auch nicht an sehr entschiedenen Worten, die von aller Mc»id„tsfnrcht frei sind. So erklärte sich der Abg. Tr. Böttcher entschieden gegen die oft gemachte Unter stellung, daß bei uns das indirekte Stcuershstcm übermäßig an gespannt sei und vertrat damit eine Richtung innerhalb der national- liberalen Partei, die sich der sonst von dieser Seite vielfach befür worteten direkten Reichscinkommen- und Reichserbschaftssteuer ab lehnend gcgcnübcrslellt. Wenn man aber gerecht sein will, so wird man vielleicht der im Allgemeinen schwankenden Haltung der Ab geordneten gegenüber der Vorlage doch ein Körnchen von Berech tigung nicht absprechcn dürfen. Tic Finanzresorm ist aus dem Füll horn der Miauclschen Finanztnnst zu plötzlich aus die Köpfe der Reichs- und Staatsbürger herabgcschüttelt worden. Hält es schon sür den gebildeten Laien schwer, sich in den Kern der Sache einiger maßen hinciuzusindcn, ohne erst als Hilfsarbeiter im Finanz ministerium zu nmtirc», so ist es geradezu unmöglich gewesen, in der kurzen Zwischenzeit zwischen der Veröffentlichung und der Be rathung des Entwurfes die an sich schon so stcucrscheuc» Masse» über die wirthschastliche Rothwendigkeit der Reform aufznklärcn. Mußte doch sogar Herr Richter sich von Herrn Miguel anläßlich dieser Materie noch den Rath gebe» lassen: „Stndircn Sic Nationalökonomie!" So wird denn wohl die bittere Lehrmcisterin Praris erst eiligreifen müsse», um die Erkenntniß der Unzulänglich keit des derzeitigen Znilandcs dem großen Publikum so eindringlich vor die Augen zu führen, daß der jetzige Widerstand gegen die Finanzresorm einer allseitigen prinzipiellen Zustimmung Platz macht. Die Entscheidnngsschlacht wird alsdann zwischen den Vertretern des indirekten Steuersnslcms und den "Anhängern der direkten Be steuerung geschlagen werden müssen. Dieser Wendung eilen die Dinge niianfhaltsam zu. Das preußische Abgeordnetenhaus saß in seiner gleichzeitigen Tagung am Mittwoch dem Reichstage gegenüber „auf dem hohen Pferde'': es behandelte nämlich den Etat der Gestütsverwaltung. Bei dieser Gelegenheit schliff der Abg. Sattler das Schwert seiner Rede zum Kampf gegen den Totalisator und die Buchmacherei. Tie Antwort der Regierung lautete nur in Bezug auf das letzt gedachte unehrliche Gewerbe befriedigend, während der Totalisator bei ihr einen schwerlich zu rechtfertigenden Schutz fand. Zum Mindesten sollte doch der früher bereits aufgetauchte Vorschlag eurer ausgiebigen Totalisatorsteuer iu ernstliche Erwägung gezogen wer den. Man hat ansgerechnet, daß bei rationeller Ansassung allein der Berliner Totatttator 12 Millionen Mark cinbringen könne. Außer in Berlin finden noch in ca. 20 deutschen Städten Nenne» statt, aus denen die Steucreinnahmc im Ganzen auf 8 Millionen veranschlagt worden ist. Mag diese Berechnung immerhin um einige Millionen zu hoch gegriffen sein, so muß doch die jetzige Bagatclleinnahme des preutzitchen Staates ans dem Totalisator, die bei einem durchschnittlichen jährlichen Umsatz zwischen 12 und Itt Millionen tausschließlich der noch höheren Umsätze bei den Buchmachern und den Wettbureaus > nur 100,000 Mark beträgt, als eine soziale Ungerechtigkeit bezeichnet und empfunden werden. Möge also Herr Dr. Miguel seine sieuerfindige Hand getrost aus legen. Er braucht nur zuznfasscn: „Greift ge den Totalisator legen. Er braucht nur zuznfässe»: „Greift nur hinein ins volle Menschenleben — Und wo ihr's packt, da ist s — besteuerbar." So variiren die modernen Finanzministcr das geflügelte Wort der lustigen Person im Faust. Wen» dabei ab und zu einem Finanzminister bei einem mißglückten Griff die Lustigkeit vergeht und ihm die Galle übcrläust, so ist das ebenso menschlich wie ver zeihlich. Herr Miguel aber ist kein Pessimist und wird daher die Hoffnung auf ein besseres Gelingen des nächsten Wurfes nicht fallen lassen, sondern denken, daß ihm. dem bis jetzt Alles geglückt ist. auch diesmal die Zeit guten Rath bringen werde. Kernschreibs und Aernsprech-Berichte vom 1. Februar. Berlin. Reichstag. Auf der Tagesordnung steht zunächst der Gesetzentwurf bctr. Abänderung des Unterstützungs- wohnsitzgesetzcs. — Abg. Rcmbold (Centr.i spricht sich Mimens seiner Freunde aus Württemberg und Baden gegen die Vorlage aus, weil sie das Prinzip des Unterstütznugswohnsitzes überhaupt nicht billigen, sondern an dem der Gcburtshciniath scsthaltcn Abg. Wintcrer <Els.) spricht gegen eine Ausdehnung des Unter- stützungswohnsitzaesetzes auf Elsaß-Lothringen. Die dortigen Ge meinden könnten die Lasten des Gesetzes nrcht tragen, da in Elsaß- Lothringen 100,000 ringewandertc Deutsche, in, übrigen Deutsch land aber nur 12,000 Elsaß-Lothringer lebten. — Staatssekretär v. Bötticher: Die in der voraeschlagenen Resolution gewünschte "Ausdehnung des Gesetzes auf Elsaß-Lothringen werde in Erwägung gezogen werden. Jedenfalls sc! der Wunsch nach einer cinheit- lichcn Regelung für das ganze Reich nicht so ganz unberechtigt. — Aog. Gamp (Rp.) erklärt, daß seine Freunde zwar nach wie vor das 10. Lebensjahr als die richtige Grenze sür die Erlangung des Untcrilützuttgswohnsitzes anschcn, auf Abäudernngsanträge aber verzichten, nachdem einmal auf das 18. Lebensjahr ein Komoromii; geschlossen sei. — Abg. Brülmc aozö giebt zu, daß in Elsaß Loth ringen in Bezug ans die Armenpflegen viel geschähe, aber eine Ausdehnung des Gesetzes ans Elias; Lothringen und Bauern sei dennoch zu wünschen. — Abg. Freiherr v. GnIIlingen 0>,p., ver wahrt sich gegen die schiefe Auslegung einer Aenßernng von ihm tdaß durch die Novelle den ländlichen Arbeitgebern noch mehr Arbeitskräfte entzogen würden). Wir haben, erklärt Redner, gar keine Veranlassung, auf den Arbeiter zu drücken, denn unsere länd lichen Arbeitgeber drückt meist derselbe-Schuh, wie die ländlichen Arbeiter. — "Abg. Bueb (soz.) befürwortet dre Einführung des Untcrstützungswvhnsihgesetzcs für die Reichslande. — Abg. Schröder (freis. Ver.) stellt fest, daß die Resolution ihre Spitze keineswegs gegen Elsaß-Lothringen führe, sondern nur einheitliches Recht schaffen wolle. In der Svezialdebatte beantragt Abg. Spahn lCentr.), nur die Versäumnisse der Niiterhaltnngspflicht gegenüber Eltern, Kindern und Ehegatten anstatt gegenüber Denjenigen, zu deren Ernährung Jemand verpflichtet isl, unter Strafe zu stellen. Abg. Molkenbuhr ljoz.) beantragt bei Versänmniß der Umerhal- tungspflicht nur Haft- und Geldstrafe einirelen zu lassen, nicht aber Arbeitshaus, bez. unter Umständen Verweisung an die Landes- polizci. —'Staatssekretär v. Bötticher kann sich sur beide Anträge nicht erwärmen. — Tie einheitliche Feffsetzung der Alimentalions- Pflicht für das Reich sei Sache des bürgerlichen Gesetzbuches: hier handele cs sich nur nm Ergänzung des Strafgesetzbuches, nämlich um die Ausnahme einer Strafbestimmung gegen die, welche zur Unter haltung ihrer Angehörigen in, Stande sind, sich dieser Pflicht aber frivoler Weise entziehen. Ten Antrag Molkenbuhr anlangend, so liege kein Grund vor, gegen Denjenigen mild zu Verfahren, der sich vorsätzlich einer Unt^rhällnngspslicht entziehe, der er nachzukommen in der Lage sei. — Abg. v. malisch tkons.) und Schröder tireii. Ver.) sprechen gegen diese Anträge.— Abg. Bcckh (freu. Hospitant' wendet sich gegen die Aufnahme einer Strafbestimmung gegen Verletzung moralischer und civilrechtlicher Pflichte». — Nachdem »och Abg. Auer tsvz.) und Easselmann lsicis. Volksp.) sür den An trag Molkenbuhr gesprochen haben, wird derselbe angenommen. Bei der Abstimmung über den Ecntruinsanlrag wird Auszählung erforderlich, bei welcher sich Beschlußunsähigkeii ergiebt. Es sind nur 151 Mitglieder anwesend. — Montag Etat des Reichskanzlers und des Reichsamts des Innern. Berlin. Das Abgeordnetenhaus setzte die Etatbcratbung fort. Beim Etat der landwirthschastlichcn Verwaltung wurde die Zweckmäßigkeit eines Quebracho-HolzzollcS im Interesse heimi scher Tchälwaldungen erörtert. Gegen einen solchen Zoll wurden die Interessen der Lederindustrie angcsührt. — Abg. v. Ticdemann lfrcikons.) wünscht energischere Maßregeln gegen die Verbreitung von Viehseuchen, namentlich durch Grenzwerren. — Minister sür Landwirtlischast, v. Hevden, crwicdcrt, das; es am richtigsten wäre, für tuberkulöses Vieh Entschädigungen zu gewähren: es frage sich nur,, wer die Entschädigung zahlen solle. Tic Durchführung der Maßregel ' ' '' '' " Maßregel an der Grenze lasse Nichts zu wünsche» übrig. — Abg. v. Mempcl tkons.) verlangt gleichfalls schärfere Maßregeln gegen die Einschleppung von Viehseuchen: diese würden nicht bei uns er zeugt, sondern nnportirt. — Ter Etat der landwirthschastlichcn Verwaltung wurde genehmigt. — Dienstag erste Lesung der Vor lage, betr. die Landwirthschasts-Kammern. Berli n. Der Kaiser geleitete heute früh seine Mutter, die Kaiserin Friedrich, bei deren Abrcffc nach England, nach dem Palmhof Fricdrichstraße. — Bein, Reichskanzler Grasen Eaprivi findet am Montag eine größere Festtafel statt, zu welcher der Kaiser sein Erscheinen in Aussicht gestellt hat. — Der Herzog von Sachsen- Coburg und der Großherzog von Mecklenburg-Schwerin werden, russischen Blättern zufolge, im Juli i» Petersburg erwartet. — Ter Bnndesrath -nahm heute die Gcmeindcordnnng für Elsaß-Lothringen an. — Major v. Wißmann ist in Bombay eingctrofsen ^nd gcdentt von dort aus sein Entlassungsgeiuch einzureichen. — Tie "Nachricht, daß bereits in den nächsten Tagen die Veröffentlichung des deutsch russischen Zolltarifs zu erwarten sei. ist verfrüht: es wird noch über Einzelheiten verhandelt. — Tie Stcuerkvmmission des Reichstages hat heute die, Börscnsteuer sür inländische Aktien, Renten und Schuldverschreibungen, sowie für ausländische Banknoten aus zwei Zehntel vom Tarnend, entsprechend der Regierungsvorlage, fest gesetzt; für Waaren-Terminaeschäfte wurde die Steuer auf vier Zehntel, siff andere Waarenbörsengeschäfte ans zwei Zehntel vom Tausend festgesetzt. — Tie Budgetkommission des Reichstages setzte heute d,e Berathung des Kolvuiatetats fort und nahm zwei vom Centrum beantragte Resolutionen an. wonach der Lrdcn der Väter,vom heiligen Geist im Interesse der Mission zugclassen und das Strafgesetzbuch dahin erweitert werden soll, daß auch der von Reichsangchöngcn im Anslande getriebene Sklavenhandel unter strafe gestellt werden soll. — Dcr Reichstagsabgeordnetc Ahlivardl wird am ll. März aus dem Gefäiigiiiß entlasse»; die hiesigen Anti semiten planen seine feierliche Einholung. Berlin. Sehr bemerkt wird eine Ansprache, welche General- oberst Freiherr von Lok in Koblenz bei einem Festmahle zu Ehren des Kaffcrgehurtstages hielt und i» der folgende Stelle vorläm: I» sreiwiger Kundgebung der Dankbarkeit gedenke ich der hoch herzigen Tbat dc-Z Monarchen, der am Vorabend seines Geburts tages dem Volke eine langersehnte Hoffnung erfüllt hat. Fürst Bismarck hat als Gast im König!. Schlosse geweilt, er wurde mit allen Ehren empfangen, die der junge.Herrscher so gern dem rulmi- mi ' ' eiitwegter Fahnenträger dem König >m Kampfe voransritt. — Tic Schriftsteller Schwenhagen und Plack, welche mit Ahlivardl und würde, bis Ählwardt entlassen ist. Berlin. Ans unglücklicher Liebe bat heute ein Paar in einem Hotel Selbstmord geübt. Das 2liäh!ige Mädchcn nahm Phosphor, konnte jedoch noch am Leben erhalten werden, der Mann, ein Krauten» Wärter, erschoß sich mit einem Revolver. . , ^ . * Paris Die Deputirteiikammer nahm die Marme-Jntcr- pellation wieder auf. Nach den Erklärungen des Mariiieministers und des KriegsmiiiistclS über den guten Vkrthkidignngsz»sta>id des Landes wies der Präsident Casimir Pericr die von Lockrv» eiir- grl'rachic Tagesordnung, worin eine pailamentarische Mannc- Enänete Kommissioil geforderi wird, zurück. SS hieraus mit :!c>0 gegen 10> Tagesordnung an, worin sprochen wird. Die Kammer nahm timmcil eine der Regierung genehme das Vertrauen zur Negierung nusge-