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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 16.07.1888
- Erscheinungsdatum
- 1888-07-16
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-188807160
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18880716
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18880716
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1888
- Monat1888-07
- Tag1888-07-16
- Monat1888-07
- Jahr1888
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 16.07.1888
- Autor
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»»» »ie »aoo. r a. s. L L L » b- d. a cr. r k: L r. U1.L tto»«» 1°^ 1 r. » L > »Vrl«r. p«r StüvU »lt-MI. a. »L a. »4» d-u«. ly'» s »s»» o «Urfcheknl täglich früh S'/, Uhr. Ae-«rtio« und Lrprdtti«» Ioha»ue»gosse 8. APrechtundkn -er Nkdartlo«: vormittag« 10—12 Uhr. Nachmittag« 5—6 Uhr. F>» Niieg-b. »M,e1,nd«»r m-inleripi» di» K«t»ci>«, „ich! »«rdi-dixd. A«««d«e »er für die nichftsolge«»« Nnmmer »cstimmteit Jnserite an Wochen»,igen bis :t Uhr Nachmittags. anLonn- »»»Kesttagrnfrüh »>s'/,8Uvr. 3n drn Filialrn für 3nf.-Annahme: Ott« Klemm. UntversitSt-straß» 1. L-ui« Lüsche. Katharlueustr. 23 Part. u. KönigSplotz 7, nur bi« '/,3 ttdr. kMM und Tageblatt Anzeiger. r>r,M fl, «M. >>«S,WB>Mn ^ 198. Montag den U> Juli 1888. Amtlicher Thetl. Nachstehende Bekanntmachung de« Bunde«rath« Vom 9 Mai lausenden Jahre«, betreffend die Einrichtung und den Betrieb der zur Anfertigung von Cigarren bestimmten Anlagen, wird zur Kenntniß der Betrieb-Unternehmer gebracht und gleich zeitig an Letztere im Sinne von tz l20 Absatz 3 der Reich«, gewerbeordnuna die Aufforderung gerichtet, diese Anordnung de« BundeSraty« strengsten« zu beachten. Zuwiderhandlungen sind, soweit durch solche gegen die Bestimmungen in tz. tl verstoßen wird, nach tz 148 bei Reich«gewerbeordnung mit Geldstrafe bi- zu 2000 unv im UnvermögenSsalle mit Gesängniß di» zu 6 Monaten, im Uebrigen nach tz l47 der Reich«grwerbeordnung mit Geld strafe bi« zu 300 und im UnvermögenSsalle mit Hast bedroht. Der in tz. 12 der Bekanntmachung vorgeschriebene Aus hang ist betreffs der einzurichtenden Anlagen noch vor deren Betriebe, für bereit- bestehende Anlagen spätesten» zum 12. August in dem Zimmer 115 de« Stadthaufe», Obst markt 3. II., einzureichcn. Leip;ig, den 11. Juni 1888. VI 1298 Der Rat- -er Stadt Leipzig. I)r. Äeorgi. Fröhlich Bekanntmachung, betreffen» dl« viurlchtunq un» »en Betrieb »er r»r An fertigung »on Ligarre« bestimmte« Anluge«, vom » «ui 1888. Ans Grund de« 8 ISO Absatz 3 und de« 8 13V» Absatz 1 der Reich«gew:rbeordnung Hai der BundeSratb folgende Vorschriften über die Einrichtung und de» Betrieb der zur Aasertiguag »on Cigarren bestimmten Anlagen erlasten: K. 1. Tie nachstehenden Vorschriften finde» Aaweudona auf alle Anlagen, in welchen zur Herstellung von Cigarren erforderliche Verrichtungen vorgenommeu werdeu, sofern ln den Anlagen Personen beschäftigt werden, welch« nicht zu den Familiengliedrru de« Unter nehmer« gehören. tz S. Da« Abrippeu de« Tabak«, die Aufertlguug und da» Sortirrn der Ligarre» durs in Räumen, deren Fußboden O.b Meter unter dem Straßenniveau liegt, überhaupt nicht, und i» Räumen, welche unter dem Dache liegen, nur daun vorgenommeu werden, wenn da« Dach mit Verschalung verseheu ist. Die ArbeitSräume, in welche» die bezeichnet«!, Verrichtungen dorgenomnren werdeu, dürfen weder al« Wohn-, Gchiui-, Koch- oder Borrath-räume, noch als Lager- oder Trockenräumr benutzt werden. Die Zugänge zu benachbarten Räumen dieser Art müssen mit der- schließbaren Thüren verseheu sei», welche während der Arbeitszeit geschlossen sein müssen. 8- 3. Die ArbeilSräume (A. 2) müsse« mindesten» drei Meter hoch und mit Fenstern versehen sein, welche nach Zahl und Größe au-reichen, um für alle Arbeitsstellen hinreichendes Licht zu gewähren. Die Fenster müssen so eingerichtet sein, daß sie wenigstens für die Hälfte ihres FlächenraumeS geöffnet werden können. 8- 4. Die ArbeitSräume müssen mit eurem festen und dichten Fußboden Versehen sein. 8 5. Die Zahl der in jedem Arbeit-raum beschäftigten Personen muß so bemessen sei», daß aus jede derselben mindestens sieben Cubikmeter Luslraum entfallen. 8- 6. In den ArbeilSräume u dürfen vorräthe von Tabak und Halbsabrikaien nur in der für eine LageSarbeit erforderliche Mengen und nur die im Lause deS Tage« angesertigtea Ligarren vorhanden sein. Alle- weitere Lagern von Tabak und Halbfabrikaten, sowie das Trocknen von Tabak, Abfällen und Wickeln in den ArbeitSräumen auch außerhalb der Arbeitszeit ist untersagt. 8- 7. Die ArbeilSräume müsse» täglich zweimal mindesten« eine halbe Stunde lang, und zwar während der Mittagspause und nach Beendigung der Arbeitszeit, durch vollständige« Oefsnen der Fenster und der nicht in Wohn-, Schlaf-, koch- oder Bocrath«rSume führenden Thüren gelüstet werden. Während dieser Zeit darf den Arbeitern der Ausenihall iu de» ArbeitSräumen nicht gestattet werden. 8- 8. Die Fußböden und Arbeitstische müssen täglich mindestens einmal durch Abwaschen oder seuchte« Abrribeu vom Staube ge- reinigt werden. 8- v. Kleidungsstücke, welche von den Arbeitern für die Arbeit», zeit abgelegt werden, sind außerhalb der ArbeitSräume auszubewahren. Innerhalb der ArbeitSräume ist die Ausbewaäruug nur gestattet, wenn dieselbe in ausschließlich dazu bestimmten verschließbaren Schränken ersolgt. Die letzteren müssen während der Arbeitszeit geschlossen sein. 8- 10. Aus Antrag de« Uaternehmer« können Abweichungen von den Vorschriften der 88 3, b, 7 durch die höhere Verwaltung«, behörde zuqelassen werden, wenn die ArbeitSräume mit einer auS- reicheoden BeutilatiouSeinrichtuug versehen sind. Desgleichen kann aus Antrag de« Unternehmer- durch die höhere Verwaltungsbehörde eine geringere ol« die im 8- 3 vorgeschriebene Höhe für solche ArbeitSräume zugelassea werden, in welchen den Arbeitern ein größerer al« der im ff- b vorgeschriebene Lustraum gewährt wird. 8- 11. Die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeiter,, ist »uc gestattet, wenn die »achftrhenden Vorschriften beobachtet werden: 1) Arbeileriune» und jugendliche Arbeiter müssen im »„mittel- baren Arbeitöverhältniß zu dem Betriel'Suniernehmrr stehen. Da- Annehmer, und Ablohnen derselben durch andere Arbeiter oder sür deren Rechuuug ist »ich» gestattet. 2) Für männliche und weibliche Arbeiter müssen g«tre«»te Aborte mit besonderen Lingäugen und. sofern vor Beginn und nach Beendigung der Arbeit ein Wechseln der -leider stattfindet, getrennte Au«- und Ankleideräume Vorhand«» sei». Die Vorschrift uuter Ziffer 1 findet aus Arbeiter, welche zu einander in dem Verhältnis von Ehegatten, Seschwtstera oder von Asceadeuteu und Descendenten stehe», die Vorschrift unter Ziffer > aus Betriebe, in w»lcheu nicht über zehn Arbeiter beschäftigt werden, keine Anwendung. 8- 12. An der EiaqangStbür jede« ArbeitSräume« muß «in »on der Or»«polizeibebörde zur Bestätig»»» der Rutitigkeit seine« Inhalt« Unterzeichneter AuShang befestigt sem. aus welchem ersichtlich ist: 11 die Länge, Breite und Höhe de« Srbe>t<ra»mes, 2) der Inhalt de« Lufträume« in Cubikmeter, 3) die Zahl der Arbeiter, welch« demnach in de« Arbeitsraum beichästigt werdeu darf. In jedem Arbeit-raum muß elae Tafel nnSqehäugt sei», welche tu deutlicher Schrift die Bestimmungen der 88- 2 bi« 11 «tedergiebt. 8 13. Die vorstehend«, Bestimmung«» treten für »r» errichtete Anlagen sofort in -rast. Für Anlage», welch« zur Zelt de« Erlasse« dieser Bestimmungen bereit« im Betrieb« stehe», treten die vorichriite« der 88 2 bi« 6 und 1l mit Ablauf eine« Jahre«, alle übrigen Vorschrift»» mit Ablauf dreier Mouale »ach dem E.lasse derselbrn in Kraft. Für die ersten fünf Jahr« naiv dem Erlass« diesee Bestimmungen könne, Abweichungen von den Borschristen der 88 2 bi« « für Anlage», welch« zur Zeit de« Erlasse« bereit« im Betriebe waren, vo» den LandeS-Lentralbebörd«, gestattet werden. vmlt», de» S. «ot 1k«. Der NetchAGnzlrr. 8» veetretu,»: »«» »oetttcher. Vekamilmachung. Die Regulirung de« rechtscitigen Hochfluthdamme« läng« de« Mkiß--nflu>hbettk» zwischen dem Kettensteg und der BiS- marckstraße soll an «inen Unternehmer in Äccord verdungen werden. Die Bedingungen und Zeichnungen für diese Arbeit liegen in unserer Tiefbau-Vermattung, Rathbau«. 2. Obergeschoß. Zimmer Nr. 14. au« und können daselbst eingesehen, resp. gegen Entrichtung der Gebühren entnommen werden. Bezügliche Offerten sind versiegelt und mit der Aufschrift R»gultr««g de» rechtsettige» Hochsiutbdaweme» zwischen dem Kettensteg und der B»S«ar«kstra-e" versehen ebendaselbst und zwar bi« zum 21. Juli d. I. Nachmittcm« 5 Ubr einzureichen. Der Rath behält sich da« Recht vor, fämmtlich« An gebote abzulehnen. Leipzig, den 10. Juli 1888. Der Rat- der Stadt Leipzig. Id. 2910. vr. Georg«. vr. Kr ppcndorff. Erstatteter Anzeige »uiolge hat der Dienstkn-chi Karl August Wanatsch au« Zocka» st,» Dienstbuch in hiesiger Stad! verloren Wir bitten, dasselbe im AusfindungSsalle an «n- abzulicferu. Sechzig, de» 13. Juli l888. Ta« Pott,ria«t »er Dtatzt Leipzig. Bretschneider.tz. Warenverkauf. Im votanlscheu Garten der Universität vor dem Holpital- tbor Nr. 19 b soll eine gröbere Anzahl überzählige Topfpflanzen nächsten Donurr«tag, den 1». diese« Monat«, vor»ttt«g« 1» Uhr gegen Boarzahlung versteigert werden. Leipzig, am 13. Juli 1888. Direktion de» Botanischen Garten«. Vni»ersstät«-Renta»t vr. Psesser. Gebhardt. verkauf eines Särtaerel-Srandstkiks. Boa drm Unterzeichneten Ami«gerichte soll Dien»tag, den 7. August d. vornimog« 11 Uhr, da« zu dem Nachlasse de« Gut«, und HaadelSgärtnerelbesstzer« Johann Gottfried Aätzner ta ver,t«d«rf gedäcige Hlutrrsäffcrgut, Nr. 8 de« Brandeatafter« sür Berai-dorf und Fol. 7 de« Grund- buch- sür Bergisdorf. vormals Lobstädter Gericht-«ntbeilS. mit de» darauf befindlichen Ge»iich»bäusern. Van«- und Rosenschul»» nnd sonstigen Beständen, geschätzt zusammen ans 30 537 75 freiwilliger Weis« in dem Nachlatzgrundftück in Bergi-dorf ver- steigert werden. Erstehung-lustige baden sich zur angegebenen Zeit in dem ge nannten Grundstück als Bieter anzumelden, ihre ZahlungSsihtgkett nachzuweisen und des Weiteren gewärtig zu sein. Wegen der BersteiqerungSbedingungen, sowie der Größe, Be- lostung und näheren Beschreibung de- Grundstück- sammt Zubehör wird auf den Aushang im Gasthose zu BergiSdors verwiesen. Borna, den 12. Juli 1888. Königliche» Amtsgericht. vr. Nodig. Werner. Nichtamtlicher Theil. Die Reise des Kaisers und die europäische Lage. * Kaiser Wilhelm bat die Reise zum Besuch de» Zaren- hos« angrlreten unv die Segen-wUnsche der ganzen Nation begleiten da« stolze Geschwader, da« gegenwärtig die Ostsee durchfurcht. Mögen immerhin bei der Zusammenkunft der beiden Kaiser bestimmte politische Abmachungen über schwe bende Fragen der europäischen Politik nicht zu erwarten sein, dennoch wird die Begegnung weil über die Bedeutung eine« bloße» Höflichkeitsbesuche« hinausgehen und sich als eine neue Bürgschaft dasllr darstellen, daß unter den Herrschern der beiden großen Reiche da« Bestreben besteht, die friedlichen und freundschaftlichen Beziehungen zu erneuern, den ausge» häufte» Stofs vo» Berstlntmung und Mißlraucn au« dem Weg zu räumen und die alten Bande eine« persönlichen Verhältnisse« wieder sestzuknüpsen, welche« seit Jahrzehnten die beiden Höfe verbunden und stet« auch sehr wirksam in die große Politik eingegriffe» bat. In der ganzen Well betrachtet man die Reise Kaiser Wilbelm'S al- eine Fr>eden«burgschast und erwartet von ihr, daß sie beitragen werde, die feindseligen aggressiven Bestrebungen, welche der russische» Politik in den letzten Jahren unter dem Einfluß der panslavislischen Wühlereien zugeschrieben wurden, in den Hinlerarunv zu drängen. 2>aß riue Wiederannäherung der beiden benachbarten Höse nicht im geringsten einen Frontwechsel in der großen auS- wärlige» Politik Deutschland« in sich schließt, daß insbesondere unser BundeSverhällnitz zu Oesterreich und Italien in un erschütterlicher Festigkeit bestehen bleiben wird, ist eine That- sache, an der ernste Politiker nirgend« in der Welt zweifeln. E« erfüllt un« mit Ocnugthuung. daß man nirgend» in maß gebenden Kreisen Oesterreich« oder Italien« Besorgnisse oder Mißtrauen hegt, al« ob di« Kaiserreisc »ach Petersburg den Friedensbund der Mittelmächte zu Gunsten einer neuen politischen Combinalio» gefährde» könne. Eine Annäbernng Rußland« an Deutschland muß zuylrich eine solche an dessen Verbündete sein; ander« ist sie nicht denkbar. Die sür die nächste» Wochen beabsichtigte» Kaisrrreisen nach Oesterreich und Italien bilden gewissermaßen eine Ergänzung teS Besuch« in Petersburg; sie werden der AuScruck de« Eni- schlnsse« sein, unter alle» Umständen die bestehenden Bunbe«- verträge, die sich so wohl dewäbrt haben und aus einem so festen Grund gemeinschaftlicher Interessen ruhen, unverbrüch lich ausrecht z» halte» Mit Befriedigung wird man r« in Deutschland auch be grüßen, düß Kaiser Wilhelm den beiden slandinavischen Königen einen Besuch adzustatten gedenkt. Zwischen Schweden und Deutschland herrschen seit lange» Zeilen gute und sreniid- schasiliche Beziehungen und e« giebk kein gegensätzliche« In teresse, welche« die« Verbältiiiß störe» könnte. Mit Däne mark ist freilich eine alte Spannung und ein durch Jahr- bunderte sich binziehendrr nationaler Gegensatz vorhanden Allein r« Hot in neuerer Zeit doch nicht a» Zeichen gefehlt, daß die alte Wund« allmälig zu heilen beginnt, daß die Dänen di« schweren Lchläae der sechziger Jahr« zu ver schmerzen, den Verlust der Herzoathümer al« vnwirdrrbrlng, lich zu betrachten und sich in dl« unabänderlichen verhält- o-lch. d-« risse zu schicken ansangen, ^limmr . Öligen wirst.' we« aus die die beiden .^te Nacklbarscbast mit jchaftlicheo Interessen Dänemark empfehlen. Deutschland al« d„ gesundeste Pol.stt für ^ und mehr finden in unserem g,, x^Ischlanv wird Gehör und cmpfäi.gl.che «us °b^> - 0» f-» ,,j„ man diese Wandlung W 's- »u ^ und der Besuch unseres »-''s"« beseitigen. N SN7S7Ä 5 URS Frieden« schöpfen tarf.^ „ Leipzig, 16. Juli. Nach der Ernennung de« Prinz«n «lbrechten Preußen zum Ge » e ra l, n s^P e besetzt, inspecston sind samnitlichc Armccinspcctio» 'Ar von wichsen sür die dritte der Großherzoavv» HesskN' sur die vierte Generalselbinarschall v/Blumen hal^sur die fünfte der Großherzog von Baden. Nur der rcyr ^nd d-.7Prrnz-n Georg von Sachsen hat Kaifer Wilhelm ll. ernannt. . , * Ueber die bisherige Laufbahn de« Admiral« und künf tigen Chef« der Admiralität, Grafen Mont«, wird ^ Gras^vön Mont« de Magia. geboren den wurde, nachdem die Charge -'neS Dice-Admiral« fest dem Ruckinli de« Vice-Admiral« Baisch nicht beietzl war. am ^^"tembrr lS?- »um Vice-Admiral befördert und war seitdem nächst dem Ltzes der «dmiralttät dir döchstgestelltc Person in der Marine. Sellen hat ein Ossicier mi, widrigeren verhält,nsscn zu rSuwsen g.hc'bt, «IS «ras Mont« nach dem Untergänge des..Großer Karsüist . DaS kaum sertigk, mit unqcübter Mannschaft ^ Rammen«^durch die Panzerfregattc ..Vöu'g Wi belm »u Grunde, und obwohl die Havariecomniission zu lltel die Ursache de« Unglück« richtig erkannte, wurde zwei Mal «in Krleg-gerM berufen, um über da« Verhallen de« Grases Mont« al« Commalidaute!» de« „Großer Kurfürst" zu urtdr'le». Die doppelte Freitprcchuu, war rinr wohlverd-eute Geaugthnna, für dea brav«» der Stunde der Gefahr nicht nur der letzte lebende Mann war, welcher da« sinkende Schiff verließ, soadern auch später Lrben einsetzte. um «udere zu retten. Nach der Freisprechung bl.eb Gras Monts allerdings im activea Dienst und wurde am 12. April 1881 sogar zum Contreadmiral ernannt; aber so lange H«r v. Swtch d,c Seschäste sührte. hat er ei» Schiff- oder Geschwader-Lommondo »ich, wieder erhalten. AIS zwe ier Admiral der Nordieestatwn hatte Admiral Gras v. MontS »eine Gelegenheit, sein« Thaikraft und seine Initiative zu zeigen» doch blieb ihm Zeit, die Emw ckeluiig der deulichrn Marine genau zu verfolge». Der plötzliche Wechiel in der Admiralität i», Frühjahr 1883 brachte nach dem Ruchrilt de« Loutre-Admiral« Berger am 24. Juli 1883 die Ernenn»''« de» Grasen MouIS zum Lbes der Marinestation der Nordsee. Der neue Station-ches selbst durch'orschte die Meere und die Küsten des ihm anvertrauten Gebiete- und wurde dann später auch zu der Kritik über die Hebungen de- Panzergeichwader« unter Beseht de« Lontrc- Admiral« vo» Wickede herangezogen, während er im Jahre l884 selbst die Hebungen de« Seichwader« geleitet hatte. Gras v. Maut« gehörte nicht mehr der alten Schule an. welche durch die Admirale Henk. Klatt, Weruer. Kinderliag. PrzevisinSki vertrelen wurde, so»- der» gehört der Generation an, welche ihr gefolgt ist. Seine Bordermänaer, die mit ihm im gleichen Range standen, um ihn später zu überholen, wie Contre-Admiral MacLra» uod Bice- Admiral Livonlu«, sind ebenso wenig wie Lapitän Weickhmanu noch im octive» Dienst. Hoffentlich wird die Zuknnst utcht io viele Admirale verbrauchen. a>S e« hie letzten 1b Jahre gelhan haben. * Der..Slal,l«c,iizeigrr'' veröffentlicht heute die Ernennung de» Ministerial-Director« im Ministeriuin de« Inner» vo» Zastrow zum UnterstaatSsecretair und de» Geb. Rath« Braunbehren« zum Ministerlcstvirector >m Ministerium de« Innern. Die leitenden Stellen in diesem Ministerium sind damit besetzt. * Zu der bereit« gemeldeten Berurtheilung de» Chef» redacleur« der .Kölnischen Zeitung" wegen Be leidigung de« Fürsten Reuß ä. L. theilt da« genannte Blatt Folgende« mit: I» der heutigen Sitzung erfolgte die Verkündigung de« Urtheil«, welche« den Angeklagten zu einem Monat FrstungShait, drm ge- ringstr» au« 8 99 zulässigen Strafmaße, verurtheilt. An« den verlesenen llrthrilsgründen heben wir nach vorläufigen Auszeichnungen folgen: en iveseiitlichen Inhalt hervor: Für die unter Anklage gestellte Behauptung der „Kölnische» Zeitung" war der Be klagte »ach 8 20 de« PretzgesetzeS verantwortlich. Die Wahrheit der behaupteten Thallachen ist nicht zu ermessen gewesen. Der Be schuldigte hak au-gesührt. daß er bet der Zuverlässigkeit seine« Cor- relpondenten und bei der bekannten ablehnenden Haltung de« Fürsten Nenß älterer Linie »um deutschen Reiche zur Veröffentlichung de« A'tikels geschritten sei; er hat auch sosort in einer der nächsten Nummern die Thatlache bestritten und eine eing.sandte Berichtigung des Negierung«vräsidenten wörtlich ohne jede» Zusatz abgedruckt. Beklagter bestrit, ferner, daß eine Beleidigung vorliege, da der Zujotz ^n»e behauptet wird' die Möglichkeit eine- JrrthumS zugegeben. Die- kann indessen den Beichnldigten nicht schützen; der Artikel ent- lütt vielmebr eine Belaidigung de- Fürsten, denn die Behauptung, beneide verweigere einen Fußbreit seine« Lande« zur Ausstellung sür Kaiser Wilhelm ist, geeignet, de« Fürsten in der Ssfnitliche» Meinuuq bn der Gesommthrit de« deulichrn Balte« ^"»er ist die Behauptung beleidigend, der Fürst nolle da« op!ern»ll,gr Zusammruwirten seiner Uulerthanen del Errichtung de« Saiierbenkmal« „ich, unterstützen. Die «ussassung de« Angeklagten, der Fürst habe sich bei irmer ablehnenden Haltung "Usch den Art.kel mcht beleidigt suhlen können, kommt n>ch> in Beirach», da t»e behauptete Thaisache selbst unler ElesichtSpuncte al« rbrenkränkend erscheint. Der 8 193 (Wahrung berechtigter Juteressen) kann deshalb keine Anwendung Ari.A ersichtlich ist, welche berechtigten Interessen in dem "'n sollen. Strasmildernv kam m Betracht die ,?u n°dme e,uer Berichtigung, sowie di- Tkatl-che. daß der ^ . ^de" Zweck gehabt, den Wünschen der Untertdane» de« Fürsten weg,» Ausstellung «tue- Koiierdenkmol« ,« Hi se ,u kc-mmrn Die «estrosuiiq ersolgt °u« st 99 de« St-«!^P «eaeu da« llrthkil wird dl« Revision angemelde». ^ - Auf der Tagesordnung de« dieSjäbrigen deutschen Inr.st,ntage, sieht d.e Frage: ..Empstehl, e« sich ", d/^ung d.r Wahl,., sür gesetzgebende Körper! deshalb E"Uch' Tbätigkeit anzueekennen und Abonnement» prel» vierteljährlich 4»/, Mk. i«1. vriuaerlohu 5 Mk.. durch die Post bezöge» 6 Mk. Jede einzelne Numme» stü Pf Brlegerrmvlar 10 Pf. Gebühren für Lztrabeilage» si» Tageblatt-Forinar gesalzt) »hur Postbeiörder-ung W Mk. «tt Postbesörderung 70 Mk. Initiale sigespaltme Petitzeile 90 Pf. Größere Schriften laut ans. PreiSverzeichniß. Tabellarischer u. Zissernsatz nach hödrrm Tarif. Hrrlamkil »uter drm RedactionSstrich dir 4grspalt. Zeile bOPs., vor deaFa milien nachrichtea die ögespalten« Zeile 40 Pf. Iaserate sind siet- nn dir (»rpeSitta« z> lenden. — Sinbait wird »ichl gegeben. Zahlung praonumoraiulo oder durch Past- uachnabm-. 82. Jahrgang. sungiren. 2» dem vorliegenden ersten Band« der „Verhand lungen de« 19. deutschen Iuristentage«" ist da« Gutachten de« Prefessor« Sehvel enthalten, dessen Ausführungen zu den folgend,» Ergebnissen gelangen: Die Anerkennung oder Aberkennung der Abgeordnetrn-Eigenschaft ist nickt blo« die Lösung einer Feag« de» üssenilichen Rechte-, sondern sie enthält geradezu die Enlscheidung über einen behauvleten Au- ipruck de« össenliicken Rechte«. Diese Entscheidung hat also materiell die Natur eine» richlerlicken Urlhell«. Auch die Kammern, welche übe, Wahlprüsuagen eiisschirde», haben daS Gefühl und da- Be- wußtie:» gehabt, daß sie als Richter vergeben. Die Lrsabruug indessen, daß jener Richter, der über die Giltigkeit von Abge- ordneieiiwablen zu erkennen berufen ist, »ünilich da- Parlament, sich nicht immer al« Richter benommen hat. daß da- Bewußliein seiner „Souveränetüt" ihm sür sein Richteram! gerade so gefährlich geworden >st. wie dem aus dem Cabinet richienben König, kann uichl unbeachtet bleibe». Der Besitz de« Legitimation- Prusungsrecht- ist für die Parlamente nicht uölhig, damit sie ihre staatsrechtlichen Obliegenheiten erfüllen können; dagegen kommen bet der Wahl- prstiung durch das Parlament da« Recht und da« Parlanieut selbst zu Schaden. Eine- der bedenklichste» Momente der Paria- menlarsschen Rechtsprechung ist, daß der Beschluß de« Parlaments über die Legitimation eine« seiner Mitglieder ein Unheil od»e Enlscheidungsgrüiide ist, wodurch daraus verzichlet wird, dem richterliche» Gewisse» durch den Zwang, die E-.ticheiduug izu be- gründen, zu Hilfe zu komme». Eue Körperschasl endlich, die gewohnt ist, überwiegend cke lexe serenst» z» brschiießen, versüllt schr leicht dem Watwe, sie sei in ihrer Entscheidung an das gegebene Recht nicht gebundru, sie stehe über bemielben. Ist bie der Fall, dann wird das Parlament tdun, was man an der Labine!-- Justiz ve>dämmt hat, e« wird, statt da» Recht aus den einzelnen Fall anzuwendrn, Recht für den einzelne» Fall letzen. Au- dieien Gründen spricht sich Prasessor Seydcl sür die Wahlprüsuag durch den Richter au«, und zwar empsi hll er, mit der Wablprüsung einen bereut vorhandene» Obersten Gerichtshof zu betrauen. Er empfieblt scrnrr die Prüsuug von amt-wegen hinsichilsch der Frage der Wähl barkeit, dagegen Hütte die Prüiuiig deS WahlacieS und de« Wahl- ver'ahrenö nur einzutrelen, wenn die Wahl angesochten wird. Die Enisckeidung de« Gerichtshof,- hätte sich daraus z» beschränken, daß die Walil anzucrktnne» oder zu vernichten ist; dagegen wäre dem Gericht-Hose nicht die Besugmß einzuräuinrn, an Stelle desjenigen, dessen Wahl vernichtet wird, einen Ander» als gewählt anzuerkeiinen. — Dies sind im Wesentlichen die Anjichie» deS Professor- Seydel; da- Gnlachien Jclliaek'r ist für dea zweiten Band der „Verband, langen" angekündlzt. Der Gtörensried der französischen Republik, Boulanger, hat in seinem Zweikampf mit Floqurt eine war erbebltche. aber nicht weiter gefährliche Stichwunde am alse erhalten, dm ibn nicht bindert, seine Nolle al« Agitator ur BersassnngSvurchsicht und Kai»»'erailslö>li»g brieflich sort- zuspielen, indeß sei» Freund Naqnet cittilweile» den Ber- wundeten ol« Banketredner ersetzt In seinen, an die Wähler der Artßche, wo Boulanger sür die am 22. b. M. stalt- findende Deputirtenwahl candivirt, gerichteten Briefe tritt er ebenso großsprecherisch auf, wie vor seiner Abserligung durch Floquet. Letzterer erlebt die Genuglhuuiiz, daß die reactio- nairen Zeilungcn Boulanger's Benehmen beloben, derweil alle republikanischen Blätter ihn scharf angreisen und ihn al« vagabunvirenven Comöoiantcii und Possenreißer behandeln, der nur da» Fest der Enthüllung des Gambclta-Denkmals stören und Wind machen wolle, um die verglimmen den Fünkchen seiner Bolkslhiiinlichkeit wieder anzusache». Die „Lanlerne" giebt ihm de» Lauspaß, weil er alle Feinde der Republik ai'gerufen habe; die Republikaner könnten keine Verantwortung übernehme» sür einen VolkSabsliminnngSseld- zug, der zum Cäsari-mu« führe. Die „Ropublique Franyaisr" verlangt, man solle mit Boulanger ein Ende machen und die Strafgesetze aus ihn »»wende»; da er ein Aufwiegler sein wolle, müsse ma» ihn auch so behandeln wie einen rebellische» Soldaten. Dl« Stellung Floqnel'S erscheint nunmehr bi« auf Weitere« ziemlich gesichert. Seine gestrige Rede bei der Ein weihung de« Gainbelta-DenknialS dürste bei de» Republikanern der verschiedensten Parteien kaum einem Widerspruch begegnen. * Ueber Boulanger und sein Duell mit Floquet wird au« Pari» vom 14. Juli gemeldet: „AuS gewissen Lungen- und Magen-Erscheinungen will vr. Labbe schließen, daß Floquet'« Degenspitzc Boulanger's rechten Bagus- nerv durchgeschnilten hat. Von einer unmittelbaren Feststellung kan» keine Rede sein, da die äußere Wundöffnung kaum größer als ein Stecknadelknops und zu einer Erweiterung deS Wunvcanal« kein Anlaß ist. Boulanger verbrachte eine gute Nacht; ein HoSpilal-HilsSarzt wachte bei ihm. Floquet ließ sich in, Laufe des Tages durch seinen Cabinetsches zwei mal nach seinem Befinden erkundigen. „Intransigeant" sagt. eS sei weder zartfühlend noch vornehm gewesen, daß Floquet nach dem Zweikampfe zur Eiitbüllungsseier gegangen sei, um sich das Händeklatschen der Menge für seinen Sieg zu hole». Die opportunistischen Blätter sagen im Gegentheil, die Pariser hätten durch den Jubel, mit dem sie Carnot und Floquet be grüßten. ihren Abscheu vor Boulanger kundgeben wollen." *Im englische» Oberhause stellte vor ungewöhnlich vollen Bänken und Galerien der Herzog von Argyll (liberaler Unionist) seinen vor einigen Tagen angemelbelen Antrag, weicher erklärt: „Nack dem Dafürhalten diese« Hause« ver- bient Ihrer Majestät Negierung die Unterstützung de« Parla ment«, indem sie den Ünterthanen der Königin in Irland den Bollgenuß persönlicher Freiheit in allen ihren gesetzliche» Transaktione» sichert und dieselben geaen den Zwang ungesetz licher Verbindungen schützt." Zur Begründung seine« An träge« sührte der edle Herzog in einer sehr langen Rede an, daß Enaland jetzt durch eine größere Krisi« gehe, al« irgend eine, welche seit der Revolution von 1K88 eingetreten fei. Da das Hau« der Gemeinen einen gegen die Negierung gerichteten TadelS- aiitrag verworfen babe, gezieme e« auch der PairSkammer, ibrem Vertrauen in die Verwaltung der gegenwärtigen Regierung Aus druck ;u geben. Nach einigen salyrischenBemerkungen über die plötz liche Bekehrung Giadstone'S in der Homerule-Frage bebauplele dcr Redner, baß die Durchführung de- Homerule-Plane« Gladstone'S dem Reich-Parlament und der britischen Ler- sassuiig unbedingt dea Garau» gemacht baben würde. Glücklicher weise sei der Plan vom Lande verworfen worden unv sein Urheber habe denselben seitdem einer Umformung unterzogen. Aber selbst in der abgeänderten Gestalt trage derselbe noch eine Form, daß jene, welche der gegenwärtigen Verfassung ttcs ergeben seien und keinen Grund sür eine gewaltsame Uinwälzung erblickten, nicht ander« handeln könnten, al« die gegenwärtige Regierung gegen Gladstone und seinen Anhang zu unterstützen. Da sich, nachdem der Herzog geendet, kein Redner zum Wort meldete, wurde der Antrag sofort -lnstimmjg angenommen, rin Ergebmß, welche« von den mlnist-riellrn Bänken mit stürmischem Beifall begrüßt wurde.
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