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Dresdner neueste Nachrichten : 23.02.1929
- Erscheinungsdatum
- 1929-02-23
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id490223001-192902236
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id490223001-19290223
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-490223001-19290223
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner neueste Nachrichten
- Jahr1929
- Monat1929-02
- Tag1929-02-23
- Monat1929-02
- Jahr1929
- Titel
- Dresdner neueste Nachrichten : 23.02.1929
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Jst-. OF —-’ noch kurze Heit! nd des Ladenumbaukz ku.Einhani-gelegeuyk k iseitlichew kommt-dde malitatss Dxesdner Neuefte Nachrichten z are 26 nun breite Zelle kostet 045 IMM. - - « W llfllrtkudmärts Mo Jl.-M. 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Geduldspiel um die Große Koalition Keine Aussicht auf Einigung zwischen Zenit-um und Deutscher Volkspartei Der Papst über die Auswitkungen der Laiemmßeticöge Das Agrarprogmmm des Reichsernöhrungsministers - Hindenburgs Stunde Je mebr sich die Lage ändert, umso mehr bleibt sie die alte. Gestern wurde eigent lich stiindlich etwas Neues vom großen Kriegsschaa plati der Koalitionsbildung im Reiche und in Preußen gemeldet, aber zum Schluß stand man nach allein Wkchsclsoiel am Abend, wo man am Vormittag auch schon gestanden hatte. Gegen Mittag schimmerte ein schwnchcr .Hossniiirasstrabl aus: d e r p r e u ß i sch e Ministerpriisident Braun, der die Dinge bisher stark an sich herankommen ließ, hatte bekannt lich, um die Bildung der Großen Koalition in Preußen zu ermöglichen, vorgeschlagen, der Volkspartei einen Ressoriminister und einen Minister ohne Porieseuille zuzugestehen, der gleichzeitig Reichsminisier wäre. Man hatte dabei an Dr. Caritas-, den jetzigen Reichstoirischaftsminifter, gedacht. Von der Reichs mqgimttion der Deutschen Volkspartei wurden zwar Bedenken voraebracht, aber man hieß diesen Vorschlag »in: Prinzip« außerordentlich willkommen. Die preußische Landtagssraktion der Volkspartei dachte leider anders und bebarrte, da das Zentruin angeblich sonst gar keinsEntgeaenrommen zeigte und weiter miirrisch arollend beiseite stand, aus den von Anfang geforderten zwei Ressoriministervosten. Das Zenit-um könne ia einen seiner Posten aufgeben nnd dafür einen feiner Reichsminister zum Minister ohne Portesenille in Preußen machen. Das Zentrum denkt, wie die ~Germania« erklärt, nicht daran, aus diesen Vorschlaa einzugehen, und so kann sich das narusiell heute lustig weiterdrehen . . . Stelle der Reicleanßenminister Dr. Strese mann. Aber alles blieb beim alten, ja alles wurde noch schlimmer-. Der Reichs kanzler und der preußische Ministerpräsident schauen sich non olympischer Höhe das Gerause in den parla mentarischen Niederungen an, die Fraktionen spielen lustig K«abinettsernennnng. Und nach außen entsteht der Eindruck, als ob das Schicksal aller deutschen Dinge davon abhinge-, daß das Zentrum, die Volks partei oder die Sozialdemokraten einen oder zwei Ministersitze mehr erhalten. Nach der Verfassung sucht der Ministerpräsident oder der Reichskanzler sich die Mitglieder seines Kabinetts aus und verlangt vom Reichstag dann ein Vertrauensvotum Von dieser Verfassungs vorschrist ist in der Praxis schon längst keine Rede mehr. Der Abgeordnete Hans verlangt in seinem Artikel die strengere Anwendung dieser Ver sassungsbestimmung; aber da taucht gleich wieder die leidige Frage ans: wenn der Kanzler en-. ;- gisch riefe, wer würde kommen? Die Parteidisziplin gilt ja heute auch bei sehr hochstehenden Persönlichkeiten immer noch mehr als die vaterländische Disziplin. si- « si· Während der eine Teil der Frattionen Krise spielt, betreibt der andre Agitation, und zwar auf eine so unverantwortliche Art, daß sich gestern der Reichs kanzler in höchst eigener Person gewissen reinen Agi tationsanträgen, die ohne Rücksicht aus die Lage des Etats von den Fraktionen eingebracht wurden, mit einer ernsten Warnung entgegenstellen mußte. Jn den Fraktionen aibt es noch immer Leute, die da glauben, auf derartige Aaitationisanträge nicht ver zichten zu können. Diese Anträge sind gewöhnlich die Frucht voreiliaer Verspreclxungen an die Wähler in der Zeit des Wahltampses oder Köder zum Wächter fang für künstiae Gelegenheiten. In den Izraktionen ist man unsrer Meinuna nach zu optimistisch Mit derartigen Agitationsanträgen fängt man niemanden mehr, denn auch der naivste deutsche Staatsbiirger hat im Laute der letzten Jahre allmählich gemerkt, daß, je schöner ein Antrag aussah, und je größere Zahlen er nannte, desto geringer die Aussichten auf seine Verwirklichung waren. Die Lage ist so widerwärtig geworden, daß unsrer Meinung nach, falls auch heute keine Einigung zu stande kommt,endlichdieStundedesßeichss präsidenten geschlagen hat. Wenn er energiich von seinem nersassungsmäßigen Recht Ge brauch machen wollte, würde er die freudige Unter stützung der überwiesenden Mehrheit des deutschen Volkes haben. Denn er besitzt noch das Vertrauen, das die Mehrheit der Parlamentarier verspielt hat. Th. sch. Wieder alles gescheitert? B. B e r l i n. 22. Februar. sEigener Drahtherichts Das Geduldspiel um die Große Koalition wird heute fortgesetzt werden. Die letzte Entscheidung til-er den Vermittlungsvorschlag des preußischen Minister präsidenten Brann. den die preußische Landtags sraktion gestern abgelehnt hat, wird der Partei vorstand der Deutschen Volkspartei stillen. oon dem Dr. Stresemann heute iiher die Situation berichtet wird. Der preußische Ministerpräsident Braun und die preußischen Koalitionöparteien erklären. til-et ihr Angebot nicht hinausgehen zu wollen. Der Gegen vorschtag der oolkspartetlichen Preußensraktion. das Zentrum möge sich mit zwei Fachministeru nnd einem Minister ohne Porteseuille. der der Reichs regiernng angehört. begnügen. hat keine Aussicht. vom preußischen Zeutrnm angenommen zu werden. Die Stellungnahme des ooltsnarteilichen Parteiuorstands ist also ietzt von ansschlaggebender Bedeutung. Ber htilt anch er sich ablehnend. so dürfte der Ver such. die Große Koalition in Preußen herzustellen. wohl. als getcheitert su« betrachten sein. Was der Reichskanzler in solchem Falle unternehmen wird, ist noch gänzlich ungewiß. Die »Germania« erklärt heute rund heraus, wenn die Deutsche Volkspartei aus ihrer ablehnenden Haltung beharre. so werde sie aus eine Betesliguug an der preußischen Regierung verzichten müssen. Zu der gestrigeu Besprechung des Kanzlers mit den Vertretern der Regierungsuarteien hatte übri gens auch das Zentrnm eine Einladung erhalten. Es hat aber stolz liebe ich den Spanier - au dieser Konserenz nicht teilgenommen. Der Reichskanzler bat erst später-. wie die »Germania« ausdrücklich feststellt, den Abgeordneten Stegerwald iiber den Inhalt der voraufgegangenen Besprechung insormiert. I . II Objektiv muß zugegeben werden: den führenden Persönlichkeiten der Deutschen Volkspartei ist essen sichtlich stark daran gelegen, um des Reiches willen dieser entsetzlichen Krise ein End-e zu machen. Aber wir sagten es ja kürzlich schon: Persönlich keiten stehen nicht hoch im Kurs an der jetzigen Reichstagsbörse Der demokratische Abgeordnete Dr. Haas also einer, der es aus in tsimster Kenntnis wissen muß - veröfsentlicht heute im »B. T.« ein-en Artikel, in dem er ganz-offen de n Fraktionen die Schuld an dem jetzigen Chaos zu schiebt Jn den Fraktionen werde immer eine mehr oder weniger enge parteiegoisttfche Prüfung vor herrschen. »Nur in Verhandlungen mit den Männern selbst, die die Regierung bilden sollen, sind Verhand lungen möglich, die, losgelöst von übertriebenen Parteiinteressen, mehr die Koalition und weniger die Partei beriicksichtigen.« Sehr richtig. Aber diese Männer haben gerade in »den letzten Tagen miteinander im stillen Kämmerlesin ohne »die Answessensheit des ganzen Fraktiionsapparateö gesprochen unsd herausgekommen ist doch Nichts. Wie sollte das auch and-ers mbglsich sein, da seibsit ein Mann wie der Abg. Haas, often zugeben muß,daß die Fraktionen ihren Führern Nicht das genügende Vertrauen e.nt gegen brin gen. Fehlt aber dieses Vertrauen der Abgeordneten zu ihren Führern, so ist das Ende der Demokratie herbeigekommen. Eine moderne Demokratie ohne Vertrauen der Ge führten zu den Führern ist unmöglich weilMangelanVeirtrauen iesdeFühkeks auslcse verhindert. Mit dieser Führe-k -auslese aber steht und fällt die Demo kratie. · Ists So ist es denn heute dazu gekommen, daß der mangelhaste Durchschnitt entscheidet und die Ministerposten nach einem arithmetischen Schlüssel aus die Fraktionen verteilt und von diesen nach dem bösen Beispiel der Deutschnaiionalen wo möglich auch noch durch Mehrheiisbeschluß besetzt Wet den. Gegen dieses Mittegieren der Fkaktionen —- eiqenilich ist es ein völlig unveraniwortliches Allein regieren sind seit den Tagen MM Wekmar ganze Meere von Tinte verschrieben worden. Die pro minentesten Persönlichkeiten haben dieses System ge ceiszeli· Erst zu Beginn dieses Jahre-s an dieser Die Volkspartei gegen neue Steuern Rätkfichislofe Sparsamkeit! VDZ Berlin, 22. Februar Die Fraktion der Deutschen Volkspartei hat in ihrer gestrigen Sitzung zur Frage der Gestaltung des Haushalts folgenden Beschluß gefaßt: I.Der Haushalt muß ohne neue Steuern ausgeglichen werden. 2. Um dies zu erreichen. ift der Haushalt um rund 880 Millionen zu entlasten. A) Von dieser Gesamtsumme find tun-d 200 Mil lionen durch Abstriche im ordentlichen Haushalt 1929 zu ersparen. B) Angesicht-:- der Finanznot dec- Reith nnd der Ueberlastung der Wirtschaft ist auch in Ländern nnd Gemeinden größte Sparsamkeit unabweis bar. Wir halten es ist«-: unbedingt erforderlich daß die den Ländern ans Grund bestehender Vorschriften zustehenden Beträge aus den lleberweisnngsssteuern nicht nnr um die von der Regierung vorgeschlagenen 120 Millionen, sondern 11111300 Millionen gekürzt werden, zumal die Länder trotz dieser Kürzung noch immer erheblich mehr erhalten ali- die ihnen gsewährleistete Mindestsnnnne von 2600 Mil lionen. Da eine Erhöhnng der Realstenern dem Zwecke der Ersparnisnmßnahtne widersprechen würde, so sind geeignete Vorkehrungen gegen solche Er höhungen zu treffen. C) Nicht nnr aus ftenerlichcn, sondern vor allem ans wirtschaftlichen Erwägungen heraus fordern wir die stenerliche Gleichstcllnng der Betriebe der öffentlichen Hand mit denen der Privatlvirt schaff. , Dieser Beschluß wurde dem Reichskanzler mit geteilt. Die Unsitte der Agitationsanträge B. Berlin. 22. Februar. Einem-r Drahtbericbts Im Reiclistaa haben fich, während man um die Koaliiioncsbildnng feilschte, nebenher reitst merk wiirdiae Voraiinae til-gespielt Jni Sozial politischen A nsfchuß brachten die Sozialdemo kraten, ähnlich wie seinerzeit bei der Firisenfiirforah jetzt zur Osnvalidem nnd Anaestelltenversichernan einen Antraa ein« der, ioenn er verwirklicht würde, außerordentliche Mehrleistunaen erfordern würde- TerßeichsarbeitsininiiterWisfellifteiner klaren Stellungnahme an saeinichein Er hat sich hinter der Erklärnna verichanzt. das Kabinett müsse erit Beschluß fassen· Natürlich rechnet er damit, daß die sozialdemokratischen Minister iiheritiinnit werden würden. Durch diese Rechnung haben Zentrum und Volkspartei einen Strich gemacht. Sie aaben zu erkennen, daß sie nicht gesonnen seien, den Sozialdemokraten durch Ablehnung ihres Antrages einen billian Triumph zu verschaffen. Da auch die Tentsrhnationalen Miene machten, sich diesem Stand punkt anzuschließen sahen sili die Sozialdemokraten in die reinliche Situation versetzt, die V ertaauna der Ansichufzberatnna zu beantragen« nin die Annahme ihres rein aaitatorisch gedachten An traas zn nerhiiten. Hinterher hat dann der U a itz le r die Vertreter der Reaierunaaparteien zu sich ac beten nnd ihnen ernstlich ine- Gewisseu geredet, mit der Unsitte aaitatoriicher Anträge endlich zu brechen. Tag-s Pilante daran ist, daß die stanttzinerprediai kliiiiller-Frankens sich in erster Linie aeacn seine eiaenc Partei richtet. Das neue Rein des Zentrums VDZ. B e rliu. 22. Februar-. sEig. Drahtberich.t.s Wie das Nachrichteulmreau des Vllz hört, hat Ministerpräsident DI- Brann, entsprechend seiner Zu sage an die volksparteilichen Unterhändler. den Wunsch der Deutschen Volkspartei. dasz das Zeutrnnt den sogenannten »Pendelminister« stellen möge, der zugleich dem Reichskabinett als Ressoktutinister nnd der preußischen Regierung als politischer Minister angehören sollte, an das Zentrum weiteraeleitet. Die anständigen Fraktionsinstanzen haben jedoch diese Vorschläge glatt abgelehnt. so dasz damit auch dieses Stadium der Koaslitions ocrhandlungen zunächst als erledigt bezeichnet werden kann. wenngleich znr Zeit der Fraktionsoorstaud der Deutschen Volkspartei itn Landtage noch Vetatnngen abhalt. Wsedecemfühkung des- klemen Auf-sogen VDZ. Vernu, 22. Februar. (Eig. Draihtberichtj Der Geschäft-sordnungsansschnß des Reich-Nagel schlug fiik den § 61 der Geschäftsordnung folgende neue Fassung vor: »Die zugelasscncn Fragen teilt der Präsident der Reichsregsiernng mit, nnd setzt sie auf die Tagesordnung, sobald dsie Neichsregicrnng es wünscht oder wenn binnen 14 Tagen keine schrift liche Antwort erfolgt isft.« § 62 der Geschäftsordnung bestimmte bisher, daß in jeder Loche die erste Stunde eine-r Sitzung m Beamwor no kleiner An fragen verwendet werden kann-. Statt »in jeder Woche« schlägt der Ausschuß die Fassung vor: ~Je nach Bedarf.« Unierredung mit Pius xl. l »Wu- sind noch am Anfang . . .« Sonderdienst der Dresdner Neuesteu N a ch r i ch t e n sc Rom. 2·.’. Februar. anrch United Pretzi Der Leiter des hiesigen Bureans der United Preß, Thomas B. Morgan, hatte gestern eine Unterreduug mit Seiner Heiligkeit dem Papste Pius XI., iu deren Verlauf der Papst seiner Zufriedenheit iibcr die Einigung zwischen Vatikan und Quirinal beredten Ausdruck gab. Der Papst erklärte, daß der Jubel, den die Wiederanerkennung der weltlichen Herrschaft nnd Unabhängigkeit des Heiligen Stuhle-s in der ganzen katholischen Welt hervorgeruer habe, ihn mit größter Freude erfülle. »Die Nachrichten aus aller Welt«, fuhr er fort, »die berichten, wie das Er eignis der letzten Tage aufgenommen wurde, haben mir große Genugtuung bereitet. Diese Aufnahme beweist. daß die Katholiken in allen Litnsdern unser Vorgehen verstanden haben und sich mit uns über den Erfolg freuen. Ueberall waren die nirdsen von » dichten Mengen gefüllt, um dem Herrn zu danken, gleichsam als hätten sie selbst Anteil an diesem Ver söhnung-sinnt Und in Wirklichkeit ist es ia auch so, daß sie daran teilhabeu.« Der Papst sprach dann über das Abkommen selbst. Er wie-s daraus hin, daß die Gerechtigkeit und Billigkeit der Vereinbarungen von einem sehr großen Teil der Lllieiischheit an erkannt seien, und meinte dann: »Nun. das ist also erreicht. Bedeutsamek sind aber noch die Früchte, die wir davon zu erwarten h aben. Erst in der Zukunft werden wir die guten Folan sehen. die daraus entstehen werden. Wir find noch am Anfang und de giunen gerade. die Vereinbarunan durchzuführen. Mancher-let Arbeit lieat noch vor aus«-« Der Papst, der den Vertreter der United Preß in der päuftltchen Bibliotliek empfing, schien in bester gesuudheitltcher Verfassung zu sein. Er machte einen kräftigen und let-entwallen Eindruck. Nach dem Vertreter der United Presz wurde P rotessor Behounek, der an der ungliittlicheu Nordpoks erpedition Nobileö seinerzeit teilgenotnmen hatte-. vom Papste in Audienz empfangen. öbeln seiner bekannt niedki emähte ich aus fämniaåks . denen-- Schau-zun icheu und sinzelm m .q, Kand -0 Rat-all Ist-saht ln all. kreist «. b. s. elenanteiten GJYF —.- e der Kälte elne unm: Herabsetui s der Unibqu-( eingetreten Ist. habe ich dem dadurch hervorge- Ikaummqnqel oval-helfen .qus eine Anzahl Manu ei sofortige-.- Baker-blutig I Kaise -0 Ruban kurze Zeit su gewähren fehle meiner qeichavken t dteiesauserqetpiihnlich Änpebot im etgenfeen so ort wahrzunehmen iniae pelsplelu k it ttfttddrss ""· »He-»F W c C - .- m r nur noch Mä nner statt 1120.- 784 nur noch ·- Eitcheu ebenso reduziert 111-GIVE es Umbajusfbnuslftthss . Eiage lUUWTW Wh. M. 2.10. Blatt M W bis I. . Kochwtld 60 Pf und steulen lauch getsill). Wildschtveinl Wen Stovfgåniem Eine Null-nd Renten . Stück M z urüste . Stück M. z efett . . 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