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Der sächsische Erzähler : 16.03.1870
- Erscheinungsdatum
- 1870-03-16
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735715891-187003169
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735715891-18700316
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735715891-18700316
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDer sächsische Erzähler
- Jahr1870
- Monat1870-03
- Tag1870-03-16
- Monat1870-03
- Jahr1870
- Titel
- Der sächsische Erzähler : 16.03.1870
- Autor
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Mittwoch, den I«. März 'M 4. - Dicke Acitschrift «scheint wöchentlich zwei Mal, Mittwoch« und Lonnadenv», und kostet vierteljährlich l2'j, Rg,< Inserate werden bi« Dienstag« und Freitag« früh 8 Uhr angenommen. heißt, es werde der Handelsminister Graf Jtzenpktz seine» Abschied nehmen. Immer deutlicher rückt außerdem der Plan des neuen Finanzministers an das Licht der Oeffentlichkeit. Herr v. Camphausen gedenkt sich alle momentanen finanziellen Verlegen heiten damit vom Halse zu halten, daß er sich von dem außerordentlichen Landtage, der nach Schluß des Zollparlamentes zusammentreten soll, in Bausch und Bogen ermächtigen läßt, einen großen Theil des Staatsgutes, namentlich Berg- und Hüttenwerke, Salinen und Domänen zu verkaufen. Denn es läßt sich nicht verkennen, daß die Finanzlage Preußens durchaus nicht so rosig ausfieht, wie man es glauben möchte, wenn man blos hört, daß das Deficit ver schwunden ist. Dadurch, daß man jährlich für Millionen Thaler weniger Staatsschulden zurückzahlt, hat man allerdings das Loch ein wenig verstopft; aber der Nimmersatt von Militär-Etat sorgt zeitig genug dafür, daß die Freude nur eine kurze ist. Dem Zollparlament soll daher eine Vorlage zur erhöhten Zollbesteuerung des Caffees gemacht werden, außerdem soll der aus der Kartoffel gewonnene Zucker ebenfalls mit Steuer belegt werden. Dafür schweigt man jetzt von der Petroleumsteuer. Herr v. Roon, der preuß. Kriegsminifter, sorgt dafür, daß wenn im nächsten Jahre der eiserne Militär-Etat abgelaufen ist und der neue Reichstag vermuthlich nicht sonderlich viel Lust verspüren sollte, dem Militär- Fiscus wiederum 66 Millionen in Bausch und Bogen zur Verwendung zu übergeben, dann wenigstens die Staatskassen gehörig gefüllt sind, damit dann auch ohne Reichstagsbewilligung das Heer in feiner jetzigen Stärke erhalten werden könne. Außerdem spukt noch im Hintergründe der Steuervorlagen das Tabäcks- monopol. / H In Frankreich bewegen sich, wie selbst die erbittertsten Gegner des jetzigen liberalen Ministeriums Ollivier zuzugestehen gezwungen sind, die Dinge recht munter vorwärts in ruhigen Geleisen. Ollivier hat einen Wohl ungeträumten Triumph erlangt. Die Klagen der Provinz Algier über das unglückliche,.. dort Jahre lang angewendete Shstem der Militärisches Verwaltung dringen immer «Mweislicher zu den Gesetzgebern heran. Noch vor einem Jahre pries Nundschair. Das Strafgesetzbuch des norddeutschen Bundes beschäftigt den Reichstag vor der Hand am leb haftesten. Nachdem Bismark erklärt hatte, daß ohne die Beibehaltung der Todesstrafe dieses Gesetz nicht P» Stande kommen würde, lag dem Reichstag natürlich daran, zu wissen, daß er kein leeres Stroh dreschen und ein Gesetz von netto 366 Paragraphen erst mühsam durchberathen solle, wenn schließlich doch der Bundes rath eS zurückziehen würde. Inzwischen bewirkte der Bundeskanzler durch seine Erklärungen, daß jetzt der Reichstag, selbst auf die Gefahr hin, daß er zur Frohne arbeitet, das ganze Gesetz durchberathen muß. Man wird nächstens an die Bestrafung der politischen Verbrechen kommen, für welche der Gesetzentwurf sowohl Festungsstrafe als Zuchthausstrafe mit ent ehrender Wirkung bestimmt. DaS letztere widerspricht natürlich dem Volksgefühl. Vermuthlich wird der Reichstag wenigstens beschließen, daß die Aburtheilung aller politischer Verbrechen vor die Geschwornen verwiesen wird. Wir in Sachsen büßen durchaus nichts ein, wenn diesen Reichstag das Strafgesetz nicht zu Stande kommt. Das norddeutsche Straf gesetz bildet für das harte preußische Strafrecht einen Fortschritt; wir haben aber schon ein vom Geiste der Humanität durchdrungenes Strafgesetz, das durch seine Bcrwandelung in ein norddeutsches in dielen Punkten nur verschärft wird. Weiter berieth der Reichstag in der letzten Woche das Gesetz über die Bundesstaats-Angehörigkeit. Es wird hierdurch die Erlangung der Staats-Angehörigkeit im norddeutschen Bunde wesentlich erleichtert und namentlich bestimmt, daß Norddeutsche in einem andern Bundesstaat ohne große Weitläufigkeiten Staats-Angehörige werden können. Endlich berieth der Reichstag den Haushalt des norddeutschen Bundes. Der Bund hat ein Budget von 77H Millionen, wovon allein 69 Millionen auf das Militär kommen, während für die Marine 34 Millionen jährlich verwendet werden. Man sieht «ms diesen wenigen Ziffcrn, auf welchem Gebiete der Schwerpunkt des Bundes beruht. — Bon Preußen ist bei diesem Punkte noch z« berichten, daß es jetzt Fünfundzwanzigst« Jahrgang. ..... ... . für , . Bischofswerda, Stolpen und Umgegend. Amtsblatt -es Königlichen Verichtsamteo und des Stabtratheo zu Aischosowrrda.
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