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Sächsische Elbzeitung : 27.12.1924
- Erscheinungsdatum
- 1924-12-27
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1787841065-192412275
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1787841065-19241227
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1787841065-19241227
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Elbzeitung
- Jahr1924
- Monat1924-12
- Tag1924-12-27
- Monat1924-12
- Jahr1924
- Titel
- Sächsische Elbzeitung : 27.12.1924
- Autor
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Sächsische Elbzeitung »sw. berechtigt den 68. Iahrg. Nr. 301 Bad Lchandau, Sonnabend, den 27. Dezember sy2H Sächsische Schweiz Tageszeitung für die Landgemeinden Altendorf, Kleingießhübel, Kleinhenners dorf, Krippen, Lichtenhain, Mittelndorf, Ostrau, Porschdorf, Postelwitz, Prossen, Rathmannsdorf, Reinhardtsdorf, Schmilka, Schöna, Waltersdorf, Wendisch führe, sowie für das Gesamtgebtet der Sächsisch - Böhmischen Schwei- Druck und Verlag" Sächsische Elb-citung, Alma Hieke — Verantwortlich: K. Nohrlapper Anzeigenpreis (in Goldmark): die 7gespaltene 85 mm breite Petilzeile 15 Psg., siir aus wärtige Auftraggeber 20 Pfg., 85 mm breite Neklamezeilc 80 Pfg. Tabellarischer Satz nach besonderem Tarif. -- Bei Wiederholungen wird entsprechender Rabatt gewährt Anzeigenannahme für alle in- und ausländischen Zeitungen Bezieher nicht zur Kürzung des Bezugspreises oder zum Anspruch auf Lieferung der Zeitung Tageblatt für die Dieses Blatt enthalt die amtlichen Bekanntmachungen für den Stadtrat, das Amtsgericht, das Hauptzollamt zu Bad Schandau und des Finanzamtes Sebnitz Gemeindeoerbands-Girokonto: Bad Schandau 36 — Bankkonto: Dresdner Bank Zweigstelle Schandau — Postscheckkonto: Dresden Nr. 333 27 Fernsprecher: Bad Schandau Nr. 22 — Drabtauschrift: Elbzeitung Bad Schandau Erscheint täglich nachm. 5 Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. — Bezugspreis halbmonatlich ins Haus gebracht 90 Gold-Psg., für Selbstabholer 80 Gold-Psg. Eiuz. Nummer 15 Gold-Psg. — Bei ProdttkUonsverteuerungeu, Erhöhungen der Löhne und Matcralicnprcise behalte» wir uns das Recht der Nachforderung vor Nichterscheinen einzelner Nummern infolge höherer Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung Tr. StrestiNiiii über üie NtiMnAnsk Fllr eilige Leser. * In Braunschweig wurde» bei der Wahl der neue» Nc gierung drei außerhalb der Parteien stehende Pcrsönlichkcitcr zu Ministern gewählt. * Die französische Negierung hat das Vorgehen Englands i» der Frage der Räumung Kölns gebilligt. * Bei einem Fluge von England nach Frankreich stürzte ei» Flugzeug breuuend ab. Neun Personen kamen döbel mut Leben. ReWregiemng für Reichspräsident Einmütiger Beschluß dcö Kabinetts. Das Neichskabiuclt hat mit Rücksicht auf die Magdc bnrgcr Entscheidung in dem Bclcidignugsprozcß des Reichspräsidenten Ebert eine Sitzung abgehaltcn und einmütig eine Kundgebung für de» Reichspräsidenten bc schlossen. Das Kabinett tagte unter Vorsitz des Vizckanz lcrs und des Reichsministers des Innern Dr. Jarres. Es nahmen an der Sitzung außer Dr. Jarres als Ver trctcr des verreisten Reichskanzlers teil: Minister Dr. Strcscman n, Graf K a n i h, Ha m m, Dr. Geßler. Dr. Branns, Dr. L n t h c r, O c s c r und Staatssekretär Jo öl (als Leiter des Neichsjustizministcriums). Am Wcihnachtsvorabend begaben sich sämtliche Minister zum Reichspräsidenten und überreichten ihm die Entschließung des Kabinetts, die folgenden Wortlaut hat: „Sehr verehrter Herr Reichspräsident! Das Reichs Kabinett hat in seiner Sihnng einstimmig beschlossen, Ihnen, Herr Reichspräsident, die Empfindungen zum Aus druck zu bringen, die uns angesichts des Schweren bc wegen, daö Sie In diesen Tagen zu ertragen haben. Wer an der Spitze des Dcntschcn Reiches steht, hat des Batcr landcs Wohl zu fordern nnd zu wahren. Wir haben, zum Teil in jahrelanger Zusammenarbeit mit Ihnen, Ihr Wir Ken kennen und ihre Persönlichkeit politisch und menschlich schätzen gelernt. Auf Grund dieser Erkenntnis wünschen wir Ihnen zu sagen, daß wir einmütig, ohne Unterschied der Partcistellnug, die Überzeugung haben, daß Ihre Tätigkeit stets dem Wohle dcö dcntschcn Vaterlandes gc gölten hat. Lassen Sie nnS Ihnen in diesem Sinne unsere besten Wünsche für Ihre weitere Tätigkeit in Ihren: hohen verantwortungsvollen Amte anssprechen." Der von Berlin abwesende Reichskanzler Marx Hai, wie Vizekanzler Dr. Jarres hinzusügte, ihn beauftragt, dem Reichspräsidenten zum Ausdruck zu bringen, daß er die Empfindungen und Wünsche des Kabinetts aufrichtig teilt. * KundgeSung der preußischen Regierung. Als Sprecher des Preußische» .Kabinetts hat der Preußische Ministerpräsident Braun dem Reichspräsidenten eine Kundgebung der preußi schon Regierung folgenden Inhalts überbracht: „Sehr verehrter Herr Reichspräsident! Die preußische Staatsrcgierung hat das aufrichtige Bedürfnis, sich der Ihnen übermittelten Erklärung der Neichsregiernng an zuschließen und Sie ihrer unveränderlichen Hochschützung nnd. ihres Vertrauens zu versichern." * Nochmals Prozeß in Magdeburg. Gegen das Urteil im Magdeburger Prozeß haben, wie bekannt, die Vertreter des Nebenklägers, des Reichspräsi denten Ebert, sogleich Berufung eingelegt. Irrtümlich wurde nun angenommen, daß ein zweiter Prozeß vor dem Staatsgcrichtshof in Leipzig stattfinden werde. Die Berufung geht jedoch an die „Große Strafkammer" des Landgerichts Magdeburg, und vor dieser Kammer wird auch der zweite Prozeß stattfinden. Bei dieser neuen Verhandlung findet eine abermalige Beweisaufnahme, also eine Wiederaufnahme des ganzen Prozesses statt. Auch gegen das Urteil der „Großen Strafkammer" ist ge gebenenfalls die Revision möglich, aber nur dann, wen« dieses zweite Urteil eine Gesetzesverletzung enthielte. Dann würde für die Nevisiousverhandlung der Strafsenat Les Reichsgerichts zuständig, wo eine neuerliche Vcwcisauf- naüme allerdings nicht mehr erfolgen könnte deutsche AustvertuiiBaiisprüche in Polen. Letzter Anmcldungstcrmin: 31. März 1925. Durch Verordnung des Reichspräsidenten ist die Frist zur Anmeldung von A n f w e r t n n g s a n s p r n che n i n Polen bis zu m 31. März 1925 verlängert worden. Eine Anmeldepflicht besteht nach den deutschen Aufwer- tnngsbestimmungen nur für Sparkasseuguthabcu und für gewisse Hypotheken- und Pfandbriesfordcrungen. Hypo- thekenforderuugen unterliege« nur dauu der Anmeldung, wenn der Gläubiger über den Normalsatz von 15 -L Les wertes hinaus eiue weitcrgchende Aufwertung verlangen kann. Eine solche erhöhte Aufwertung von Hypotheken kommt aber nur daun in Frage, 1. wenn die Forderung aus Len Beziehungen zwischen nnterhaltsbercchtigten nnd unter- H a m bürg, 20. Dezember. Der Reichsminister des Aeußern Dr. Stresemann stellt dem Hamburger Fremdcnblatt einen längeren Artikel zur Verfügung, dem mir folgendes entnehmen: „Die Frage der dcntschcn Negicrnngskrise ist in den letzten Wochen meist unter dem Gesichtspunkt der Frak- tiönsarithmetik behandelt worden. Wäre die Frage der Negierung so einfach zn lösen nach dem System der Mehrheitsbildung, dann müßte die Große Koalition, deren Kanzler ich war, vor der leichtesten Aufgabe gc- standeu haben, denn über eine größere Mehrheit hat noch kein Kabinett in Deutschland verfügt. Die seit dem Auseinandcrfall des großen Kabinetts umstritten ste Frage ist die der Heranziehung der Dcutschnationa- len zur verantwortlichen Mitwirkung im Reiche. Weil ich diese verantwortliche Mitwirkung für notwendig er achte, bin ich den größten Angriffen ausgesetzt gewesen. Welche Gründe sprechen nun für diese von der Deutschen Volkspartei programmatisch schon seit dem 12. Juni die ses Jahres vertretene Ansicht? Ist es die unaufhalt same Nechtsentwicklung der Deutsche« Voltspartei, welche sich von ihren bisherigen Koalitionsgenossen ab wenden wollte und in einer Kampffront „Rechts gegen Links" die Lösnng der deutschen innenpolitischen Fragen ! erstrebte? Sicherlich nicht. Ich habe ohne Widerspruch ! auf der Dortmunder Tagung der Deutschen Volkspartei ! feststellen können, daß wir diese Scheidung in die zwei i Deutschlands nicht mitmachen wollen. Nichts würde l mehr die Bildung einer nationalen Einheitsfront zer- ! stören, als wenn man den Schlachtruf „Rechts gegen ! Links" zur Parole in Deutschland machen wollte. So wenig wie die Deutsche Volkspartci prinzipiell die Zu- ! sammenarbeit mit der Sozialdemokratie ablehnt, mit der sie in Preußen und in Sachsen in einer Negierung ist, so wenig sollte man auch auf demokratischer Seite j und auf der Linken sich in die Idee verrennen, daß cs ! prinzipiell unmöglich sein sollte, mit der Deutschnatio- l nalcn Volkspartei zusammcnzuarbeitcn. Weshalb drängt sich aber gegenwärtig die Mitarbeit der Deutsch- I yaltsverpskicytcten Personen beruht, 2. wenn die Forderung auf den Beziehungen aus der Auseinandersetzung unter Mitcrbcn und Pflichtteilbcrcchtigtcn, unter geschiedenen Ehegatten oder Eltern und Kindern beruht, 3. wenn es sich um eine Nestkaufgcldforderung, Ncstkauf- gcld für den Erwerb des mit der Hypothek belasteten Grundstücks handelt, die nach dem 31. Dezember 1918 bc- 'gründet worden ist; dies gilt auch dann, wenn die Nest- Kaufgeldfordernng bei ihrer Begründung in eine Darlchns- Forderung umgewandelt worden ist. Frankreich billigt das Vorgehen Englands. Paris, 26 Dezember. Im Krankenzimmer Herriots hat ein Ministcrrat stattgesunden, über den folgende amtliche Mitteilung aus- gegeben wird: „Der Ministerpräsident hat seinen Kollegen die Note mitgetcilt, die er von der britischen Negierung am 22. Dezember bezüglich der Aufrechterhaltung der Besetzung der Kölner Zone erhalten hat. Er hat seinen Kollegen weiterhin den Text eines Memo randums vorgelegt, den diese gebilligt haben, und in dem die französische Negierung feststcllt, daß die bereits jetzt vorliegenden Mitteilungen aus Deutschland zur Genüge Nachweisen, daß es u nmögli ch ist, a m 10. Januar, dem Versailler Friedensvertrag entsprechend, die Räu mung vorzunehmen. Im übrigen kann die Entdectnng neuer Waffenlager, die die Interalliierte Kontrollkom mission vorgenommen hat, die Haltung, die die fran zösische Regierung einnimmt, nur bekräftigen." Ostpreußens Zugang zur Weichsel. Ab 1. Februar 1925. Nach dem Versailler O Kag hat die Botschafter- Konferenz in Paris an Stelle der „Vorläufigen" Bestim mungen" über den Zugang der Bevölkerung Ostpreußens zur Weichsel nunmehr endgültige Bestimmungen erlassen, die am 1. Februar 1925 in Kraft treten sollen. Die Re gelung weist in verschiedenen Punkten eine Verbesserung auf, läßt aber immerhin eine Reihe von deutschen Wün schen zur Sicherstellung des Rechtes der Bevölkeruna auf nationalen auf? Einmal aus dem Grunde, weil sic die stärkste bürgerliche Partei sind, und weil es töricht ist, an dieser Tatsache vorbeigehen zu wollen. Die Deutsch nationale Volkspartei hat meine Politik meist be kämpft, und doch ist sie die ihre. Wir brauchen außen- nnd innenpolitisch die Erziehung des deutschen Volkes zur Erkeuntuis uuserer realen Lage. Ich sehe kein bes seres Ziel dieser Erziehung, als wenn man offiziell die Deutschnationalen einlüde, ihren Anteil an der Ver antwortung zu übernehme«. Sie berge« ««zweifelhaft auch Kräfte iu sich, die für die Regierung des Staates eine Bereicherung sein würden. Kein Zweifel, daß auch sie den Weg gehen müssen, den alle Parteien gegangen sind, welche an der Verantwortung teilnahmen. Der Deutsche denkt ja gar nicht außenpolitisch. Ihm ist die Hauptsache die Innenpolitik. Da entsteht sofort die Frage, wie kann man diese Leute in eine republikani sche Negierung aufnehmen? Ist es nicht dasselbe, was man früher der Sozialdemokratie gegenüber auch gesagt hat? Man sagt: Die Republik sei bedroht. Ich sehe gegenwärtig keine praktische Bedrohung der Republik. Die großen Fragen wirtschaftlicher Natur, die jetzt bei den internationalen Handelsverträgen zu lösen sind, und auch die Frage der Steuerreform, die eine Entlastung der Wirtschaft bringen muß, sind bei der dogmatischen Einstellung weiter sozialistischer Kreise mit einer sozia listisch-bürgerlichen Koalition nicht zn lösen. Schließlich aber die Frage: Sind diese Gefahren bei der Deutsch nationalen Volkspartei ans anderem Gebiete nicht in demselben Maße vorhanden? Ich bin der Meinung, daß eine dentschnationale Partei, die in der Negierung ist, ihre Schwierigkeiten mit ihrem extremen Flügel ha ben wird. Aber man vergißt doch, daß die Deutschnatio nale Volkspartei ans den verschiedensten Gruppen zu sammengesetzt ist. In ihr ist heute ein starker Ein schlag der Wirtschaft, iu ihr sind doch führeude ^öpfe, die staatspolitisch deukeu, und die staatspolitisch das Notwendige anerkennen. Was schließlich die Außen politik angeht, so haben die Deutschnationalen den Satz geprägt: Die Dawcsgesetze sind bindendes Nccht!" Len Zugang zur Weichsel unberücksichtigt. Die deut sch e Negierung hat in einer Rote an die Botschaftcr- konfercnz ans die unbefriedigende Regelung hingewieseu nnd hat sich für den Fall, daß durch die praktische Durch führung der neuen Bestimmungen die Rechte der Be völkerung noch mehr verkümmert werden sollten, Anträge auf A nder n n g der Regelung Vorbehalten, Meiner Grenzverkehr mii Polen. Ermäßigte Gebühren ab 1. Januar. Zwischen Deutschland und Polen haben in Warschau Verhandlungen über den Abschluß des Abkommens über den kleinen Grcnzverkchr stattgcsundci« das au Stelle der am 31. Dezember d. I. ablaufeudcn Abkommen treten soll. Die Verhandlungen haben zu einem Eiuver st ä u d u i s über die Gruudlagcu des »cueu Abkommens geführt, das voranssichtlich noch im Laufe dieses Monats unterzeichnet wird. Die beteiligten Negierungen haben sich darüber verständigt, daß die Bestimmungen der bestehenden Abkommen noch bis zum 1. Alai 1925 weiter beobachtet werden sollen. Vom 1. Januar 1925 an werden jedoch schon die für das neue Abkommen in Aussicht genommenen Ge bührcn, die für einen Ausweis für eiue einmalige Reise 0,50 Reichsmark oder 0,50 Zloty, für einen Dancransweis zwei Reichsmark oder drei Zloty nnd für einen Wirtschafts- answcis 3 Reichsmark oder 1 Zloty betragen, erhoben werden. politische Rundschau. Deutsches Reich Nene Entscheidung in der Aufwertuugsfrage. In der viel umstrittenen Frage der Aufwertung von Hypotheken ist eine wichtige, rechtskräftige Ent scheidung des Oberlandesgcrichts in H a in m für alle Kreise von größtem Interesse. Das Oberlandcsgericht hat entschieden, daß der Hypothekcnglänbiger verpflichtet ist, dem Hypothckenschuldncr gegen Anerbietung einer Auswcrtungssumme von 15 Prozent des Goldwertes der Hypothek die notarielle Löschungsbewilli- gung und Herausgabe des Hypotheken briefes zu vollziehen.
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