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Dresdner neueste Nachrichten : 29.12.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-12-29
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id490223001-192512291
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id490223001-19251229
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-490223001-19251229
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner neueste Nachrichten
- Jahr1925
- Monat1925-12
- Tag1925-12-29
- Monat1925-12
- Jahr1925
- Titel
- Dresdner neueste Nachrichten : 29.12.1925
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Dresdner Neuefte Nachrichten 111. L« ot- so It· HAVE« »» ...«.::«-« »F Mz.’.k..«ä·kit«.ää«s»«gzzk umihuugige Ase-zum«- :z-z-«-pi-ise:zszs,»gssz»,xzzk,k,zsx»,g»zzgsg i away-k- MIZYVFTIWVZKZMW tptjsiszsiziäszfietdsxcssz IF» Wär-Is- « d , vom-IF- fZk You-ask ioessxioeksakeächsmqky »Li- vze lttskäpechkfåpwaksy F · «. 3 si Z mona . · keuz an en nagen nan e w entli MYskZyFssseYso WWYOMVRMZIUM DIE» m yet-amon- Bekcas und oanpsqefchöftssietle Dresden-U, Fauna-wire. i. · securus: 2 o ou, 2 2 gen, 2 I gez 22 ges. · Sei-stumme: Iceueste Vase-den. · yama-eck- Vkesdeu 2060 UND« YfWH H« MCUU Mk« «« KIND-M« 1100 Ivfbcssdit - Ja( san· höher« Gen-akt- Jelkiebiflönsnq oder Streif« del-en Ins« But-d« seine« Anspruch m! Rachllsfttuag ed« Ckstaitrntq de« entsprechender! cum-II M. 302 Dienstag , W. Dezember· 1995 XXVII. Jahkgs Strefemanns Weihnachtsariikel und sein Echo Roisiandiarbeiien zur Linderung der Erwerbslofennoi in Sachsen Jniervention der Mächie in China? 35 Jahre Øöchsisches Oberverwaliungsgdrichi Oberoertoaltungsgerichti Vielen ein schwer auszusprechenides Wort - vielen vielleicht noch wenig oder gar unbekannt als Behörde, die seit 1908 i in der alten Kunstgewerbeschule hinter der Markthalle am Anionsplatz uniergebracht ist. Und dabei oberste-e Gerichtshof siir Verwaltungsstreitsacheti in Sachsen, der am I. Januar 1926 aus ein Asjähriges Bestehen zurückblicken kann. »Fiinsundzivarizig Jahre sind in der Geschichte einer Behörde ein kurzer Zeitraum. Behörden, die neu geschaffen und mit einem weiten und schwierigen Wirknngskreise ausgestattet wer-den, brauchen oft Jahrzehnte, um im Bewußtsein des Volkes Wurzel zu fassen, um in das Vertrauen des Volkes hinein zuwachsen Um wieviel mehr muß dies« gelten von einer Behörde, die ein neues, zudem noch viel um strittenes Problem in sich darstellt, der die Aufgabe gestellt ist, als oberste Instanz eines gewissermaßen neuen Zweiges der Staatstätigkeit diese nicht nur ein. zubiirgerm sondern ihr auch diejenige Anerkennung zu sichern, die als Zeugnis ihrer Notwendigkeit, als Feststellung einer durch sie erreichten Förderung der Staatszwecke und damit einer verbesserten Gestaltung des Staatswesens überhaupt erscheint« Mit diesen Worten leitete der Bonner Ilniversititsprosesior Philipp Zorn seinen Festgruß an das Prenszischc Oberverwaltuntiisivdcht zu dessen 25jährigcm Subj liium im Jahre III« ein. Sie dürfen in gleicher Isseise siir die sächsische Jndilarin gelten. Unter harten Ge burtswehen kam sie seinerzeit zur Welt, und es wurde dem geistigen Vater dieses Kindes, dem Geheimen Rat Dr. A p e l i, nicht leicht gemacht, die Stände, ins besondere die Erste Kammez von der Notwendigkeit und Berechtigung des am IV. Juli 1900 pnblizierteik Gesetzes über die Verwaltungsrechtspslege zu über zeugen, mit welchem ein nach den Vorgänge» und Erfahrungen in andern deutschen Staaten auch für Sachsen immer dringender gensordeties Bedürfnis— aus dem Gebiete des öffentlichen Rechtes crsiillt wurde: die Gewährung vollen Rechtsschutzes gegenüber den Maßnahmen der Ver« waltnng durch einen von dieser unab hängigen, mit den vollen Garantien richterlicher Selbständigkeit ausge statteten Verwaltungsgerichishoi Erst damit erlangte auch Sachsen eine wirk liche Verwaliungsrechisprechung, die ohne eine solche unabhängige Instanz nicht denkbar ist. Freilich war der Schaffutig einer Rechtsprechttiig keine leichte Ausgabe gestellt, weil man im Gebiete des Verwaltungsrechts ein Recht antrifst, welches bei weitem nicht in dem Maße wie das Strafrecht und Zivilrecht auf althergebrachten und streng durch gebildeten Formeln und Lehrsäizett beruht. nnd weil die zur Entscheidung kommenden Fälle sowohl wie die Regeln des anzuwendenden Rechts selbst meist neuen Lebensbediirsnissen entspringen oder doch solchen Ver hiiltnissew die erst im Laufe der Zeit Gegenstand rechtlicher Regelung geworden sind. »Die Praxis der Verwaltungsgerichto ist dadurch, wie der Rechts. lehre: Robert Piloty seinen Bemerkungen über das Obewerwaltungsgericht htnzufiigh genötigt, die Formen und Prinzipien des Rechts aus eigener Er. kenntnis oftmals erst zu schaffen, während diese der. Praxis der bürgerlichen und Strafgerichte durch eine iiberlieferte Lehre längst dargeboten sind« Die Folge der Schaffung einer Verwaltungsgerichtsbah keit ist aber die gewesen, daß das Vertrauen auf die Unparteilichkeit und Gesetzmäßigkeit der Verwal tungsbehörden gewachsen ist, weil die Möglichkeit be ficht« ACATU Cttvüige gesedwidrige Verfügungen der. selben den Schuh eines unabhängigen Gerichtsbofs anzurufen. Sie hat weite: die Verwaltungsbehörden oftmals zur Nachprüfung ihrer Anordnungen und Ver· sügungen auf ihre Gesetzmäßigteit hin genötigt, und endlich hat die Verwaltungsrekhtspiechung wesentlich dazu heimtragen, ~nicht bloß die Lticken und Mängel des namentlich auch in feinen Grundlagen und Grund begriffen vielfach der Bestimmtheit und Klarheit ent hehrenden Verwaltungsrerhts auszudecken, sondern auch die einzelnen Begriffe im Anschluffe und auf Grundlage des geltenden Rechts zu entwickeln und klarzustellenC Und es kann die Bedeutung und der Wert eines obersten Verwaltunasaerichtshofes nicht hefser als durch den Ausspruch des berühmten Rechts« lehrers Lahand im Jahre 1900 gekennzeichnet werden, Worte, die gerade auf die heutige Zeit he. fonders zutreffen: ~Je mehr die geschichtliche Ent wicklung dahin führt, den Staat zum Spielhqll de r P a rte i en zu machen, desto notwendiger ist ein fester und unbcugsamex Hort, an welchem das öffent lsche Recht Schuh und Verwirklichung findet. Die Nechtfprechung des Oherverwaltungsgerichts xft eizg Wer geht nach Deus? Veutsehfands Vertreter· beim Böcken-bund B. Berlin, R. Dezember. tEigener Drabtberitdy Die Frage, user Deutschland im Viilkerbnnd ret skien soll» scheint sich zu einer inneroolitisüen Stud- E kiuanderiebung auöwachsen zu wollen, die nach außen L hin nichi gerade iinoouierend wirkt. Im Sludwärtigen ssmt hat man sich mit dieser Personalangelegenbeih « H« jctzt akut wird, bereits seit längerer Zeit bekam. T Es handelt sicd dabei zunächst um die eiaentliüen Dele « gieriem die als die Vertreter Deutschlands im Völker. pnnddrat und in der Bdlkerbundgversammlitng sitzen Tollen. Man bat von einem ständigen Vertreter Dkgtschlandg gesprochen, obne das; man sich iislang üder dessen Funktionen vdllig im klaren genesen wäre. Es kommt darauf an, ob irgend jemand dau sksnd mit der Vertretung im Rat und in der Ber- Lsammlung betraut werden soll. Da anzunehmen ist, »» besonders in der ersten Zeit der studen spziuister selbst den Ratssitzungen beizuwohiieu zkpiinschn sv brauchte ihm nur ein ständiger Hilfs . zkkkgie rt e r zur Seite gestellt werden. Für diesen », Aste« sind bereits mehrere Kandidaten genannt wor s m. So Gras Bernstorsh Siaatssekretär Leuiald u. a. Renerdingg trat dann der Name ded früheren Staats ektetäxö v. Ktiblmguin der nor dem griege als Bot-«« kijastzrai in London stand, stark in den Vordergrund. Wie der »Monlagmorgen« behauptet, solt aber Reiss sräsideut o. Hindeuburg indes die Persönlichkeit Kiibls man-s stir naannehoubar erklärt haben. Der Wider spruch des Reichspräsidenten leitet sich. dem Blatte infolge, aus dem heftigen persönlichen Zusammenstoß her, der sich im Sommer 1918 zwischen der Obersten Heeregleitung und dem Siaatssekretär v. Kiihlmann ereigneie, als dieser im Reichstag erklärte, ein Sieg der Waisen sei nicht mehr zu erreichen. Jn einem Teil der Presse wird bier und da Propaganda siir den derzeitigen deutschen Gesandten in Warscbau, Ullricb Rauscber, gemacht. Jedenfalls ist die Personalsrage im Augenblick noch nicht gelöst. Das sliiite gilt aukb siir die übrigen noch ossenstehenden o en. » Die baykifkhe Tiielmacherei ktelearanitn unfre- Korreivondenten 111 München W. Dezember. Trog allen Hinweiscn Kauf die Bestimmungen der Reichsverfassung und der lerfafsung des Frcistaates Bayern, w o n a ch T i te I nichtinehrverliehen werden dürfen, fährt ,» die liayrische Regierung fort, nicht nur die alten Titel III! Vvtktiegddeit in großer Zahl neu zu verleihen, jfvndern sogar neue Titel u schaffen. So s gibt ed in Bayern setzt die Titel »F h e r m a zi e r a i« sfiir Upotheker. ~G ewerb e r a i« für Handwerker zstnd Gewerbetreibende sdazu dann noch als göhere Zkiasse »Landesgewerberat«) und neuerdings ~ eeh - jsticher Oew erbe ra i« siir slngestelte und Beamte der Berussgenosfenschaftem Seinen Höhepunkt dai aber dies neubayriiche System mit der zu Weih rwchten erfolgten Sehaffung der Titel »O( rbei i z - Hat« nnd »Verstsernngsrat« wderftufen Håcziszdedarbeitsras und »Landedversitberungdrat«) er- T; Illd die Regierung vor einiger Zeit bei den ge Ætkfipastlitben Svitzenverbiinden ansragte, wie sie ich H; u teilen würden, wenn diese Titel an verdiente ;Itbeiier und Angestellte bzw. Funktionäre von Irankenkassen und sonstigen sozialen Institutionen zvetliessen würden, da hat sie von den Freien zsewerischaften eine glatte Qlbsaae er zaltem und aucb ein grosser Teil de: christlichen «« Mtkkftbasten konnte diesem Plane keinen Geschmack Wbsewinneiu Die Regierung bat sich jedoch nitbt ab chalten lassen, diese Titel doch zu schassen und sie iebt sptfttnals einer grossen Anzahl von Arbeitern und An » estelltea zu verleihen. Dabei ergibt sich nun aller insd das merkwürdige Bild, dass die bekannten Füh r der bavrischen Arbeitnehmer in den Parlamenten END sozialen Institutionen sast durchweg nitbt be- Icksiitigt worden sind, da sie Gegner dieser ,- itelverleibungen sind; dasiir sind aber nicht wenige rdeiinebnter mit den neuen Titeln bedacht worden- Hsvn denen vian weiß, dass sie besonders treue EIN« tiirige liorkiimvser der Politik der Ykisktiden Reaierungdkoalition sind. ; nd den Reisen der Christliehen Getverksehasten i. B. xiiud nur soitse Führer gewählt worden, die sich poli- BFC Uscht smn Zenirunn sondern zur Vavrischen olksdartei bekennen. Am deutlicbsten tvird der pakteipotitische Eis-tot» bei diesen Tim « klsibungen dadnrQ daß der deutschnationale vsiils Ce Landiagzabgeordnete Vernioth einer der Uktlzten Oe ner der. Yentrumdarbeiterschast in der . M« in der Pfui) ists ekanntlieh das Zentrunt die tittei des weitaus grdßten Teiles der katholischen g dlkerung und nicht-die Bavrische Bslkgvarteib dMU Arbeits-rat« gemacht wurde. rat-nicht 111 M. D! Ists UIIIIIU F« seitens« . - II? s syst« www« us» »Es «· 111-Essai«- F«""F-I’i7 us; Jus- « I« «« —I D Usszl U ». Erst-ist II K «? "«·«.’.'k:i-..—-·I· I- FILILIL ils III« U·s’-.L-’.«.2.«'«- Institution-IN» DIE( Was man in Paris sagt Vei- ,Temps« über den Aufsatz Øirefemanns in den »Du-etwa» Nenesten Nachrichten« Teteqrsmm unsres Korresvondenteu eh. P at i s , If. Dezember· Der in der Veihnachtsnnniuter der »Dreöds ner Nenesten Nachrichten« erschieneue Ar titel des deutschen Reithsauszentninisters »Dentschland nnd die andern« wird in grossen Aus« ziise in sämtlichen Pariser Zeitungen nnd auch in zivei stihrenden Provinzbliittern Ineriissents lich t. Ein Kommentar zndiesem Artikel. der in noli« » tifåen Kreisen grosze Beachtung gesunden hat, ist in dein geftrigen »Dein-s« enthalten. Das-Blatt schreibt: »Herr Stresemann hat den Mut. essen Front gegen diejenigen politischen Parteien zn machen, die er heute ans der Rechten siudet, dort, ioo er nur Freunde kannte, beoor er seine Paktnolitit begann. « In dein von ihm in den »Dreödner Nenesten Nach« richten« verdssentliihtenArtikel erklärt der deutsche Reichsanßentninister. das; ein entwaiinetes Volk nichts zn erwarten habe non einem Revanchegciste aber des-es anth uicht alles von einem Patte erwarten dürfte. Stresenrann weist aber aus die gebieterische Notwendigkeit einer enrvnätsihenssnsisninienrnnsthisit Der dentsthe Reichöanssezntninistey der in den Angen der Natioualisten der »Man von Lock-tun« ist, nnd von ihnen bedroht nnd angeseindet wird. siihrt seine Politik in logischer Begründung fort. Er hat ohne Zweisel lange geziigerh bevor er diesen neuen Weg einschlug. Aber setzt, wo. er sich dazu entschlossen hat, scheint er ihn unbedingt bis zn Ende sortsetzen zu wollen. Er ziigert nicht· folgende Sätze zn schreiben: »Wer tnit Mitteln intetnationaler Verpflichtung sich Freunde in der Not schasst, sriihere Feinde dnrtb wirtschastliche Verbindung an der Entwicklung des eigenen Landes interessiert, der leistet niit Mitteln dieser internationalen Verständigung die besten Dienste siir eine n ationale Politik« Diese Sprache des Artikel-B in den »Dresdner Nenesten Nachrichten« ist bei einen: deutschen Reithöauszens niinister ganz nen, nnd deshalb verdient sie, besonders hervorgeht-den zu werden. Soll tnan aber daraus schließen, daß Stresemann ausschließlich ans Friedenöliebe handelt? Wir Franzosen werden uns wohl bitten, dies anzunehmen. aber er, der einer von den deutschen Politikern war, die sich lange Zeit gegen einen Pakt mit den Ailiierten ans gesvrochen haben, hat sich schließlich damit eint-ers. standen erklärt, eine Politik der Verständigung ein zuleiten nnd dem dentsthen Volke Vorteile zu sichern, die es ans ·eiuer Revanchepolitik niemals erhalten würde. Stresemann hofft, das; ftir fein Land daraus gtinstige Resultate erreitht werden. Man darf sich jedoch tiber die Empfindung nnd Beweggriindy die Stresemaun nnd seine Anhänger zu der Locarnos Politik bestimmen, nicht hinwegtäuschen. Alle diese Perfiinlithkeiteu handeln ausschließlich in deut schen: Interesse. Wenn sie aber schon frither zur Zeit des Kanzlers Wirth einen Versuch gemacht hätten, die Euteute zwischen den Westmächten nnd Dentschland herbeizuführen, so wärcEnropa vielliebleö erspart geblieben. Stresentann hat ohne Zweifel ans jener Zeit die richtige Lehre gezogen. Nun kommt es daraus an, das; bei der endgültigen Bildung des deutschen Reirhökabinetts alle Neigungen, mit der Rechten zn traktieren, vcrmieden werden. Andernfalls iviirde der Artikel, deu Strescmann in »den ~Dresdner Nrneften Nashrichtew veröffentlicht, nfvcr Muse n bleibe-us« · Der »Temps« unterläßt es, auf die von Dr. Stresemann angedeutete Frage der Räumung d e s R h e i n l a n d e s einzugehen, unterläßt es ser ner, diejenigen Stellen in Stresemanns Artikel zu kommentierem in denen der deutsche Reichsauszetu niinister aus die Aenderung des französischen Stand vunkteg hinsichtlich der Vesatzutigssristen hinweist. Wenn der ~Tetnps« ferner davon spricht, es« habe im deutschen Interesse gelegen, bereits weit früher eine Politik im Sinne des LoeartiwPaktcs zu treiben, so ist dem entgegenzuhaltein das; jede deutsche Regie rung zu einer solchen friedlichen Politik bereit war und daß das Hindernis nicht in Berlin, sondern iu Paris lag. Es wäre intcressant, zu hören, wie sich der »Tetnps" eine Locarno-Politik unter der Ministerpräsidentschast Ranmond Poincaråd vorgestellt hätte. Wenn das ossiziöse sranzösische Blatt schließlich uns noch gute Ratschläge geben zu müssen glaubt. wie wir die jetzige Regie rungskrise zu lösen oder nicht zu lösen hätten, so müssen wir einen derartigen Versuch, sich in in n er volitische deutsche Angelegenheiten einzumischen, entschieden zurlickweisem DramatischerSzenenwechfel in China Ein dramatischer Szenenwechfel hat fich in China abgespielt Tfehana Tsoi lin, der Herr der Mandfchured der schon völlig am Ende feiner Kraft zu fein schien, und von dem noch am Es. Dezember berichtet wurde, er habe fith bereits von feinen Mitarbeitern verabschiedet und außer Landes begeben, bat einen iiberrafthenden Sieg tiber feinen früheren Untergeneral Kuo Sang-link« der sich gegen ihn empört hatte, er« fasten. Die Truvpen Kunz erlitten eine völltae Niederlage. Kur) mußte sich ergeben. Er versuchte erfolglos, als Kuli verkleidet, zu flüchten, und wurde zusammen mit seiner Gattin auf Befehl Tschana Tsvsling e ntb anvtet oder nach andern Meldunaen erschaffen. Särntliche Unterführer Kuop haben fich Tschang Tfosltn ergeben. dessen Machtstelluna ficb natürlich dadurch wieder außerordentlich erhöht hat. Allerdings wird in Tokio erklärt, daß der Marsrhall trotz feines Sieges vorläufig nicht die Erlaubnis er halten würde, in Mulden. das bekanntlich von den Javanern befetzt ist, einzuziehen, da man die all aemeine Situation fiir noch nicht genügend aei klärt hält. Während dies in der Mandschurei geschah, ersocht der große Gegner Tichang Tso-linö, der sogenannte ~christliche« General Feng Jushstanip der die Zeniralregierung in Peking Beherrscht, einen ent scheidenden Sieg in der Gegend von tients in. Wie wir bereits gemeldet haben, ist Tientsin in die Hände Fengs gesallen. Die Truvpen feines Gegnerö haben sich zuriickgezogem Vorher ist es dabei zu erheblichen Plünderungen durch die flie lende Soldateska gekommen, doch fcheini das Frem denvierteh das von einer sreiivilligen Europäer iruppe geschtiht wurde, nicht gelitten zu haben. Die Situation in China ist so unsicher und ver« tvorren wie möglich. Keiner der streitenden Generale scheint zur Zeit Aussicht zu haben, eine wirklich stabile Zentralregierung einzusetzen. Der sogenannte Prä- Ideni von China ist eine willenlose Puppe Jenas. Jn Mickden wächst die Macht Tskhanq Tso-lins, nnd gleich zeitig ist ein scharser Konflikt ausgebrochen zwischen und dem radikalen Teil de: Kuo Ming-tang, de: Partei Snn Bat-send, der schon zum Bruch zwischen Fkanton und Peting qesübot hat. Wieder einmal Jnierventionsgerede Teleqrankm unsres Korrefvonoenten » « ·· · w; L·on·kou»2,B. Dezember Die iiberrasthenden Ereignisse ans den chinesiichen Arieasschanvlätzen stehen in hiesiaen volitisthen Kreisen im Vordergrund des Interesses. Die Laae wird mit aroszer Beiornnis angesehen nnd man be stirthten das; die Zustände in China einer ae s ithrs lithen Verwirrung entgegentreibem welthe die Intervention der Mächte nötig machen könnte. Das; diese Jnterventiom wie ans Paris gemeldet wird. in Washington, London. Paris. Rom nnd Tokio schon beschlossen worden ist. ist allers dinas en bezweiselm In ant iniormierten Kreisen hält man die Nachricht Inn! mindesten siir versriiht Dem -.Dailu Telearavlk wird ans Waihinaton aemelden das; die hohen Beamten des Staats· departements die Laae in China. besonders die Be drohuna Pekings mit aroher Beloranis be· trachten. Die amerikanische Reaiernna steht in enger Ftihlunanahme mit China nnd erhält sorts lansend telegraphiithe Berichte von ihren diploma tisehen Vertretern in den bedrohten Gegenden. Die ~Tintes« erklären heute morgen: »Das letzte Wort in dem Tumult nnd der Verwirrung ums; China selbst überlassen werden. In dem gegenwärtigen csereukessel von Jntriaen und Btirgerkriea verdient sein liuziaer thineiilther Führer wirklithe Unter sttitzung.« Der »Dailu Telearavh« vertan-it, die Mächte sollten den Pekinger Politikern sagen. das; unter den aegenwärtiaen Umständen die ueiamte Erterritorialitiitssraae auf bessere Zeit vertaat wer den miisr.
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