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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 12.02.1895
- Erscheinungsdatum
- 1895-02-12
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-189502124
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-18950212
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-18950212
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1895
- Monat1895-02
- Tag1895-02-12
- Monat1895-02
- Jahr1895
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 12.02.1895
- Autor
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Riesaer G Tageblatt 48. Fahr» Dienstag, IS. Februar 188», Meads Donnerstag, den 14. Febr. 1895, Vormittags 11 Uhr, soll ein auf dem Grundstücke Rr. »4 der Wettinerftratze hier erbauter großer Brett schuppen gegen sofortige Bezahlung an Ort und Stelle meistbietend versteigert werden. Riesa, 7. Februar 1895. Der Ger.-Vollz. des Kgl. Amtsgerichts. Sek. Eidnm. Bekanntmachung. Der frühere Schaffner, jetzige Hausbesitzer Carl Friedrich Dathe in Riesa sti wegen Geisteskrankheit entmündigt worden und steht unter Zustandsvormundschaft. Er darf deßhalb nicht selbstständig Verträge, insbesondere Mietverträge abschließen. Vormund Dathe's ist Herr Stadtsecretair Scheibe hier. Riesa, am 8. Februar 1895. Königliches Amtsgericht. Heldner. ßftmsprrchfile Ar. » . -- — Das Riesaer Tageblatt «rtchriat jeden Tag Abends mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Vierteljährlicher Bezugspreis bet Abholung tn den Expeditionen in Mosa und Strehla, dm AWWdchElch i«m» am Schalter der kaijert. Pojtanstalten 1 Mart 25 Pf., durch die Träger srei in» Hau» 1 Mark SO Pf., durch den, Briefträger frei tu» Hau» 1 Mark SV Pf. Anzil»« Aooihmo pe SA M«WU de» Ausgabetage« bi» Vormittag 9 Uhr ohne Gewähr. Druck und «erlag von Langer » Winterlich ft» Riesa. - «eschäft-stelle: «.stautenftrak, VA - Für dft Red««« verauvuartlich: Her» Gch«»»t « »tal«. ««d Anzeiger md Lyrign) .^7!-^.. Amtsßtatt der König!. AmtShauptmannschast Großenhain, des König!. Amtsgerichts und deS Stadtraths zu Mesa. < ; Vom Reichstage. Gestern wurde zunächst die Novelle zu dem Gesetz über die Kosten und Gebühren bei den Reichs konsu laten in dritter Lesung angenommen. ES folgte die zweite Berathung des Reichshaus- Halts-Etats. Bei dem Etat für den Reichstag spricht der Abg. Richter (fr. Vp.) den Wunsch aus, daß das Heim des Reichstages nicht Reichshaus, sondern Reichstagsgebäude genannt werbe. Die Annahme, als ob es ein Haus für den Reichstag und den Bundesrath wäre, sei ganz willkürlich. Das sähe so aus, als ob der Bundesrath im Reichstagsge bäude dem Reichstage koordinirt sei; das Verfügungsrecht über das Haus stehe allein dem Reichstage bezw. dessen Vor stand zu. Der Redner wünschte ferner, daß bei der Voll- enduirg der künstlerischen Ausschmückung des Hauses nicht die , Reichstagsbaukommission, sondern der Reichstag selbst jdie i Entscheidung habe, und daß die Beschaffenheit der Journa- ! listenrribüne verbessert werde. Staatsminister v. Bötticher: I Der Bundesrath nehme kein Condominium an oem Reichs tagsgebäude in Anspruch, sondern erkenne an, daß das Haus recht der Präsident des Reichstags auszuüben habe; aber der Bundesrath sei berechtigt, diejenigen Räume, die für ihn be- stimmt seien, ausschließlich sür sich in Anspruch zu nehmen. Bezüglich des Reichstagsbaues würde eine Reihe von Fragen, wie Rechnungslegungen und dergleichen, zweckmäßiger von der Baukommisston erledigt werden, uno auch bei der Aus schmückung des Gebäudes werde der sachgemäße Beirath der Kommission nicht entbehrt werden können; solche Fragen ließen sich in einem kleineren Kreise viel besser erledigen, als im Plenum. Den Wünschen' des Reichtags könne dadurch nicht vorgegriffen werden, denn dieser sei bei der Etarsbe- rathung in der Lage, seine Wünsche geltend zu machen. Den Mängeln des Hauses, insbesondere auch denjenigen der Jour- nalistentribüne, werde nach Schluß der Session möglichst ab- geholfen werden. Die Abgg. Rickert (freis. Vereinig.) und Ginger (Soz.) sprechen sich gleichfalls für eine Besemgung der Mängel des Hauses aus, letzterer verlangt auch die Auf- besserung der Lage der HilsSbeamten des Reichstages. Äbg. Freiherr o. Manteuffel (kons.) theilt mit, daß im Wasch raum der Abgeordneten ein an ihn gerichteter Brief, der dort au» Versehen liegen gelassen worden, gestohlen und nunmehr in der sozialdemokratischen „Leipziger Volkszeitung" veröffent- licht worden sei. Redakteur dieses Blattes sei der Äbg. Schönlank. Er hoffe, daß dieser ihm zur Ausmittelung de» EntwknderS behilflich sein werde; das entspreche mehr der Würde des Hauses, als die Anträge Singer. (Hört! hört! Unruhe links.) Abg. Dr. Schöntank (<soc.) erwidert, der Brief sti abschriftlich anonym dem Blatte zugegangen. Da es sich um einen politisch eminent wichtigen Vorgang, um das Verhalten der Konservativen und des Bundes der Land- wirthe bei den Wahlen handele, so sei der Brief gedruckt worden. (Lachen und Oho! rechts. Große Unruhe.) Der Brief habe nicht erkennen lassen, wem er gehöre. (Oho! rechts.) Vielleicht komme er von Freunden jener Seite des Hause». Abg. Freiherr v. Manteuffel protestirt gegen eine derartige Unterstellung; es handele sich einfach um einen Diebstahl, den er hier brandmarken wolle. (Sehr richtig! rechts.) Der Name v. Gröben habe doch auf seinen Ursprung hingewiesen. Der Abg. Schönlank solle ihm doch einfach die Abschrift übermitteln. Nachdem die Abgg. Dr. Schönlank und Freiherr v. Manteuffel sich nochmals in demselben Sinne wie vorher ausgesprochen, erklärt Abg. B e b e l (Soc.), daß er unter allen Umständen ein solche» Verfahren, wie es von einem Mitglied« des Hauses geübt worden, mißbillige. (? !) Der Abg. Schönlank habe sich darüber zu erklären, ob er über den Ursprung Ausschluß geben wolle resp. ob die Redaktion der „Leipziger Volkszeitung" nicht wisse, daß der -Einsender den Brief im Reichstage entwendet habe. Nach dem Abg. Dr. Schönlank erklärt hat, die Redaktion der „Leipz. Volksztg." habe keine Ahnung davon gehabt, welchen Ursprung der Brief habe und daß derselbe einem Abzeord- neten gehöre, ist diese Angelegenheit erledigt. Die Redner der freisinnigen Volkspartei, des Centrums, der süddeutschen Volkspartei und der beutschsozialen Reform partei sprechen sich für die Gewährung von Diäten an die Reichstagsabgeordneten aus. Die Konservativen und die Reichspartei verlangen für den Fall der Diätengewährung, gegen die sie an sich nichts einzuwenden hätten, die Garantie^. daß nicht Erwerbsparlamentarier in den Reichstag kämen. Schließlich wird gegen die Stimmen der Konservativen, der Reichspartei und der Nationalliberalen eine Resolution zu Gunsten der Diäten angenommen. Es folgt der Etat für den Reichskanzler und die Reichskanzlei. Auf Anfrage des Abg Siegle (natl.) erwidert der Staatsminister Frhr. v. Marschall, baß die schwierige Lage der deutschen Kolonisten in Palästina die Fürsorge der Regierung und das Interesse des Reichs tags verdiene. Die Grenze für unsere Einwirkung zu Gun sten der Kolonisten sei zwar durch die mit der Türkei abge schlossenen Verträge gegeben, aber zu Gunsten der deutschen Kolonisten sei Alles geschehen, was überhaupt geschehen konnte. Auf eine Beschwerde des Abg. Molkenbuhr (Soz.) be tont der Staatsminister v. Bötticher, daß es nicht die Ab sicht der Regierung sei, die Arbeiten der arbeitsstatistischen Kommission in den Papierkorb zu werfen, dieselben würden vielmehr einer gewissenhaften Würdigung unterzogen werden. Die preußische Regierung habe bereits in Aussicht genommen, rücksichtlich der Arbeitszeit im Bäckereigewerbe den Weg der Gesetzgebung zu beschreiten. Abg. Richter bemängelt, daß die Kaiserlichen Erlasse vom 4. Februar 1890 von Niemandem gegengezeichnet wor den seien. Sie seien demnach nur Privatäußerungen des Monarchen und hätten keine Gültigkeit. Wie sei es möglich, daß die Erlasse ohne Gegenzeichnung als amtliche Mittheilung im amtlichen Organ veröffentlicht worden seien? Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe erklärt, die Erlasse seien zu einer Zeil ergangen als er noch nicht im Amte gewesen sei; da mals habe Fürst Bismarck die Verantwortung gehabt. In Folge einer abermaligen Bemängelung des Abg. Richter erwidert der Staatsminister v. Bötticher, Fürst Bismarck habe die Gegenzeichnung der Erlasse, die er persönlich ent worfen, nicht abgelehnt. Die Erlasse seien eben gewisser maßen nur eine programmatische Erklärung, in welcher der Kaiser ausgesprochen habe, was er auf dem Gebiete der Arbeiterfrage für erstrebenswerth halte. Es hätte daher einer Gegenzeichnung in diesem Falle nicht bedurft, denn diese sei nur dann nöthig, wenn sich an den Erlaß, eine politische oder rechtliche Folge knüpfen solle. Abg. Richter (freis. Der.): Fürst Bismarck habe jede Gelegenheit wahrgenommen, das Gegentheil von dem Inhalt der Erlasse zu äußern, er habe diese nur redigirt, aber die Gegenzeichnung abgelehnt. StaatS- minister v. Bötticher bemerkt nochmals, daß die Gegen zeichnung hier nicht nolhwendig gewesen. Es könne dem Kaiser nicht verwehrt werden, seine Meinung öffentlich kund zugeben, und die Stelle dafür sei der amtliche Theil der Reichsanzeigers. Abg. Freiherr v. Stumm wundert sich, daß der Abg. Richter 5 Jahre gewartet habe, um diesen an geblichen Verfassungsbruch zur Sprache zu bringen. Abg. Hasse (natl.) spricht wiederum über die Lage der Deutschen in Südamerika. Staatsminister Freiherr von Marschall will da» von dem Vorredner neuerdings in Aussicht gestellte Material abwarten; übrigen« käme e« nicht auf die Quantität, sondern auf die Qualität de» Material» an. Tagesgeschichte. Deutsche- Neich. Zu dem auf den Hainberge bei > Göttingen im Bau begriffenen Bismarck-Thurm hat der Kaiser bekanntlich einen sogenannten Ring gestiftet. Neuer dings ist von Sr. Majestät auch die Widmung für die in dem Thurm anzubringende Gedächtnißtafel bestiGmt. Sie wird lauten: „Dem großen Kanzler. Kaiser Wilhelm ll- 1895." , ' Im Anschluß an die schon bekannte Nachricht, daß Oesterreich-Ungarn bei der Eröffnung des Nord-Ostsee-KanalS durch zwei Schiffe seiner Kriegsflotte mit dem Erzherzog Stephan an Bord vertreten sein wird, erfährt der „Hamb. Korr." noch weiter, daß Einladungen an alle großen seefahren den Nationen ergehen werden, dem denkwürdige » Ereignisse, das voraussichtlich im Monat Juli stattfinden wird, be^u- wohnen. So wird sich eine stattliche Flotte, Schiffe der' Marinen der Mächte Europas und Amerikas, im Hafen von Kiel versammeln. Nach der feierlichen Eröffnung des Kanals soll der Kaiser, da eine gemeinsame Durchfährt für die in Kiel vereinigten Kriegsschiffe schon aus zeitlichen und aus technischen Gründen nicht thunlich ist, die Absicht haben, mit seinen Gästen auf dem „Hohenzollern" und dem ,Kaiseradler" den Kanal zu durchfahren und bei Brunsbüttel in die Eibe einzulaufen. Der Kaiser soll, wie dem „Hamb. Korr." berichtet wird, in seinem Bortrage am Freitag erklärt haben, Krupp habe sich erboten, falls die bevorstehende Marinevorlage bewilligt werde, das Material zu den neu zu erbauende»; Kriegsschiffen zum Selbstkostenpreise zu liefern. Gestern Vormittag wurde in Kellers Frstsälen in Ber lin wieder eine zahlreich besuchte antisemitische Volksver sammlung abgehalten, in welcher die Reichstagsabgeordneten Ahlwardt und Dr. Böckel sprachen. Es ging ziemlich derb her ; mit dem Abgeordneten Zimmermann wurde scharf ins ! Gericht gegangen, Liebermann v. Sonnenberg kam etwa» glimpflicher weg. Am Schluffe der Versammlung wurde ein Comttee zur Inangriffnahme der Gründung einer neuen Partei gewählt, wobei die Herren Ahlrdardt, Dr. Böckel, Grünwald, Dörffel, Witte, Schmidt, Bodeck u. a. nominirt wurden. Auch für die Gründung einer neuen täglich er- ) scheinenden Zeitung, welche den Titel „Deutsches Volksrecht" ? führen und von Ahlwardt, Böckel und Hans v. Mosch ge- leitet werden soll, wurde Propaganda gemacht. ES wird beabsichtigt, verzinsliche DarlehnSscheine zu 25, 50 und 100 Mk. auszugeben. Die „Berliner Korrespodenz" erklärt, die Mittheilung, H Se. Maj. der Kaiser habe sich die Protokolle über die Be- rathungen der Umsturzcommission, sowie die Gutachten über § die von der Commission beschlossenen Erweiterungen de« H RegiexungSenlwurfs vorlegrn laffen, beruhe auf Erfindung. Desgleichen sei die Nachricht des „Leipziger Tageblattes", der Haudelsminister sei mit seinen Vorschlägen, den Berufs- ' vereinen Korporationsrechte zu gewähren, durchgedrungrn und die bezügliche Vorlage würde in der am Sonnabend stattfindenden Sitzung des Slaat»ministeriumS erörtert werden, unrichtig. Eine solche Vorlage, sei im StaatSmini- sterium weder im Prinzip genehmigt, noch überhaupt ver- j handelt worden. Ueber die Einwirkung der zweijährigen Dienstzeit am die DiSciplin der Soldaten «achte die Militärverwaltung in der Vuvgetkommission de- Reichstage- am Sonnabend eine interessante Mittheilung. Abg. von «ardorff bemerkte, daß man vor Einführung der zweijährigen Dienstzeit dir Befürchtung ausgesprochen habe, e» möge der Umstand, daß jeder Soldat künftig, auch abgesehen von der Führung, de, Entlastung nach dem zweiten Dienstjahre sicher sei, nachtheilip aus die DiSciplin zurückwirken, da die DtspositionSbemlaubung
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