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Dresdner Nachrichten : 10.05.1895
- Erscheinungsdatum
- 1895-05-10
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-189505100
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18950510
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18950510
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1895
- Monat1895-05
- Tag1895-05-10
- Monat1895-05
- Jahr1895
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 10.05.1895
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S^»-»»«rrr»rrr»rries»r^ -1'i-»i:«IlI«'IckeIiea -Hüoli« N«i» ->i, FlIINL«-,, -IIÜ1» Ilbll liemsiili AM. jF^rS-» 7 Lrs-^r^.r^^»»rrt VLr^virrr ^--e»»ir»ri«»ri^rr.^rrrrt«r,j^ uuuec 10»». u»« . kettkvilei'n «ml V»nnvn, KvMihto Illletü in Getier kreisln^« eiuphc-klt «j-,8 LxöeiLl'iAsLelM von Julius Hälutt La äer Lauer 3 x^i. Ho». Leke 8e«tru«e. - 7. V1umvll-Vor80 c-liinttcklt lotxtv >oulivlt » »->«»trr»»1vu - vsmeMleli K. »eilifie!! vsillie!. '1 ! 07»' 1^4^ UmslurzvvrUnr im RrichStoqr. . «-»»» K*DV» Baptisten. SchwnrgerichtSperivde. An unsere n I n«r»ri nt^„ richten wir das dringende Ersuchen, die fiir die ssLi»nt»K8-Mnniin« rn liestimmteu Inserate uns möglichst zeitig, d. h. an den Lonnabenden zngehen zu lassen. A8r die in den (^eschäftsstnnden an Tonn- nnd Feiertagen aufgegebenen Inserate wird für deren Erscheinen in der nächsttägigeu Nummer eine «gewähr nicht geleistet. Die HeslsjMslielse -er „Dresdner NM Wen". Politisches. Endlich? Dieser allgemeine Seufzer der Erleichterung gilt der Thaisache, das; der Reichstag am Mittwoch nach langem Hängen nnd Würgen schließlich doch dazu gelangt ist. der Umsturzvorlage Lesung in Trab zu bringen. Am Dienstag batte bereits alle Welt aus ein interessantes Schaustück gerechnet. Tie Tribünen des .Hauses waren gepfropft voll in Erwartung der Tinge, die da b mmen sollten. Die Sensationslüsternen batten aber die Rechnung ohne die WahlprüsungSkommission gemacht und so kam cs, daß stnien von dieser ein Strich durch die Erwartung gezogen wurde Ilm ganze zwei Wühlen handelte cs sich, die dermaßen des Lange» und Breiten auseinander gezogen wurden, daß eine volle Sitzung damit verloren ging, freilich, an einer Rcichstagssitzuna pflegt gemeiniglich nicht so viel z» sei», daß man über einen solchen „Bcr lu't" gerade sehr betrübt sein müßte. Auch haben die Reichsboten ja Zeit genug zur Beringung, besonders da sic keine Diäten bc ziehen, sodaß man kein Recht hat, ihnen mit dem Hinweis zu kommen: .Zeit ist Geld". Immerhin ist cs aber eine den gewöhn lichen Unterthanrnverstand choguirciidc Thatsache, daß derselbe Reichstag, der zur Erledigung der Frage, ob nnichuldig Bernrtheil- ten endlich im Deutschen Reiche ihr Recht werden soll, keine Zeit ' »den kann, zur Erklärung der Ungiltigkcit zweier Mandate eine ganze Sitzung dranfgehcn läßt. „Immer langsam voran, immer langsam voran, damit die ReichStagsgardc hübsch Nachkommen kann." Das langsame Tempo ist besonders störend, wenn cs sich um eine Umsturzvorlage handelt, da man mit dem Umsturz doch mög lichst schnell fertig zu werde» trachten muß. Statt dessen bemüht sich dieser Reichstag, möglichst langsam nicht mit dem Umsturz selbst, 'andern mit der gegen den Umsturz nnd noch etwas Linderes ge richteten Umsturzvorlage fertig zu werde». Ter Reichskanzler Zucht Hohenlohe berührte diesen Punkt mit samter Ironie, indem er meinte, die verbündeten Regierungen hätten geglaubt, sich der .Hoffnung hingeben zu dürfen, daß sie mit Bezug ans die Vorlage der Zustimmung wenigstens des Theiles der Bevölkerung sicher sein würden, der am lautesten nach Schutz »nd strengeren Straf bestimmungen gerufen habe. Bei dieser Erklärung des Reichs kanzlers hielt sich der ganze Reichstag den Bauch vor Lachen: eine nmstürzlerische Heiterkeit, die eigentlich auch mit unter die Vorlage fiel. Eine gleich muntere Laune zeigte das HauS, als der Reichs kanzler sagte, er versiehe die Leute nicht, die Enlrüslungsvcrsamm langen abhielte». Uebrrhauvt ließ sich nicht verkennen, daß das Haus während der ganzen Verhandlung dauernd zu einer Heiter keit gestimmt war, die zu dem tiefen Ernst der ganzen Angelegen heit fast in einem peinlichen Widerspruch stand. Aus den Ausführungen der Parteiredner tönte fort und fort das Leitmotiv heraus: „Ich mag sie nicht, nimm Tn sie." Keine Partei wollte mit der Vorlage so recht etwas zu thnn haben. Sogar das Ecntrum erklärte lediglich, daß es in der zweiten Les ung für die KommissionSbcschlüssc stimmen werde. „Tic Schluß- absiimmung aber", verkündete der Abgeordnete Reindl mit einem Emst, der dos HanS zum Lachen reizte, „behalten wir uns vor. weil — ja nun eben, weil ....!" Ramcns der Konservativen proch Frhr. v. Mantrussel, der sich für eincn Glückspilz hielt, west er nicht in die Kommission gewählt worden ist. Der Redner stellte die Bereitwilligkeit seiner Partei zur Bewilligung von gesetzlichen Hosnachrichten. Städtcvertrclcr beim Fürsten Bismarck. Pserde-Ausstellung, Kavnücrieossizirrc. „Martha". „Raben gegen Raben", Albert Mörser. lehnende Haltung der freisinnigen Vvlkspartci „begründet". Herr Dr. Barth machte eine Rundreise durch die klassische Litteratur und ließ dabei das Haus inr Unklaren, ob er etwas davon ver stände oder nicht. Unzweifelhaft geistreich wurde Herr Barth erst, als er von der Litteratur ans die Sozialdemokratie über- nnd dieser um drn Bart ging. Bei der Gelegenheit stellte er den durch seine Originalität verblüffenden Satz auf: „Die Sozialdemokratie hat gar lei» Interesse a» dem gewaltsamen Umsturz der bestehenden Ordnung." Ei der Tausend! Wenn Herr Barth das der Negier ung doch nur früher gesagt hätte! Dan» wäre sicherlich die Arbeitskraft der Gcheimräthc nicht durch das Ausarbciten der Um sturzvorlage vergeudet worden. Herr Barth war übrigens so scheußlich ledern, daß auch nicht ein Anflug von Lächeln während seiner Sprechthätigkeit über die Mienen der Zuhörer huschte. Um so ausgiebiger setzte dagegen der sozialdemokratische Redner, Herr Aner. die Lachmuskcln der Reichsboten in Bewegung. Nicht weniger als zwanzig Mal verzeichnet der Bericht in der Rede des Herrn Aner „Heiterkeit" nnd „Große Heiterkeit". Für die Sozial demokraten scheint demnach der Gesetzentwurf mehr eine Heiterkeits ais eine Umslnizvorlagc zu sein. Herr Auer ulkte in einem Athcm die Jesuiten nnd die Freimaurer an nnd erklärte seine eigene Partei für drn „dritten Wanwan". Soweit ging die Sache glatt. Sowie er aber ans das Militär losslenrrte. bekam er de» unver meidlichen Unisormkoller und zog sich einen Ordnungsruf zu. Außerdem mußte er sich noch von dem Krirgsminister einen scharfen Iagdhicb gefallen lassen. Herr v. Bronsart sprach kurz, scharf nnd schneidig, wie es seine Art ist. Er macht mit den -Herren des 7 Keils im Reichstage nicht viel Federlesens, sondern fährt ihnen, wenn er heransgrfordert wird, scharf durch die Parade. Darob entsteht dann >edcS Mal allgrmeinc Unruhe in den Reihen der Sozialdemokraten »nd es dauert eine ganze Weile, che sic sich von der Wucht des Hiebes erholt haben. Herr v. Kardoris faßte sich kurz nnd umgrenzte die Stellung der Rcichspartci mit der Erklärung, daß seine politischen Freunde die ganze Vorlage ablehnen würden, falls sie in der vorliegenden Fassung angenommen würde. Herr v. Kardorff brachte es nicht nbcr'-s Herz, das Kind mit dem ihm von der Ocffentlichkcit bei- gclrglcn Namen zn nennen. Er sagte nicht „Umsturzvvrlagc", sonder» „der dem Reichstage unter Nr. 4!) zngcgangenc Gesetz entwurf". Das ist entschieden rin guter Witz, der eigentlich eine» HcitcrkcitSersolg verdient hätte. Der nationallibernlcTr. Ennccccrus drückte sich etwas vorsichtiger au-S: „Wir halten cs nicht für wahr scheinlich. daß dir Vorlage nach eine Gestalt erhalten wird, die Bermuthliche Witterung: Niederschläge, Kühler. Areitali, 10. Mai. immer zu: Das ist kein Sozialdemokrat, sondern ein Anarchist! Mich kümmert das nicht, das sind Brüder. Redner beruft sich so dann aus Aeußerunge» bekannter Sozialdemokraten. Liebknecht. Stadthagen u. i. w Letzterer habe gesagt, der Reichstag möge doch die Inschrift bekommen: ...Hier zahlt man die höchsten Preise für Lumpen." iPfni-Rusc rechts.» Tie sozialdemokratische und die anarchistische Presse sind ganz gleich. Im „Vorwärts" steht am 2V. Februar, man müsse die Leute befreien von dem scheuß siche» Laster der Zufriedenheit. Das ist doch unerhörter Blödsinn . »nd das ist die Partei der Liebe. Die Sozialdemokratie vcrtheilt im ganzen Lande eine sozialdemokratische Bibel, ein kleines Büch lein. welches ebenfalls Schmähungen auf unsere christlichen An schauungen enthält. Wenn im Lande der Rausch verflogen rit. wird eS gehen, wie cs geht. Man wird der Regierung zur ihre jetzige Vorlage danken. Tic Negierungen sind überzeugt, daß diesen Zuständen ein Ende gemacht werden muß. Tie Antwort liegt nur bei dem Reichstage. Die Regierungen werden in Ruhe dipi? Nntmorl nliwortt'n — — ^ »ns ihre Annahme ermöglicht." Viel Staat ist mit der diese Antwort abwarten. — Abg. Bebel <2oz.f: Die Umsturzvorlage ist ein ausländisches Gewächs, entstanden ans Anlaß der Ermord ung Earnot's: dabei sind nicht einmal im Auslande die betreffen den Gesetze geändert worden, nur in Deutschland soll das geschehen. In England hat man trog des Bergarbeiter-AnsstandeS nnd in Amerika trotz der großen AuSständc des vorigen Jahres gcsetz gebcrisch nichts gethan. Diese Vorlage ist ein reines Tendenz gesetz, cs wird zur Korrumpirnng der Rechtssprechung führen. und doch werden Sie damit gerade das Gegenthcil von dem erzielen, was Sic damit erzielen wollen. An gewisser Stelle wurde einst daS Wort gesprochen: „Tie Sozialdemokratie überlassen Sie mir. mit der werde ich allein scrtig werden." Dieses Wort ist vergessen. Wir täuschen uns ia nicht darüber, daß. wenn diese Vorlage fällt. Sie gegen uns mit einem neuen Ausnahmegesetz kommen werden, aber ic» steht, auch mit einem solchen beschleunigen Sie nur noch den Untergang Ihrer famosen Gesellschaftsordnung. Mit solchen Gesetzen rniniren Sie dieselbe erst recht, mit uns dagegen werden Sie nicht fertig. Das von Herrn Köller für 8 lll bcigebrachtc Material ist ganz unzureichend, denselben zu motiviren. Kein GeschichtS- und kein Zeitungsschreiber werden den Schlingen des 8'lN entgehen können, wenn er die Tinge nach materialistischer Weltauisaffung vernrtheilt. sic schildert wie sie sindnmd Reformen verlangt. Wie können Sic glauben, daß mit denselben Mitteln, die ehemals gegen ihre Bestrebungen angewendct sind, uns letzt erfolgreich bekämpfen tonnen. Ehiistns war ebenfalls so revolutio när gegenüber der römischen Lbrigkeit, wie wir cs gegen die heutige sind. Man hetzt »ns wie man damals die Elnisten hetzte, viel grausamer nach den barbarischen Gebräuchen der damaligen Zeit. Widerspruch nnd Unruhe'. Revolutionär sind die Grund sätze eines Fichte nnd zahlreicher anderer Philosophen, und revolu tionär sind die Grundsätze der modernen Staatenenkwickelnug seit der französischen Revolution. Ohne Bethüligung diele» Grundsätze bestände kein Deutsches Reich, wären wir »ich! hier Tie März tage in Berlin, die Erschießung Blnm's nnd andere ähnliche Er eignisse werden festlich begangen : das Alles wird in Zukunft unter Strafe gestellt sein durch den 8 lll. Das Ecntrum nnd dicKon- tcrvativen haben durch ihre Anträge in der Kommission die öffent liche Aufmerksamkeit von der Vorlage abzulcnken gesucht, ober ver geblich. DaS Volk ahnt die Gefahren, die ihm drohen. Redner verliest Stellen aus der Predigt eines katholischen Priesters über -5, ^> Z, Nr. 40" also auf keinen Fall zu machen. ES ist ein Ballast, der das Marschgepäck der gegenwärtigen Regierung unnütz erschwert, dessen mit sein der schließlich mit Ach nnd Krach ein milrocephalcS Gebilde heraus- Ätteutätcr darstellte. zwischen Beiden den Teniel und darunter die kommt, oder toll er die Vorlage in Bausch und Bogen verwerfen Worte: „Halt er gehört mir!" .Große Heiterkeit'. Knciu erklärte .Md »e «B-, *. °». lAK LAW-. den Weg eines AnSnahmcgcsctzes verweilen ? L.ic Anivoit,pw Kietze. Während des Knllurkanivies waren die schlimmsten aus diese Frage hat de» konservative Redner vorweg ge Ansfällc gegen Religirn» und P'assen übt ch. Was wr'llcn Herr» nommcn. indem er sagte: „Ein Gutes hat die Vorlage doch ge ' - " - ° ^ ^ " habt, das ist daS, daß sie mehr »nd mehr der Ueberzengnng Bahn gebrochen hat. daß, wenn man subversive Tendenzen treffen will, inan das schwerlich aus dem Gebiete des gemeinen Rechtes kann." Auf Grund de» Erfahrungen, dir bis setzt über diesen Punkt ge sammelt worden sind, kann man sogar getrost noch einen Schritt weitergchcn und schlechtweg behaupten, das; die gemeinrcchtliche Bekämpfung des Umsturzes ein Ding der Unmöglichkeit ist. Acrnschvcib- nnd Hernsprcch-Vcrichte vom 9. Mai. Berlin. Reichstag. Ans der Tagesordnung siebt die Weiterberathnng der Umsturzvorlage. Abg Gröber «Ccntr bean tragt die Strasvarkcit der Anpreisung des thätlichen Angriffs gegen Beamte der Staatsgewalt, während der rechtmäßigen Ausübung ihres Amtes. — Prcnß. Jnstizminister Schönstedt erklärt, die ver bündeten Regierungen legten auf die Wiedereinführung der Be strafung des AnprestcnS des gewaltsame» Widerstandes gegen die Staatsgewalt, wie es der Antrag v. Levctzow wolle, das aller größte Gewicht. Es gehöre dies zn den Punkten, von denen das Schicksal der Vorlage abhängc. Tie verbündeten Regierungen hoffen, daß die Naiionallibcralrn und die Reichspartci für den Antrag v. Levctzow stimmen: hoffentlich werde dies auch das Een trnm thnn. das sich sonst mit sich selbst in Widerspruch setze nnd die Geschäfte der Sozialdemokratie besorge. Knltnrkampserinner nngen hatten den Blick des Ecntrums in der Kommission getrübt. (Große Heiterkeit.» Aber der Knltnrkamps werde doch schwerlich Das Ecntrum könne Mitteln fest mit denen der aewcrbsmämae» Aaitati.'i, aeaen das! wirderkehren. er habe Niemandem genutzt. Das E s- -r...'""'^»cN-, .'""vsmaßigen .tgitalun gegen das b,si,n,aen Standpunkt bester verlosten a,S »n der Ebrlstcnthum und de» «taat entgegengetrete» nnd icdr Verderb- ^ Lesung. Doppel, girbt. wer schnell girbt. «Beifall rechts.» - Präsident Frbr. v. Bnol macht unter Heiterkeit deS Hanies daraus aufmerksam, das; rnnächsl mir über das Prinzip des 8 lll, nicht über die Aufgabe der einzelnen Paragraphen des Strnsaesetzbnchs verhandelt wird. Abg Lenzmann (freis. Vp ): Die Vorlage ist liche Agitation nach Kräften unterbunden werden kann". Dieser grundsätzliche Standpunkt erlitt aber eine Einschränkung für den vorliegenden Fall durch den Zusatz, daß. falls gewisse konservative Abändcrungsanträge abgelehnt würden, die Partei voraussichtlich nicht in der Lage wäre, für das ganze Gesetz zn stimmen Be ungerechtfertigt. In Deutschland ist nichts geschehen, was ein i Abwrichen von den bisherigen Rechtsnormen begründete. Hoffent dem Fallen des merkenswert!) ist die Art. wie sich der konservative Redner über I sich ziehen die verbündeten Regierungen , - die Möglichkeit eines klcrikal-konlewatlven rsimduisses äußerte : v^nwlzow w ^Ue^>.n.ck^ .Ich stehe nicht an. anSzmprechen. daß ich einem Falle wie - >»,. Koller Die Regierung hat durchaus aenngendeS z. B- bei dem BolkSschulgeietz ntil Freuden das Bestehen eines Material zur Prrffiguna gestcAt zur Begründung der llmstnrzvor- klrrikol-konhervativen Bündnisses begrüßt habe. Aber in diesem ! >"lie und ich kann noch »veiteres Material beibrlnaen. Tie Sozial- Falle hat rin solches Bündniß nicht bestanden Es ist nur Kawnd??st^ d»sFleisch Gespenst, das man an d»e Wand malen wollte." Vor dem komcr- ^ ,„d da» Gedeihen »ämmtlicbrr fleißiger Arbeiter Das ist doch vativen Sprecher hatte der Abg. Dr. Barth die vollständig ab-' eine infame Lüge. Wenn ich Beispiele ansühre. so ruft man mir v. Köller's Eitatc gegen all' dien? Dinge ? Er nannte eine Ans lassnng deS „Vorwärts" unerhörten Blödsinn, warum bringt er aber diesen Blödsinn zur Begründung der Vorlage bei ? 'Heiter keit, sehr richtig.» Herr v. Köller rief. daß unsere^ Ver sammlnngen stets mit einem Hoch a»f die revolutionäre Sozial demokratie geschlossen werde» Nun. daS dulden doch die Poli zisten vcrmnthlich. weil sie einsichtiger sind als ihr Ehe», der Herr v. Köller. 'Große Heiterkeit. Wen» cS nach den Wün'chen des Herrn v. Kardorff und seiner Freunde ginge, würden auch die legitimen Bestrebungen de» Sozialdemokratie iiiiterdruckt. Es fehlt an ledem Bedürffiiß ffir die ncnen Strafbestimmungen, namentlich >o lange daS Anklagemonopol der Sraalsaiimalticbaff besteht. Was mit diesem Anklagemonopol erreichbar ist. das ieheii wir im Falle Kotze. Hier wird das Gesetz mit Füßen getreten nnter Billigung allerhöchster Person. Präsident v. Buol: Ich bitte den Redner, die allerböchste Perion ans- der Debatte zn taffen DaS ist ein alter B»ancb »nd ein berechliater Brauch., Ten Richtern wird angesichts der politischen Parteiilrömnng die Ans sühning ihres Amtes- immer schwerer. Das Mißtrauen gegen die Richter erfüllt immer weitere Kreise nnd da wolle» wir den Richtern noch weitere Befugnisse ffir ihr diskretionäres Ermcffcn geben? Wem es ehrlich um das Wohl des Volles zn thnn ist. der muß dieicS Monstrum von riner Vorlage ablelnren. Jnstizminister v. Schönstedt weist lebhaft die gegen die Justiz und die Nickst« erhobene Peichnldignngen zurück, v. Kotze nnd Schräder sind bereits angeklagt. Herr v. stumm konnte bie-ber wegen icinrr Immunität als Mitglied dieics Haines nicht vei'olgt werden Alle übrige» Behauptungen in Bezug ans einzelne Gerüchte und Entscheidungen weist der Minister mit Entichicdenlirit zurück. Abg. Frhr. p. Hodcnberg Welse tritt dem Abg. Bebel in Bezog auf sein«- Meinung über Ebristns- als- Revolutionär entgegen uns emvsiehlt Bebel daS Studium des Evangelinins. Redner hat sich eine icsle Entfchließnng über die ganze Vorlage noch nicht gebildel. will zunächst für 8 IN stimmen, verspricht sich aber einen Nutzen pon der Vorlage überhaupt nicht. Bevor man nicht auch die Revvlntion von oben beseitige, cilange man auch keine Rnbe in den unteren Bvlkskreiicn. Abg Schall kauf.' bcinängel! Bebcl'S geichichtlich-philosophische Ansführungen, die dieser sich nach seinem eigenen Geschmack znrcchtgedrechiclt habe Es habe sich gerade bei dem 8 Nl gezeigt, welchen Hasies die Sozialdemokratie gegen Religio» und Ehristentlnun 'älng ist - ---- ö- " -men. aber chiitzc der wie sie , - . -- ver wahrt »ich gegen die Unterstellung, als habe er das Duell ver- theidigt und verliest eine Grabrede, die er am Grabe eines im Duell erschossenen Offiziers in Spandau hielt, der sich auf den
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