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Dresdner Nachrichten : 16.05.1896
- Erscheinungsdatum
- 1896-05-16
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-189605166
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18960516
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18960516
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1896
- Monat1896-05
- Tag1896-05-16
- Monat1896-05
- Jahr1896
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 16.05.1896
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11 4l. Jahrgang. kl1»eeiie Ookso null I>«r«I«, tlua» , Kitvdvir uml L»ack- «1> tI»»vI>i»N«.Venütti«. l>W 8oM ß Dresden. 1896. E 4UwarU.8«v«1r»uo». Z Moävr am I-axsr ^ 8 »6 Veit««»»« «rut« A 8»rvm «vtltsedvsnlvr «. vswNiLtrttillpl« ru 50 70, 80 1'f^'., l.2^, > 7'. All . S»rr«»-Soell«» v. -15 ?t, Ltoäsr-Strüwpte v, ::o Ist. ' -ui. Z tUI« Vllterrvoz«. ^ unä HIo,I«Hva»nk»nIia«>», 0. Neinrieli kartli«! ü«l« «S«? M» doraspr. 8taodkiutrnVittt. ^-r»-i^«^L'r*L^rVr»»«r^rrr»r-. vlLSVLLrvn jcäer ^rt aus cken bsäsutsackstsn Olrsdittt»» «los Ln- sv4 «' ^usIanW, empfvklea in reiekdaltiger ^ibirltt Ulill ^ Httlllt, X^I. H^t'Iiosfii'tliily», Xeomanltt II. ^IllN. I» «IvM»!»*« «n«ItVLl»L Vi»L I» ^ r»»r«i» oiiipüvkN. in Krossartix^ter ^usv.-rlil I)iIIi§8t. <?. tt. RTS^tzid, 20 Aru 1vll8tl'»88v 20, ILoK« Ä1»r^rirvttum8trti88v (5 Onffvol. Tomial'enS, I«'». Mai. V«pet««. MmIiM, Aontrstr« 14. Nr.lSS. Kpn«<l: Zur parlamentarischen Lage. Hofiiachrlchten, Heilstätte für unbemittelte lungenkranke. Höhen-! rauch. Gerichtsverhandlungen. KreiS- und Bczirksansschnßsitzungen, Lotterielistc. Muthmuhliche Witterung: > Unsicher. Tcmperatnrzunahme. Politisches. Nach der ?Ibsicht der verbündeten Regierungen soll der Reichstag nicht eher nach Hause geschickt werden, als bis er den naiizen vorliegenden gesetzgeberischen Stoff aufgearbeitet hat. - laatssetrelär Dr. Bötticher hat im Gespräch mit hervorragenden "-arlei sichrer» erklärt, die Regierungen beständen unter allen Um- Nlindcn darauf, daß der Reichstag alle ihm zugegangenen Bor lagen einschließlich des Bürgerlichen Gesetzbuches sowie alle noch nnnnendeu erledige. Darnach wurde also die von der Reichstags- melaheit gewünschte Vertagung bis zum Herbst nicht beabsichtigt -ein Rach der ..Frf Ztg. hat der Kaiser den bestimmten Wunsch niegesvivchen, den Reichstag bis zur vollständigen Erfüllung der ' in gestellten Ausgaben znsammrnznhalten Es wurde im Reichs- Inge erzählt, der Kaiser habe, um seinen Pflichtteilen Gesetzmachern mit gutem Beispiele Voranzugrhen, die Absicht geäußert, auch den Juli über in Berlin z» bleiben. De, Wunsch, das Hauptwerk der lausenden Session. das bürgerliche Geietzbnch. ohne Vertagung des Reichstages bis zum -.'ilgl zur Verabschiedung zu bringen, ist schon um deswillen be greiflich, weil zu befürchten steht, daß während der Zeit der Ver tagung die einzelnen Bestrebungen, diewichtigeAbschnitte einer grnnd- nii lichen Aenderung unterziehen wollen, ncurKraft gewinnen möchten und bei dem Wirderzusammentritt der Volksvertretung eine Menge neuer Anträge gestellt werden würden, die das Zustandekommen ge fährden konnten. Bemerkenswerth ist allerdings -- und cs scheint dies die Wirkung des ausdrücklichen Verlangens des Kaisers zu sein —. daß sich jetzt auch in den Reiben des Centrums heraus Stimmen geltend machen, die für die sofortige Erledigung des Bürgerlichen Gesetzbuches plaidiren, während man bisher glaubte, das Centrum be.be ein taktisches Interesse daran, das große nationale EinheitS werk möglichst lange in der Schwebe zu halten. In der »Germania vird von parlamentarischer Seite daraus hingewiesen, daß es die Mitglieder der Kommission und die maßgebendsten Parteien und Per,.iilichkeiten in derselben sind, welche je länger um so ent IchieLencr für die ununterbrochene Lösung der wichtigen Aufgabe einttelen. Es ist zu hoffen, heißt es dann weiter, daß auch jetzt »och Widerstrebende die lheilweise sehr berechtigten Grunde gegen die dadurch gebotene Verlängerung der Arbeiten in Berlin zurück- letcn lassen werden hinter der vollen Erkenntniß der Bedeutung des Werk.-,' und des Vorzuges gerade „dieses Reichstages", dasselbe ahne Aujschub unter Dach und Jach zu bringen. Jrrilich würde '« dicjcm Falle der Reichstag wohl bis Ende Juli tagen müssen mit der Vorbcrakhnng des Bürgerlichen Gesetzbuches betraute Komiiiffsion hofft, die erste Leimig noch vor Pfingsten zum Abschluß > I n n zu können. Tie zweite Verathuna in der Kommission, die .'itm 'iing und Feststellung des schriftlichen Berichts, sowie : 'ndinin desselben durch die Abgeordneten würden dann etwa i : "teus die größere Hälfte des Juni in Anspruch nehmen. ! i - i eS nächsten Monats könnte demnach die zweite Lesung im : i am tan», bcg'iinrn. Auf eine on bloa-Annabme der Kom- »Sarbeit ist aber schwerlich zu rechnen: die Spezlalberathungen r eonm in zweiter und dritter Lesung werden sich dann ve- , a! b i» den Juli hineinerstrecken. Regierung denkt, sagt ein liberales Blatt, aber dir Be der elbst können. Temolrntfiche Blätter knüpfen hieran die ^ Einführung von Diäten auch für den Reichstag. Aber wenn die Wirkung der Diäten ans die Beschlußfähigkeit vollkommen außer Zweifel stände, muß doch immer wieder mir Entschiedenheit gegen ihre Einführung Stellung genommen werden. Die Diäten- losigkeit, die Bestimmung, daß die Reichstagsmitgliedcr für die Ausübung ihres Mandats keinerlei Besoldung oder Entschädigung beziehen sollen, war als ein Gegengewicht, als eine Art Sicher heitsventil gegen die Wirkungen des Rcichstaaswahlsnsiems gedacht. Sie sollte ein Aeguivalent für die weitausgeoehntc Wahlbesugniß. die unser Wahlgesetz verleiht, geben Dieses Aeguivalent darf nicht einseitig aufgehoben werden. Wird cs beseitigt, so muß aus die andere Seite ein anderes Acquivalent treten, welches dieselben Wirkungen erzielt, wie sic bei dem aufgehobenen vorausgesetzt worden waren. „Es gicbt Konzessionen", sagte Fürst Bismarck vor 12 Jahren im Reichstage, „sür die wir die Diäten unter Um ständen geben . . . Das müssen Sie sich klar machen, daß die Re gierungen in eine Zahlung von Diäte» nur willige», wenn Sic mit der organischen Revision des Wahlgesetzes verbunden ist." Hier ist der richtige Gesichtspunkt gegeben, unter dem allein die Diätenfraae behandelt werden darf. Diäten dürfen dem Reichs tage nur bann zugcstanden werden, wenn gleichzeitig das gleiche allgemeine Wahlrecht wesentlich modifieirt oder noch besser durch ein anderes ersetzt wird. tu'mittähigkcit lenkt. Erfahrungsgemäß ist es bisher in der > U unmöglich gewesen, auch nur die Hälfte der VölkSboten -.'l? » Hochsommer in Berlin rurückznhalteii. Streng ac ge Be >>> Es ist also der Wahr m'-ichkrit „ach voransziisehc», daß das wichtige Werk vor ständig >b "'unffähigem Reichstage diirchberathen wird. Strer ui»'.n dürsten Po» einem iinvollständig besetzten Reichst« i öme überhaupt nicht gefaßt werden, da diese nach dem klarenWorl- ämle nnd Sinne der Verfassung zweifellos imgillig sind. Denn . ttitel 28 der Verfassung lautet: „Zur Giltigkeit der Beschluß aff'mig ist die Anwesenheit der Mehrheit der geietzllchen Anzahl Hl Mitglieder erforderlich." Es wird indeß den von einem be- chliißniifähigcn Reichstage gefaßte» Beschlüssen der Schein der iRÜigkeit dadurch pcrschasst, daß mau die Beschlußunsähiakeit mnirt. sosem nicht uamentlichc Abstimmung oder die Auszählung des Hauses gesordert wird. Geschieht dies nicht, so erfolgt die Müuimnng durch Ausstehc» und Sitzenbleiben der Abgeordneten, l ei der Präsident einfach das Vorbandeusei» einer Mehrheit .r Minderheit sür den Antrag koiistatirt. Hinterher läßt sich > ' die Beslhlnßuufähigkeit nicht mehr scststelleu. Es ist indeß n öi ausgeschlossen, daß sich die Sozialdemokratie, um das Zu- H'nd-Kommen des Bürgerlichen Gesetzbuches zn verhlndem. zur in. ktionspolitlk entschließt, indem sic fortgesetzt Anträge aus R ülimg des Haiiscs stellt. Ergiebt nämlich ein Antrag auf H.Hiiiig dir Beschlußnusäbigkeit. so muß die Sihuim auf- -o RM» nnd vertagt werden. Ans diesen, Wege könnte d,e Durch- l -mü ung des Bürgerlichen Gesetzbuches erschwert, wenn nicht a - ünl» unmöglich gemacht werden. Einer solche» Obstruktions- ölii wäre nur vorznhrngcn. wein, sich die Vertreter der Bürger- ücn Varteie» stets der Pflichten bewußt blieben, welche sic mit dem R i>! )Rgsi!»'.iidat übernommen habe». Unsere Neichsboten haben , i > i> » gewöhn,, eine ans sie fallende Wahl als eine ihnen er- Elire. d>e Mitwirkung bei den Verhandlungen und Be de.' R'eichotagcS als ein Recht anzwehen: sie haben dagegen i?!-!- .-neu vergesse», daß jene Wahl ein Auftrag ist. den der. der Ri nbeinimml, anSsühre» muß und daß diese Milwirkung eine P>!:ck'.! und zwar eine sehr bedeutungsvolle Pflicht vorstellt. Gegen verstößt derjenige Abgeordnete ans's Gröbste, der oe„ . i.nn.zrn fortgesetzt icrubleibt. Gewiß erscheint daS Schwänzen > ns manchecke! Gründen begreiflich, besonders in der schwülen Ho-hs-'mm,'ra,»wiphä>c. Die nbertriebene Ausbeutung der par- 'm-otariicken Dchaücn z» rein agiiatorischr» Demonstrationen mi ß den ans praktische, dem Baterlande nützliche Arbeit bedachten Al geoidneten die Anwesenheit im Reichstage verleiden, und selbst d--i ffr'ennüthigste niag bei den besten Vorsätzen bald verzagen, wenn ei ö-oda-öttt. wie viele und wie lange Reden ohne praktischen Zweck. > l,ns gicisbarcs Ziel gehalten, wie dieselben Dinge von immer neuen Rednern wiederholt und breit getreten werden. Kein Wunder, renn bei den, niedrigen Niveau der heutigen ReichstagSverhand Rügen schließlich sogar der Beste z„ schwänzen ansängt. Aber t'k strenge Pfilchlgesühl sollte dergleichen Unannehmlichkeiten »verwinden Helsen, besonders wenn es sich darum handelt, ein Werk von io weittragender nationaler Bedeutung wie das Bürger liche Gesetzbuch znm Abschluß z» bringen. gehören einige 80 Abgeordnete an: da sie in Preußen Diäten dc- iiehew glaubt die Regierung im Reichstage ans sie rechnen zu Fernschreib- nnd Aernfprech-Berichte vom 15. Mai Berlin- Reichstag. Aus der Tagesordnung steht die 3. Beratlmiia des Zuckersteuergesetzes. — Aba. Beckh (freis. Äolksp.): Die große Masse vcS Volkes will von diesem Gesetz nichts wisse». getroffen wird. Aus der Taickie de, ickennd skons.) wird dieser Paragraph gestrichen. Artikel 2 normirt die Konsumabgabc auf 21 Mark. — DieAbgg.Mehe,-Danzig «Reichs, und Richter Urei«. Volksp.) befürworten Herabsetzung ans Lo M'nck. bei 2k Mark würde der RcichsstenerfiSkns auch noch so und »o viel ans diesem Gesetz herausschlagen. — Schatziekreläc Gm' Posodowskn stellt dies in Abrede. Bei 2«» Mark Koninmabgale würde daS Reich ungünstiger fahren als bei dem bestehende» Gesetz — Ter Annas Me»er-Richter wird mit tö! gegen N9 Summen allgenommen. Schließlich wird noch eine Resolution Pichler angenommen, die verbündeten Regierungen zu ersuchen, mit aller Entschiedenheit dahin zu wirken, daß durch internationale Vereinh-miiig eine Beseitigung der AuSsiihttiergntiing sür Zucke, in thnulichstcr Bälde herbeigcführt werde. Die Ge'amiiitalstimn! nng über das ganze Gesetz crgicbl dessen Annahme mil 111 gegen 12-t Stimmen. Dagegen stimmten die bäuerische» Ecuttumc-- milglieder, einige Koiocrvative nnd mehrere Natioiial!ihe,o!e. — Wetterberathung Mvittag: Militärvockage. belr. die 1 Bataillone. Berlin. Der jüngste Sohn des Staatssekretär v B.'etliche,, der in Nhcinsbcrg Ncscrcndar ist. wird seit zwei Tagen vermißt. Er unternahm am Mittwoch aus dem Ncn-Ruppiner-See eine Kahn fahrt, von der er bit-her noch nicht zurückgekehrt ist. sodaß man auf einen schweren Unfall schließt. — Die Kosten de, Revräscn tcilion deS Deutschen Reiches bei den Kröimngsscicrlichkciten in Moskau werden aus 250.ü«X> Mark veranschlagt und sind in dem« dem Reichstage zngegaligenen Nachtragsetat enthalten. — Minister Ö Berlepsch erklärte heute in der Handwcrkerkammerkommission des s große Maste cheS , weil sie von demselben schwer getroffen wird. Aus der Tasche der Steuerzahler will man den Zuckettndustriellen eine Ausfuhrprämie bewilligen. Nach der bayerischen Gemeindeordnung dürfen In teressenten an Abstimmungen, welche sie persönlich berühren, nicht Thelk nehmen: es wäre würffchenswcrth, wenn auch hier dieses Verfahren geübt würde. — Abg. Schultz-Lupitz iNeichsp.) erwidert den, Vorredner, daß an dem Gedeihen der norddeutschen Zucker- industrie auch Bayern einiges Interesse habe. Wenn es Allen wohl ergehe, könne es nicht darauf «»kommen, ob dic Koilsnmentcn ein wenig mehr snr ihren Zucker bezahlen. — Abg. Pichler (Eentr.) erklärt Nomens seiner Freunde ans Bayern: Wir erkennen durchaus die hohe Bedeutung der Zuckcrindustric an, andererseits verschließen wir unS aber auch dem nicht, daß das Gesetz m dieser Gestalt einem anderen Theilc der Bevölkerung große Lpser aus erlegt und auch für die Industrie selbst Gefahre» mit sich bringt, »amcntiich die Gefahr der Ucbcrproduktion. Aus diesen Erwäg ungen haben wir den Entschluß gefaßt, gegen das Gejctz in seiner vorliegenden Fassung zu stimmen. (Bewegung.) — Abg. Schippe! «Soz i spricht sich gleichfalls Namens seiner Fraktion entschieden gegen das Gesetz ans — Abg. Barth (frei'. Vcr.t berührt eine schon vorgestern von dem Referenten Pansche zur Sprache ge brachte Petition des Konditoren-VerbandeS. In dieser Petition sei bei der Angabe des Verbrauches der Konditoren. Ehokolade- fabiiknnten nnd Bäcker an Znckcr >„ Folge eines Schreib- oder Drnckseblcrs statt Kilogramm — Toppelcentner gesagt gewesen. Hätte der Referent die Petition nnfmcrksam gelesen, wie eS seine Pflicht gewesen wäre, dann hätte er merken muffen, daß ec- sich wirklich nur „»> ei» Versehen gehandelt habe. Das vorliegende Gesetz erinnere an das Bild, das ein Pferd darsteklt. welches mit alle» nur denkbare» Pserdekronkheiten behaftet ist: so ist dieses Gesetz mit allen denkbare» protektionistischen Krankheiten behaftet. — Ava. Schulze-Henne lnl ) tritt für das Gesetz ein im Interesse der Rubenbaner. — Abg. Pansche (n>.) verwahrt sich dagegen, die Eingabe der Konditoren mit Hohn »nd Spott überschüttet zu ' oben. Barth habe seine Aeußernngei: entstellt. — Der einleitende lrtikel 1 lNushebung gewisser Abschnitte des bestehenden Zucker- steuergesetzcs und Erlaß durch neue Bestimmungen) wird mit >42 egen 121 Stimmen angenommen. 8 65» Absatz 1 betrifft die Jettiebsstener. — Abg. Graf p. Lchwerin-Löwitz (Ions.) beantragt Wiederherstellung des tz 65 in der Fassung der Kommitsion, also Freunde mit einem anderen als 8 67a beantragte» Antrag Schwerins, betreffend Steuer aus Melasseentzuckerung einverstanden, hofft aber, die Konservativen würden nunmehr ihre Bedenken gegen die Bettiebssteuer zurkckstellen. — Abg. Richter (freis. Bolksp.) be kämpft die BetriebSsteuer. — Abg. Graf v. Schwerin erklärt, er und eine Freunde gingen eben von einem anderen Standpimltc ans als Abg. Richter. Dieser wolle das ganze Gesetz scheitern lassen, während er dasselbe zu Stande gebracht sehen möchte: er ziehe deshalb nach den Erklärungen des Abg. Lieber seinen eigenen An trag zurück und halte nnr elnen Evcntnnlanlrag aufrecht, den Absatz des 8 65^>ahin zu ändern, daß bcl Ucberichrcitniig deS Kontingents nur sür die, das Kontingent übersteigende Ailsfnhrzuschiissc für Rohzucker glcich- fht. — Schatzsekcetär Gras v. Poiadowskn ich der Stenerzuschlag Menge um einen de», kommenden Betrag erhöht beschränkt sich daraus, dringend „in Annahme der Bettiebssteuer rii bitten. — Abg. Lieber (Cent,. : Herr Richter nimmt an der Verauickiing von der Betriebs- und der Melasscsteiiecsrage Anstoß. In den nächsten Tagen werden wir es ja erleben, daß bei einer anderen Frage die Herren von der Linken Dinge mit einander verquicke», welche nicht zusammen gehören. — Abg. Richter: Herr Lieber begrüßt offenbar schon mit einer Ehrensalve die Vorlage über die 4. Bataillone. — 8 65 wird mit de», Even tualantraae Schwer,» znm Absatz 2 angenommen. Die Betriebs stener bleibt affo bestehen. — 8 67», vom Grafen b. Schwerin beantragt, findet, offenbar aus Jrrthum der Rechte» über di- Fragestellung, nicht die erforderliche Unterstützung. 8 80 setzt dat- Gesammtkonnnaent ans 17 Millionen Toppelcentner fest. — Abg Müller-Fulda beantragt, hinzuzufügen: Nach näherer Bestimmung des BnndeSrathcS kann das Gesammtkontlnaent zur Erleichterung der Errichtung neuer Fabriken, welche ausschließlich Melasse ent zückern. bis zu 2 Prozent des jeweiligen Kontingents erhöht werden. Soweit eine solche Erhöhung eintritt, finden die Bestimm ungen des 8 76 auf diese Art Fabriken keine Amvrnduna. — Schatzsckretär Graf Posadowsky legt den Antrag so ans. daß die iieuerrichletei, Melassefabriken in späteren Jahren an dem Gesammtkontingritt von 17 Millionen Tbcll nehmen, io daß die 2 Prozent lahranS jahrein für wieder neiiznerrichtendc Melasse- fadnken frei bleiben. — Abg. Müller bestätigt diese Auffassung ' " sich. 8 8 t setzt die Reichstags, daß daS Jnnungsgeletz nicht vor dem Herbst fertig gestellt werden kann, Tie Kommission sieht davon ab. in die Berathuna der Handwrrkerkammervorlage einzutreten nnd wird, falls der Reichstag geschlossen und nicht blos vertagt wird, dem selben eine Resolution unterbreiten, in welcher ausgesprochen wird, daß die Handwerkerkammcrn der Sverbau der gesammten Organi sation sein sollen. * Berlin. Laut der „Berl.Corresp." theilte der Handelsminister j dem Abgeordneteuhause mit, daß der Handelskammer-Gefebentwnrf zurückgezogen sei. Berlin. Im Prozeß gegen die Vorsteher Ortner und Schneider der iozialdemokralischen Parteiorganisation begann heute vor der 2. Strafkammer des Landgerichts 1 Berlin die Verband- lung. Angeklagt sind 47 Personen, darunter die Reichstags- abaeordneten Bebel. Singer und Auer. Tic Angeklagte,, bestritten' daß „eben der öffentlichen noch eine geheime Organi'alion bestehe Frankfurt a. M. Gegenüber der von der hiesigen sozial demokratischen „Bolksstimmc" verösscnttichten „no in andeie Blätter übergangenen Mitthcilnng. daß während der Tage der Fuedcnc-- scier Hierselbst 40 Verhaftungen wegen angeblicher MaiestätS bcleidigung stattgefimden hätte», stellt der Polizcibericht fest, daß in der erwähnte» Zeit auch nicht eine einzige solche Verhottung in Frankfurt stattgefimden hat. »nd daß nicht einmal eine derartige ^ Anzeige cingcgangrn, der betreffende Artikel alio von Ainnng bi-e ff Ende erfunden ist. 2 Darmstadt. Tie „Tar,»städtcr Zeitung' meldet: Das 2 Finanz»,inisterini» richtete eine» Erlaß an den BerwallunaSra!!' - der Hessischen Ludwiqsbahn, welcher besagt: Nachdem die Gesell- S schüft das gemeinsame Angebot.Hessens „nd Preußens in der Vri Handlung z» Berlin am 5. Mai obgclchnt und nachdem ci,m AngebotSerhvhnng ansgeichlosse» ist. solle am 2A Mai eine Be sprechung der behufs Einfügung der fälligen Linien in daö Staats netz ersvrdcrlichen Verwaltungsmakregeln stattsinden, wozu die Gesellschaft ihre Vorschläge, sowie ihre Vertreter bezeichnen möge. Eine Terminverichiebimg lei ausgeschlossen. Tic Hanptpnnllc de, Besprechung enthalte das Ministcrialschreiben vom 28. März: Tie Gesellschaft möge den Werth der Betriebsmittel „ach dem Vcr hältniß der im Jahre 1885 durchlaufenen Axeiililomctkr seststcllci:. ein Verzeichniß mit Angabe der 'Anschaffungskosten spätcucnS bi- 26. Mai einreichen, ebenso wie eine Uebersicht der Ansgabcn- beträge, welche die Gesellschaft aus dem Vertrage über den Bahn brückeiibciil zn Worms und als Anlageloslen der Nebenbahn Flonheim-Weiidelshcim beanspruche. Der Finanzrath Plan; sei zum Spezial-Regieruiiaskommissar ernannt worden. Braunschweig. Dem Landtage ging eine Vorlage! zur Bewilligung von 2,200,000 Mark für Errichtung eines staatliche:! Kalisalz-Bergwerkes bei Remmlingen zn. Braun schweig. Ter Hofstaatssekrctär a. D. Könnecke. welcher hier in einen Prozeß mit der Gcneralhos-Jittciidaittnr wegen ' ° den Hofdiensten verwickelt ist, wurde begangen in mehrcrei: an den Prinzen ... !i, verhaftet. Ahlveck. Das große Hotel „Sceblick" steht in Flamme» FricdrichSort. Nach Beendigung der'Aiifränmnnaoarbeitrn aus dem demolirten Torvedo-Sckneßstand wnrdc der Verlust von 5, Torpedos sestgeslellt. Der Gesammtjchadcn an Torpedo:-. Hi!'<- maschincn und Brücken beträgt etwa 150.00» Mart, Kassel. Kaffer Wilhelm spendete a»S dem DiSpositionsfonds 80,000 Marl zur Wiederherstellung der lutherischen Kirche der Stad! Frantenberg. Stolp ,. P. In dem Prozeß gegen den Bernsieiiiivaareii' Fabrikanten Westpha! beantragte der Staatsanwalt Bestrafung des (»geklagten wegen wider bcfferesWissen beaaiigciicrBeleidignna nnd 1600 Mark Geld er Staaloanivalt als richtig, worauf der Antrag angenommen wird. 8 81 setzt di» Vorschriften dieses Gesetzes, betreffend BetriebSsteuer und Ausfuhr Prämie vom 61. Juli 1803 ab anßer Kraft nnd setzt am gleichen " ' ' — "" - ' ' Zoll Zeitpunkte die Kviisnmabaabc wieder ans 18 Marl im l wieder aus 36 Mark herab, — 'Ans Antrag de? Grasen und den v. Earmer wissentlicher Zälschnnschiildlgmig und beantmgte strafe, cv. für je 15» Mark l Tag Gefängnis» H sührie a»S. daß in leincr Weite eine Bestechung brr Prämien nach- gcwlesen >ei. Der Gerichtshof sprach den Angetlaaten frei, '' Loildo n. Im llnlelhamc ertlärte der Staarsielrelor ff"ir i die Kolonien Ehaniberlain, der Gouverneur von Honakana bade telegraphirt. die Offiziere des deutschen Postdamp'ers ..Holcn- zi'ilcrn" hätten keine Photographien von dr» Forts anszemminnm. L^as ursprünglich über dieselben verhängte lirklieff. ümonaiigeS Gesangniß, sei nach einein nencn Verhör >» Geldbuße von I>> > Doll. ! ningewandelt worden. Ferner erllärtc Ebninberlain, die Negierung j habe gewußt, als die Königin für Bei! und Andere den Freibrief : ff"n die Südafrikanische Gesellschaft gewährte, daß Bei! deutsche, i Uliterthan sei. Viele Ausländer seien von der Königin und ihren «Vorgängern inPerlranensposte» beschäftigt worden. Beit sei nicht als britischer ttnterthan natilralisirt, aber es sei nicht »ötlng. die Ehartered Company zn veranlassen. die Demission Beit s licibei- znsiihreii. da derselbe bereits freiwillig die Demission migebole» habe. Wien. Heute fand die letzte gerichtliche Verhandlung gegen die wegen Ruhestörungen am 1. Mai verhastcle» 'Arbeiter statt. 9 Angeklagte wurden zu einer Woche Arrest bis 18 Monate schweren Kerkers vcinrtyellt. 3 wurden sreiaeinroche». Die Studenten der Universität und der Technischen Hocknchnlc verhielten sich henke ruhig. Ter Rektor der Universität verief diejenigen Studenten, welche den Prolest gcacn die Jahrtauicnd-Feicr unter zeichnet hatte», z» sich, forderte sie ans, aus die Herstellung der
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