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Dresdner neueste Nachrichten : 10.03.1929
- Erscheinungsdatum
- 1929-03-10
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id490223001-192903105
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id490223001-19290310
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-490223001-19290310
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner neueste Nachrichten
- Jahr1929
- Monat1929-03
- Tag1929-03-10
- Monat1929-03
- Jahr1929
- Titel
- Dresdner neueste Nachrichten : 10.03.1929
- Autor
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reslmer Neuefte Nachrichten VII « M W « f II d ’ «-«..»-»- sk»ssoå«issiissssoz·cz»s·7»-;zs»sskz Mäng US C· We 39 US IsgfäxÆzkasMkkÆW Jkkzquskästäz Why-H »He-so - - k» qu « · "«-« « ati now-It- MR -Mk Anschauung « « l i T ung ge th. Kreuzbandsendnnqen Inland wsche Ich , Impfhkm tnnu etne Gewähr nicht ti:unemmtnn:ammk.d.e.n.. mit Handels. nnd Industrie.2eiiung EglßeßEm clnnmmck 15R.5p,.-Gk:-ngggpqu Won. Bettes m RMMIMU Dresden-I» zetdtnnndttm - set-unst: tttt den Ottevetteht Cammetnummet AM. fttt den zeknvektepklll9x2oo2l,229Bl—279s3 i- Telech Renette Dresden i poltschect: Dresden 2000 met-langte Einladung-I MI- RUCIMI welk-u W Mckatssndt noch aufbewahrt - Jm satte hyekek Gen-att- Betktedtstömng odei Streits haben untre Bestehe- tetnen Anspruch out Nachllctetung MI- Etstqktlmg M entsprechend-I CHOka Ri. 59 Sonntag, 10. März 1929 Wil. Jahrg Der ersie Schritt zur Berwaltnngsreform Noch keine Verwirklichung der Pläne Schierke Das Keichskabineii hält einstimmig an den neuen Gieuervoeiagen fest - Deutschland « » Kampf gegen die minderheiienfeindiiche Froni ie Vorlage dersiikhfiskhen Regierung Die Bekaniwvsiung vseibi beim- Landtag « Dresieu. 9. März Das seit langem erwartete »G«esey übe-c die »Bev kqchung uinid Vsevbillbgusmg »der öffentlichen Verwal g«, mit dem der erste praktische Schritt zkaerwaltungsresorm in Sachsen getan kden -soll, cksst nun-mehr erschienen- und dem Landtag-e Mgangm Der Entwurf sieht sism einzeme fol sendes vor: Die Amtögerichte Mieubers. Vetnstadt. Irtensteitt- löhstadt. « Läßt-is, Obcrwicfenthah chöncch Jauche-, Wlldenfels und Zsbcit sind auf khebem Das Justiamiuistetium hat die Gericht-Z -sikke unter den benachbarten Amtssetichteu auf keileu, die dabei notwendig werdenden sendet-engen kLandgetichtßbezlrte vorzunehmen und den Zeit ukt bekauutznmatheu, mit dem die Mitternaqu der exichisbezitke in Kraft treten. · - XIV-» technische Wiesen«-us sei imz min ist etiunss Gerade-u nnd Wasser dochbtmi ist in Otaatöbanämteru Jus-mumi aiieux die Leistungsfähigkeit -» der Geis e r b »e« - « nichts ii mte r und sie Vewendbarkeit ihrer . »m- ist dadurch zu steigeru. saß die Gewerbe » M in s cht Aemt e r n vereinigt wird; das kaudesverfichernuqsamt ist aufzuheben It die Erledigung feiner Geschäfte dem Reichs ktsichetnugsamie zu überlassen-. 111. Dsc Durchfllhrmcg der Inhaber-, die nach dem lese Aber die Beschäftigung schwerbelchähigtet I Is. Januar 1929 (~Reichsgeletzblatt« I EIN den stlorgeftellen und Hauptfijtfotgestelleu oblieger ist fbieArbeitsämter nnd das Landeöqrbeitöamt til-er · eilen. Die Abteilung für Its-ver- Yelthädisteufürfotqe ist Inhalts-ein No Das Ministerium des Innern kann während der er des gegenwärtigen Landtags nnd Gründen Gemeinwohls, besonders snr Scnifnng istrngsfiidiger Gemeinden oder snr feurlichen Verbesserung der örtlichen Verwaltung Vettchmelznng mehrerer dennchdnrier Gemeinden erdie Teilung non Gemeinden zntn Zwecke der letrtößernng andrer dennchdnrter Gemeinden an- Itbuen Jn der Regel tollen die Gemeinden eine We oder wirtschaftliche Einheit bitte-. sp- re flsskschlieiinng sind die übergeordneten Beschluß thdtien gn hören. Vor der Vereinigung oder Iciluuq m gesittet-erweisen is m rasc. 1 m leneiudeordnnnqi sind die beteiligten Gemeinde-n lezltlstqge nnd Kretwnsichnsse en ddren. Das Ilsisterintn des Inn-ern regelt das ser lins nnd die Unseinnnderlehnng nnd kann ad- IMdend oon geleslitden Borstdriiteni mekimngsdestirtmnngen erlitten, die LDUtchiührnng der in den Mit-en l nnd s ge keu Maßnahmen notwendig find. I M Adi. s llcemeindeordnnng findet keine Anwendung- Das Gesamtminifterinnc hat ins not ten -Istli 1867 erlassene Landesrecht, has Eis the-holt oder offenbar mastig ist, is- eiu Ver- Muig aufzunehmen-, das im »Sckchsiichen Gesetzt-IM« Iversiientlichen ist. Mit der Bekannnnachnns tritt U m dem I. Juli 1867 erlassene, nicht in das Bee- Ws aufgenommen-e Landeöteajt anse- Kraft, W es nicht feine Geltung bereit-s fttihernetloren V- Nechte, die ans den außer Kraft tretenden Bor tliten beruhen, Verträge tnit andern Staaten nnd EGeltnng von Bestimmungen iiier innerkitchliche Wes-Weiten werden hienan nicht ietiiirt Vl. M Gefamtwiuiserkum wird Mr Ue Dauer des Wärttgeu Landma- e"t n- ä G «st : L Geschäft-. die mai Gesetze- oeu ais-make skefeu sind, auf lachseokdyete Behörden zu Aber : ’ s. Bernallnngsgeschästs die durch Gesetze den Kreishanpttnnnuschniten zugewiesen sind. ans andre Verwaltungsbehörden zn übertragen; I. Ausgaben, die gesetzlich dem Staate oder den Gemeinden obliegen, demfssiändisrhen Köwerschasten mit deren Zustiinmnng zu überlassen 4. ans dein Gebiete des beruflichen Unterrichts niesend Maßnahmen In kreisen, die einer Zusammen leqnng non Schnlen oder Klassen oder einer Arbeits teilnns zwischen ihnen an solchen Orten dienen, an denen dnrch das Nebeneinander verschiedener Schul nrien Doppeleinrichtnngen entstanden sind oder zu entstehen drehen- « s.·die Geschäfte der Altersrentenbauk auf die Sächsische Staatsfiskus oder ein andres Unter nehuieu zu Liberfiihrew Bot dem Erlaß einer Verordnung nach Ziffer l ist ela aus« It Mitgliedern bestehendes auß e r - otienttithcr Ausschuß des Landtags zu bitter-. ~Durch dag Gesetz wird die Verwaltungsresorm aber nicht erledigt. Diesem ersten Schritt werden weitere folgen müssen! Dieses Wort aus der Begründung des Entwurfs wird man festhalten müssen; denn von den politisch bedeutsamen nnd durchgreifenden Resormvorschlägen, die der Prä sident des Sächsischen Staatsrechnungshoseö. S eh i e ck , bereits im Dezember 1927 in seiner bekannten Denk skhrift zur sächsischen Verwaltmtgsveform gemacht hat, wird durch das Gesetz zunächst noch sehr wenig ver wirklicht. Wenn aber die Regierung ihren Entwurf selbst als ersten Schritt bezeichnet, wird man den Pessimsssmus zunächst beiseistestellen dürfen tin-d ihre Initiative-begrüßen ) Die Widerstände die sich einer durchgreifenden - Reform entgegenstellen, sind bekannt; sie kommen aus den Parteien, die in Einzelfragen die Verantwortung vor den Wählern zu fürchten beginnen und deshalb ein »Ermächtigungsgeietz« verlangten, hinter dem sie sich nerftecken und die Verantwortung andern liber ilassen wollten. Sie kommen - menfchlich zu ver stehen aus der Vureaukratie, die um ihren Bestand besorgt ift. Die Schwierigkeiten wurden aber dadurch vermehrt, daß eine wirkliche Reform in den grund legenden Fragen auf das engfte mit der künftigen Gestaltung des Reiches verknüpft ist. ,Debbalb dürfen aber«, wie die Regierung in der« Begründung sagt, »n i cht die Maßnahmen zurückgeftellt werden, über die eine grüßere Uebereinftimtnung su erwarten ift.« Man darf hoffen, daß im Inter fraktionellen Ausschuß des Landtags eine Einigung über die wesentlichsten Punkte des Entwurfs unter » den Regierungsparteien herbeigeführt wird, fo daß ( er Gejetz werden kann. - Von den 112 Amtsgeriidten ded Landes follen zunächst nur 10 aufgehoben werden. Die Schierk sibe Denkfchriftbatte 27 gefordert. Auch von der Auf hebung ded Landgerichtg Freiberg, deren Notwendig keit Schieck nachgewiesen hatte, ist zunächst nicht die Rede. Hoffentlich führen die Erfahrungen, die man nun machen wird, dazn, auf dem gewiefenen Wege weiterzugeben. Bei der Verminderung der Ge - werbeausfichtdiimter fährt die Regierung nur auf dem bereits 1928 eingefrhlagenen Wege fort, nach dem fich gezeigt hat, daß diese Aemter durch die Zu fammenfafsung in größere Bezirke le iftun g d - fii big e r werden. Von großer Bedeutung für die schwebenden Eingeweindungdfragen erscheint die Bei stimmung, daß bei der Vereinigung und Tei lung von Gemeinden das Ministerium des Innern alle Anordnungen treffen kann, die zur Durch führung dieser Maßnahme erforderlich find. Diese Bestimmung ist für die Dauer des gegenwärtigen Landtags befristet. Insbesondere sollen für diefe Dauer die Bestimmungen der Gemeindeordnung über ; die Bürgerabstimmung aufgehoben und fomit’ »der Weg für eine organistbe Ber waltungdreform v«on untenberauffreh ge m a cht we rd e n«. Und zwar sollen vor allem folebe Gemeinden zusammengefchlosfen werden. die be reits einebaulikde nnd wirtschaftliche Einheit bilden, soweit solche Zufammenseblüfse im Interesse ’ einer lebendigen und leistungsfähigen Selbst verwa l t u n g und zur Erledigung gemeinsamer Winken im bffentliisen Interes- atxpten etftdeinen Schwierige Verhandlungen in Genf kl. Geni. 9. März Heute vormittag endlich kasm der Fall Ulitz in der Sitzung des Rates zur Sprache. Nach den gestrigen Verhandlungen war eine vorläufige Einigung vor ausztesehen Jn dem von Adatscht lJapam verlesenen Bericht wird dem Rat vorgeschlagen, von den durch die politische Regierung gelieserten Insormationen Kenntnis zu nehmen und der polnischen Regierung nahezulegen, daxß die gerichtlichen Behörden das Ver fahren beschleunigen sollen, und daß alle-s vermieden werden soll, was in den beteiligten Minderheitens kreisen Unruhe erwecken müßte. Nach diesem Bor schlag des Berichterstatters ergriff dct politische Außenminister das-Wort tmd M folgende Zusichenmgen ab: Das Verse-ihren gegen Ulitz soll so schnell wie möglich durch geführt werden. Das Verfahren soll öffentlich Mit und im Rahmen des Gesetzes zur Behandlung ge langen. Schließlich betonte Zaleski noch besonders, daß der Fall Ulitz nicht gegen die Minderheiten in » Oberschlesien gerichtet iei. ! Dann ergkiss « v der deutsche Reichsaubemninistek das Wort. Er erklärte: Von den Vorschlägen, die in dem Bericht aufgenommen worden sind, und ebenso von den Erklärungen, die wir von dem Vertreter Polens gehört haben, habe ich Kenntnis genommen. Ich nehme danach nn, daß der Prozeß gegen den Ver waltunggdirektor der Zentrale des Deutschen Volks bundeg in Kattowitz mit Sorgfalt und Schnelligkeit durchgeführt wird, und daß der Herr Vertreter Polens die in der Oeffentlichko des Verfahrens liegende Garantie ebenso glaubt in Aussicht stellen zu können wie die Garantie dafür, daß es sich nicht um ein Verfahren gegen Herrn Ulitz wegen feiner Eigen schaft als Führer der Minorität handeln foll. Wenn ich Wert auf diefe Feststellungen lege, fo tue ich das deshalb, weil die Aufmerksamkeit der Oeffentlichkeit durch den Vertreter Polen-Z felbft fchon in der Dezem- Die Regierung beabsichtigt jedoch, wie sie fagt, nicht, in den annähernd 800 Fällen, die ihr von »den unteren Verwaltungsbehörden als geeignet für folcbe Maß nabuxen bezeichnet worden sind. sofort im Wege des Zwanges vorangehen, fondern sie will den Weg der Verhandlung zunächst offenlaffen. Die-Tatsache, dafz die von der Regierung geforderte Vollmacht-nur für. die Dauer des jetzigen Landtags gelten foll, läßt et kennen, daß die Regierung eine großzügige Vereini gung der fchwebenden Vereinigungdfragen anstrebt. Die Sichtung des geltenden L a n d e s r e ch t s wird jeder begrüßen, der ie glaubte, in dieien vuworrenen Gängen noch etwas finden zu können. Sachfen geht zurück bis auf den l. Juli 1867, weil das feit der Begründung des Norddeutfchen Bandes erlassene Landesrecht zu fo erheblichem Teile Bundes- und Reichs-recht ausfübrt, daß rntt einer weiteren Sichtung auf die vom Neitbsmtntfterium des Innern unter Dr. Külz etngeleitete Katalogifierung des Reichsrekbts gewartet werden muß. , Böllig vermissen ums man in dein Gesetz die vom - Innemninifter Dr. Il pe lt geforderte sl ufh e b u n g der Kreiöhanptinannschasten Auch die von Schieck geforderte Einziehung der Kreishaupt mannschaften Banden nnd Zwickau (oder Oheinnitzi wird nicht durchgeführt. Die Regierung sagt, dasz der Plan einer Aufhebung der Kreishauptmannfchasten zur Zeit im Landtag keine Mehrheit fin den würde. Die Entscheidung darüber müsse vertagt werden, bis die Fragen der Reichsresorm weiter geklärt sind. Die Regierung wird aber fchon jetzt in vielen Fällen, wo nach Reichsrecht die Geschäfte »von der höheren Verwaltungsbehörde« zu erledigen sind, und hierzu bisher durch Landesverordnnngen die Kreishauptmannschaften bestimmt waren, ftatt ihrer die Amshanptmannfchaften, bezirkssreien Städte nnd staatlichen Polizciiimter einsetzen. Die verwaltungs gericht l i eh e Tätigkeit der Kreis hauptmannschaften soll n i ch t b e r ti h r t werden. · Daß dort. wo bei Durchführung der Reform von seietlkdesi Wen obs-wichen werden ums-, Votlckusige Zustimmung Deutschlands zur Einiqungsivnnel im Fall Mii- Telegrnmm unsres nach Gent entfandteuKorrespondenteu Röchsie Kaistagnng in Madrid Korreipvnsenteit Die Kämpfe in Mexiio Cindad Juni-es wieder in den Händen der Anfständifchen " Sonderkabeldienft der Dreödner Neuesten Nachrichten bersitzung des Völkerhundsrates aus die Angelegen heit gelenkt worden ist, indem er damals daran bin wies, daß Herr Ulitz unter Anklage stehe und nur dank der ihm als Abgeordneten zum schlesischen Sejm zukommenden Immunität auf freien Fuß gelassen sei. Der Fall Ulitz ist eine Angelegenheit von beson derem politischen Interesse, deren Bedeutung tiber den Charakter eines Etnzelfalles weit hinausgeht Jch wünsche durchaus das Prinzip der Unabhängigkeit der ordentlichen Rechtspflege und habe Verständnis dafür, daß die Mitglieder des Rates jetzt nicht ohne weiteres in der Lage sind, zu der gegenHerrn Ulsttz erhobenen Beschuldigung sachlich Stellung zu nehmen, aber daneben besteht sür mich die Tatsache, daß die deutsche Minderheit selbst die Verhaftuna eines Führers als einen bewußt-f gegen sie ges-führten Schlag auffaßt und dadurch in außerordentliche Erregmng versetzt worden ist. Angesichts dieser Tatsache kann ich die Angelegenheit durch dte tm Berichte enthaltene nnd die durch den Vertreter Polens abgegebene Erklärung · · Anicht als endaiilttnetlediat ansehen-u Ich muß mir deshalb, ohne dem Bericht formell im widersprechen, aber asuch ohne thut ausdrückltch zuzu stimmen, vorbehalten, n ach Er l edi g ung- -dse s- Gerichtsversahrensnöttigensalls aus die An gelegenheit vor dem Völkerbundsrat zurückzukommen Telegrammunsres nathGeufentfandtlen kl. Geni, p. März In der geheimen Sigm die sich der öffentlichen anschloß, nahm der Rat von der offizkcllenEinlapnns der spanischen Regierung nach Mecer Kenntnis nnd beschloß, sich Anfang Juni in der spanischen Hauptstadt zn versammeln. Dr. Stresemnnn verläßt morgen Geni, nm an der Rinier-c einen mehr-nöthigen Knransenthqlt zn nehmen. die Mitwirkung dequndtagg nicht ausgeschaltet wer den soll, erscheint besonders wichtig. Der Gedanke eines »Erniächtig.ungggesetzeö·. ist damit end gültig gefallen, wie uns scheint, zum Besten dcr Reform und des Landes. An einem ernsten Satze der Begründung inöchten wir nicht vorübergehen, in dem die Regierung fakt, daß die Entwicklung der Finanzen nicht gestatten wird, bei den Spntmasznnhnien an den großen Ansmdegebieten dek öffentlichen Betätigung. insbesondere m schni nieten nnd der Wohllnbrtdnfleqe vorüberznneien«. f .- El Pass. ti. Mär» sDnrch United Pres) Cindnd Innres befindet sich wiederum in den Händen der Anfständischen. Die Regier n n g B - trnnnen. die nach erbittertetn Straßen kainni bis hart an die amerikanische Grenze znrttckgedriinqt wurden, inan schierten tiber die Grenze nnd ninrden von den Lin-erinnern int Fort Blis in te r nie rt. General Masken war vorher tnit Mai-r Eilan den« Kommendanten der tnexitas nischen Garnison in Jnarez, in Verhandlnnaen nei treten nnd hatte ihn dazn überreden sich nnd seine Trnnnen ani amerikanischem Gebiete internieren In lassen nnd non einer Fortsetzung des Kampfes nbznss sehen, nni weiteres Blntnerqiesen zn vermeiden nnd dein dauernden Dintchquen von Geschossen in El Bat-» ein Ende zn machen-· in El Pac- nsaren bereits ein Kind getötet nnd mehrere Personen netnmndet worden. - Der Strnsenkninns in Jnarez war anscheinend str deide Parteien userotdentlich veilnstreichz die« sitt-den« sie-en net sen Toten nnd semndetetz,
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