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Der sächsische Erzähler : 30.01.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-01-30
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735715891-192501303
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735715891-19250130
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735715891-19250130
- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDer sächsische Erzähler
- Jahr1925
- Monat1925-01
- Tag1925-01-30
- Monat1925-01
- Jahr1925
- Titel
- Der sächsische Erzähler : 30.01.1925
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DerSSHWeLrzHker W t 8 Uhr, clroli!- - ?M rwald, sl-Ielk'- skung-s- »tmsnn- misux, mtlicher rstsnclc molsche M7crge6Lcrtt^> Unabhängige Zeitung für alle Stände in Stadt und Land. DichtesteVerbreitung inallenVolksschichten Beilagen: Sonntags-Unterhaltungsblatt und Landwirtschaftliche Beilage Geschäftsstelle Bischofswerda, Altmarkt 15. — Druck und Verlag der Buchdruckerei Friedrich Mai) G. m.b.H.in Bischofswerda. Fernfpr.Nr. 22 Bischofswerdaer Einzige Tageszeitung im Amtsgerichtsbezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Dies Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtshaupt- Mannschaft, der Schulinspektion und des Hauptzollamls zu Bautzen, des Amtsgerichts, des Finanzamtes und des Stadtrats zu Bischofswerda. Alte Wr WWWliN vneu- Tel.37 fiskalische Verluste um so eher, als sich auch aus der Auf hebung der sogenannten rohen Vorauszahlungen zur Ein kommen- und Körperschaftssteuer ohne weiteres Rückgänge der Einnahmen ergeben werden. Das Urteil des Finanz ministers über Ertragssteigerung des Steuerwesens aus einer verbesserten Wirtschaftslage ist trotz aller Vorbehalte verhältnismäßig günstig. Schwierig liegt die Frage des Steuerausgleichs. Herr von Schrieben deutet an, daß namentlich die Gemeinden mit den ihnen vom Reiche übermittelten Steuergeldern nicht so sparsam gewirtschaftet haben, wie es notwendig gewesen wäre. Der Finanzausgleich wird auch noch mancherlei Kopfschmerzen machen, weil die bisherigen Verhandlungen mit Len Länderregierungen ja keineswegs glatt gegangen sind. Herr von Schlicken scheint nicht gmeigt zu sein, das schematische Steuerwerk der ersten Nachkriegsepoche dahin abzuändern, daß Ländern und Gemeinden wieder ein be trächtlicher Teil ihrer alten Finanzhoheit eingeräumt wird. Sobald sich die Daweslasten im Neichsetat stärker aus wirken, wird sich das Etatsbild freilich verschlechtern. Der Minister bezeichnet es sogar als „ein außerordentlich trübes Bild". Mit 6 Milliarden Reichseinnahmen für die nächsten Jahre rechnen die Voranschläge, 2 Milliarden da von gehen mindestens an Länder und Gemeinden. Der übrige Bedarf würde einschließlich der Reparationslasten 4,9 Milliarden betragen. Da nur 6 Milliarden Einnahmen' bei Anspannung aller fiskalischer Quellen zur Verfügung stehen, so würde sich damit eine ungefähre Unterbilanz von 1 Milliarde ergeben. Aber das sind chließlich fernere Zu kunftssorgen. Für das Jahr 1923 dürfte der Etat ohne son derliche Schwierigkeiten ausgleichbar ein. Unsere Finanzlage ist also keineswegs rosenrot, zumal deshalb nicht, weil bei all diesen Berechnungen die bisherige Höhe der Umsatzsteuer vorausgesetzt ist. Aber es schafft schon ein Gefühl der Beruhigung, daß wir jetzt die Reichs finanzen und ihre Entwicklung wenigstens richtig übersehen können. Wir haben wieder eine Harmonie der Zahlen, das alte Zahlenchaos ist überwunden. Bei einer soliden Etatswirtschaft wird man auch die Mittel zur Ueberwin- dung von Schwierigkeiten richtig einschätzen können. Das dilettantische Herumdoktern aus der Zeit, wo Erzberger und Wirth am Wilhelmplatz regierten, ist nun hoffentlich endgültig vorbei. Berlin, 28. Januar. (W. T. B.) Die heutige Sitzung des Haushaltsausschusses des Reichstags wurde mit einer Etatsrede des Reichsfinanzministers v. Sch lieb en eröffnet. Der Minister gab eine eingehende Schilderung der finanziellen Lage. Von dem Katastrophenmonat September 1923 ausgehend, zeigte er im einzelnen, wie es nur durch das unter dem Zwange der Not eingeführte System der Kontin gentierung der Reichsausgaben in Verbindung mit der wi der Erwarten günstigen Entwicklung der Steuereinnahmen gelungen ist, die Finanzwirtschaft wieder in Ordnung zu bringen. Wenn sich, so führte der Minister aus, die Wirtschaft im Laufe der letzten Monate bitter darüber beklagt hat, daß die teuerlichen Eingriffe der Finanzverwaltuno zu scharf gewe- en seien, so will ich nicht verkennen, daß ich diese Klagen der Wirtschaft von ihrem Standpunkt aus verstehe. Ich bitte aber, zu erwägen, welche ungeheuere Verantwortung die Reichsfinanzverwaltung auf sich lud, wenn sie es nicht möglich machte, die auf das Existenzminimum zurückgeschrit tenen Reichsausgaben durch entsprechende Einnahmen zu decken. Aus dem Mehraufkommen in Höhe von 1369 Millionen Mark sind die Lander und Gemeinden mit rund 500 Millio nen Mark beteiligt, so daß dem Reiche ein Ileberschuß von rund 860 Millionen Mark verblieb. An außerordent lichen Einnahmen sind dem Reiche in dieser Zeit außerdem zugeflossen aus der Rentenmünzprägung 125 Millionen Mark, aus der Silbermünzprägung rund 200 Millionen Mark, zusammen 325 Millionen Mark. Insgesamt verfügt da» Reich also über Mehreinnahmen in Höhe von ungefähr 1200 Millionen Mark. Es stehen diesen kassenmä- zigen Ueberschüssen teile erledigte, teils bis zum Schluß des ktatsjahres zu erledigende Verpflichtungen des Reiches »egenüber, deren Höhe die Ueberfchüsse noch um etwa 140 Millionen Goldmark übertrifft. Ms solche Verpflichtungen und Lberekatsmäßige Leistungen erwähne ich besonders folgende: zunächst den Rückkauf der Soldanleihe. Der ist jetzt größtenteils beendet. Weiter kommen in Betracht kleinere Verpflichtungen^ des Reiches gegenüber der Reichsbank, die noch von ' aktionen der Inflam Eine Etatrrede des neuen Reichsfinarrzministers. Der neue Reichsfinänzminister hat im Haushaltungs ausschuß des Reichstages die übliche Etatsrede gehalten, die in früheren sachlicheren Zeiten ein Kernstück des politischen Lebens der Nation war. In den letzten Jahren war das Etatswesen des Reiches zu einer nur noch aus formal-staats rechtlichen Gründen dem Volke hingestellten Kulisse gewor den. Dadurch mußte bei Zünftigen und Nicht-Zünftigen das Interesse an Etatsfragen gänzlich schwinden. Als der Finanzminister Dr. Luther vor Jahresfrist seine ersten Etats in ehrlichem Gelds der Oesfentlichkeit präsentierte, empfand man wohl Hochachtung vor der fiskalischen Energie des Ministers. Aber allenthalben regten sich die Zweifel, ob es sich hier um Papierberechnungen bandele, ob das „deutsche Wunder" der Stabilisierung auch den Etat fortan beherr schen werde. Das Wunder ist geschehen, die Bilanz des Reiches schließt mit einem beträchtlichen Ueberschuß. Der neue Finanzminister konnte also sein Amt in einem Augenblick antreten, wo man sogar eine reichliche Milliarde zur Vertei lung übrig Halle. Die Schulden aus der Inflationszeit sind aus diesem Ueberschuß endgültig getilgt worden. Die Reichshauptkasse übernimmt aus den Einnahmen sogar einen ihr wirklich gehörenden Betriebsfonds, der zwar klei ner als vor dem Kriege ist, aber doch immerhin als Beweis für die innere Gesundung seine Bedeutung hat. Man ver- fügt sogar noch über Gelder, die den Geschädigten aus der Zeit des passiven Widerstandes als Wirtschaftsbeihilfen und Darlehen übergeben werden sollen. Dadurch kann der Fis kus tatsächlich im besten Sinne produktiv wirken, aber wir hoffen, daß diese Gelder aus diesem sogenannten „Härte fonds" auch wirklich ohne Ansehen der Person verteilt werden. Zwei Fünftel der Reichsausgaben entfallen auf die Kriegspensionen. Wenn man auch über die Höhe dieser Summen erschrickt, so muß man andererseits mit Genug tuung feststellen, daß sich das Reich seiner moralischen Ver pflichtung in so hohem Maße bewußt ist. Die Ausführungen des Finanzministere über den neuen Reichsetat wirken durchaus klar und übersichtlich. Es ist Herrn von Schlieben, der ja einer der wenigen wirklichen Etatsfachleute genannt werden kann, gelungen, in scharfer knapper Formulierung die wesentlichen Gesichtspunkte der künftigen Reichsfinanzentwicklung herauszuarbeiten. Die Deckungsmöglichkeiten des Etats sind von drei Punkten ab hängig, 1. von der Gestaltung der Steuerreform, 2. von dem tatsächlichen Steueraufkommen, das sich aus der Wirt schaftskraft ergibt, und 3. von dem Finanzausgleich zwischen Reich, Ländern und Gemeinden. Herr von Schlieben erkennt an, daß sich größere Steuer leistungen aus der Wirtschaft durch höhere Steuersätze nicht herausziehen lassen. Die Steuerreserve, die bekanntlich immer in den Verbrauchsabgaben vorhanden ist, schätzt er nicht hoch ein, schon weil die Mehrerträge durch den Wohl- standindex des Dawesabkommens größtenteils verhören gehen würden. Leider will er sich zu einer Senkung der Umsatzsteuer nicht entschließen, denn er fürchtet dabei große des passiven Widerstandes, insbesondere für Entschädigungen aus Anlaß der von der Micum erzwungenen Sachllese- rungeu, sind hohe Beträge gezahlt worden. Ebenso wie der Ruhrinduskrie, ist die Reichsregierung darauf bedacht, den Liquidalions- und Gewalt-Geschädigten zu Helsen. Im Rah men der verfügbaren Mittel soll den dringendsten Bedürf nissen der Geschädigten dadurch abgeholsen werden, daß ihnen Wirtschastsbeihilfen und Darlehen zum Wiederaufbau ihrer Existenz und Unterstützungen aus dem Härtefonds ge währt werden. Ich rechne damit, daß nach Abwicklung aller Verpflichtungen Ueberfchüsse nicht mehr vorhanden sein wer den, mit Ausnahme eines Betrages, den ich auf 140 bis höchstens 200 Millionen beziffere und der den Betriebsfonds der Reichshauptkasse darstellt. Vor dem Kriege hatte das Reich einen festen Betriebsfonds von 600 Millionen Mark, trotz des Gebiets- und Bevölkerungsverlustes sind aber die Geldansprüche an die Finanzverwaltung nicht geringer, son dern viel größer geworden. Zu den Problemen, die in letzter Zeit die Oesfentlichkeit stark beschäftigt haben, gehören insbesondere auch die Beamkenfragen und die Aufwertungssrage. Die^leichsregierung und insbesondere ich selbst sind davon übeHeugt, daß die Beamtenschaft, die wichtigste Stütze de« , Staates, jederzeit dienstfähig und dienstfreudig erhalten wer den muß. Das Reichsfinanzministerium hat dem Reichstag eine' Denkschrift über die gesamte Entwicklung der Beanllen- besoldung vorgelegt. Ich nehme an, daß diese Denkschrift bei der großen Bedeutung der Frage Gegenstand eingehender Erörterung in diesem Hause sein wird. Dabei wird sich Ge legenheit bieten, Fragen, die die wirtschaftliche Lage der Be amten betreffen, eingehend zu besprechen. Dem Reichstag wird ferner demnächst ein Entwurf eines Gesetzes über eine zweite Aenderung der Personalabbauverordnüng zugehen. Nachdem das Personalabbauamk Ende Dezember vorigen Jahres sein Ende erreicht hat, soll durch den Gesetzentwurf die Anwendbarkeit der Abbauarkikel weiter beschränkt werden. Auch in der Anfwerkungsfrage wird meine Haltung be stimmt durch die vom Reichskanzler abgegebene Erklärung der Reichsregierung. Ich bin durchaus der Auffassung, daß die Aufwertungsfrage nicht allein vom fiskalischen Interesse beherrscht werden darf, sondern daß auch die Forderungen sozialer Gerechtigkeit unter Wahrung des Fortbestandes der wirtschaftlichen Kräfte erfüllt werden müssen. Bei der Re gelung mriß freilich das Wohl des Volksganzen den wenn auch noch so bedauerlichen Schädigungen des einzelnen vor angehen. Die Aufwertung muß ihre Schranke in dem Leistungs vermögen -er Wirtschaft finden. Wie sich die Reichsregierung die Lösung der Aufwertungs frage denkt, wird aus dem dem Reichstag zugehenden Ge setzentwurf zu ersehen sein. Jedenfalls muß die Lösung für die Wirtschaft endgültig sein, andernfalls würde immer wie der Beunruhigung in die Wirtschaft hineingetragen und ihre Arbeits- und Kreditfähigkeit beeinträchtigt werden. Sobald Leistungen in Verbindung mit der Aufwertung der öffentlichen Anleihen nötig sind, werden mit an erster Stelle solche Personen und Stellen zu berücksichtigen sein, die dem Vaterlands in der Zeil der höchsten Not ihre Ersparnisse oder Mittel zur Ver fügung gestellt haben, und unter den hiernach zu berücksich tigenden Personen verdienen wiederum die eine Sonderbe handlung, die durch Entwertung von Kapital und Zinsen in Rok geraten find. Ein Anspruch auf Berücksichtigung ist fer ner denen zuzuerkennen, die unter dem Zwang der Rechts vorschriften noch in der Zeit der Geldentwertung öffentliche Anleihen erworben haben. Entscheidende Bedenken würden dagegen bestehen, daß an den Vorteilen, die den schwergeschädigten Anleihe-Eigentümern geboten werden kön nen, solche Kreise zum Nachteil der Verlustträger teilnehmen, die mit spekulativer Absicht in der Jnflationsperiode mit ge ringen Mitteln große Anleiheposten gekauft haben. Drei Faktoren sind für die Beurteilung der Deckuagsmöglichkeit des Etats von entscheidender Bedeutung: 1. die Gestalt der künftigen Steuergesetzgebung, 2. da» Aufkommen au, den Steuern in ihrer neuen Ge staltung. Z. die «egetuug -es Finanzausgleichs. Was die erste Frage anlangt, so hoffe ich, in den nächsten Tagen die Entscheidung der Reichsregierung über die im Reichsfinanzmintsterium seit langer Zeit sorgfältig vorberei- teten Steuergesetzentwürfe herbeiführen zu können. Aufgabe der neuen Steuergesehgebunq kann es nun aber zweifellos nicht sein, durch höhere Steuersätze al» die bisheri gen größer« Steuerleifluageu au» der Wirtschaft bermG«- Tagesschau. * Reichsfinanzminister v. Schlieben gab im Haushalt ausschuß des Reichstages eine llebersicht über Deutschlands Finanzlage. Es scheint nunmehr festzustehen, daß die Wohl des preußischen Ministerpräsidenten durch den Landtag erst am nächsten Dienstag vorgenommen werden wird. Die „Voss. Ztg." hält es für wahrscheinlich, daß ein Angehöriger der Zentrumspartei zum Ministerpräsidenten von der Wei marer Koalition vorgeschlagen werde. * Der Direktor der preußischen Landespsandbriesanstalt in Berlin ist wegen Kreditüberschreitungen eutlassen wor den. Die Anstalt ist um 3 bis 5 Millionen Mark geschädigt. * In der französischen Sammer hielt am Mittwoch nach mittag Ministerpräsident Herriot die angekündigte Rede über die Frage der Nichträumung und die angeblichen Ver fehlungen Deutschlands. Die belgische Regieruug hat beschlossen, im März das Parlament aufzulösen. Ministerpräsident Theunis erklärte, daß er nach den Wahlen zurücktreten werde. Zum Ehef des höchsten russischen Sriegsrats ist als Nachfolger Trotzkis General Irunse ernannt worden. Zu den mit ' bezeichneten Meldungen finden die Leier aus führliches an anderer Stelle. l den Markstützungs- ivnszeit herrühren. All« bi« Abwicklung Wkk ,8 UhL Sall Hefter. nen! Erlcheinunqsweti«: Jeden abends für den folgend. Tag. Vezugoprei« iir die Zeit von w. Ian. bis I.Febr.: Frei ins f^aus oierzehntägig Mk. I.lO, beim Abholen in der Geschäftsstelle wöchentlich 50 Pfg. Einzelnummei 15 Pfg. — Alle Postanstalten, wwie unsere Zeitungsausträger und die Geschäftsstelle nehmen ederzeil Be iellungen entgegen. Postfcheck.Konto: Amt Dresden Str. 1521. Gemeinde« veebandsgirokafse Bischofswerda Konto Nr. 84. Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder lonsttger irgend welcher Störung des Betriebes der Zeitung oder der Beförderungseinrich- tungen — hat der Bezieher keinen Anspruch aut Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung des Bezugspreises. 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