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Dresdner Nachrichten : 07.04.1868
- Erscheinungsdatum
- 1868-04-07
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-186804074
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18680407
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18680407
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1868
- Monat1868-04
- Tag1868-04-07
- Monat1868-04
- Jahr1868
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 07.04.1868
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' L. Austagr: »SV«« rrrmpl«». W»ü «d «tM-chma d«r : ^kepsch ^ Neilhardt. - v.ramwoE«s R,da«t«r« SvilM» NrttvML!^, DreSVe«, dm 7. April. — Der zum außerordentlichen Gesandten und bevollmäch tigten Minister Sr. Maj. des Kaisers von Brasilien am säch sischen Hofe ernannte Cesar Sauvan Bianna de Lima ist von Sr. Maj. dem König in einer Particularaudienz empfangen und sein Beglaubigungsschreiben entgegengenommen worden. — Dem Aufseher an der Landesanstalt zu Hohnstein Karl Rost ist die zum Verdienstorden gehörige Medaille in Silber verliehen worden. — Die Erste Kammer trat gestern dein von der Ziveiten Kammer angenommenen Anträge: „die Kammer wolle bei der hohen Staatsregierung beantragen, daß sie dem Eomite der Kottbus-Großenhainer Eisenbahn, wenn derselbe die Beschaffung der nöthigen Geldmittel, sowie die Concession der königlich preußischen Regierung zum Fortban der Bahn auf preußischem Gebiete nachgewiescn hat, Concession zum Baue sammt Expro priationsberechtigung definitiv ertheile", einstimmig bei. — Die Zweite Kammer bcrieth in ihrer gestrigen Sitzung über die Petition des Gemeindevorstandes I. A. Scheffler in Beierfeld bei Schwarzenberg, die Wiedereinführung der früher bestandenen polizeilichen Revision der Bückerwaaren re. betreffend Referent Abg. v. Reinhardt). Das Petitum an die Kammer geht da hin: „dieselbe wolle bei der königl. Staatsregierung beantragen, daß die frühere Revision bei Bückerwaaren, vor Allem aber beim Brode in Bezug auf das richtige Gewicht und die der Gesundheit zuträgliche Beschaffenheit desselben wieder eingeführt werde". Die Deputation spricht sich gegen die Wiedereinfüh rung der Brodtaxen aus und schlägt vor: „der königl. Staats- rcgierung gegenüber der Ansicht der Kammer Ausdruck zu ge ben, daß diejenigen polizeilichen Controlinaßregeln, welche im Interesse des Publikums und namentlich der ärmeren Volks klassen, zu Verhütung von Uebervortheilung durch unrichtiges Geivicht und der Gesundheit nachtheilige Beschaffenheit des Brodes, als des unentbehrlichsten Lebensbedürfnisses, geeignet und geboten erscheinen, unter die in tz 47 des Gewerbegesetzes angeführten, durch wohlfahrtspolizeiliche Vorschriften begründeten Beschränkungen zu subsumiren seien, und daß dem zu Folge die königl. Staatsregierung zu ermächtigen sei, die betreffenden Obrigkeiten durch Generalverordnung demgemäß zu bescheiden und anzuweisen, im Uebrigen aber die Petition Scheffler's zu Beierfeld, insoweit sie sich hiernach nicht von selbst erledigt, auf sich beruhen, zuvörderst aber noch an die Erste Kammer ge langen zu lassen." Referent n'mmt nach Vorlesen des Berichts auf einen Vortrag, den Verkauf der Bückerwaaren in Dresden betreffend, Bezug, der in der Hauptsache mit der Ansicht der Deputation übereinstimme. — Abg. Caspari findet den Haupt grund der vorgebrachten Klagen in dem Steigen der Kornprcise und ist der Ansicht, daß beim Fallen derselben sich die Petition von selbst erledige. Im Uebrigen wünscht derselbe eine Aen- derung der Einrichtung, das; die Arbeitgeber ihren Arbeitern den Lohn erst nach acht Tagen auszuzahlen pflegten. — Abg. Jordan spricht gegen die Ausdehnung der Controle auf die Qualität des Brodes. Diese Beschränkung würde eine uugc rechtfertigte Erschwerung des Gewerbebetriebes der Brodprodu- centen mit sich führen und daher zu sehr gegen das Princip des Gewerbegesetzes verstoßen. Sie sei aber auch gefährlich, da die Prüfung der Qualität sehr schwierig sei und leicht zu Un gerechtigkeiten führen könne. Die Sicherstellung, welche seiten der Behörde den Consumenten geboten werden könne, müsse sich darauf beschränken, daß den; Käufer die Möglichkeit geboten werde, sich zu überzeugen, ob das Brod richtiges Gewicht habe oder nicht. — Abg. Mehnert ist für möglichste Wiederherstellung der Generalverordnung der Kreisdirection zu Zwickau und für Anwendung möglichster Strenge seiten der Behörden. — Abg. Barth wünscht Erleichterung der Controle und macht auf die Ungerechtigkeit aufmerksam, die darirr liege, daß eine Verord nung bestehe, daß nicht-vollwichtige Butter confiscirt werde, während dies seines Wissens beim Brode nicht der Fall sei. Beide Verkaufsgegenstände müßten gleichmäßig behandelt wer den. Er richte daher die Anfrage an die Regierung, ob zu leichtes Brod confiscirt werden solle. — Abg. Stauß beantragt die Ausdehnung der in Vorschlag gebrachten polizeilichen Controle auch auf die Weißbäckerwaaren. — Staatsminister von Nostitz-Wallwitz legt dar, daß es dem Mi nisterium nicht leicht geworden sei, die Verordnung der Kreis direction zu Zwickau wieder auszuheben oder zu modificiren; nicht bloS, weil dieselbe gut gemeint gewesen, sondern vorzüg lich, weil dieselbe in hohem Grade geeignet gewesen sei, zur Beruhigung der ärmeren Klassen beizutragen, was bei Zeiten der Noth oft von größerem Werthc sei, als ein wirklicher ma terieller Nutzen. Dennoch aber habe es sich dazu entschließen müssen, weil es, wenigstens so lange, bis sich auch die übrigen gesetzgebenden Factoren ausgesprochen hätten, Bedenken getragen habe, andere polizeiliche Maßregeln zu ergreifen, als welche nothwendig auö dem Wortlaute der betreffenden Gesetzespara- -raphen hätten gefolgert werden können. Diese Vorsicht der Regierung verdiene gewiß keinen Vorwurf. Doch habe schon der k. Commissar in der Deputation die Geneigtheit der Re gierung, etwas weiter, als bis jetzt hierin, zu gehen, für den Fall ausgesprochen, daß die Ständeversammlung einen dahin gehenden Beschluß fassen sollte. Doch müsse er wünschen, daß sich die Kammer bestimmt über ihre Ansicht aasspreche. Wolle der Abg. Jordan, daß nur die Verpflichtung bestehen solle, eine geaichte Waage im Verkaufslocale zu haben, so müsse er gegen den Deputationsantrag stimmen, denn diese Verpflichtung habe bisher schon bestanden. Er verstehe den Deputationsantrag nicht anders, als daß bei dessen Annahme die Polizeibehörden ermächtigt sein sollten, das Gewicht der Bückerwaaren zu prü fen. In Bezug auf die Frage der Confiscation sei er der An sicht, daß dieselbe neben der polizeilichen Controle stehe, und daß eine solche auch ohne Confiscation möglich sei. Jedoch halte er es auch auf Grund der Bestimmung in tz 53 der Verfassungsurkunde nicht schlechterdings für unmöglich, zu einer Consiücation des zu leichten Brodes zu gelangen, da man das Brod mit falschem Gewichte als den Gegenstand eines Polizei vergehens wohl ansehen könne. Die Verordnung wegen Con siscation nicht vollwichtiger Butter beruhe auf einem ausdrück lieh gestellten ständischen Anträge, sei also unter Einverständnis; sämmtlicher gesetzgebenden Factoren erlassen. Derartige polizei liche Maßregeln, soweit sie sich auf den Marktverkehr bezögen, würden niemals ganz zu beseitigen sein. In Bezug auf die Controle über die Qualität der Waare bemerke er, das; auch bisher der Behörde das Recht und die Pflicht obgelegen habe, den Verkauf wirklich gesundheitsschädlicher Waare zu verhindern. Auch bei Annahme des Deputationsantrages werde sich die Prüfung der Qualität nicht weiter erstrecken, als bis zur Be antwortung der Frage, ob die betreffende Waare gesundheits schädlich sei. Mit einer Prüfung, ob die Qualität außerdem etwas besser oder schlechter sei, habe sich die Polizeibehörde nicht zu befassen. Schließlich spricht sich Redner gegen den Stauß- schen Antrag aus. — Rach dem Schlußworte des Referenten wird der Deputationsantrag gegen 9 Stimmen angenommen uud die Ausdehnung der Controle auf die der Gesundheit nach theilige B schaffenheit des Brodes gegen 16 Stimmen beschlossen. Der Stauß'sche Antrag wegen Ausdehnung der Controle auf die Weißwaaren wird gegen 15 Stimmen abgelehnt. (Dr. I.) — Dem Wohlthätigkeitssinne des allerhöchsten Hofes und vieler den besten Kreisen zugehörigen Persönlichkeiten ist nunmehr die Verwirklichung des von uns schon früher ausgesprochenen Wunsches, dem nothleidenden Erzgebirge und Voigtlande Hilfe angedeihen zu lassen, nahe getreten. Denn wir hören, das; noch im Laufe dieses Monats künstlerisch arrangirte Bilder gestellt werden sollen, welche dem allgemeinen Zutritt des Publikums gegen ein Entröe zum Besten des vorgenannten edlen Zweckes offen stehen werden. — — In den Zug, der am vergangenen Sonnabend früh 9 Uhr von Leipzig nach Dresden abgelassen worden, ist zwischen Riesa und Priestewitz, beim Anhaltepunktc Langenberg, ein Stein geworfen und mittelst desselben ein Coupk feilster zer trümmert worden. Einer Dame, die in diesem Coups gesessen, ist der Stein ganz nahe am Kopfe vorübergeflogen. In dem Thäter vermuthete man einen Knaben, der in dortiger Nähe mit anderen Kindern gespielt haben soll. — — Dem Vernehmen nach ist die Wiederbesetzung der durch den Tod des Oberforstmeisters und Kammerherrn von Helldorf erledigte Obcrforstmeistersstelle in "Rossen in Frage ge stellt und dürfte das ohnehin geringe Areal dieses Forstbezirks den zunächst liegenden Bezirken zugetheilt werden. — — Dem Vernehmen nach sind in der sächsischen Armee vor einiger Zeit Versuche über die Zweckmäßigkeit der im preu ßischen Heere als Fußbekleidung dienenden Schuhe angestellt worden. Wie wir hören, sollen die Urtheile hierüber, nament lich Seiten der berittenen Truppen, zu Ungunsten der Einfüh rung solcher Schuhe als militärischer Fußbekleidung ausge fallen sein. — x. Die Reihe der diesjährigen Exkursionen und Gar- tenbcsuche eröffnet«: die Gesellschaft Flora in vergangener Woche in würdiger Weise mit dem Besuch von Lüdicke's Wintergarten, der uns schon Flora's Tempel offen hält, auch wenn Schnee und Eis noch die «ganze Umgebung in ein winterliches Gewand hüllen. Rosen, Camelien, Rhododendrons, Hyazinthen, Primel und Aurikel entsenden überall ihren würzigen Blüthenreichthum, während prachtvolle Arnucarien (exoslü«, iindriost», kiäwiltii, Lllvninxbgwii re.), Frieden spendende Palmen und ehrwürdige Laurus um den Preis des Sieges streiten. Als Unicum er wähnen wir besonders eine schöne äuvvba japoniea mit ihren leuchtend rothcn Früchten. Das ganze diesjährige Arrangement mit trefflicher Perspective und der Trennung in die ostindischc, australische und japanesische Äbtheilung, ist von Herrn Lüdicke jun. sehr zweckmäßig ausgeführt, und erhöhte an diesem Tage die treffliche Beleuchtung den Genuß des äußerst zahlreichen und dankbaren Besuches. — Herr k. Bezirksthicrarzt Dr. Erler theilt uns Folgen Inseratenpreis«: Für du» Raum et«« gespaltenen Zetler 1 Rgr. Unter,,«»»« sankt" di« Zeit« » Rgr. des mit: Die Section des in der Nähe des Großen Gartens» erschossenen Hundes, der mir gestern zugeschickt wurde, hat ' Wuthverdacht nicht bestätigt, was ich gern in Folge verschied Nachfragen hiermit notificire. Dresden, 6. April. — Vorgestern Abend fanden zwei Soldaten auf de», Bautznerstraße einen Herrn auf, der dort in bewußtlosem Zll» I stände lag und scheinbar schwer erkrankt war. Sie bra' ihn mittelst Droschke nach der nächsten Bezirkswache, und man auch dort nicht wußte, was man mit demselben anfangerh 1 sollte, so schaffte man ihn in das Krankenhaus. Am andere» Morgen soll sich nun dort herausgestellt haben, daß der neu» Ankömmling nicht schwer erkrankt, sondern nur schwer betrunke» > «gewesen war. — — Im Publikum vernimmt man mißfällige Bemerkung«»' über den etwas allzu provisorischen Aufgang zu den Empore» der im Umbau begriffenen Sophienkirche, die, beiläufig bemelckt, in ihrer Stylverbesseruug auf der südlichen Seite erfreulich fort schreitet und im Lause dieses Sommers der Vollendung wesent lich entgegen gehen dürfte. — — Die Errichtung der Gerüste für Aufstellung der Ei senträger bei der Meißner Eisenbahnbrücke über die Elbe hat begonnen und sind deshalb bezüglich der, die genannte Rüstung s passirenden Schifffahrt und Flößerei besondere Anordnungen getroffen worden. .>, — Die erste Nummer des neuen, hier in französische«' Sprache erscheinenden ,Bulletin national" soll am Sonnabend bereits polizeilich mit Beschlag belegt worden sein. Den Grund dazu will man iir der heftigen Sprache gegen Preußen und über das norddeutsche Bundesverhältniß suchen. — Oeffentliche Gerichtssitzung am 4. Aprils In Gegenwart von 14 Zeugen wird heute, des Meineids air geklagt, der Victualienhändler Carl Gottlob Starke, auf de» Ahornstraße wohnhaft, ein Mann von 49 Jahren, der sich bisher eines unbescholtenen Rufes erfreute, eingeführt. Ir» Herbst 1866 wünschte er sein auf der Annenstraße Nr. 3 ge legenes Haus zu verkaufen und wandte sich behufs der Ver- j Mittelung an den Schänkwi'rth Johann Wilhelm Böhme hier, und außer diesem noch an den Restaurateur und Lohnkoch Ju-, lius Ocrtel und die veriv. Christiane Fried. Haase hier. Mit. denselben traf er die Uebereinkunft, ihnen für ihre Bemühun gen dabei eine Gratification von Einhundert Thalern nach Ab- ! schlus; des Kaufs zu zahlen, wenn die Kaufsumme mehr als> 3000 Thlr. betrüge, andern Falls aber nur Ein Procent.' Starke unterschrieb hierüber in Böhme's Restauration und i» Beisein von Oertel, der Frau Böhme's und des Agenten Puff ein ihm vorgelegtes Document. Böhme war nicht anwesend, seine Frau aber «ging ab und zu und will zwar dabei gesehen haben, wie Starke unterschrieb, ohne jedoch darauf zu achten, ! was der Inhalt der Schrift gewesen sei. Da jedoch durch Ver mittlung der Drei einige Zeit darauf noch kein Verkauf zu Stande kam, so erlies; Starke eine Verkaufsannonce, in welcher, um den "Rachfragenden den Weg in die entfernte Ahornstraße zu ersparen, dieselben an die verw. Haase gewiesen wurden. Hierdurch wurde der Verkauf um 2800 Thr. bewirkt und der Haase für ihre Bemühung von Starke 15 Thlr. gezahlt. Böhme und Ocrtel traten nun mit der Aufforderung an Starke auf, ihnen die besagten 100 Thlr. auszuzahlen und ivandten sich, , nach seiner Weigerung, an den Advocaten May. Von dem wurde Starke zu sich citirt und ihm die Schuldverschreibung vorgehalten, um ihn wegen Anerkennung seiner Unterschrift zu befragen, worauf Starke ohne Zögern antwortete: „Ja, das ist meine Unterschrift," allein, als ihm hierauf das Schuldbe kenntnis; vorgelesen wurde, sofort erklärte: „Das habeich nicht unterschrieben!" Denn es fehlten darin die nach seiner Ueber- zeugung in dem ursprünglichen, voir ihm unterschriebenen Do kumente befindlich gewesenen Worte: „durch deren Vermitt lung", und er verweigerte darum auch die Bezahlung, weil der Verkauf ohne deren Vermittlung bewirkt worden war. Böhme und Oert«l verklagten nun den Starke, auch die Haase wollte klagbar gegen Starke auslreten, trat aber zurück, nachdem ihr von Böhme auf ihr Verlangen die Schuldverschreibung vorge lesen worden war. Dabei will sie ausdrücklich gehört haben, daß von Böhme die Worte: „durch deren Vermittlung," auch niit vorgelcsen wurden; Böhme hielt ihr vor, sie Hache beim Anblick von Starke's Unterschrift ausgerufen: „Ja, das ist seine Pfote!" was sie jedoch entschieden in Abrede stellt. In der Vor-, Untersuchung hatte sie angegeben, die ihr vorgelegte Schuldverschrei- G bung weiche im Format von der früher gesehenen ab, letzter«,, sei auch schmutziger gewesen, als jene, weil sie Böhme in seine», schmutzigen Tasche herumgetragcn habe. Heute behauptet sie,?, nun, die vorgelcgte Schuldverschreibung sei dieselbe, welche ih» - Böhme gezeigt habe, und war ihre Erklärung über diesen Wi- .. derspruch so unbefriedigend, das; sie vom Staatsanwalt darauf aufmerksam gemacht wurde, wie gering die Entfemung ihre jetzigen Standpunktes von der Anklagebank sei. Starken war de» Diffessions-Eid angelragen und von ihm geleistet worden, daher di«' gegenwärtige Anklage auf Meineid. Leider waren aber di«
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