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Dresdner Journal : 30.05.1908
- Erscheinungsdatum
- 1908-05-30
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-190805303
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19080530
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19080530
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1908
- Monat1908-05
- Tag1908-05-30
- Monat1908-05
- Jahr1908
- Titel
- Dresdner Journal : 30.05.1908
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Noniglieh Läehsisehev VerordnunOblatt der Ministerien nnd der Ober- nnd Mittelbehörden. Nr. 124. -> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat DoengeS in Dresden. <r Sonnabend, 30. Mai 1908. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition. Große Zwingerstraße 20, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. — Erscheint: Werktag- nachmittags. — Fernsprecher Nr. 129b. » ' — Ankündigungen: Die Zeile kl.Schnft der 6mal gespült. Ankündigungsseite 2b Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3 mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 7b Pf. Preisermäßigg. aus Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den Landgerichtsrat Justizrat Heinrich Otto Tränkner in Leipzig auf sein Ansuchen in den Ruhestand zu versetzen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Rcgierungsrat v. Nostitz-Wallwitz bei der Kreishaupt mannschaft Dresden die erbetene Entlassung aus dem Staats dienste zu bewilligen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Ltnt. a. D. Frhrn. v. Hodenberg, früher im 1. Jäg.-Bat. Nr. 12, zuletzt in der Kaiser!. Schutztruppe für Südwestafrika, die Erlaubnis zur Anlegung des ihm verliehenen Königl. Preußischen Kronen-OrdenS 4. Klasse mit Schwertern zu erteilen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Pfarrer Richard Bormann in Thallwitz das ihm von Sr. Durchlaucht dem Fürsten Heinrich XIV. Reuß j. L. als Regierungsverweser für den behinderten Landesherrn Fürsten Heinrich XXIV. Reuß ä. L. verliehene Fürstl. Reußische Alt. Lin. Ehrenkreuz 3. Klasse annehme und anlege. Personalveränderung in der Armee. 26. Mai. Binding, Rittm. der Res. des 2. Hus.-Regts. Nr. 19, wegen überkommener Feld« und Garnisondienstunfähigkeit der Abschied bewilligt. Bom 1. Juni 1908 ab ist an Stelle des Oberregierungs rats vr. Haenel der Regierungsrat bei der Kreishauptmann schaft Chemnitz vr. Roßberg zum stellvertretenden Vor sitzenden des Schiedsgerichts für Arbetterversicherung zu Chemnitz bestellt worden. 4316k Dresden, am 1. Juni 1908. 38o; Ministerium des Juuer«. Die Königliche Kreishauptmannschaft hat dem Schul knaben Max Erich Pöschmann für die von ihm am 14. April dieses Jahres mit Mut und Entschlossenheit bewirkte Rettung eines Knaben vom Tode des Ertrinkens in der Elbe eine Geldbelohnung bewilligt. 1»47III Dresden, am 21. Mai 1908. S8l7 Königliche KreiShauptmannschast. Ernennungen,Bersetznngen re. im öffentliche« Dienste. Im Geschäftsbereiche de» Ministeriums der Justiz. 1. Prädizierungen. Verliehen: den Obersekretären Erler bei dem AG Leipzig und Reinhardt bei dem AG. Dresden derAmtS- name ,Rechnungstnspektordem Gerichtswachtmeister Franz in Großenhain der AmtSname, Arresthausinspektor", den Hausmeistern Gottschling bei dem LS. Dresden und Winkler bei dem LG. Zwickau der Amtsname .HanSinspeltor", den Aufsehern bei der Gefangenanstalt Dresden Förster, Lasch und Petzold der Amts name „Wachtmeister". — 2. Beamten-Etat. u) Verstorben: der Sekretär bei dem AG. Leipzig Krauß«, b) Ernannt: der Obersekretär bei dem LG. Leipzig Dölling unter Verleihung deS AmtSnamenS .Bureauinspektor" zum Vorstande der Gerichtsschreibe- reien diese- Gerichts v) Versetzt: der Assessor bei dem AG. Großenhain vr. Rietschter zum LG. Dresden, der Assessor bei dem AS Königsbrück Or. Kirchner zum AG. Bischosswerda, der Aktuar bei dem AG. Hohenstein-Ernstthal Stöß zum AG. Zwenkau, die Expedienten bei dem AG Burgstädt Strauch zum AG Grimma, bet dem AG DreSven: Förster und Reuß zum AG. Themnitz, Richter zum AS. Hohenstein-Ernstthal, bei dem AG Eber-bach Poick zum AG Bautzen, bei dem AG. Leipzig: Gläßel zum AG. OelSnitz, Siegel zum AG Glauchau, bei dem AG OelSnitz Glaß zum AS. Taucha. — 3. Rechtsanwälte. Abgang Verstorben: Rechtsanwalt und Notar Justiziar vr. Wilisch in Dresden. Zu wachs. Zur Rechtsanwaltschaft zugelassen: vr. Jungmann und Merseburger bei dem AG Leipzig und dem LS. Leipzig mit dem Wohnsitz in Leipzig, Naumann bei dem AG. Colditz und dem LG. Leipzig mit dem Wohnsitz in Colditz, Weineck bei dem AG. Oschatz und dem LG. Leipzig mit dem Wohnsitz in Oschatz. — 4. Zweite juristische StaatSprüsung: 14 bestanden, 2 zurückgewtesen in der Zeit vom 26 April bi- 2». Mai I» »eschäftsd-retch« des Ministerium» »es Kriegs. Im Santtät-korp». Durch Verfügung deS Klteg-miutsterium-. 28 Mai Thalacker, «inj-fretw Arzt im 8. Jaf.-Rett. »Prinz Johann Georg" Nr 107, unter Beauftragung mit Wahrnehmung rtner bet dem Regt, offenen Assistenzarztstelle mit Wirkung vom 1 Mai zu» Unterarzt de- aktiven Dienststand«- ernannt. Beamte der Militärverwaltung. Durch Verfügung de» Krieg-Ministerium-. 21 Mai. Arnold, Rechnuug-rat, Geh. exped. Sekretär im Srieg-wiutsterium, auf seine» Anttag unter« 1. Sep tember mit Pension in den Ruhestand versetzt. Mchtamtlichtr Teil. Bom Königlichen Hose. Dresden, 30 Mai. Se. Majestät der König begab Lich heute früh von Wachwitz nach Oschatz und wohnte daselbst )en Eskadronbbesichtigungen des 1. Ulanen-Regiments Nr. 17 bei. Nach den Besichtigungen nahm Se. Majestät das Früh stück im Offizierskasino diese- Regiment- ein und kehrte sodann nach Wachwitz zurück. Im Allerhöchsten Auftrage Sr. Majestät deS Königs wohnte der Minister des Königl. Haufe«, StaatSminister v. Metzsch-Reichenbach, Exzellenz, heute vormittag im neuen Rathause zu Leipzig der Trauerfeier für den am 27. Mai d. I. verstorbenen Oberbürgermeister von Leipzig, Justizrat vr. Tröndlin, bei. Dresden, 30. Mai In Vertretung Sr. Königl. Hoheit des Prinzen Johann Georg wohnte der Hauptmann und persönliche Adjutant v. Elterlein heute der Beisetzung des am 27 d. M. verstorbenen Oberbürgermeister-, Justizrat vr. jur. st pbil. Tröndlin in Leipzig bei. — Ihre Königl. Hoheit die Frau Prinzessin Johann Georg hat Sich heute vormittag 10 Uhr 34 Min. nach Leipzig begeben, um daselbst dem heute im Palmengarten ver anstalteten großen Maienfest zum Besten der Errichtung eines Ferienheims an der See für die Schwestern des Albert- zweigvereinS in Leipzig beizuwohnen, der unter dem Schutze der hohen Frau steht Ihre Königl. Hoheit, in deren Be- gleitung sich Ihre Exzellenz die Frau Oberhofmeisterin Freifrau v. Finck und Hauptmann v. Elterlein befinden, ist im Königl. PalaiS abgestiegen. Höchstdieselbe wird abends 6 Uhr 48 Mm. wieder nach Dresden zurückreisen. — Se. Königl. Hoheit der Prinz Johann Georg wohnte gestern abend in Begleitung de- persönlichen Adjutanten, Hauptmann v. Elterlein, dem 10. englischen Vortrag des Mr. Pomp» über Walt Whitman in der Technischen Hoch schule bei. — Se. Königl. Hoheit der Prinz Johann Georg empfing heute nachmittag 4 Uhr den 1. Vorsitzenden de» Königl. Sächsischen Militärvereins „Ehemalige 107 er" Dresden und Umgebung, Sekretär Woldemar Kästner, und überreichte dem selben das von Sr. Majestät dem König Allergnädigst verliehene Albrecht-kreuz unter huldvollen Worten der Anerkennung der ersprießlichen Tätigkeit al- Vorsitzender genannten Militär verein«, dessen Ehrenmitglied Se. Königl. Hoheit der Prinz ist. Mitteilungen aus der öffentlichen Berwaltnug. Oberverwaltungs-ericht. Eine al- freiwilliges Mitglied einer Ortskrankenkasse angehörende Arbeiterin wollte sich in deren Geschäftsstelle über einen Kassenarzt beschweren. Sie traf nur den Kassenführer an, der ihr aus ihre Frage nach dem Kaffenvorstande erklärte, der Vorstand sei nicht da und werde durch ihn, den Kassen führer, vertreten. Im Lause deS Gesprächs äußerte sie zu wieder holten Malen, sie wolle auStreten. Infolgedessen wurde sie in der Liste der freiwilligen Mitglieder gestrichen. Hinterher reute sie ihr Verhalten Sie bat die Kasse um ihre Wiederaufnahme mit dem Be merken, daß ihre Erklärung nicht ernstlich gemeint gewesen und nur im Ärger abgegeben worden sei Da die Kasse daraus nicht einging, sührte sie Beschwerde bei der Aussichtsbehörde, die ihrem Ansuchen ftattgab und anordnete, daß sie als freiwillige» Mitglied weiterzu- führen sei. Mit ihrer hierauf erhobenen Klage wurde die Kasse vom B-rwaltungSgerichte abgewiesen. Letztere» ging von der Ansicht au», daß nach dem Kassenstatute eine Austrittserklärung mündlich oder schriftlich dem Kassenvorstande gegenüber zu erfolgen habe, der ohne Änderung de» Statut» nicht ermächtigt sei, die ihm ausdrücklich übertragene Entgegennahme der Aü-ttittserklärungen dem Kassen- sührrr zu überlassen. Dieser Ansicht hat da» Oberverwaltungsgericht in der Berufungsinstanz nicht beipflichten können. Es führt in seinem Urteile im wesentlichen folgendes au»: Zunächst fehle es an jedem Nachweise, daß die von der Arbeiterin abgegebene Erklärung nicht ernstlich gemeint gewesen sei. WaS aber die Berechtigung de» Kassenführer- zur Entgegennahme der AuStrittSerkläruog anlange, so stehe durch dessen Zeugnis fest, daß er bereit» bet seinem Dienst antritte vom Kassen Vorstände im allgemeinen beauftragt worden sei, den letzteren in gewissen Fällen zu vertreten und Erklä rungen für den Kassenvorstand entgegenzunehmen Die vom Ber- waltungsgerichte angezogene Bestimmung im Statute könne un möglich in dem Sinne verstanden werden, daß nur eine solche Erklärung gültig sein solle, di« d«m Vorstand« un- mitt«lbar zugehe LS genüge vielmehr — auch ohne eine be- sondere hierauf bezügliche Bestimmung de» Statut» — die Abgabe der Erklärung gegenüber einem vom Vorstände mit entsprechender Vollmacht versehenen Beamten der Kaffe. Denn der Vorstand dürfe zwar die ihm nach dem Statute obliegenden Geschäfte ihrer öffent lich-rechtlichen Eigenschaft wegen nicht im allgemeinen auf andere übertragen, wohl aber sei er berichtigt, mit der Ausführung einzelner Geschäfte oder eine» bestimmten Kreise» von Geschäften andere zu betrauen. Die gegenteilige Ansicht würd« im täglichen Leben zu aanz unhaltbaren Zuständen führen, besonder» wenn man die Ge- iLansiühiung bei kleineren Krankenkassen in» Auge fasse und sich vergegenwänige, daß deren Vorstandsmitglieder ihr Amt al» Ehren amt tu der Regel unentgeltlich verwalten und meist nur nach längeren Zwischenpausen sich zu versammeln pflegten, während die Abgabe gewisser Erklärungen für di« Mttgli«drr an «in« kurz« Frist gebunden sei. Es würde einerseits eine unbillige Zumutung sür die Vorstandsmitglieder und anderseits eine unnötige Erschwerung sür die Kassenmitglieder sein, wenn man von ihnen verlangen wollte, miteinander stets in unmittelbare Verbindung zu treten. ES fehle auch an jedem inneren Grunde, die Vorstände der Krankenkassen — oweit dies nicht durch zwingende Vorschriften deS Gesetzes oder Statuts geboten ist — in betreff der Art ihrer Geschäftsführung anders zu behandeln als die Vertreter der Körperschaften oder An stalten deS öffentlichen Rechtes, denen die BesugniS, sich bei Geschäften wie den hier in Rede stehenden durch Bevollmächtigte vertreten zu lassen, allgemein zugestanden werde. Deutsches Reich. Besuch des badischen Groftherzogspaares in Berlin. ' (W. T. B) Karlsruhe, 29. Mai. Der Großherzog und die Groß herzogin von Baden sind Heuke vormittags 7 Uhr nach Bttlm abgereist. In ihrer Begleitung befinden sich Gcneraladjutart Dürr, Flügeladjutant Frhr Seutter v. Loetzen, Oberhofmeister v. Stabe! und Hofdame Gräfin v. Andiaw-Homburg Wildpark, 29. Mai. Der Großherzog und die Groß herzogin von Baden trafen um 8 Uhr 25 Min. auf der Wild partstation ein. Der Kaiser und die Kaiserin, Prinz und Prinzessin Eitel-Friedrich und Prinzessin Victoria Luise waren kurz vor Eintreffen des Zuge« auf dem Bahnhofe erschienen, ebenso der badische Gesandte Graf Berckheim mit Gemahlin. Nach der Vorstellung de« Gefolges begaben Sich der Kaiser und der Großherzog in einem, die Kaiserin und die Groß« Herzogin in einem zweiten Automobil nach dem Neuen PalaiS. Bom Bundesrate. (W T B) Berlin, 29. Mai. In der heutigen Sitzung de« Bundes rat« wurde den Entwürfen der auf Grund de« neuen Börsen- gesctze« zu erlassenden Bekanntmachungen betreffend die Zu lassung von Börsentermingeschäften in Anteilen von Bergwerks- und Fabrikunternehmungen und betreffend den börsenmäßigen Zeithandel in Getreide und Mehl an der Produktenbörse in Berlin die Zustimmung erteilt. Bayern. (W T. B) München, 29. Mai Der Finanzausschuß der Ab geordnetenkammer bewilligte die geforderten Summen für den elektrischen Betrieb auf der Linie Salzburg—Freilassing, Bad Reichenhall—Berchtesgaden und für dre Ausnutzung der Wasserkraft der Saalach, ferner für den elektrischen Betrieb auf der Linie Gannisch—Mittenwald—Scharm- und Garmisch— Griesen Sachsen-Coburg und Gotha. (W T. B.) Coburg, 29. Mai Die Landtagsersatzwahl in Stadt Coburg ergab infolge Zersplitterung der bürgerlichen Parteien den Sieg eines Sozialdemokraten. In den beiden anderen städtischen Bezirken wurden bürgerliche Kandidaten gewählt. AnSlaxd. Österreich. (W. T. B) Wien, 29 Mai Abgeordnetenhaus. Budgetberatung. Nachdem mehrere Redner sich zur Sprachenfrage geäußert hatten, wurde die Generaldebatte geschlossen. Nächste Sitzung Montag Deutsch - schweizerische Zollkonserenz. (W. T. B.) Bern, 29. Mai. Die in Zürich ragende deutsch-schweizerische Zollkonferenz führte eine vollständige Einigung in allen zwischen den beiden Ländern schwebenden Zollfragen herbei. Die Dele gierten werden heute da« Protokoll unterzeichnen Eine neuere Meldung besagt: Zürich, 29. Mai Die deutsch schweizerische Zollkonferenz führte hinsichtlich der deutschen Mehleinfuhr nach der Schweiz zu keinem abschließenden Ergebnis. Die Konferenz wird heute nach Unterzeichnung de« schon gemeldeten Schlußprotokoll beendigt Zum Besuche des Präsidenten Fallt« res in England. (W T B) London, 29. Mai Präsident Fallisre» ist Heuke mittag 11 Uhr 55 Min mit dem Dampfer „Le Nord" — wegen des hohrn Seegang- nicht auf dem Panzerkreuzer „Lson Gambetta" — von Dover nach Calais zurückgefahren Die Abreise von London trug einen privaten Charakter Der König und der Prinz von Wales waren auf dem Bahnhöfe erschienen. Calais, 29. Mai Bevor Präsident FalliäreS England verließ, sandte er ein Telegramm an König Edward, in dem er nochmal« seinen Dank für den ihm bereiteten herzlichen Empfang aussprach Der Aufenthalt in London werd« ihm eine unvergängliche Erinnerung bleiben. — Um 1 Uhr 30 Min nachmittags traf der Präsident hier ein
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