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Frankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger : 21.01.1892
- Erscheinungsdatum
- 1892-01-21
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1786999250-189201213
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1786999250-18920121
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1786999250-18920121
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungFrankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger
- Jahr1892
- Monat1892-01
- Tag1892-01-21
- Monat1892-01
- Jahr1892
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1892 Donnerstag, den 21. Januar. extra. Amtsblatt -er Lönigl. Amtshauptmannschaft Flöha, des König!. Amtsgerichts und des Stadlrats Z« Frankenberg. in den Kleinster Inseraten- betrag 20 Pfg. , binue,l 14 Tagen anher anzeigen. Königliche Amtshauptmannschaft Flöha, den 14. Januar 1892. von Gehe. Bw. Rachvestellimgen auf das Tageblatt werden sowohl für das ganze erste Quartal, wie für den Monat Januar noch ent- gegeugenommen und, soweit der Vorrat reicht, die erschienenen Nummern noch nachgellefert. Sowohl unsere Expedition, als unsere Stadt- und Landboten, wie die bekannten Ausgabestellen und alle Postanstalt n nehmen Abonnementsausträge noch entgegen, Die Wxp. d. Fraukenb. Lagebl' Ucber die Klage» der Miihlenbesttzer ist der Staatssekretär doch wohl etwas z» leicht fortgcgangcn. Bcrstnmineii werden dieselvcn auf Grund seiner Ausführungen nicht. Menzer (kons.): Namens meiner politischen Freunde habe ich zu erklären, daß wir, wenn auch nicht ganz ohne Bedenken, der Borlage zustimmen werden. Die Begründung des Entwurfs ent behrt übrigens der statistischen Grundlagen. Der auf den Transit lagern vorhandene Kornbestand ist größer, als iin Vorjahre, und es besteht daher in weiten Kreisen die Besorgnis, die Spekulation habe diese Vorräte nur zu dem Zwecke «»gekauft, uni die durch diesen Entwurf gewährte Zollcrmäßigung ausnützen zu können. Die Verteidigung des Kaufmannsstandes durch Rickert war sehr überflüssig; ein Kaufmann, der sich seiner Aufgabe bewußt ist, wird dieselbe immer im germanischen Sinne erfüllen. (Nanu! links.) Frhr. v. Heercmann (Zentr.): Mir scheint, daß die Verhält nisse des Westens in der Vorlage nicht ausreichend berücksichtigt worden sind; bei den Mühle» in Rheinland-Westfalen, aus welche doch etwas Bedacht genommen werden muß, handelt cS sich nicht um wilde Spekulation. Die kleinen Mühlen arbeiten fast aus schließlich für das Inland, sodaß sie sich nicht nach den Ratschlägen des Staatssekretärs richten können. Ich hoste, diese Bedenken wer den in der Kommission berücksMigt werden. Frhr. v. Münch (Dem.) meint, diese Vorlage werde momen tan die deutsche Landwirtschaft mehr schädigen, als die Handels verträge. Brömel (freis.) bestreitet, daß die Transitlager durch wild« Spekulation angesiillt worden sind. Daß sich das Geschäft aus Zolländcrungen einrichtet, ist ganz natürlich. Das bedeutet aber noch keine wilde Spekulation. Wenn Menzer nnr einen christlich- gcrmanijchrn Handel als legitim anerkennt, ja, danu würde es in den übrigen Ländern Europas überhaupt keinen legitimen Handel geben. In den Handelsverträgen steht kein Wort davon, daß ir gend ein Staat von den Zollermäßigungen ausgeschlossen sei» muß. Hätten sie auch nur «ine Silbe hiervon enthalten, so wilrde meine Partei cutschicden dagegen gestimmt haben. v. Vollmar: Für meine Freunde handelt es sich darum, die geringen Wohlthateu, welche die Handelsverträge gebracht haben, thunlichst zu erweitern. Wir werden also sür eine Ausdehnung dieser Vorlage eintreten. Richter (freis): Auch wenn diese Vorlage noch ausgedehnt würde, so würden daS Reich und Preußen deshalb Loch noch keinen Pfennig ein büßen, denn der Ucvcrschuß aus den Getreidezbllen stießt in Preußen an Lie Kreise, die jetzt im Äelde schwimmen und der Verschwendung sröhnen. Diese können ihre bisherige» Ein nahmen recht gut entbehren. Ich habe gehofft, daß die durch die neuen Handelsverträge geschaffen«» Zollcrinäßignugen verallgemei nert werden würden, und statt dessen kommt nun dieser dürftig« AnSsührungSparagraph. Durch die differentielle Zollbchandlung werden zweifellos Gegenden benachteiligt, die durch ihre geogra phische Lage ans Länder angewiesen sind, denen gegenüber die hohen Zollsätze Geltung behalten.' Ferner nehmen die Differentialtarife dem Handel seine solide Grundlage und erhalten ihn im Zustande der Unsicherheit. Die Vorlage wurde hierauf au eine Kommission von 2l Mit glieder» verwiesen. AlSdann wurde die Beratung des Etats der Reichspost- und Telegraphenverwaltung bei den einmaligen Ausgaben fortgesetzt. Münch (freis.! wünscht, Laß sich der Staatssekretär im Reichs- postamt zu dcni vom tzinmunnnister Miguel im preußischen Ab- geordnettuhause ausgesprochenen Grundsätze: Möglichste Sparsam keit bei Bauten und Vermeidung äste» Luxus, bekennen möge. Lie Dicnstwohmmgen seien oft. derart, , daß die. Beamten, um sie entsprechend ansznstatten, in finanzielle Bedrängnis geriete». Man Bekanntmachung. Nach mehrseitig anher gelangten Klagen beziehentlich eigner Wahrnehmung ist ... „'n meisten Landgemeinden des hiesigen Verwaltungsbezirkes der öffentliche Ver- reqr nach Eintritt der Dunkelheit durch den Mangel jeder Beleuchtung — znm Theil sogar m erheblichem Maße — gefährdet. . Die unterzeichnete Königliche AmtShauptmannschast sieht sich deshalb im Ein verständnisse mit dem Bezirksausschuß hiermit anzuordnen veranlaßt, daß die Ge meindevertretungen derjenigen Ortschaften, in welchen öffentliche Beleuchtung noch Nicht oder in nicht genügender Weise eingeführt ist, wegen Anbringung von Be leuchtung mindestens an allen denjenigen Stellen des Gemeindebezirkes, wo sich hauptsächlich der Verkehr bewegt, sowie da, wo für Octsunkundige bei Dunkelheit Gefahr droht (Brücken, Kreuzung öffentlicher Wege pp.) Entschließung fassen und solche längstens mög« statt Luxusbauten aufzuführen, lieber di« niedrigen Beamtrn- StaatAtt"är v. Stephan : Wenn wirklich etwas bei den Pop bauten gespart werden kann, so ist daS doch mcht genug, um eine allgemeine Ausbesserung der Gehälter herbeifiihre» zukönuen. Die Dimensionen, in welchen die Dicnstgebäude aufgeführt werden, sind jedenM^notwenR-w^ öffentliche Gebäude nicht lm Ka- serneustil aufgeführt wevoen, sondern den Städten zum Schmink ^Dch Ford-nmge» zum Umban des Elberfelder PostgebäudeS (l. Rate 80000 M ), zur Vergrößerung des Postamtes m Danzig (218000 M ), zur Erwerbung eines Bauplatzes in Forst i. L. (130000 M.) und zur Erwerbung eines Grnndstücks in Warm brunn (190000 M.) werden dem Kommissionsantrage gemäß ge strichen, im übrigen aber die einmaligen Ausgaben genehmigt, ebenso die Einnahme». Der Etat Ler ReichSdruckerei wird debattelos angenommen unk» alsdann Lie Sitzung auf Mittwoch vertagt. Vom Landtage. Die Zweite Kammer erteilte in ihrer Dienstrz- sitzung auf Anraten der Gesetzgebungsvcputation dem Gesetzentwurf über die Aufhebung der Befreiung der Geistlichen und Lehrer von persönlichen Anlagen für Kirchenzwecke ihre Zustimmung, nachdem Leithold die vom cv.-luth. Landeskonsistorium erlassene Verordnung, nach welcher das aus Grundbesitz fließende Einkommen geistlicher Stellen nicht vom Nutznießer, sondern von den Kirchengemeinden zu versteuern ist, und die daraus entspringende Rechtsungleichheit beklagt, Vizepräsident Streit die Ansicht vertreten, daß die Verordnung auf einer irrtümlichen Rechtsausfassung beruhe, und Staats- Minister von Seydewitz zugesagt hatte, daß das Kul- lusmlNlsterlum wegen einer eventuellen Abänderung der Verordnung mit dem Kirchenregimeut in Ber- eA- rAhne Debatte erteilte die Kam- Vorschlag derselben Deputation in der Ersten Kammer dem Ent würfe emer Verordnung der in Lvansvlicis beauf- tragten StaatSminister, eine Fristbeslim nuna in dem Nn'siimÄ für ev.-lnth. geistliche Stellen betr., N Anträge, daß auf dieselbe bei Publikation der Verordnung ausdrücklich Bezug L°?uf "Laa ?"N Schluss ^Eigtt d7- L T tel 17 18 »^ A Finanzdeputation U die unter kauskalk«,.^ des außerordentlichen Staatt- ? Erweiterung der Stationen LoSwig !ecke WAroda. sowie Umgestaltung der Bahn- von 1 geförderten Summen von 1,^0000, 1,340000 und 1,300000 M. Kaiser Zur Feier des Geburtstages Gr. Wilhelms LI soll wie im Vorjahr Mittwoch, den 27. Januar 18^, im Saale des Hotels zum Roßner" ein FesteomM^S a^ um welchem wir unsere patriotischen Mitbürger aller Mano- möglichst zahlreiche Betheiligung hierdurch ernlaven. Frankenberg, am 20. Januar 1892. ^-^rdneten Vom Reichstage. I» ter 151. Sitzung vdm 19. Jauuar stand auf der Tages ordnung di« erst« Beratung des Entwurfs eines Gesetzes, betr. die Anwendung der vertragsmäßigen Zollsätze auf das am 1. Fe bruar 1892 in Deutschland vorhandene unverzollte ausländische Getreide. Staatssekretär Frhr. v. Maltzahn »ahm zunächst das Wort zur Begründung Ler Vorlage. Die vertragsmäßigeu Zollsätze fände» bezüglich aller in den Handelsverträgen berührten Artikel vom 1. Februar ab auch sür die von meistbegünstigten Staate» eingehenden Artikel Anwendung. Die am entschcicenden Tage uoch unverzollt, aber zum Eingauge fertig in deutschen Zolllägern lagernden Waren könnten also uur dann die vertragsmäßigen Zoll sätze genießen, wenn ihr Ursprung ans meistbegünstigten Ländern nachgewiesen werde. Ein solcher Nachweis führe aber zu Verzöge rungen der E nfnhr. Um angesichts Ler hohen Gctreideprcise eine solche Verzögerung beim Getreide zu vermeiden, empfehle es sich, alles am I. Februar in Zolllägern befindliche Getreide ohne Nach weis des Ursprungs zu den vertragsmäßigen Zollsätzen herein zu lasten. Die gleiche Begünstigung solle däs in deutschen Zollaus- schlüsseu befindlich« Getreide erfahren. Rickert (freis): Ich beantrage, die Vorlage an «ine Kommis Zou von 21 Mitgliedern zu weisen. Die Vorlage reicht nicht aus, und ich sehe bestimmt Aendernngcu entgegen. Zunächst ist Ler Termin vom 80. April nicht begründet, er ist willkürlich gewählt, der Termin müßte mindestens aus den 1. August verlegt werden. Auch dann kann der H.mdelsstand noch nicht mit Lem neuen Ernte ertrag wirtschaften. Ferner ist nicht begründet, daß bloß daS Getreide in den Tranfitlagern die Vergünstigung genießen soll, und Lie Gegenden nicht berücksichtigt werden, Lie leine terartigen Lager besitzen und deren Getreide jenseits der Grenz« lagert, z. B in Holland. Ferner frag« ich, warum nicht auch die Mühlculager in gleicher Weise berücksichtigt worden sind. Die verschiedene Behand lung wird niemand einleuchten. In erhöhtem Maße treffen die Bedenke» auf die Holzlager zu. Holz ist nicht in dem Maße ein Gegenstand der Spekulation, wie Getreide, sein Ursprung ist nicht sestzustelleu. Wer kann russisches von galizischem Holz unterschei den? Ganz abgesehen davon. Laß viel Holz ans Galizien über Rußland eingeführt wird. Die Bestimmungen des Gesetzes sind beim redlichsten Willen der Kaufleute und der Verwaltung nicht durchzuführen. Hier kommen allerdings bloß wenige Städte, wie Danzig. Lübeck und Stettin in Frage, aber die arme Arbeiter - devölkcrung ist es, um die eS sich handelt. Sie leidet feit Mona ten unter den traurigsten wirtschaftlichen Bcrhältmsi-ii. Man muß die Konsequenz aus den Handelsverträgen im Sinne Ler Gercch- ^^StaatSsekretär Frhr. v. Maltzahn: Herr Rickert will die Zoll- Vergünstigung auch dem schwimmenden Getreide zuwenden, weil tonst der Wchen dem Osten gegenüber benachteiligt werde. Tran- Mager fistd iimner bewilligt worden, soweit die vorgeschriebcnen Voraussetzungen vorhanden waren, und hieran wird auch io der Zukunft nicht« geändert werden. Eine Ausdehnung Ler Bestim- muageir dies vorliegenden Entwurfes nach dem Wunsche des Vor- ' MierS aus dir Mhs«» würde'mit dem Inhalt ,md> Zweck Les -.Regulativ«, betreffeud die Gewährung einer «usfuhrbergütima für Mühltufabrikak«, tu Widerspruch stehen. UebrigenS. ist ja auch ein jeder Müller berechtigt, die Geutlmnguna zur Einrichtung eines TraÄsitl-gers ,zu beäMgen. hur Interesse «er GeMtöM bitt« ich uM-bffchlenuiate Fertigstellung rer Vorlage und nm Außer- -achkUsfUK Get Diage, die Vicht dahin gehören. («Hl (nat.lib.): Meiste Partei ist Md« Varl-g«. «invnstanden und wird darum geschloffen für dieselbe stimmen. — gnserat^Lrtühren: M «taspalttg« «orpus- Fr»»^^ TogcttaM /»»'M AMD pro Inserat röPfz. IZA . »omplljierte Das der StadtgÄd^EchE^^^ U'anÄe! Ehmer bewohnte vormalige Dkacvyatgebäude "M Kirchplatz h zuverlässigen, zahlungsfähigen Unternehmer vermlethet werve . ^hauptkasse — Angebote kverdeu bis spätestens 26. Januar d. Js. m der L>raolyaupir°,ie Rathhaus, 1. Obergeschoß, Zimmer Nr. 5 — entgegengenommen, woselbst auch die VerpachtungSbedingungen eingesehen werden können. Frankenverg, ven 19. Januar 1892. Der Stadtr a t h. «eck, Bürgermeister. St.
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