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Dresdner Journal : 24.08.1911
- Erscheinungsdatum
- 1911-08-24
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-191108244
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19110824
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19110824
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1911
- Monat1911-08
- Tag1911-08-24
- Monat1911-08
- Jahr1911
- Titel
- Dresdner Journal : 24.08.1911
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TtSniglich Sächsischer Staatsanzetger. Berordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 19«. 4» Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doenges in Dresden. < Donnerstag, 24. August , 1911. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 18, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mart vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrist der 6 mal gesp. AnkündigunaSseite 25 Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum ans 3mal gesp. Textseite in, amtl. Teile 60 Ps., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 75 Pf. Prei-ermäßigg. auf Geschüstsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 1l Uhr. Auf der Station Georgenberg (Ungarns fuhr ein Schnellzug in einen Perfonenzug hinein, wobei fechs Per sonen getötet und zehn mehr oder weniger schwer verletzt wurden. * Wegen der herrschenden Maul- und Klauenseuche werden das 1. und S. ArmeelorpS an den -roßen franzö- ssschen Herbstmanövern nicht tetlnehmen. Was die Entwendung der Giaconda aus dem Lonvre anlangt, so fehlt noch immer jeder ernste Anhaltspunkt, der znr Entdeckung der Diebe führen könnte. * An Bargoed in Monmouthshire haben in der ver gangenen Rächt wiederum Pöbelansschreitungen statt- gefnnden, wobei etwa ein Dutzend Läden geplündert und zerstört wnrde. * Rach einrr Meldung aus Lissabon haben ausständige Korkarbeiter in Billarinho mehrere Fabriken in Brand ge steckt und die Hilfeleistung verhindert. * Der tiirkifche Ministerrat hat beschlossen, die Kammer auf den 14. Oktober einzuberufen. Au der Kirgifensteppe ist bakteriologisch Lungenpest fest- gestellt worden. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Eifenbahnsekretär Otto Richard Werner in Dresden da.> Verdienstkreuz zu verleihen. Beurlaubt sind 1. Herr Bezirkstierarzt Prof. Dr. R i ch t e r m Dresden vom 28. 8.-24. 9. 1911, Stellvertreter: vom 28. 8.—10. 9. Herr Bezirkstierarzt Or. Lange in Dippoldiswalde und vom 11. 9.-24. 9. Herr Bezirkstier arzt vr. Otto in Dresden; 2. Herr Bezirkstierarzt Vet.- Nat Röbert in Annaberg vom 26. 8.- 3. 9. 1911, Stell vertreter: Herr Bezirkstierarzt I4r. Grundmann in Marienberg. — Dresden, am 23. August 1911. b970 Hönigl. Kommission für das VeterinSrwestn. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Inseratenteil.) Nichtamtlicher Teil. Mitteilungen ans der öffentlichen Verwaltung. — Infolge Riederlegung 'des Mandats durch den Superintendent Geh. Kirchenrat vr. dtisol. Meyer in Zwickau machte sich die Nachwahl eines geistlichen Abgeordneten zur Landessynode für den XIV. Wahl bezirk (Zwickau) nötig. Dabei ist gestern Pfarrer Ende in Planitz gewählt worden. Deutsches Reich. Washington-Konferenz 1»1l für gewerblichen Rechtsschutz. Die Ergebnisse der Washington-Konferenz 1911 für gewerblichen Rechtsschutz gibt der „Reichs- und preußische Staatsanzeiger" bekannt. Auf Einladung der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika hat in der Zeit vom 16. Mai bis 2. Juni 1911 in Washington die fünfte Konferenz der Staaten der Internationalen Union für den Schutz des gewerblichen Eigentums getagt, um über die Revision der Pariser Übereinkunft und der beiden Madrider Sonderabkommen Beschluß zu fassen. Der Beratung lagen zugrunde eine von dem Berner Bureau ausgearbeitete Denkschrift und verschiedene Vorschläge einzelner Unionsländer, darunter auch solche der deutschen Regierung. Das Ergebnis der Beratungen ist in je einem neuen Texte der Verträge niedergelegt worden. Nachdem nunmehr die Verträge von den auf der Konferenz vertretenen Staaten gezeichnet worden sind, wird beabsichtigt, ihren Tert in der nächsten Rümmer des Blatte- für Patent-, Muster- und Zeichenwesen zu veröffentlichen. Für die Ratifikation der Verträge ist eine Frist bis zum 1. April 1-13 bestimmt worden. Die von der Konferenz beschlossenen wichtigeren Ab änderungen des geltenden Unionsrechtes sind, soweit sie die Pariser Übereinkunft betreffen, nachstehend kurz be- »eichnet. Den beiden Madrider Abkommen ist Deutsch land bekanntlich bisher nicht beigetreten. Im allgemeinen ist zu bemerken, daß in dem neuen Vertrage die Ge- brauchsmuster für das Unionsrecht den Patenten gleich gestellt sind. Diese Vorschrift kommt hauptsächlich Deutschland zu gute, da andere Länder außer Japan einen Gebrauchsmusterschutz nicht kennen. Im Schlußsatz des Artikels 2 ist der Grundsatz aus gesprochen, daß für die Unionsangehörigen Wohnsitz oder Nieder lassung in den anderen UnionSstaaten als Voraussetzung des Schutzes der gewerblichen Rechtsgüter künftig nicht weiter ge fordert werden darf. Der Bestimmung ist rückwirkende Krast beigelegt worden. — Im Artikel 4 ist die Dauer der Prioritäts- srist für die Anmeldung der Gebrauchsmuster aus 12 Monate bestimmt worden. Der Artikel 4 bringt ferner Vorschriften über den Zeitpunkt und die Formen, in denen das Prioritätsrecht für Patente, Muster und Marken geltend zu machen ist. — Artikel 6 in seiner neuen Fassung schafft einheitliche Vorschriften über die Voraussetzungen des internationalen Markenschutzes in materieller Beziehung. ES ist dies in der Form geschehen, daß die Tat bestände im einzelnen festgesetzt sind, unter denen künftig eine im Ursprungslands vorschriftsmäßig eingetragene Marke in den an deren Unionsländern zurückgewiesen werden darf. Die Zurück weisungsgründe sind wesentlich die des deutschen Warenbezeich nungsgesetzes. — Durch Artikel 7 ist die Kollektivmarke in das internationale Recht eingeführt worden. Die Ausgestaltung ist dem inneren Recht der Unionsstaaten überlassen. — In Artikel 10 ist den Unionsstaaten die Verpflichtung auferlegt worden, den Unionsangehörigen einen wirksamen Schutz gegen unlauteren Wettbewerb zu gewähren. — Andere Neuerungen betreffen den Grundsatz der Unabhängigkeit der Patente, die Zulassung öffent licher Wappen in Warenzeichen und die Einführung des Unions- rcchts in den Kolonien, Schutzgebieten oder sonstigen auswärtigen Besitzungen. Während in diesen unk einigen anderen, mehr die Fassung betreffenden Fragen die nach Lage des Unions rechts erforderliche Stimmeneinheit der Unionsstaaten erzielt worden ist, hat solche in anderen Fragen auf der Washingtoner Konferenz nicht erreicht werden tonnen. So ist es in der Frage des Vorbenutzungsrechts der Erfindungen im sogenannten Prioritätsintervall, in der Frage des akzessorischen Charakters der Marke und in der Regelung des Ausstellnngsschutzes bei dem geltenden Rechte verblieben. Dasselbe gilt hinsichtlich des Anssührnngs- zwangcs für Patente und Muster. Unser Papiergeld. Aris den Kreisen des Handels und Gewerbes kommen häufig Klagen über die unsaubere Beschaffenheit unseres Papiergeldes. Es ist hierbei darauf hin gewiesen worden, daß in England das Papiergeld besser aussehe und daß die Bank von England die zurückkommenden Banknoten, wenn sie unansehnlich geworden sind, nicht wieder ausgebe. Das Rcichsbankdirektorium hat, wie die „Neue Polit. Corr." mitteilt, zu den angeregten Fragen sich dahin ausgesprochen, daß in England ein großer Teil der Zahlungen, die bei uns durch Banknoten geleistet werden, im Wege des Scheckverkehrs beglichen wird. Infolgedessen wird die Note bei uns viel häufiger von Hand zu Hand gegeben, also länger vom Verkehr festgehalten und demgemäß auch stärker abgenutzt, be schädigt und beschmutzt, bevor sie an eine Kasse der Bank kommt, als das in England der Fall ist. Sobald sie aber in beschädigtem oder beschmutztem Zustand an eine Reichsbankstelle gelangt, wird sie auf Grund einer all gemeinen Anweisung von dieser nicht wieder verausgabt, andern dem Reichsbankdirektorium eingereicht; es werden ährlich sehr bedeutende Mengen von solchen Noten ver nichtet. Daß die Noten bei uns einer stärkeren Abnutzung wie in England unterliegen, hat hiernach nicht in den Einrichtungen der Bank, sondern in den Gewohnheiten des Zahlungsverkehrs feinen Grund. Das Reichsbank direktorium wendet der Einziehung der für den Verkehr nicht mehr geeigneten Roten schon seit langer Zeit volle Aufmerksamkeit zu, ist jedoch nicht in der Lage, den Reich»- und Staatskassen eine Mitwirkung bei dem Um- tausch nicht mehr verkehrswürdiger Roten zuzumuten. Eisenbahnen und Streik. Angesichts der schweren Erschütterungen des eng lischen Wirtschaftslebens durch den Eifenbahnerstreik schreibt die „Deutsche Industrie", das Organ des Bunde- der Industriellen: Aach in Deutschland wird öfter die Frage geprüft, ob der Verkehr der deutschen Staatsbahnen gegen die Gefahr eines SisenbahnerstreikS gesichert ist. Es ist nicht zu verkennen, daß ge wisse Kreise der sozialdemokratischen Partei nicht- unversucht lassen, um zur Vorbereitung eine- solchen Streik» eine sozial demokratischen Wünschen gefügige Organisation der deutschen Eiseuöahubeamten und .Arbeiter m- Leben zu rufen. Eine Ge werkschaft, der Deutsche TranSportarbetterverband, hat eine .Reichssektion de« Eisenbahner" gebildet, mehrere sozialdemokratische Blätter sind für die Agitation unter den Eisenbahn-Werkstätten- arbeitern ins Leben gerufen worden, man versucht Versamm lungen von Eisenbahnarbeitern abzuhalten, verteilt regelmäßig vor den Bahnhöfen und Eisenbahnwerkstätten Flugblätter und „Weckrufe". Insbesondere scheint diese Agitation jetzt in An lehnung an die Wirksamkeit der französischen Syndikate in Elsaß- Lothringen tätig zu sein. Da die Arbeitsverhältnisse bei den Staatsbahnen in vielen Fällen besser, vor allem aber gesicherter sind als die entsprechenden Verhältnisse vieler Industriearbeiter, wa» durch den überaus großen Andrang gelernter und ungelernter. Arbeiter zum StaatS- bahndienste bezeugt wird, läge für eine so außerordentlich betrieb same gewerkschaftliche Organisationsarbeit unter den Eisenbahnern kein Anlaß vor. Die Arbeitsverhältnifse geben auch nur den Vorwand; das Ziel ist, eine große sozialdemokratische Organi sation der Eilenbahnbeamten und -Arbeiter zu schaffen, die in der Hand der sozialdemokratischen Parteileitung ein überaus wirk sames Mittel zur Erzwingung politischer Forderungen wäre. Eine sozialdemokratische Eisenbahnerorganijation soll dazu Helsen, „alle Räder still stehen" zu lassen, soll auch gewissen radikalen Wünschen im Mobilmachungsfalle dienen. All die fruchtlosen und ver legenen Streitereien der Sozialdemokratie über die Anbahnung des „Generalstreiks" müssen jetzt noch vor der Tatsache Halt machen, daß ein sogenannter Generalstreik in Deutschland ins besondere das hochbedeutsame Verkehrswesen gegenwärtig un angetastet lassen müßte. Unter diesen Gesichtspunkten sind die emsigen Bemühungen der Sozialdemokratie zur Organisierung der Eisenbahner sehr ver ständlich. Sie sind aber seit einer langen Reihe von Jahren ungefähr aus demselben Punkte der Bedeutungslosigkeit ge blieben. Denn schon das für den eigentlichen Eisenbabndienst vor allem wichtige Heer der Unterbeamten, einschließlich der Loko motivführer, Werksührer und Vorarbeiter ist infolge seines Beamtenverhältnisses der gewerkschaftlichen Agitation bisher völlig unzugänglich geblieben. Und unter den eigentlichen Eisen- bahnarbeilern hat der TranSportarbeiterverband bisher bei aller Heimlichkeit nur wenig Mitglieder werben können. Denn allen Beteiligten ist durch die regelmäßig wiederholten Bekannt machungen der verschiedenen Eijenbahndirektwnen wohl bewußt, daß die Teilnahme an jenen sozialdemokratischen, gewerkschaft lichen Bestrebungen unaachsichtlich die sofortig» Entlassung au» dem doch von allen sehr geschätzten Arbeit-Verhältnis bei der Staalsbahn nach sich zieht. In einer Reihe von Fällen haben die Verwaltungen auch die angedrohten Entlassungen sogleich vorgenommen und sie trotz des Lärmes der sozialdemokratischen Presse aufrcchterhalten. Im ganzen kann man gegenwärtig fest- stellen, daß die Verhältnisse im deutschen Eisenbahndienste die Gefahr eines Streiks nach ausländischem Muster und die damit verbundenen überaus schweren Schädigungen des ganzen Wirt schaftslebens au-schließen." Die Marottoangeiegenheit. Unter der Überschrift „Gewissenlose Er findungen" schreibt die „Köln. Zeitung": An den Börsen der großen Hauptstädte ist gestern zeiltveise eine starke Verstimmung heroorgetreten, die aus der angeblichen Meldung eines Wiener Blattes entsprang, die Verhandlungen zwischen Deutschland und Frankreich seien abgebrochen. Später erwies sich, daß eine derartige Nachricht in dem Blatt überhaupt nicht gestanden hatte. In London hatten sich vorgestern die Ausstreuungen sogar zu der Behauptung verdichtet, der Krieg sei bereits erklärt. Es ist an der Zeit, diesen üblen Geschichten, die nur von Epekulanteii und Geschüstspolitikern ohne Gewissen aus gehen können, den Garaus zu machen. Bon einem Abbruch der Verhandlungen ist gar keine Rede, und selbst wenn er erfolgte, wäre damit nicht der geringste Anlaß zu der Befürchtung eines sofortigen Zusammenstoßes gegeben. Wie wir in der Mlttags- ausgabe bereits ausführten, liegt für Deutschland kein Grund vor, die Erledigung der Frage zu überstürzen, die auch der diplomatischen Arbeit überlassen bleiben muß. In der französi schen Presse macht sich jetzt die Absicht geltend, die Dinge so hinznstellen, als ob Deutschland die arme Republik vergewaltigen möchte und ehemalige Minister haben wieder einmal auf die angeblich erzwungene Absetzung des Hrn. Delcaffö hingewiesen, obgleich ihnen bekannt sein muß, daß nicht Deutschland auf die Entfernung des Herrn aus dein Amt gedrungen hat, sondern daß er durch da- damalige Kabinett beseitigt wurde, das sein weiteres Verbleiben an seiner dienstlichen Stelle als gefährlich für Frankreich ansah. Jetzt möchte man den Anschein erwecken, als ob die deutsche Diplomatie berechtigte Empfindungen der französischen Volksseele verletzt habe. So läßt sich wenigstens in der „Neuen Freien Presse" eine diplomatische Persönlichkeit ver nehmen, die angeblich „genau unterrichtet" ist und erklärt: „Die französische Volksseele ist bereits ernsthaft berührt. Man hat in Paris das Gefühl, daß die deutschen Staatsmänner schwere psycho logische Fehler begangen haben, und daß diese psychologischen Fehler jahrelang zurückdatieren und sich in letzter Zeit wiederholt haben. . . Man hat auch in Paris das Gefühl, daß Deutsch land sich um jeden Preis bemüht, einen Keil zwischen Frankreich und England einerseits und zwischen Frankreich und Rußland anderseits hineinzutreiben, aber eS wird niemals gelingen, Eng land oder Rußland von der Seite Frankreichs zu bringen. Sogar in der persischen Sache scheint Deutschlands Hand im Spiel zu sein." Wenn der Gewährsmann des Wiener Blatte» wirklich ein Diplomat ist, so täte er gut, seinen Berus aufzugeben, denn es fehlt ihm die erste Bedingung dazu, die Fähigkeit nänllich, die Dinge so zu sehen, wie sie sind. Die Behauptung, Deutsch land habe bei den persischen Wirren die Hand im Spiele, ent spricht in ihrer Zumutung an die Gutgläubigkeit der Leser der von Pari» au» verbreiteten Nachricht, deutsche Hetzer trügen die Schuld an dem englischen Eisendahnerau-stand. Eine Wider legung ist angesichts der plumpen Mache dieser Erfindungen zwecklo-, obgleich wir damit rechnen müssen, sie in absehbarer
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