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Deutsche allgemeine Zeitung : 31.12.1857
- Erscheinungsdatum
- 1857-12-31
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-185712315
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-18571231
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-18571231
- Sammlungen
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1857
- Monat1857-12
- Tag1857-12-31
- Monat1857-12
- Jahr1857
- Titel
- Deutsche allgemeine Zeitung : 31.12.1857
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31. December 1857 Nr. 305 Deutsche Allgemeine Zeitung «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» Zu beziehen durch alle PostLmtrr de« In- und Auslande«, sowie durch di« Erpedition in Leipzig (Querstraße Nr. 8.) Preist für da« Bierteljahr 1'/- Thlr.; jede einzelne Nummer 2 Rgr. Jnsrrtionsgebühr für den Raum einer Zeile 2 Ngr. Donnerstag. DeßHHi». Die Zeitung erscheint mit Ausnahme de« Svnntaa« täglich Nachmit tag« für den folgenden Tag. Das gegemvärtige panische Ministerium. Mstdrih, 25. Dec. Da- Ministerium Atmero ist ebenso wie der Sturz de- Httzog« v. Valencia ein Zufall; cS ist die Geburt eine- Äugen- blick«, da- Kind einer Laune. Durch ein Ungefähr kann es morgen fallen, wie e- grsttrn durch ein Ungefähr erhoben wurde, ohne daß iw-halb an den Wagschalen der Ereignisse eine lebhafte Neigung kennbar würde. Mit dem Sturz der Progressiven hat die constitutionelle Regierung aufgchört; eS blieb eine Farm ohne Wesen, eine Hülse ohne Kern. Zwei Kammern besteht« ^war, aber man nimmt im Palast keinen Anstand, Ministerien zu verabschieden, welche eine angemessene Majorität in beiden haben und nicht, um einer im Lande herrschenden Stimmung nachzukommen, in der Boräü-se-üAg regieren, daß die Majorität in der Kammer aufgrhört habe, di« Majorität im Lande zu sein. Was kümmert sich der Hof in Spanien, was kümmem sich di« Moderadost um ^dergleichen Detail-! Die Zusammen setzung der CabiNele, sagen st«, gehört zu Len Vorrechten der Kron«; die Königin kann also nach B-lieben ihre Rothe wählen. D«m Wortlaut nach mag viest nichtig fti«, dem Geist ein« konstitutionellen Regierung ist es sicher «Agegrn. Durch dies«- Borgehr« wird der eigentliche Zweck des par lamentarischen Lebens verfehlt, welcher darin besteht, daß die Regierung austlärend aus dir Ration und die Nation aufklärend auf die Regierung wirkt und eine Harmonie zwischen Beiden unau-gesetzt erhalten wird. Karl X. in Frankreich fiel, weil er die Stimme der Nation unberücksichtigt ließ; Ludwig Philipp, weil er ihr die Mittel und Wege versagte, zu ihm zu gelangen; Beide; weil sie, die eigentliche Brstimmung des Repräsentativ- systems verkennend, statt das Königthum außer aller Partei hinter der wirklichen Landesvertretung zu verschanzen, es ihr an der Spitze einer Par tei feindlich grgenüberstellten. Das Ministerium Armero hat somit durchaus nicht di« Bedeutung eines konstitutionellen Ministeriums, das zur Leitung der Geschäfte berufen wird, weil «S irgendeine Ansicht, einen Grundsatz vertritt; sondern «S hat die Bedeutung, welche ihm vom Hofe gegeben wird; e- gilt noch weniger al« die von O'Donnell und von Narva«; ver- treten«« Eabinete, obgleich auch diese schon willenlos waren, weil sie der königlichen Gewalt kein Gegrng«wicht entgtgenzusitzen vermochten. Das gegenwärtige- Eabinet gilt noch wenig« als die genannten zwei Eabinete, weil «s ihm an jedem Stützpunkt außer dem Palaste fehlt. Wenn die spanischen Zeitungen von dem Beistand der Viralvarist«« sprechen, so klingt die- bloS nach etwas, ohne einen rechten Sinn zu habeni So wenig NDonnett mit seinem Anhang gegen Narvaez auSzu- richten vermocht«, wie viel auch der Herzog Angriffspunkte darbot, ebenso wenig und noch weniger ist er im Stände, da- Ministerium Armero zu befestigen. Die Kräfte, über di« er in den beiden Kammern verfügt, sind unerheblich und sein militärischer Einstuß nur zu Gewaltstreichen verwend- bart M ist außer Zweifel, daß die Männer am Ruder, d. h. di« Män ner, wtlch« das Ruder halten, aber nicht führen, die besten Absichten habt«, bäß^fle ein liberales geordnete- Regierung-w«sc«, eine zweckmäßige Verwaltung ins Leben zu rufen den besten Will«« zeigen ; «S ist aber ebenso wahr, .Haß sie nicht können, wie sie. wollen, und daß sie in ihren lobm-werthen Bestrebungen durch die Einflüsse des Hofes gehemmt sind. Man hat «S sich, wie e- scheint, im Palast zum System gemacht, jede- Eabinet durch die Beigabe eine- feindlichen Elcmrnts zu lähmen. DaS Ministerium Espartero wärmte O'Donnell an seinem Busen; das Ministerium O'Donnell Hrn. Collatw; das Ministerium Narvaez Hrn. No- cedal, und das Ministerium Arm«ro hat seinen Martinez de la Rosa, einen alten Liberalen; d,en man im Auslande noch dafür hält, der aber längst mit den höher« Ideen des Jahrhunderts gebrochen, um seinem Vortheil allein zu dienen. Mehre zur Ausführung gekommen«, noch mehre in Vorschlag gebracht« Maßregeln gereichen dem Ministerium Armero, dtssen Seel« Hr. Mon ist, zum Lohs. Mehr noch wa- «r unterlassen als was er gethan hat, zeugt von würdiger Bestrebung. Es hqt den politischen Flüchtlingen Rückkehr ins Vaterland gestatyt,die ausgedehnteste Amnesti« gegeben;«« mildert in der Ausübung das bi- zum Unsinn streng« Preßgesetz; es ist von dem spani- schon Gebrauch, sicheln neues Bcamtenheer anzustellen, um Günstlinge zu* versorgen und zu gewinnen, abgegangey und hat dpi den wenigen Ernen nungen die Tauglichkeit und bei den Absetzungen die Unbrauchbarkeit ^mpt- sachlich in Rechnung gezogen ; es zeigt sich nach allen Richlungen hin ebenso schonend al- umsichtig, von einer ebenso zweckmäßigen als liberalen Gesin- nung geleitet; allein eS stößt auch fort und fort auf Hindernisse von oben, die seinen kurzen Bestand vudeuten. Jede bessere Eintichtung muß es den widerwärtigen Einflüssen im Schweiße seines Angesicht- «bringen; und wie sehr man sein Wirken tm Schach hält, beweist am besten der Umstand, daß die Königin sich weigert, zur Auslösung der CorteS ihre Zustimmung zu ge ben, der Cortes, welche das Preßgesetz, welche die eingcführte parlamenta risch« R«form, wie si« «« nenne«, votirt. Es ist leicht zu «rralheu, war di« Partei des Rückschritts mit dieser Weigerung bezweckt. Entweder di« Abgeordneten, welch« unter dcr Einwirkung d«s Hrn. Nocedal au- der Wahlurne hervorgegangen, widersetzen sich den freisinnigen Anträgen de« Cabin«ts, dann erhält drr Rückgang eine» erheblichen Nachdruck und der Hof einen scheinbar konstitutionellen Grund für eine reaktionär« Politik zur Wahl «in«S Ministerium- Bravo Murillo oder noch werter zur Rechten, oder di« Abgeordneten, von persönlichen Rücksichten gewann««, bestochen oder erschreckt, fügen sich den Federungen de- Cabinets, dann gerathen sie in Widerspruch mit sich selbst und würdigen vor der Nation da- constitu tionelle System herab. Und darum ist cs den Absolutisten, den Kltrikalen und ihren Anhängern und Untcrgebenen, welche im Palast ihr Wesen trei ben, am meisten zu chun. AuS der Sprache der Blätter, über welche Narvaez und Bravo Mu rillo verfügen, wie El Leon espariol, El Occidente rc., läßt sich mit einiger Wahrscheinlichkeit entnehmen, daß die CorteS dcr Politik de« Ministerium« Widerstand entgegensetzen werden; nur die Spaltung, welche zwischen die sen beiden Führern und dadurch im Lager der Gegner entstanden, ist viel leicht im Stande, dem Ministerium eine Mehrheit in der II. Kammer zu verschaffen. Ein schlimmes Anzeichen ist es, daß sich im Ministerralh Hr. Martinez de la Rosa den freisinnigen Beschlüssen, die Presse und die Re form anlangend, mit ebenso viel Nachdruck als Unbeugsamkeit widersetzt. Und daß die Königin darauf bestanden, Vie CorteS in Person zu eröffnen, ist ebenfalls nicht geeignet, dem Ministerium großes Vertrauen zu seiner Kraft und zu seiner Festigkeit einzuflößen. Es bleibt ihm freilich noch ein Mittel der Erhaltung, das ist auf seine Politik zu verzichten und willen los den Eingebungen deS Palastes zu folgen; man sagt, daß die Minister diese Concessiön zu machen bereit sind; sie wird ihren Sturz allerdings hinausschieben, aber nicht aufhalten; sic werden später fallen; sie wer den aber dann nicht wie Franz l. sagen können: „lout est percku kors eie I'konnsur." Deutsch Preußen. ^Berlin, 29.Dec. Bekanntlich hat der weitau- größte Theil der holsteinischen Mitglieder des dänischen Reichsrath« sein« Ent lassung eingereicht. Es sind deshalb Neuwahlen nöthig geworden, welche, da der Reichsrath für dir zweite Woche des Januar cinberufen ist, in die sen Tagen stattfind««. Da der Bundestag die holsteinische Angelegenheit in seine Hand genommen hat, so könnte man, an und für sich, der auf die betreffende Wahl bezüglichen Procedur und dem sonst mit dem Ganzen Verbundenen nur «ine untergeordnete Bedeutung zuschreibcn; jedenfalls aber ist die Angelegenheit immerhin noch wichtig genug, daß wir dieselbe nicht ganz aus dem Auge verlieren dürfen, zumal man sich von dänischer S«ite in Betreff der ttwa zu bewilligenden Concessionen auf die b«vorsteh«nde Session des Rcichsraths ja so oft berufen hat und noch imm«r beruft. WaS die Gründe betrifft, welche die holsteinischen Mitglieder des ReichS- raths bewogen haben, ihr Mandat niederzulcgen, so sind dieselben bekannt; sie betrachten den Reichsrath mit Recht als eine weitere Consequenz der Ge- sammtverfaffung, welche letztere sic nicht anerkennen wollen, noch anerken nen können, und sie wollen in keinem Neichsrathe sitzen, in welchem sie, selbst auch dann, wenn sie mit den vom König ernannten Mitgliedern für Schleswig sich v«rbinden könnten, den spccifisch dänischen Mitgliedern ge genüber immer noch eine sehr entschiedene Minorität bilden würden. Mit andern Worten: die holsteinischen Mitglieder des ReichSrathS sollen, nach dänischer Absicht, nur zu dem Zweck nach Kopenhagen kommen, daß sie Dem, wa« das specifische Dänenthum über die zur dänischen Monarchie gehörenden deutschen Bnndeshcrzogthümer zu beschließen und sonst anzuordnen für gut findet, den Schein der Legalität geben hel fen. Das aber weiß man in Holstein und Lauenburg ebenso gut wie in Kopenhagen und anderwärts, und wenn es darum erklärlich ist, daß die holsteinischen Mitglieder des Rcichsraths ihr Mandat niederlcgten, so ist es, auS denselben Gründen, jetzt auch ebenso erklärlich, daß man für die nun nothwcndig gewordenen Ersatzwahlen gar kein Mandat anneh men ssill. Es liegen uns mehrfache Briefe auS dem Holsteinischen vor, welch« ditsen khtcrn Umstand eingehend bestätigen; sollte sich, wider Er warten, ja hier und da ein Mann finden, dcr ein Mandat annähme, so würde das eben als eine Ausnahme zu betrachten sein. Die Wähler ih rerseits thun nun wieder Dasselbe; sie enthalten sich dcr Wahl in Masse, so zwar, daß Diejenigen, welche wählen, nicht weniger als Ausnahmen zu betrachten sind als Diejenigen, welche sich wählen lassen. DaS Alles kommt den Dänen natürlich in die Quere, und es wird von Interesse sein zuzu sehen, waS sie ihrerseits nun wieder dagegen ins Werk setzen werden. Je denfalls kann indessen schon jetzt soviel als feststehend betrachtet werden,
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