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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 163. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-07-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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kann ihr hierin schon aus den vom Abgeordneten Joseph ange führten Gründen nicht beistimmen. Es ist wünschenswerth, daß die Militairdienstzeit herabgesetzt werde, damit die jungen Leute nicht durch eine sechsjährigeDienstzeit ihren Familien und ihrem Berufe entfremdet werden. Der einzige scheinbare Grund gegen die Herabsetzung der Dienstzeit auf drei Jahre kann nur der sein, daß dieMannschaft in einer dreijährigen Dienstzeit eine längere Zeit sich im activen Dienste befinden müsse, als bei einer Dienstzeit von sechs Jahren, in welcher sie mehr Urlaub bekom men könne. Es ist aber etwas ganz Anderes, drei volle Jahre zu dienen und dann ganz unabhängig zu sein und nicht im Mi- litair dienen zu müssen, als sechs Jahre abhängig, Militair, wenn auch in den letzten drei Jahren wenig oder gar nicht mehr activ zu sein. Es werden daher die Leute lieber drei volle Jahre vollständig unter den Waffen sein, als jetzt in den ersten drei Jahren auch und in den letzten drei Jahren auf Urlaub. — In Bezug auf den vierten Punkt kann ich der Deputation ebenfalls nicht beistimmen aus dem Grunde, den mein Freund, der Abge ordnete Hensel, hervorgchoben hat. Der Grund, den die De putation angeführt hat, ist kein Grund, der nämlich, es ließe sich von dem Bundestage nicht erwarten, er werde, wenn auch unsere Regierung deshalb Schritte thäte, etwas Anderes in Be zug auf das Wandern in die Schweiz verfügen. Wenn dieses ein Grund sein sollte, so müßten wir Alles ertragen, was der deutsche Bund beschließt. Diesen Grund, als Princip ausge stellt, wird Niemand billigen wollen. So weit kann es nicht gehen, daß, was der Bundestag beschlossen, unabänderlich sei und in Erfüllung gehen müsse und keine Hoffnung zur Aende- rung vorhanden sei. Das kann die Deputation nicht haben sagen wollen. Die Deputation hätte andere Gründe anführen sollen. Der bloße diktatorische Satz: der deutsche Bund wird es nicht thun, kann uns unmöglich genügen. Man muß sich von der Idee trennen, als wenn der deutsche Bund dem deut schen Volke feindlich gegenüberftehe. Wenn die Völker es wol len, werden es auch die deutschen Regierungen wollen. Will man den deutschen Bund als Hemmvad alles Guten hinstellen, so wird man behaupten, der deutsche Bund sei ein Feind des deutschen Volkes. Zur Zeit wird dies die Deputation aber nicht zugebcn. Abg. Joseph: Die von mir ausgesprochene und verthei- digte Meinung hgt von zwei Seiten Widerspruch gefunden. Der Abgeordnete Rewitzer will mit demDeputationsgutachten stimmen, weil es für jetzt nicht an derZeit sei,über diesen wich tigen Gegenstand Beschluß zu fassen. Ich würde ihm bei stimmen, wenn der Antrag der Deputation so beschaffen wäre, daß er aus diesem Grunde angenommen werden könnte; allein die Deputation hat ganz andere Motive angeführt, als der Ab geordnete Rewitzer, und der Wortlaut ihres Antrags geht nicht dahin, daß es gestattet wäre, aus dem Grunde jetziger Unzeit gemäßheit beizutreten. Es müßte vielmehr der Antrag in diesem Falle dahin lauten, daß zur Zeit nicht darauf eingegan- gen werden könne; dies ist aber nicht der Fall und deshalb kann ich mich nicht mit ihm einverstehen; das Princip selbst steht in Frage, über dieses wird abgestimmt. Was aber die Bemerkung des Abgeordneten Sachße anlangt, so muß ich dabei stehen bleiben, daß über die Zahl von 90,000 Thlr. nicht der geringste Nachweis gegeben worden ist. Es ist eine bloße Vennuthung, daß die petkrte Reorganisation des Heerwesens auf eine solche Summe führen würde. Sollte auch eine be deutende Summe den Steuerpflichtigen zur Last fallen, so würde es doch leicht sein, zu zeigen, daß das Land besser daran sein würde, diese Summe zu bezahlen, als das jetzige System beizubehalten. Was ausgegeben wird, gewinnt der Staat gewiß an der Bürgerlichkeit und Menschlichkeit seiner Söhne. Denn nicht, daß der Soldat so lange dient, ist es, was zu be kämpfen sein würde, sondern daß er in diesem Dienstverhält nisse das Recht aufgeben muß, was jeder andere im Staate lebende Bürger hat, daß er nicht seinen Hausstand begründen kann, und daß er seiner Freiheit bis auf das Aeußerste beraubt wird. Ich würde es auch für keinen Nachtheil betrachten, wenn in Folge einer Verminderung der Dienstzeit das Stell vertretersystem aufgegeben würde. Es beruht auf einer Be vorzugung der Vermögenden auf politische Kosten der Armen. Der Vermögende kann 200 Lhlr. zahlen und sich von der Pflicht, Soldat zu werden, frei machen, der Arme kann das nicht. Das Stellvertretersystem macht dieWehrpflicht zu einer feilen. Aus diesen Gründen werde ich bei meiner ausgesproche nen Ansicht stehen bleiben. Staatsminister v. Könn eritz: Es ist nicht zu leugnen, daß der Grundsatz als richtig anerkannt werden muß, daß die Dienstzeit im Militair nicht zu lang fein darf, damit die ein tretenden, Soldaten durch eine zu lange Dienstzeit nicht ihren bürgerlichen Gewerben und ihren Verhältnissen ganz entfrem det werden. Allein, meine Hetren, welches das richtige Maaß sei, wie viel Jahre man deshalb anzunehmen habe, kann frei lich verschieden beurtheilt werden. Man kann 6 Jahre für zu viel halten, man kann 4 und man kann 3 Jahre für zu viel halten. Ich mache darauf aufmerksam, daß dieseFrage mitden Ständen bei dem Recrutirungsgesetze reiflich erwogen worden ist, und daß es diese Rücksichten waren, welche die frühem Stände veranlaßten, eine Herabsetzung der Dienstzeit bis auf 6 Jahre zu beantragen, während früher eine längere Dienstzeit stattfand, daß man aber auch andererseits anerkannt hat, daß eine bloße dreijährige Dienstzeit, wodurch wir uns dem Land wehrsystem anschließen würden, für Sachsen nicht paßt, weil dann noch einmal so viel genöthigt werden, Militair zu werden. Es würde nämlich, wenn man die dreijährige Dienstzeit ein führt, die doppelte Zahl ausgehoben werden müssen, was na mentlich auch auf den Aufwand einen sehr bedeutenden Ein fluß haben müßte. Der Abgeordnete Schaffrath bemerkte sehr richtig, daß, wenn dieLeute blos 3Jahre dienten,sie immer präsent sein müßten. Muß nun Sachsen mach der Bundes matrikel 12,000Mann halten, so müssen auch Jahr aus, Jahr ein 12,000 Mann gerechnet sein, während jetzt vielleicht — mir ist das fremd — die Hälfte oder zwei Drittheil beurlaubt
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