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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 163. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-07-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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Abg. Zische: Es ist großes Aufheben davon gemacht worden, daß Jemand auf Schluß der Debatte angetragen hat. Nun, meine Herren, es hängt ja nicht von dem Antragsteller ab, daß die Debatte geschlossen wird, sondern von der Kammer, ob sie den Antrag unterstützt und wirklich darauf eingeht. Wenn gesagt worden ist, es wäre von Abgeordneten des plattenLandes häufig auf Schluß der Debatte angetragen worden, wenn städtische Interessen in Frage gewesen wären, so kommt es darauf an, was man städtische Interessen nennt. Sind sie auf eineWeise besprochen worden, daß es in ein bloßes Zwiegespräch ausartete, nun, da ist es wohl möglich, daß man auf Schluß der Debatte antrug. Hatte die Debatte eine politische Färbung an genommen, die zur Sache nicht gehörte, so hat man auch auf Schluß derselben angetragen. Bei der Debatte über dieAcker- bauschule, wo es sich nicht um städtische Interessen handelte, hat man auch auf Schluß der Debatte angetragen und der Schluß derselben ist angenommen worden. Wir haben aber auch juri dische Abhandlungen anhören müssen, die uns langweilig wa ren, wir haben sie aber geduldig angehört und nicht auf Schluß der Debatte angetragen. Abg. Schwabe: Ich trage auf den Schluß der Debatte über den Schluß derüDebatte an. Präsident Braun: Wird der Antrag unterstützt? — Sehr zahlreich. , Abg. Hensel (aus Bernstadt): Nach §. 77 der Land tagsordnung ist es unzulässig, auf den Schluß der Debatte über einen Antrag auf Schluß der Debatte anzutragen. Sie schreibt vor: „Die Kammer ist befugt, in jedem Augenblicke sowohl die allgemeine, als die besondereBerathung zu schließen, wenn auch die Zahl derjenigen, die als Sprecher ausgezeichnet sind, oder das Wort zu nehmen beabsichtigen, noch nicht erschöpft ist. Je doch darf das Wort wider den Schluß der Berathung niemals verweigert werden", und daraus folgt, daß die Kammer Nie mandem das Wort wider den Schluß der Debatte versagen kann. Präsident Braun: Ich werde darauf eine besondere Frage stellen; denn die Kammer kann zu jeder Zeit den Schluß der Debatte über die Hauptsache beschließen, mithin auch darüber, ob die Berathung über den Schluß der Debatte geen det sein soll, doch gebe ich dies der Kammer zur Entscheidung, da allerdings nicht zu verkennen ist, daß ein Zweifel hierüber er hoben werden kann. Ich frage also die Kammer: ob sie den Antrag aufSchluß der Debatte, welchen die Abgeordneten Jani und Schwabe gestellt haben, nach der Landtagsordnung für zu lässig hält?— Gegen sechsundzwanzig Stimmen Ja. Abg. Joseph: Ich wollte nur gegen den Antrag auf Schluß der Debatte über den Antrag auf den Schluß der De batte sprechen. Ich will blos darauf aufmerksam machen, daß dieser Antrag auf den Schluß der Debatte über den Antrag auf den Schluß der Debatte über den Schluß der Debatte zu einer Zeit erfolgt ist, durch deren Wahl die Entgegnung auf einen Angriff allerdings !erspart wird, denn die Bemerkung des Ab geordneten Zische ließ es ganz klar und deutlich voraussehen, daß einzelne Abgeordnete, gegen die sie gerichtet war, ihm ant worten und aus dem Dispositionsvorschußfonds ihrer Gedanken ihm darauf eine Erwiderung oder Darlehn zu machen, sich ver anlaßt fühlen würden. Präsident Braun: Genehmigt die Kammer den Antrag auf Schluß der Debatte? — Gegen zwanzig Stimmen Ja. Präsident Braun: Der Herr Referent hat das Schluß wort. / ReferentSecretairSch eibner: Nach einer so langenBe- rathung über den Schluß derDebatte werde ich mich kurz fassen, um die Kammer nicht noch mehr zu ermüden. Ich bin nicht gemeint, über die Aeußerungen,welchederAbgeordnetev.Schaff- rath vorhin gegen den Bericht vorbrachte, mich näher zu ver breiten. Der Deputation kann es im Grunde ziemlich gleich sein, ob der Abgeordnete 0. Schaffrath den Bericht für farblos hält oder nicht. Die Deputation ist über Aeußerungen dieser Art vollkommen beruhigt. So viel ist gewiß, daß die Depu tation nach der Lage der Sache und Umstände über die Petition eine bestimmte Meinung ausgesprochen hat, die dahin geht, daß sie nach Abwägung der Vortheile und Nachtheile des Jahr marktswesens die Nachtheile für überwiegend hält, und daß sie es für wünschenswerth hält, daß die Jahrmärkte mit der Zeit und nach Umständen vermindert werden. Hiernächst schien der Abgeordnete Hensel, wenn ich ihn richtig verstanden habe, von der Ansicht auszugehen, es sei der Bericht überhaupt auf Auf hebung der Jahrmärkte gerichtet. Auf eine Aufhebung der Jahrmärkte ist derselbe nicht, sondern nur darauf gerichtet, daß dieselben nach und nach vermindert werden. Er muß daher den Bericht ganz mißverstanden haben. Wenn der Herr Staats minister des Innern erwähnte, es sei gleichgültig, ob die Stände versammlung sich darüber ausspreche oder nicht, so kann ich ihm darin nicht beipflichten. Es ist richtig, die Regierung wird ihren administrativen Gang in dieser Angelegenheit gehen; allein es muß ihr jedenfalls sehr erwünscht.sein, über diese An gelegenheit auch die Ansicht der Ständeversammlung zu hören. Die erste Kammer hat sich ausgesprochen, und es wird nun an der zweiten Kammer sein, auch ihre Ansicht auszusprechen, und ich hoffe, daß die geehrte Kammer, da gegen den Bericht von keiner Seite Erhebliches vorgebracht worden ist, den Anträgen der Deputation beistimmen wird. Präsident Braun: Der erste Antrag geht dahin, die Kam mer wolle an die hohe Staatsregierung den Antrag richten: „Dieselbe wolle die Concession zu neuen Jahrmärkten nur in den seltenstenFällenundnurdannertheilen, wenn sich ein wahr haftes Bedürfniß notorisch herausstelle." Nimmt die Kammer diesen Antrag an? — Gegen dreizehn Stimmen Ja. Präsident Braun: Der zweite Antrag heißt: „Bezüg lich der bereits bestehenden Jahrmärkte aber auf deren Vermin derung, so weit thunlich und in geeigneter Weise, hinzuwirken."
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