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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 163. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-07-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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Genehmigt die Kämmer auch diesen Antrag? — Gegen sieben zehn Stimmen Ja. Präsident Braun: Wir haben nun mittelst Namensauf rufs abzustimmen,und ich frage dieKammer: ob sie die beschlos senen Anträge an die Staatsregierung gelangen lassen will? Mit Ja antworten: Secretair Lzschucke, Rittner, Miehle, Scharf, Sch wabe, v. Platzmann, v. S ch bnfels, Stellvertr. AAg. v. Abendroth, Sbrnitz, Ziegler, v.Beschwitz, Kierberg, Skcgcrt, V.3 ezschw itz, Clauß, Ludwig, Stellvertr. Abg. Beutler, Erchenbrccher, Neydel, H eyn, Oehme, Scellvertr. Abg. Gehe, Stockmann, V.v. Mayer, . Stellv. Abg. Mönch, Sackße, v. Berlepsch, Jani, v.d.Beeck, v. Thielau, Schatze, I>. Geißler, v. Haase, Speck, Pfeiffer, Schäffer, Kasten, Vogel, Lhumer, Stellvertr.Abg. v.Seydewitz, Naundorf, Klien, Wend, Cubasch, Meisel, Scheibner, v. d. Planitz, v. Römer, Kockul, v. d. Heydte, Zische und Präsident Braun. schiedenartiger Freiheitsstrafen und bei derBestrasung zu befol genden Grundsätze betr., der Kammer vorzütragen. Will die Kammer sich diese Schrift vortragen lassen? — Einstimmig Ja. (Die Schrift wird vorgetragen.) Präsident Braun: Genehmigt die Kammer diese stän dische Schrift? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Es sind nunmehr die Gegenstände unserer heutigen Vormittagssitzung erschöpft. Ich schließe da her diese Sitzung, beraume die nächste auf heute Abend 7 Uhr an, und bringe auf die Tagesordnung den Vortrag der ständischen Schriften, welche gegenwärtig noch inRückstand sind, ohne Be zeichnung eines andern festen Gegenstandes, weil es die letzte Sitzung ist, die wir halten. Die Sitzung ist aufgehoben! Schluß der Sitzung gegen 2 Uhr. Einhundert und acht und sechszigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 13. Juni 1846. (Abendsitzung.) Inhalt: Mit Nein antworten: Secretair Hensel, ! Hensel (ausBernstadt), Klinger, Heuberer, Metzler, V.Schasfrath, Rewitz er, jOehmichen, Müller, .Wolf und Zoseph, >Haden. Oberländer, Präsident Braun: Die an die Kammer gerichtete Frage ist gegen dreizehn verneinende Stimmen bejaht worden.— Der Abgeordnete v. Haase bittet nun noch um Erlaubniß, der Kammer einen kleinen Vortrag machen zu dürfen. Abg. 0. Haase: Meine Herren, Sie werden sich erin nern, daß gestern die Schrift über die Wechselordnung Ihnen von mir vorgetragen und daß diese genehmigt worden ist. Sie ist nun in die jenseitige Kammer gekommen. Dort sind aber dazu mehrere Bemerkungen gemacht worden, mit denen ich voll kommen einverstanden bin. (Der Abgeordnete trägt diese Abänderungen in der ständi schen Schrift vor, welche darin bestehen, daß bei den in §. 48 ge dachten notariellen Handlungen noch die Worte: ^mit Aus nahme des Protestes" eingeschaltet werden möchten, und daß das Wort: „Anträge" aus der Schrift in Wegfall gebrachtwer den möge, indem es sich blos um Beranderungsvorschläge handle.) Präsident Braun: Will die Kammer in diese Verände rungwilligen? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Der Abgeordnete Schäffer wünscht noch, die ständische Schrift, die bei dem Zusammentreffen ver BemerkungzumProtocoll.— Vortrag und Genehmigung derständischenSchriften, die neue Bergwerksverfassung; die Beschwerde der Stadtverordneten zu Leipzig; den Gesetz entwurf über den Schuldarrest; die Errichtung einer Ackerbau schule; den Gesetzentwurf über einige nachträgliche Bestim mungen zum Ablösungsgesetze; über den Gesetzentwurf, den Schutz des musikalischen und dramatischen Eigenthums gegen unbefugte Aufführung; die Erleichterung des Wan derns der Handwerksgesellen; die Zoll-, Steuer-, Schifffahrts und Handelsverträge Sachsens; dis Petition der Stadt Leis nig, die Verminderung der Jahrmärkte betr.—-Andern»ei ter mündlicher Vortrag, den Entwurf einer Land tagsordnung betr. — Schlußrede des Präsidenten und des Staatsministers v. Könne riß. Die Sitzung beginnt nach ^8 Uhr in Gegenwart derStaats- ministerv. Könneritz, v. Wietersheim, v. Nosti tz-Wall- witz und des König!. Commiffars v. Langen n, so wie von 'iebenzig Kammermitgliedern mit Vorlesung des über die Vormittagssitzung vom Secretair Kasten geführten Protokolls. Präsident Braun: Hat Jemand gegen das Protokoll eine Erinnerung zu machen? Abg. Zische: Habe ich recht gehört, so HatderHerrSecre tair gesagt, ich hätte auf Schluß der Debatte über den Schluß der Debatte angetragen. Dem ist aber nicht so. Präsident Braun: Es ist der Abgeordnete Schwabe, und ich habe den Herrn Secretair bereits darauf aufmerksam ge-
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