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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 163. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-07-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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Ärigens bei der Verhandlung über diesen Antrag jenseits in Vorschlag gekommen ist, man solle beim künftigen Landtage auf die den Mitgliedern der Ständeversammlung zukommenden Diäten Verzicht leisten und davon einen Neubau unternehmen, so will ich auf diese Idee jetzt nicht eingehen, da sie nur als eine flüchtig hingeworfene bezeichnet wurde, wofür auch ich sie ge nommen und weshalb ich sie auch nicht aufgegriffen und aufge fangen habe, aber es wird sich Gelegenheit finden, auf dem näch sten Landtage über diese flüchtig hingeworfene Idee weiter zu sprechen. Nur das füge ich hinzu, daß d i e Meinung, daß der Patriotismus nach 3 Lhalern zu berechnen sei, in der diesseiti gen Kammer schwerlich Anklang finden wird. Präsident Braun: Was den letzten Punkt anlangt, so frage ich die Kammer, sofern Niemand das Wort begehrt: Will sie auch in dieser Hinsicht der Ansicht des Herrn Referenten Leipflichten? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Es wird nun noch die ständische Schrift, wenn sie aus derjenseitigen Kammerherübergekommen sein wird, hier vorzutragen sein. (Sie gelangt nach Verlauf einer Pause herüber und wird von dem Referenten vorgetragen.) Präsident Braun: Ist die Kammer mit dieser ständi schen Schrift nach Fassung und Inhalt einverstanden? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Es ist soeben Seiten der ersten Kam mer mir die Mittheilung geworden, daß kein Gegenstand mehr in Rückstand sei, der an uns herüber zu gelangen hätte; sollte indessen, was doch ein möglicher Fall wäre, allerdings blos rücksichtlich einer ständischen Schrift, dies dennoch stattsinden, so würde für diesen unwahrscheinlichen, doch wie gesagt mög lichen Fall die Kammer die Ermächtigung aussprechen, daß die betreffende Deputation eine solche ständische Schrift prüfe und nachträglich genehmige. Es ist dies blos eine eventuelle Ermächtigung, welche ich zu ertheilen der Kammer Vorschlägen möchte, und ich frage daher: Will die Kammer diese Ermäch tigung ertheilen ? — Wird einstimmig bejaht. Präsident Braun: So sind wir denn, meine Herren, an dem Punkt angekommen, wo unsere legislative Thätigkeit, wo die Thätigkeit des Landtags 18tzß- beendigt ist. Zu Anfange desselben, meine Herren, haben Sie mich, den Jüngeren und in die Geschäfteuneingeweihtem, in die Reihe derergestellt, aus welchen verfassungsmäßig Se. Majestät der König den Prä sidenten wählt. Im La u fe des Landtags haben Sie mir viel fache Beweise Ihrer Liebe, Ihres Wohlwollens gegeben, Be weise, die ich gewiß in dankbarem Herzen bewahren werde, als Erinnerungszeichen an den Landtag, den wir so eben schließen, als Erinnerungszeichen an meine Freunde, dieich hiergefunden, die ich hier getroffen — an meine Herren College». Dank Ihnen daher, herzlicher Dank, meine Herren, für dieses Vertrauen, für Ihr Wohlwollen. Dank aber auch der hohen Staatsregierung für die mannichfachen Zeichen des Wohlwollens und der Zuvorkommenheit gegen die Kammer sowohl, als gegen meine Person! Wir sind gegenwärtig am Ziele, lassen Sie uns von diesem Ziele aus einen, wenn auch nur flüchtigen Blick auf die durchlaufene Bahn zurückwerfen. Wir haben in 168 Sitzungen etliche 40 Regierungsvorlagen berathen und darüber beschlossen, Regierungsvorlagen, von de nen manche umfassend und weitläuftig genannt werden müssen. Ich erinnere in dieser Beziehung an die Wechsel ordnung, ich erinnere an das Eisenbahngesetz, an dasPersonal- ieuergesetz, an das Laudemiengesetz, ich erinnere an diese Vor lagen, um anzudeuten, daß bei unfern Arbeiten nicht allein die gewerblichen und industriellen Interessen Berücksichtigung gr ünden, sondern daß auch der Grundbesitz von einerFessel erlöst worden ist, von einer Fessel, die so vielfach dieQuelle der Diffe renzen und Streitigkeiten zwischen den Berechtigten und Ver pflichteten war — ich meine die Laudemien. Meine Herren, es sind vielfache Petitionen an uns gelangt, und wenn auch manche, die sowohl die Interessen und Rechte der Einzelnen betrafen, als allgemeine große Nationalintereffen berührten, wenn auch, sage ich, viele dieser Petitionen unerledigt geblieben sind, so dürfen wir doch nicht vergessen, daß die mit großem Fleiße von den betreffenden Deputationen gelieferten Berichte gewiß ein reiches Material für die Zukunft geben werden. Und dann vergessen wir auch nicht, daß noch auf keinem Landtage verhältn-ißmäßig so viele Nummern in die Registrande ein gegangen sind, als an diesem. Es sind 1800 und etliche Nummern eingegangen, demnach 700 mehr, als am vergange nen Landtage l Meine Herren, wir haben sowohl bei Be- rathung von Regierungsvorlagen, als besonders über mehr als 250 Petitionen und Beschwerden berathen und solche erledigt, Petitionen, nicht eines und desselben,sondern verschiedenen Inhalts. Das sind gewiß Resultate, gewiß Thatsachen, denen gegenüber man nicht sagen kann, daß wir gefeiert, denen gegenüber gewiß Jeder eingestehen muß, daß wir nach Kräften bemüht gewesen sind, unserer Schuldigkeit und landständischen Pflicht Genüge zu thun. Es ist keine Frage, es sind manche Erwartungen von diesem Landtage getäuscht worden, es sind manche Wünsche unbefrie digt geblieben, die sich an diesen Landtag knüpften, es sind manche Fragen allgemeinen und staatlichen Inhalts ungelöst geblieben; allein vergessen wir auch nicht, daß dieser Landtag gerade in letzterer Beziehung in einigen Punkten mehr geleistet hat, als mancher seiner Vorgänger. Lassen Sie mich hierbei nur an zwei Gegenstände erinnern. Es ist keine Frage, meine Herren, daß die wichtige Frage über Oeffentlichkeit und Münd lichkeit beim Strafverfahren, trotz dem, daß wir sie nicht voll ständig zur Erledigung gebracht haben, dennoch in ein neues Stadium getreten ist. Meine Herren, es ist eben so wenig ein Zweifel darüber, daß die wichtige Angelegenheit der Censur ei nen Gang genommen hat, wie sie ihn noch niemals früher genommen hatte. Es haben noch niemals, außer an diesem Landtage, die beiden Kammern vereint um deren Aufhebung gebeten. Meine Herren, wenn sich in allen Schich ten der Gesellschaft die Ueberzeugung von der Unhaltbarkeit der
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