Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mtttheilirirgen über die Berhandlungen des Landtags. Ik. Kammer. ^4^ 134. Dresden, den 14. Mas 1846. Einhundert und fünf und dreißigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 7. Mai 1846. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Entschuldigungen. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Allerhöchste Dekret vom 14. September 1845, die Rechenschaft betr. — Schlußabstimmung.— Fort setzung und Schluß der Berathung des Berichts der vierten Deputation, die Petition Johann Gotthelf Bursche's in Dresden betr. Die Sitzung beginnt gegen Vs 11 Uhr in Gegenwart der Staatsministerv. Könneritzundv. Zeschau und von vier And sechszig Kammermitgliedern mitVorlesungdes über die letzte Sitzung durch Secretair Tzschucke aufgenommenen Pro tokolls. . Auf Präsidialfrage wird das Protokoll von der Kammer genehmigt und von den Abgeordneten Neydel und Metzler mit vollzogen. Präsident Braun: Wir kommen nun zum Vorträge aus der Registrande. 1. (Nr. 1590.) Bericht der von der zweiten Kammer er wählten außerordentlichenDeputation in Betreff der am Abend des 12. August 1845 in Leipzig stattgefundenen Ereignisse; so wie hierzu das Separatvotum der Herren Abgeordneten Klinger, Todt und Hensel (aus Bernstadt). Präsident Braun: Der Bericht ist bereits in Druck ge geben. Ich bemerke dabei, meine Herren, daß, sobald dieser Bericht iu Ihren Händen sein wird, ich nach Verfluß der dies- fallsigen in der Landtagsvrdnung bestimmten Zeit denselben Anverweilt auf eine Tagesordnung bringen werde. 2, (Nr. 159s.,) Bericht der dritten Deputation der zwei ten Kämmet, I, über die vom Herrn Abgeordneten Joseph be antragte Aufhebung des Generale vom 3. November 1751, den Beweis des Rechtes, Sterbelehngeld zu fordern, betr.; II. über verschiedene Petitionen aus 83 Gemeinden, ») um Aufhebung des gedachten Generale oder mindestens Zurückweisung in die gesetzlichen Schranken, b) die hei der Ablösung festzustellcnden Grundsätze betr.; Hl. über die Petition Gottfried Traugott Brückmann's und Genossen in Kleinzschocher um Bekannt machung der vom Oberappellationsgericht über Rechtsverhält- ll. 134. nisse bei Verpflichtung zum Lehngelde und dessen Betpeis, bisher befolgten Grundsätze im Gesetz- und Verordnungs blatt. 3. (Nr. 1592.) Bericht derselben Deputation über die Petition des landwirthschaftlichen Vereins zu Saida, die Ab änderung des §. 46. des Statuts für den erbländifchen ritter- schaftlichen Creditverein im Königreiche Sachsen. 4. (Nr. 1593.) Bericht derselben Deputation über die Petition derBäckerinnung zu Geyer, Christian Traugott Vogel und Genossen, das Verbot des Auslohnens der Arbeiter mit: Waaren bett. Präsident Braun: Das Direktorium schlagt Ihnen vor, den ersten, so wie den letzten Bericht drucken zu lassen, Stimmt die Kammer dem bei? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Ich werde denselben wo möglich noch auf eine Tagesordnung bringen. 5. (Nr. 1594.) Abgeordneter Dehme bittet um Verlän gerung seines Urlaubs vom 10. bis 20. dieses Monats. Präsident Braun: Bewilligt dieKammer diesen Urlaub ? — Einstimmig Ja. 6. (Nr. 1595.) Abgeordneter Kleeberg bittet um Urlaub für den 8. Mai 1846. Präsident Braun: Bewilligt die Kammer auch dieses,. Gesuch? — Einstimmig Ja. (Staatsmimstcr v. Nostitz-Wallwitz tritt ein.) 7- (Nr. 1596.) Bericht der Weiten Deputation der zwei ten Kammer über das Allerhöchste Dekret vom 9. Januar 1846, Vorschüsse aus der Staatskasse zu Errichtung einer Locomoti- venbauanstalt in Chemnitz und einer Maschinenflachsspmnerei in der Lberlausitz betr. Präsident Braun: Wird zum Druck gelangen und auf eine später? Tagesordnung kommen. — Hiermit wären die Nummern der Registrande erschöpft, Noch habe ich der Kam mer mitzutheilen, daß die Herren Abgeordneten o. Haase, v. Geißler, Siegeri und Ludwig sich für die heutige Sitzung haben entschuldigen lassen, und zwar die beiden ersten wegen dringender Arbeiten und resp.Deputationsarbeiten und die beiden letzten wegen Unwohlseins. Wir gehen zu deu Ge genständen der heutigen Tagesordnung über, undzwarzum 1