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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 134. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-05-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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I!. zu Bestreitung extraordinärer, auf die Cassenbestände gewiesener Ausgaben. L. zu Baulichkeiten und Restaürakionen bei ' der Bildergalerie . 10,000 Lhlr. — Ngr. — Pf- L. 38. zu Ausführung des neuen Grundsteuer ¬ systems .... 240,541 > 5 - — - ! annoch zu den Caser- nirungseinrichtun- gen wegen Unter ¬ bringung des Mili- tairs auf Staats ¬ kosten .... 26,000 - — - — - «Z. der Universität zu Leipzig zu Er ¬ bauung eines Ge ¬ wächshauses im bo- _ tanischen Garten . 2,346 - 25 - o - Ebenderselben zu Er ¬ bauung eines che ¬ mischen Laborato ¬ riums .... 12,000 - — - - li. 89. zu außerordentlichen Chausseeneubauen. 250,000 - — — - U. zu den durch Cä'pi- talszahlung zu be ¬ seitigenden Renten für Ablösung des Bierzwanges . . 150,000 - — - — - zu Erbauung eines neuen Schauspiel ¬ hauses in der Resi ¬ denz 260,000 - — - — - zu Deckung der erlas ¬ senen Steuern, und zwar: Ä)anCavaleriever- pflegungs-, in gleichen Por- tions- und Ra tionsgeldern. . 151,200 - — - - b) an Gewerbe-und Personalsteuern 395,000 - — - — - 1,497,088 Lhlr. — Ngr. —Pst I. 462,839 Lhlr. 9 Ngr. 1 Pf. II. 1,497,141 - 5 - — - 1,959,980 Lhlr. 14 Ngr. 1 Pf. Die Deputation hat die unter I. und V. verzeichneten nachträglichen Erhöhungen und als bewilligt anzusehenden Po sten sammtlich richtig befunden. In Bezug der auf die Cassenbestände gewiesenen Ausga ben ist der in der speciellen Nachweisung derselben angegebenen Differenz von 16,996 Lhlr. 10 Mr. 8 Pst M 20 Guldenfuße hier zu erwähnen, welcher Betrag von den Seite 400 des Rechenschaftsberichts als verbliebener Ausgabe-» rest aufgeführttn i 64,935 Lhlr. 27 Ngr. 9 Pf. Hätte abgeschrieben werden sollen, da jene Summe als bereits verwendet, laut Rechenschaftsbericht über die "Finanzperiode 1837—1839, S. 240, in Ausgabe gestellt worden war, so daß der von den-disponiblen Cassenüberschüssen verbliebene Rest sich um so viel würde erhöht haben. Es bedarf jedoch nach Ansicht der Deputation keineswegs einer Abänderung der nun ein mal bestehenden Rechnüngsaufstellüng, da jene Differenz nur formell stattsindet und durchaus keinen materiellen Einfluß 'übt. Da sich im voraus unmöglich übersehen lassen konnte^ welche Summe erforderlich sein würde, um durch Capitalzah- lung die Renten für Ablösung des Bierzwangs zu beseitigen, mußte die Regierung das für gedachten Zweck am Landtage 18M gestellte^Postulät auf muthmaaßlkche Berechnungen basi- ren. Erreicht nun bei beendigter Ablösung der Bedarf die jetzt durch die beiden Ansätze in Anspruch genommene Summe von 166.996 Lhlr. 13 Ngr. 3 Pf. nicht, so wird die Regierung st Z. den verbleibenden Rest den disponiblen Caffenbeständen wieder zurechnen lassen, wie dies unter a. mit der Ersparniß von 3,252 Lhlr. 4 gGr. 3 Pf. inr 20 Guldenfuße bei Erbauung des neuen Militairhospitals (s. specielle Nachweisung <Z. rc.) bereits der Fall gewesen ist. Sollte aber die mit ständischer Genehmigung jetzt im Gange befind liche Ablösung den zuletzt gedachten Betrag dennoch absor- biren, so würde die Verwendung desselben als vollkommen ge rechtfertigt erscheinen, da die Kammern die Ermächtigung zu Ablösung des Bierzwangs nach der bisher angewendeten Mo dalität ausgesprochen haben. Unerwähnt glaubte dieDeputation dieDifferenz nicht lassen zu dürfen, um sich nicht etwaden Vorwurf einer oberflächlichen, ungenügenden Prüfung und unvollständigerEntledigung des ihr ertheilten Auftrags zuzuziehen; sie rathet jedoch der geehrten Kammer an, in Anerkennung der entwickelten Gründe mit dem Deputationsvorschlage übereinstimmend die nachträgliche Be willigung der 16.996 Lhlr. 13 Ngr. 3 Pst für den Fall des Bedarfs auszusprechen. Unter Voraussetzung eines diesfallsigen Einverständnisses würde sich die Bewilligung auf 18,234,246 Lhlr. 29 Ngr,. 4 Pf. stellen, jedoch hat der erforderlich gewesene Aufwand diese Summe nicht gänzlich absorbirt, vielmehr beträgt derselbe nur 18,139,656 Lhlr. 26 Ngr. 4Vs Pst so daß 94,590 Lhlr. 2 Ngr. 6z-Pf. an der Bewilligung erspart worden sind. Es trat nämlich ein: Ersparniß Mehrbedarf bei Summe der Ersparniß: 94,590 2 6z Lhlr. Ngr. Pst Lhlr. Ngr. Pst 47,711 3 6 —- —— L. 23,258 22 7 38 10 2 6. 28,249 22 3 z 27,669 8 5 v. 22,406 26 9 — — — L. 19,8-5 22 5 x. 127,404 '4 2 113,269 11 7 6. 200 19 5 — — N. 41,305 16 2 - 3. . —— —— 16,871 »25 3 L. 38,632 12 2 28,314 4 2 I-. ' - — . 54,000 — » Äl. ' ——- 14,291 27 6 349,045 '—- I.r ^2 254,454 27 5
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