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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 134. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-05-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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weist, so glaube ich, ist das geschehen, was die Stände verlan gen können. Ob es nun möglich sein wird, eine Rechenschaft über eine spätere Periode, als es jetzt geschieht, zu geben, will ich dahingestellt sein lassen. Da wir aber am Schlüsse der eigentlich noch laufenden Finanzperiode einberufen werden, so begreife ich nicht,wieesderRegieruNgmöglich werdensoll, denRechenschafts- bericht über diese noch laufende Finanzperiode vorzulegen. Ich glaube, daß das unmöglich wird geschehen können. Hat der Herr Abgeordnete auf die Vorlagen in andern Ländern Bezug genommen, so gestehe ich offen, daß ich mich darüber wundere, weil er selbst, wie mir schien, darauf hindeutete, daß eben in den Vorlagen anderer Regierungen eine solche Umständlichkeit und Gewissenhaftigkeit nicht zu finden ist, wie es bei dem Rechen schaftsberichte geschieht, den die sächsische Regierung den Stän den vorlegt. Zuletzt hat er noch gewünscht, daß eine Auslegung der Unterlagen stattfinden möge, damit diese der Oeffentlichkeit der Ständemitglieder überliefert würden. Nun dann würde wohl, wenn dieser Wunsch ausgeführt werden sollte, zuvörderst abzuwarten sein, daß der geehrte Abgeordnete diejenige Art und Weise bezeichnet, auf welche er glaubt, daß dieses zu ermöglichen sein wird. Meinerseits hege ich bedeutende Zweifel, daß dieses ermöglicht werden kann. Wenn, wie er sehr richtig bemerkt hat, die hohe Staatsregierung durchaus nicht den mindesten Anstand nimmt, jede Rechnung, welche von der Deputation verlangt wird, vorzulegen, wie ich auch den Beweis liefern kann, und wenn wir in den Unterlagen so specielle Rechnungen haben, daß es kaum glaublich erscheint, wenn man sie nicht selbst sieht, so wird man auch eingestehen müssen, daß selbst die Depu tation nun und nimmermehr im Stande sein dürfte, eine jede solche specielle Rechnung besonders durchzugehen und zu prü fen. Sollte das geschehen, so dürfte hierzu wohl nicht die Zeit eines Landtags, sondern kaum die einer ganzen Finanzperiode ausreichen; denn wenn das von einer Deputation durchge gangen werden soll, was — ich möchte sagen — ein Heer von Beamten erst bearbeiten muß, so glaube ich, überschreitet es wohl die Grenzen der Möglichkeit. Sollten die sämmtlichen Unterlagen ausgelegt werden, so müßte nothwendig einDu- plicat davon vorhanden sein, denn sonst Ware die Deputation nicht im Stande, sie durchzugehen und zu prüfen. Ein einzi ges Duplicat würde auch nicht ausreichend sein, denn dann läge es blos dem geehrten Abgeordneten vor, der den Wunsch ausge sprochen hat; wollten aber sich sämmtliche Mitglieder überzeu gen, so müßten, wenn auch nicht für jedes einzelne Mitglied ein Exemplar, doch mehrere Exemplare ausgelegt werden. Was das aber für Kosten und Schwierigkeiten veranlassen würde, lasse ich dahingestellt sein. Ich sollte meinen, wenn man bei den bisherigen Landtagen und durch die Rechenschaftsberichte vollkommen Gelegenheit gehabt habe, sich zu überzeugen, daß die Regierung nichts vorenthalt, so würde man sich zufrieden stellen können, daß der Rechenschaftsbericht fernerhin in der Art vorgelegt wird, wie es bisher der Fall gewesen ist. Ich weiß wohl, daß es nicht allgemein Anklang findet, wenn von dieser Tribüne aus gesagt wird, daß man sich vollkommen über zeugt habe, und der Regierung die Gelegenheit widerfahren lassen müsse, daß sie mit der vollkommensten Offenheit zu Werke gehe; aber als echter Freund der Wahrheit fühle ich mich ge drungen, wiederholt auszusprechen, daß es nicht möglich ist, mit mehr Offenheit und Zuvorkommenheit Alles vorzulegen, was auf die Finanzverwaltung Bezug hat, als es von Seiten unse rer Staatsregierung geschieht. Abg. v. d. Planitz: Es hat der geehrte Abgeordnete Schumann einen Gegenstand zur Sprache gebracht, der früher schon zu sehr gründlichen und weitläustigen Berathungen in der Kammer Anlaß gegeben hat. Denn matt hat auch früher schon gefunden, daß es wohl zu wünschen wäre, wenn der Rechenschaftsbericht auf eine Zeit vorgelegt werden könnte, die nicht durch so viel Jahre von der Gegenwart getrennt sei. Ich stimme den Motiven, mit welchen der geehrte Abgeordnete sei nen Antrag begleitet hat, vollständig bei. Ich glaube, daß 'es nicht allein für die Ständeversammlung, sondern sogar für die Staatsregierung erwünscht sein würde, die Rechnungen von einer der Gegenwart naher stehenden Zeit vorzulegen. Allein, meine Herren, ich muß doch auch bemerken, daß, Sie mögen nun die Sache sich überlegen, wie Sie wollen, es sehr schwer sein wird, von dem jetzigen Verfahren abzugehen und ein anderes und besseres vorzuschlagen. Der Grund, weshalb es nicht gut anders sein kann, liegt einmal darin, daß die Vor lage des Budjets vor Beginn der Finanzperiode erfolgen soll; mithin in einer Zeit und in einem Jahre, welches selbst zur letzten Finanzperiode gehört. Es ist daher unmöglich, daß das Budjet für die nächste Finanzperiode und der Rechenschaftsbe richt für die gegenwärtige zu gleicher Zeit vorgelegt werden könne. Es bleibt daher nichts Anderes übrig, will man eine Aenderung des jetzigen Verfahrens, als die Finanzperioden in Bezug auf den Rechenschaftsbericht zu trennen und eine andere Finanzperiode für die Zeit des Rechenschaftsberichts und eine andere für die Zeit des Budjets anzunehmen. Ob das nun aber nicht in einer andern Beziehung weit größere Uebelstande mit sich führen dürfte, ob es nicht ganz unzulässig sein möchte, das ist wohl auch eine Frage, die sehr zu erwägen ist. Meine Herren, unsere Bewilligungen erfolgen zwar für jährliche Be dürfnisse, indeß ist es doch der Staatsregierung zeither unbe nommen gewesen, die bewilligte Summe auf drei Jahre zu vertheilen, und manche Bewilligungen werden auch für alle drei Jahre zusammen berechnet werden müssen. Es scheint also in dieser Beziehung die Sache große Schwierigkeiten zu haben. Ich erinnere mich noch des Jahres 1836. Ich glaube, es ist damals 2 bis 3 Tage über diese Frage debattirt wor- den, und man ist am Ende zu dem Beschlüsse gekommen, das gegenwärtige Verfahren anzunehmen und für die Zukunft als feststehend stattsinden zu lassen. Nun vielleicht wird der ge ehrte Abgeordnete selbst noch im Laufe der Debatte Vorschläge machen, die mich überzeugen, daß die Sache doch am Ende noch ausführbar sein könne. Zur Zeit aber halte ich seinen Antrag für einen solchen, der keine großen Resultate haben wird.
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