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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 134. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-05-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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geschlagen worden sei, die so beschaffen sei, daß man zu nichts gelangen könne, und hat ein Zeitraum von mehr als 4 Mona ten bereits die Richtigkeit der Angabe bestätigt, so bin ich, glaube ich, wohl gerechtfertigt, wenn ich jetzt bei Gelegenheit dieser von der Rechenschaft nachgcwiesenen Ueberschüffe aus dem Elbzoll daran erinnere, daß diese Ueberschüffe einen Dis positionsfonds bilden, zur Erleichterung nicht etwa einiger Branchen des Elbhandels — keineswegs, dies kann ein guter Patriot nicht wünschen —, sondern für die Erleichterung der ganzen Schifffahrt. Nur diese wird gewünscht, und nimmer mehr findet ein Grund für den Seitenblick statt, welchen der Herr Wicepräsident in dieser Hinsicht warf! — Was hilft es wohl, wenn wir Straßen bauen und sie mit Zöllen belegen, so hoch, daß die Straßen nicht gebraucht werden können? Und ist dies nicht der Fall mit dem Correcturbaue des Stromes, wenn dessen Gebrauch zugleich durch Höhe und Ungleichheit der Zölle vereitelt wird? Es ist Bezug genommen worden auf das De- cret'über die Zoll- und Steuerverhältnisse, und der Herr Wice- präsident hat als Referent versichert, daß er dasselbe doch noch zur Berathung bringen werde. Welches Material bietet nun aber dieses Decret dar? Was kann damit in den letzten Lagen des Landtags geschehen? Ich muß bekennen, daß es ein viel zu geringes Material darzubieten scheint, als daß in der sächsischen Ständeversammlung in der gegebenen Zeit und Maaße dieBe- rathung nur annähernd nun noch so erfolgen könne, wie sie auf preußischen Provinziallandtagen, wie sie in Baiern jüngst in der Kammer der Reichsräthe, wie zuvor in der Kammer der Abgeordneten stattgefunden hat. Es hat unsere hohe Staats regierung solche vollständige Darlegungen gar nicht gegeben, wie nöthig sind, um gründlich darüber sprechen zu können, es fehlt noch vollkommen an den hierzu nöthigen statistischen An gaben; dasDecret hat keine solche Beilagen, um gründlich über diese Angelegenheit berathen und beschließen zu können. Es hat nur eine einzige Frage dahingestellt, und ist entfernt davon, der Ständeversammlung die vorgängigen Belehrungen zu ge ben, die nöthig sind, um tiefere Blicke in die Sache zu thun. Es fehlt an allen statistischen Uebersichten über die Ergebnisse des Zollvereins, wie sie andere Regierungen mitgetheilt und öffentlich bekannt gemacht haben. Ich wünsche, daß wenig stens bei spätem Landtagen im konstitutionellen Sachsen die sem Mangel nachgeholfen werde. (Die Abgeordneten v. Gablenz und v. Lhielau ver zichten auf das Wort.) Präsident Braun: Wenn Niemand weiter spricht, so habe ich die Debatte für geschlossen anzusehen und dem Refe renten das Schlußwort zu ertheilen. ReferentAbg.Meisel: Nur wenigeWorte habe ich noch zu sagen, nachdem der Antrag des Abgeordneten Schumann zurückgenommen, und auch von Seiten einiger Kammermit glieder eine Rechtfertigung schon ausgesprochen worden ist wegen des gerügten späten Erscheinens des Rechenschaftsbe richts. Was diesen Punkt snlangt, meine Herren, so haben mehrere der Sprecher schon gesagt, daß wohl nicht zu erwarten gewesen wäre,daß dieseArbeit schneller,als es geschehen ist, ge fertigt werden konnte. Ich bitte, dabei noch auf einen Um stand Rücksicht zu nehmen, das ist das Datum, unter welchem der Rechenschaftsbericht an die Deputation gelangt ist. Daß mehrere Umstande zusammenwirkten, weshalb er nicht früher an die Kammer kommen konnte, war weder die Schuld des Referenten, noch die der Deputation. Wenn dennoch aber, und namentlich von solchen Seiten, der Wunsch einer größer» Beeilung ausgesprochen worden ist, wo man erwarten konnte, daß diejenigen Herren, die solches gethan haben, mit den ei gentlichen Arbeiten, die dazu erforderlich sind, vertraut sein sollten, so muß ich bekennen, daß ich nicht geglaubt hätte, man würde annehmen können, es sei eine Weitläuftigkeit und Um ständlichkeit mit dieser Bearbeitung nicht verbunden. Ich bitte, zu bedenken, daß, wenn die Deputation nicht für über flüssig gehalten hat, eine Ueberstcht zu geben von den bisheri gen Aufstellungen in den Rechenschaftsberichten, um, wie ich es auch im Berichte ausgedrückt habe, einen Ueberblick zu ge währen, der geradezu das vermeidlich macht, was gerügt wor den ist, daß nämlich nicht ein Rachschlagen in den verschiede nen Acten der Landtage nothwendig werde — dazu allerdings wohl eine ziemliche Zeit erforderlich war. Wenn von dem Abgeordneten Oberländer in dieser Beziehung auch erwähnt wurde, es sei durchaus nicht möglich, daß man eine mathema tische Ueberzeugung sich verschaffe, so muß ich ihm vollkommen beitreten; denn sollten die Unterlagen und Rechnungen von jedem einzelnen Mitgliede der Kammer speciell durchgegangen werden, so wüßte ich nicht, was daraus werden sollte, und auch dann noch würde es ihnen kaum möglich sein, das gewünschte Resultat zu erlangen. Ist eine solche mathematische Gewiß heit über die Richtigkeit der bisher abgelegten Rechenschaften durch die ausgestellten Tabellen gegeben, indem sie in dieser Beziehung jeder Prüfung unterworfen werden können, so hat die Deputation eben geglaubt, daß aus diesem Grunde aller dings einiger Werth auf dieselben zu legen sei. Einen andern können und sollen sie nicht haben. Hat der Abgeordnete Schumann zu wissen gewünscht, ob denn die Deputation nicht blos nach den mit dem Decrete ausgegebenen Unterlagen gear beitet hätte, sondern nach den Driginalrechnungen, die er zur Einsicht sammtlicher Kammermitglieder ausgelcgt zu sehen wünschte, so habe ich zu bemerken, daß es allerdings wohl der Deputation unmöglich werden würde, nach sämmtlichen spe- ciellen Originalrechnungen zu arbeiten, daß jedoch, da sie sich einer gründlichen Untersuchung wohl unterzogen hat, sie in den Fall gekommen ist, mitunter solche speciells Original rechnungen sich zu erbitten, die sie auch sofort erhalten hat, wie ich den Beweis liefern kann, indem hier, ich möchte sagen, sogar die Brouillons der betreffenden Beamten eingereicht worden sind, und zwar solche, worauf sich oft Posten in ein zelnen Groschen vorsinden, die Bezug haben auf Positionen, deren Totalsumme 90,000 und 100,000 Khlr. betragen. .Ein Beweis, daß, wo es erforderlich war, die speciellenRechnungen
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