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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 135. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-05-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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einer etwas weitern Beleuchtung. Der Abgeordnete Rittner meinte nämlich, die Kirchen verfolgten ein Ziel, müßten sich gegenseitig unterstützen, deshalb sei es vollkommen gerechtfer tigt, wenn das reichere Kirchenärarium dem ärmern beisteuert. Meine Herren, dies ist eigentlich ein Grundsatz, der vielfach angefochten wird; wenn man ihn aufdieMenschheitüberhaupt anwendet, so wird er in folgendem Satze ausgesprochen: Alle Menschen haben ein Ziel zu verfolgen, muffen sich gegenseitig unterstützen, der Reiche muß mithin mit dem Aermern theilen. Es ist Ihnen bekannt, daß dies die Lehren des Communismus sind. Ich will diese Lehren weder hier vertheidigen, noch an greifen, wünschte aber, daß man den Communismus nicht zu erst bei den Kirchenärarien in Anwendung brächte. Aus die sem Grunde wird sich Wohl der größere Kheil der Kammer ent schließen, für die Majorität der Deputation zu stimmen. Präsident Braun: Wünscht sonst noch Jemand das Wort? Wenn das nicht der Fall ist, so nehme ich die Debatte für geschlossen an. Abg. Sachße: Ich bitte um das Schlußwort als Refe rent des Separatvotums, wie es schon in der Kammer statt gefunden hat. Ich habe dasselbe noch zu vertheidigen, lasse aber gern das letzte Wort dem Referenten der Majorität. Referent Abg. v. Khielau: Wenn dieser Fall hier in der Kammer schon vorgekommen ist, daß ein Separatvotant ein Schlußwort gehabt hat, verzichte ich jetzt darauf und warte, bis der Separatvotant gesprochen hat. Abg. Sachße: Recht gern ergreife ich das Wort vor dem Referenten, da ich seine Gründe keineswegs fürchte. Der Herr Vicepräsident ging zuvörderst davon aus, daß er meinte, die Minoritätsgründe hätten ihn sogar für die Mehrheit be stimmt; das klingt etwas skeptisch. Wenn man aber den er stem Grund, den er anführte, betrachtet, so sollte man glauben, er hätte sich versprochen und hätte wollen sür die Minorität und gegen die Majorität reden; das ist eigentlich in der Con sequenz, denn wir wollen eben nicht Alles für die Kirchencom- mun aus Staatskassen bestritten haben. Auf der andern Seite meinte derselbe zwar, es solle gar nichts aus Staats kassen gegeben, sondern die Kirchengemeinden mit ihren Geist lichen ihrem Schicksale überlassen werden. Das geht aber nicht, und darum muß, wenn sich die Kirchengemeinden nicht gegenseitig in etwas unterstützen sollen, die Staatskasse in An spruch genommen werden. Die Gründe, welche die Minder heit vorbrachte, finde ich gar nicht widerlegt. Zu viel bekom men die emeritirten Geistlichen nach den Vorschlägen und nach den Grundsätzen unter 1 —13 Seite 103 keineswegs. Sie sind keineswegs dadurch den Staatsdienern gleichgesetzt, unter allen Beziehungen würden sie nur die Hälfte der Amtsein nahme erhalten, wenn sie zur Emeritirung gelangen, während die Staatsdiener unter Umstanden den vollen Gehalt erlangen können und oft erlangen. Eben so wenig kann man die Bei ziehung der höher Besoldeten für eine Decimirung ansehen; es ist wohl höchstens eine Centimirung. Betrachtet man, daß sie blos den hundertsten Kheil davon geben, wenn sie eine höhere Stelle übernehmen, daß es allererstdre künftig Angestellten trifft, so wird man nichts Unbilliges darin finden. Wenn von Seiten des Abgeordneten Klien behauptetworden ist, das'Syno- daldecret ermächtige keineswegs Regierung und Stände zu einer solch enBelegung desKirchenärariums, so kann ich ihm darin nicht beipflichten. Ich kann mich nicht widerlegt finden. Denn wenn dasselbe nachläßt, daß die vorgesetzte Behörde bestimmen soll, ob etwas aus dem Kirchenvermögen entnommen werde oder nicht, so liegt darin zugleich so viel, daß in einzelnen Fällen, die auch wirklich vorgekommen sind, etwas für andere Kirchen aus dem Kirchenvermögen genommen worden ist, wenigstens kann ich mich erinnern, daß es bei Kirchen schon stattgefunden hat; und wenn man meinte, daß die Verhältnisse verschieden seien, es gäbe armeKirchenundreicheGemeindeniund umgekehrt, und end lich auch arme Kirchen und arme Gemeinden im Lande, so läuft das am Ende darauf hinaus, die Staatskasse soll etwas geben.. Denn will man nicht auf die Anträge der Minderheit der De putation eingehen, obschon bis jetzt Niemand die Rechtsgründe widerlegt hat, die von mir aufgestellt worden sind, Niemand gezeigt hat, Regierung und Stände vermöchten die fragliche Beiziehung nicht, so wird nichts Anderes, als die Staatskassen werden immer und immer in Anspruch genommen werden müs sen. Wenn sogar Jemand davon sprach, als ob sonach Alles in einen Kopf geworfen werden würde, so hat man den bildlichen Ausdruck zu wörtlich und handgreiflich genommen, denn man sieht aus dem Zusammenhänge, daß von dem Kirchenvermögen nur ein kleiner Beitrag gegeben werden soll, daß von Solidari tät im eigentlichen Sinne des Worts durchaus nicht die Rede ist. Ich habe'darin ein Zeichen für dieAnerkenntniß derinnern Verhältnisse gefunden, welches äußerlich durch Beiträge zur gegenseitigen Aushülfe hervortritt. Mir ist der Ausdruck, den der Herr Abgeordnete Rittner gebraucht hat, nicht unbekannt; allein von einer solchen Beschaffenheit ist er nicht gewesen, daß er in der Rede etwas aufgestellt habe, was den Communismus rechtfertigen und verbreiten könnte. Das ist ohneVerständniß und Verhältniß der Sache aus Armuth an wirklichen Gründen im Bestreben des Widerlegens zu weit gegangen, und ich habe nicht eine Sylbe der Rede Herrn Rittner's damit in Zusammen hang gefunden. Die Minorität hat allerdings wohl gewußt? daß sie einen schweren Stand in der Sache habe, da schon das Dekret ihr mit Bedenken entgegentritt, deren jedoch in der Bei lage unter G als nicht so erheblich gedacht wird. Allein die Lage der Sache hat sich in so fern noch etwas alterirt, als der geehrte Herr Staatsminister des Cultus selbst meinte, er könne nur für das Deputationsgutachten sich aussprechen, seine Schöpfung folglich aufgegeben hat. Das kann wenigstens mich nicht bestimmen, und wohl auch nicht meinen Mitseparat votanten, von der Ueberzeugung, die wir richtig und genugsam begründet haben, abzugehen. Es ist nicht das erste Mal, daß Ansichten auf dem Landtage, auf welchem ich sie ausgesprochen habe, keinen Anklang gefunden haben, dennoch haben sie später
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