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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 137. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-05-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. 137. Dresden, den 19. Mai 1846. Einhundert und acht und dreißigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 11. Mai 1846. Inhalt: Bemerkung zum Protokolle. — Beurlaubung. —> Fort setzung und Schluß der Berathung des Berichts der er sten Deputation über den Gesetzentwurf wegen Einfüh rung einer kurzen Verjährungsfrist für gewisse Forderungen (BesondereBerathung§.8—16. — Be- schlußnahme hinsichtlich des Gesetzentwurfs, die Unter brechung der Extinctivverjahrung betr.— Schluß abstimmungen.) — Berathung der Differenzen beim Ausgabebudjet der Departements der Finanzen, der Justiz und des Innern. — Berathung des inder weiten Berichts der außerordentlichen Deputation, den Entwurf einer Wechselordnung betr. (Vergl. Mitchell, zweiter Kammer Nr. 22 S. 551 flg. und Mitchell, erster Kammer -Nr. 35 S 757 flg. Die Sitzung beginnt VsIl Uhr inAnwesenheit des Königl. Commissars v. Krug, so wie von drei und sechszig Kam mermitgliedern mit Verlesung des über die letzte Sitzung durch den Secretair Tzsch ucke aufgenommenen Protokolls. Königl. Commissar 0. Krug: Ich erlaube Mir, an die Verlesung des Protokolls eine Berichtigung, nicht des Proto kolls, sondern einer von mir gethanen Aeußerung zu knüpfen. Das, was ich in der vorletzten Sitzung beim §. 1 Nr. 6 in Be treff des Schulgeldes gesagt habe, ist nur auf dasjenige Schul geld zu beziehen, welches für Rechnung der Schulen erhoben wird, da §. 1, 6 nur von den Forderungen „der Schulen" spricht. Dagegen wird dasjenige Schulgeld, welches nach Maaßgabe des Volksschulgesetzes für Rechnung der Gemeinden vereinnahmt wird und hierdurch sich dem Charakter einer Schulanlage nähert, unter Z. 4 zu subsumiren sein. Nach dieser Bemerkung wird das Protokoll genehmigt und von den Abgeordneten v. Globig und Mönch zur Mitvoll ziehung unterzeichnet. Der Vortrag der Registrand e beginnt mit: I. (Nr. 1612.) Bericht der zweiten Deputation der zwei ten Kammer über die Petition von Friedrich Ernst Fischer und II. 137. 57 Genossen zu Dippoldiswalde und der Weißbäckerinnung zu Dresden, die Anlegung von Hülfsteichen an den ober« Weiße ritzen betr. Präsident Braun: Wird auf eine spätere Tagesordnung wo möglich noch gelangen. 2. (Nr. 1613.) Anderweite Petition der Stadtcommun zu Geyer, Bürgermeister Reuther und Gen., die Aufhebung der bisher bestandenen Königl. Sequestration über den dasigen Communwald und die Erledigung dieser Angelegenheit noch vor Ende des gegenwärtigen Landtags betr. Präsident Braun: Wird an die vierte Deputation, der die Geyer'sche Beschwerde vorliegt, zu überreichen sein. Stimmt die Kammer dem bei? — Einstimmig Ja. 3. (Nr. 1614.) Protocollextract der ersten Kammer vom 7. dieses Monats, den Vortrag wegen der bestandenen Diffe renz bei der ständischen Schrift, das Abtreten der Minister und Regierungscommiffarien betr. 4. (Nr. 1615.) Desgleichen von vorgedachtem Tage, die Genehmigung der diesseits verabfaßten ständischen Schrift auf das Allerhöchste Dekret, die Herstellung eines Galerielocals betreffend. Präsident Braun: Beide Gegenstände sind durch Abgang der Schriften bereits erledigt. 5. (Nr. 1616.) Desgleichen von demselben Tage, betr. den Vortrag über das Vereinigungsverfahren hinsichtlich des Gesetzentwurfs wegen Bestellung von Schiedsmännern. Präsident Braun: Wird an die erste Deputation zu rückkehren. 6. (Nr. 1617.) Desgleichen von demselben Tage, den Vortrag der jenseits verabfaßten ständischen Schrift auf das Allerhöchste Dekret, den Zustand des Domainenfonds in den Jahren 1842, 1843 und 1844, ingleichen die in dieser Zeit stattgefundenen Veränderungen mit dem Staatsgute betr. Präsident Braun: Wird an die zweite Deputation zu rückzugeben sein. 7. (Nr. 1618.) Desgleichen von demselben Tage, den Vortrag der ebenfalls jenseits gefertigten ständischen Schrift 1 -
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