Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 144. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-05-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
daher eventuell zugleich zu wünschen, daß die hoheStaatsregie- rung in den Stand gesetzt werde, einen Vorschuß zur Aufhülfe gewähren zu können. Ich werde demnach für beide Anträge stimmen und fühle das ganze Gewicht der allgemeinen Gründe, welche uns zu dieser Unterstützung auffordert und wie der Be richt sie entwickelt hat. Abg. Zische: Daß die hohe Staatsregierung von der dringenden Nothwendigkeit, daß Seiten des Staats etwas zur Unterstützung der Maschinenspinnerei geschehe, überzeugt ist, beweist die Decretsvorlage. Die geehrte Deputation hat dem Allerhöchsten Decrete ihre vollständige Anerkennung gezollt, And es ist auch von den frühem Sprechern etwas dagegen nicht geäußert worden, so daß ich es meinerseits für überflüssig hatten würde, noch etwas über die Nützlichkeit und ^Nothwendigkeit der Sache anfkhren zu wollen. Ich muß mir aber doch eine Bemerkung über den Antrag, den die geehrte Deputation ge stellt hat, erlauben. Die Errichtung von Flachsspinnmaschinen !n der Oberlausitz ist schon zu verschiedenen Zeiten versucht wor den, hat aber Schwierigkeiten unterlegen, die sich dagegen er hoben. Auch in der neuesten Zeit, wo wir glaubten, schon am " Ziele zu sein, fanden sich wieder auf's neue unangenehme Ereig nisse und Schwierigkeiten, welche die Gesellschaft zu Errichtung einer Flachsmaschinenspinnerei wieder auseinander trieb, und so kann es sehr gut kommen, daß, wenn der Antrag der geehrten Deputation seinem Wortlaute nach angenommen und an die hohe Staatsregierung gebracht wird, gerade das erste Etablisse ment, welches sich seit Jahren Mühe gegeben hat, das vorge steckte Ziel zu erreichen, mit einer Unterstützung leer ausgehen würde. Ich würde daher die geehrte Deputation ersuchen, sich mit meinem Anträge einzuverstehen. Sollte das nicht der Fall sein, so würde ich den Herrn Präsidenten ersuchen, meinen An trag dechKammer vorzulegen. Nämlich statt des Antrags der geehrten Deputation würde der Antrag so lauten müssen: „Das Ministerium des Innern zu ermächtigen, einer in geeigneter Weise zur Ausführung vor schreitendien Maschinenflachsspinnerei, welche die ausreichende Sicherheit zu gewähren im Stande sein wird, auf Verlangen eine extraiordinäre Vor schußunterstützung aus der Staatscasse u. s. w." Nämlich es ist mir darum zu thun, daß nicht bestimmt ausge- fprochenßwürde, daß gerade die erste Maschinenflachsspinnerei die Begünstigung genießen solle; denn es wäre möglich, daß die erste Maschinenflachsspinnerei einer Unterstützung weniger be dürftig wäre, die zweite aber mehr, so daß sie ohne eine derglei chen Unterstützung nicht zurAusführung käme. Daß wir aber in Sachsen mehrerer solcher Spinnereien bedürfen, das liegt auf der Hand, da selbst zwei solcher Spinnereien den Bedarf an Garn zu decken nicht vermögen. Ich würde also den Herrn Präsidenten ersuchen, meinen Antrag zur Unterstützung zu bringen. Präsident Braun? Der Antrag des Abgeordneten Zische Lautet so: „Das Ministerium des Innern zu ermächtigen, einer in geeigneter Weise zur Ausführung vorschreitenden Maschi nenflachsspinnerei, welche die ausreichende Sicherheit zu ge währen im Stande sein wird, auf Verlangen eine extraordi näre Vorschußunterstützung aus der Staatscasse u.s.w." Nun schließen sich die Worte an, die im Anträge der Deputation ent halten sind. Ich habe die Kammer zu fragen: ob sie diesenMn- trag unterstützen wolle? — Er erlangt hinreichende Unter stützung. ReferentAbg. Hensel (aus Bernstadt): ^Das von dem geehrten Abgeordneten gestellte Amendement-unterscheidet sich von dem Anträge der Deputation dadurch, daß die Deputation sagt, die Unterstützung möchte der zuerst zur Ausführung kom menden Maschinenflachsspinnerei zu Lhekl werden, wahrend der geehrte Abgeordnete wünscht, daß das Wort: „zuerst" in Wegfall kommen soll. Die Gründe, welche die Deputation veranlaßt haben, den Antrag gerade so und nicht in der von dem Abgeordneten Zische gewünschten Weise zu stellen, sind einfach die im Allerhöchsten Decrete niedergelegten. Die hohe Staats regierung hat sich über das eine der eingegangenen Gesuche noch zu wenig bestimmt um deswillen erklären können, weil die Un terlagen hierzu fehlen, mithin konnte auch die Deputation auf ein Gesuch, welches noch nicht mit den gehörigen Unterlagen versehen ist, nicht Rücksicht nehmen. Zweitens steht im Aller höchsten Decrete, daß Se. Königl. Majestät wünsche, daß das Ministerium des Innern ermächtigt werde, den Unternehmern derjenigen Maschinenflachsspinnerei, welche zuerst zurAus führung verschneite, auf Verlangen eine extraordinäre Vor schußunterstützung aus der Staatscasse bewilligen zu können. Die Deputation hat sich also ganz an das Allerhöchste Decret halten wollen, indem sie bei den bewandten Umständen es nicht zu beurtheilen im Stande war, ob eine Unterstützung für dieses oder jenes Unternehmen wünschenswerther sei. . Ich meinerseits finde aber in dem Anträge des geehrten Abgeordneten Zische durchaus etwas Bedenkliches nicht, und namentlich, wenn von Seiten der hohen Staatsregierung besondere Gründe nicht an gegeben würden, weshalb sie vielleicht gerade auf dem Worte: „zuerst" bestehen müßte, so liegt es ganz im Sinne der Deputa tion, daß diese Modifikation eintritt, vorausgesetzt, wie auch aus dem Anträge des Abgeordneten Zische deutlich hervorgeht, daß nicht etwa eine Zersplitterung der 50,000 Lhlr. gewünscht würde, wogegen sich allerdings die Deputation erklären müßte, da sie von der Ansicht ausgeht, daß nur bei eineH kräftigen Unterstützung von Seiten des Staats einem derartigen Unter nehmer wesentlich genützt werden kann. Wenn der eine Unter nehmer einer solchen Unterstützung nicht bedarf, so findet es die Deputation selbst zweckmäßig, daß die hohe Staatsregierung in dieser Beziehung ganz freie Hand hat. Königl. Commissar v° Weissenbach: In einem Lande, wie Sachsen, dessen Wohlfahrt so wesentlich und zum so großen Kheile mit auf dem Gedeihen der Industrie begründet ist, wird es wohl die geehrte Kammer nicht Wunder nehmen, sie wird es vielmehr als selbstverstanden voraussetzen, daß das Ministerium
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder