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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 144. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-05-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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Präsident Braun: WM die Kammer die Debatte ge schlossen haben? — Gegen zwei Stimmen Ja. Präsident Braun: Der Herr Referent hat das Schluß wort. Referent Abg. Hensel (aus Bernstadt): Das Deputa- tionsgutachten ist nicht' angegriffen worden, und deswegen werde ich mir nur einige Worte über das Heyn'sche Amende ment erlauben, da ich mein Einverständniß mit dem des Abge ordneten Zische bereits erklärt habe. Ich habe deshalb, um dies noch mit wenigen Worten zu erläutern, für die von der Ständeversammlung postulirte Summe im Sinne jenes Amen dements mich erklärt, damit sie auch wirklich zu diesem Zwecke verwendet werde; denn ich gestehe offen, daß, wenn die ersten Unternehmer einen Vorschuß gar nicht verlangen, so würde man nach dem Anträge der Deputation bei wörtlicher Auffassung ihres Gutachtens diese 50,000 Mhlr. gar nicht verwenden kön nen, und deshalb muß ich mich für Abänderung der wenigen Worte als Berichterstatter selbst erklären. Was das Heyn' sche Amendement betrifft, so ist nicht zu verkennen, daß der An tragsteller eine sehr wohlmeinende Absicht dabei gehabt hat, und die hohe Staatsregierung hat bereits erklärt, — (Staats minister v.Könneritz tritt ein) — daß sie neuenFlachsbrechma- schinen die nöthige Unterstützung gewähren werde, mithin wird der Zweck des Heyn'schen Amendements erreicht. Ich würde auch unbedenklich für dasselbe stimmen, wenn nicht dessen Fas sung einige Zweifel übrig ließe, die allerdings zu unangenehmen Consequenzen führen könnten. Es ist nämlich nicht gesagt, ob der Vorschuß aus dem gewöhnlichen Vorschußfonds gegeben werden soll, und in diesem Falle bedarf es keines besondern Antrags; soll aber damit gemeint sein, die hohe Staatsregie rung zu ermächtigen, besondere Summen darauf zu verwenden, so würde ich abrathen müssen, eine abermalige Ermächtigung zu neuen Verwendungen auszusprechen. Uebrigens steht auch in dem Anträge „unter vorliegender Voraussetzung", es ist aber nicht angegeben, welche Voraussetzung der Antragsteller sich dabei gedacht hat. So viel scheint daher gewiß, daß in der jetzigen Fassung der Antrag kaum an die Regierung gelangen dürste; da ferner der Zweck des Antragstellers durch die Erklä rung der hohen Staatsregierung mir bereits erreicht scheint, so würde ich der Kammer rathen, sich gegen Annahme dieses Amen dements zu erklären. Abg. Heyü: Da Seitender hohen Staatsregierung erklärt worden ist, daß sie auf diesen Gegenstand Rücksicht nehmen werde, so ziehe ich meinen Antrag zurück. Präsident Braun: Willigt die Kammer in die Zurück nahme des Heyn'schen Amendements? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Der erste Antrag der Deputation be findet sich Seite 306, wo uns vorgeschlagen wird: „Die hohe Staatsregierung zu ermächtigen, dem FabricantenRkchard Hart mann zur Begründung und dem umfänglichen Betriebe einer Locomotivenbauanstalt in Chemnitz einen extraordinären Vor schuß bis zu 30,000 Lhaler auf zehn Jahre, und zwar auf die ersten fünsJahre ohne Zinsen, auf die übrige Zeit gegen 3K Zin sen und unter nachher eintretender Rückzahlung in zu bestim menden terminlichen Raten, gegenVerpfändung derHartmann'- schen Grundstücke daselbst, aus der Staatskasse zu verabreichen." Tritt die Kammer diesem Anträge der Deputation bei? — EinstimmigJa. Präsident Braun: Der zweite Antrag lautet mit der jetzt erhaltenen Modifikation der Majorität so: „Das Ministe rium des Innern zu ermächtigen, einer in geeigneter Weise zur Ausführung vorschreitenden Maschinenflachsspinnerei, welche die ausreichende Sicherheit zu gewähren im Stande sein wird, aus Verlangen eine extraordinäre Vorschußunterstützung aus derStaatscasse bis zurHöhe von 5O,O0OTHalern, nachBefin- den auf die ersten fünfJahre zinsenfrei, bewilligen zu können." Genehmigt die Kammer auch diesen Antrag? — Gegen drei Stimmen I a. Präsident Braun: Der dritte Antrag lautet: „Der nächsten Ständeversammlung über den Erfolg der sä I. und'n. ausgesprochenen Ermächtigungen Mittheilung zugehen zu las sen." Genehmigt die Kammer aucst. diesen Antrag? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Es wird nun mittelst Namensaufrufs über die Frage abzustimmen sein: Wollen Sie sich über das Allerhöchste Dekret vom 9. Febr. 1846, „Vorschüsse aus der Staatscasse'zuErrichtung einerLocomotivenbauanstaltin Chem nitz und einer Maschinenflachsspinnerei in der Oberlausitz be treffend", in der heute beschlossenen Maaße erklären? — Es antworten auf diese Frage alle Anwesende mit Ja, nämlich die Abgeordneten: Vizepräsident Eisenstuck, Secretair Hensel, Secretair Tzschucke, Nittner, Miehle, Poppe, Stellv. Abg. Evans, Schars, Brockhaus, Schwabe, V.Platzmann, v.Schönfels, Stellv. Abg. v.Abendroth Sörnitz, Ziegler, v.Beschwitz, Kleeberg, Siegert, v. Zezschwitz, Haußwald, Voß, Kling er, Clauß, Ludwig, Pfeiffer, Erchenbrecher, Neydel, Metzler, Rewitzer, Stellvertr. Abg.Ktrmfe, Heyn, v. Gablenz, Stellv. Abg. Gehe, Stockmann, Joseph, V.v. Mayer, I Stellvertr. Abg.Mb n'ch, Lobt, »Oberländer, iSachße, ßSchumann, Stellvertr. Abg. v. Gl obig, Jani, v.d.Becck, v. Thielau, Scholze, Hensel (ausBernstadt), v. Geißler, V.Haase, Speck, Stellvertr. Abg. Rudolph, Schäffer, Kasten, Vogel, iLhümer, Stellv. Abg.v. S eyd ewitz, v. Scha ffrath, Klien, Wend, Cubasch, Meisel, ' Scheibner,' v. d.Planitz, v.Römer, Kockul, Oehmichen, Wolf, Huth, v.d.Heydte, Haden, Zische und j Präsident Braun.
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