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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 145. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-05-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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von abgehen, Ihnen anzurathen, diesen Antrag der Deputation durchaus abzulehnen. Abg. Todt: Wenn der letzte Sprecher sich gegen den Vorschlag der Deputation erklärt hat, so habe ich dafür mich auszusprechen. Es ist nicht zu verkennen, daß es für jeden Bewohner des Staats wünschenswerth sein muß, auch sein be wegliches Eigenthum versichern zu können. Nun sagt man zwar, um dies zu erreichen, gäbe es Privatanstalten genug, wo man sein Eigenthum schützen könne. Ja, meine Herren, das ist wohl begründet, es giedt derartige Anstalten im In- und Auslande. Aber nennen Sie mir nur die Anstalt, wo Sie, wenn Sie versichern wollen, unbedingt angenommen werden müssen. Ich kenne noch keine, welche die Annahme unbedingt zugestände. Ist dies nun aber ein Mangel, welcher durch Er richtung einer Landesversicherungsanstalt in Wegfall kommen würde, so ist das schon ein Gewinn, den die Landesversiche rungsanstalt mit sich führen würde. Davon aber auch abge sehen, so bieten die betreffenden Privatgesellschaften auch noch Bedenken anderer Art dar. Ich will nicht behaupten, daß das bei allen der Fall sei, aber bei einigen wenigstens kommt es vor, daß sie die Entschädigung in vorkommenden Fallen nicht ge währen, sondern dieselbe mindestens nach Möglichkeit hinaus ziehen. Ich spreche hierbei namentlich von der neuen Brand versicherungsanstalt in Leipzig, von der ich Ihnen einige Ge- schichtchen, die mir in der Praxis vorgekommen sind, erzählen . könnte. Ich denke besonders an einen noch schwebenden Fall, wo die Entschädigung jetzt, über drei Jahre nach dem Brande, noch nicht gewährt worden ist. Nun, meine Herren, wenn das eine Versicherung sein soll, so ist es die Versicherung, daß es keine Versicherung ist. Man stellt gegen den Deputations antrag auf, daß bei Einführung eines derartigen Instituts das Heer der Beamten wieder vermehrt werden würde. Ich für meinePerson habe mich nun nie dafür erklärt, daßdieAnzahlder Beamten vermehrt werden solle. Aber im vorliegenden Falle istjeine Befürchtung der Art nicht zu hegen. Die Beamten bei der Landesversicherungsanstalt werden, wie der Abgeordnete Sachße dargethan hat, keine Staatsbeamten in dem Sinne sein, in welchen man sie sonst zu verstehen pflegt. Und glauben Sie, daß die Beamten der Privatanstalten umsonst arbeiten? O nein! Sie haben auch ihre sehr schönen Vortheile. Also ist in diesem Punkte auch gerade kein Bedenken,gegen den Antrag zu sehen. Ist ferner auf die Willkür aufmerksam gemacht wor den, die dannjzu befürchten wäre, wenn das Institut Regie rungsanstalt würde, so muß ich allerdings wohl zugestehen, daß eine derartige Willkür vielleicht nicht ganz zu beseitigen ist. Aber die Willkür ist mir unangenehm, sie mag von der Re gierung ausgehen oder von Privatgesellschaften. Daß aber auch die Privatgesellschaften sehr viel Willkür üben, ist gewiß. Ich könnte, wenn es gewünscht würde, Belege dafür in Menge liefern. Ob die Willkür von dieser oder jener Seite kommt, sie ist niemals gut; doch will ich sie lieber von einer Anstalt erfah ren, welche von der Controle der Stände nicht ganz ausgeschlos sen ist, als von einer Privatanstalt, die in so fern der Controlen wenigere hat, als sie eben nur von der Regierung controlirt wird. Ich erkläre mich also für den Antrag der Deputation um somehr, als damit noch nicht ausgesprochen ist, daß eine Landes versicherungsanstalt nothwendig in's Leben gerufen werden muß. Ergeben sich bei näherer Erwägung Bedenken dagegen, oder zeigt sich, daß der Antrag nicht ausführbar ist, so werden wir das schon erfahren, aber einer Erwägung ist die Sache doch wohl werth. Abg. v. d. Planitz: Ich kann mich nur als im Sinne des Abgeordneten Gehe und Rittner und gegen die Deputation äus- sprechen. Ich glaube, es liegt durchaus kein Bedürfniß zu Gründung einer derartigen Anstalt vor. Wir haben Gelegen heit genug, das Mobiliar bei Privatanstalten zu ^versichern, und wenn vorhin ein geehrter Abgeordneter erwähnte, daß man sich über einzelne Privatanstalten zu beklagen habe, so muß ich bekennen, daß ich gerade das Gegentheil gehört habe. Alle, welche bei der Leipziger Anstalt, und zwar Lei der alten sich be- theiligten, haben sich jederzeit mit der Art und Weise, wie dort die Geschäfte betrieben werden, als sehr zufrieden ausgespro chen. Am allerwenigsten würde ich mich damit einverstanden erklären, wenn man eine solche Mobiliarbranbversicherungsan- stalt mit der Jmmobiliarbrandversicherungsanstalt verbinden wollte. Wie man eine solche Verbindung in Bezug auf das Rechnungswesen stattsinden lassen wollte, ist mir nicht klar. Wir dürfen hier nicht vergessen, daß es um ganz verschiedene Gegenstände sich handelt, dürfen nicht vergessen, daß unsere gegenwärtige Versicherungsanstalt eine gezwungene sei, wäh rend dies bei der neu zu gründenden nicht der Fall sein wird, ja daß, wenn wir diese neue Versicherungsanstalt nach denselben Grundsätzen in's Leben rufen wollten, wie sie der Jmmobiliar- versicherungsanstalt zu Grunde gelegt worden sind, wir uns schwer darüber zu beklagen haben würden. Denn wenn wir dasselbe skrupulöse Verfahren, wie es dort stattsindet, anwen den wollten, dann würde der Beschwerden und Klagen kein Ende sein. Wenn ich auf die Motive übergehe, welche die Deputation zu ihrem- Anträge vermocht haben, so muß ich mir dagegen einige Bemerkungen erlauben. Die De putation hat vier Gründe aufgestellt. Erstens findet sie die Einführung der Anstalt im Interesse der Landesbewohner. Ihre Bedenken waren dabei, daß die Privatanstalten nicht Si cherheit genug gewährten. Ich glaube, ein solches Bedenken ist nicht hinlänglich gerechtfertigt, es ist mir kein Beispiel be kannt, daß wirklich erlittene Brandschaden nicht bezahltwerden aus Mangel an Mitteln. Ein fernerer Grund war, daß die Privatanstalten einen zu großen Gewinn dabei hätten; nun es hat dies zwar der Abgeordnete Sachße auch hervorgehoben, in- deß muß ich doch bemerken, daß wir auch derartige Anstalten ha ben, wo Gegenseitigkeit besteht,wo alsodasselbeWerhaltniß schon vorhanden ist, als wie bei der neu zu gründenden Anstalt statt finden soll, so daß man auch dafür gegenwärtig gesichertist. Ich habe doch auch gefunden, daß die Prämien, welche an eine solche Privatanstalt gezahlt werden, äußerst gering sind; denn ich be zweifle, daß der Staat seine Einrichtungen würde wohlfeiler
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