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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 146. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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Geistlichen oder Schullehrern bei den katholischen Kirchen und Schulen hiesiger Lande ausbilden wollen. Präsident Braun: Auch diesen Bericht wünscht die De putation gedruckt zu sehen. Will die Kammer den Druck be schließen?—Einstimmig Ja. 8. (Nr,1655.)BerichtderselbenDeputation über dievon der Gemeinde zu Großweitzschen und mehrern andern Dorfschaften eingereichte Petition um Gewährung des freien Tausches länd licher Grundstücke. 9. (Nr-1656.) Bericht der vierten Deputation der zwei ten Kammer über die Beschwerde Johann Friedrich Wilhelm Herziger's zu Rüdigsdorf wegen angeblich widerrechtlich erfolg ter Aushebung zur Armee. 10. (Nr. 1657.) Bericht derselben Deputation, die Be schwerde der Gemeinde zu Weixdorf wegen versagter Concession zu Ausübung eines Gemeindeschanks betr. 11. (Nr. 1658.) Bericht derselben Deputation über die Beschwerde des Stadtgerichts zu Elsterberg in Betreff der An legung des Grund- und Hypothekenbuchs für Elsterberg. 12. (Nr. 1659.) Bericht derselben Deputation, die Be schwerde der Gemeinde Wachwitz wegen der verweigerten Er- laubniß zu Erweiterung ihres Reiheschankbefugnisses durch Ausübung einer Speisewirthschaft betr. Präsident Braun: Wo möglich werden sämmtliche Be richte auf eine spätere Tagesordnung kommen. 13. (Nr. 1660.) Protocollextract der ersten Kammer vom 16. Mai, betr. den Vortrag über das Vereinigungsverfahren hinsichtlich des von der zweiten Kammer beschlossenen Antrags auf Vorlegung einer neuen Strafproceßordnung. "Präsident Braun: Wird an die dritte Deputation zu rückgehen. 14. (Nr. 1661.) Petition des Glasfabricanten Karl Heyde zuLoschwitz umVerwilligungeinesBorschusses von 5000 Thlr. aus Staatskassen. Präsident Braun: Das Direktorium schlägt der Kam mer vor, zubeschließen, daß diese Eingabe an die zw eite Depu tation abgegeben werde. Tritt die Kammer dem bei? — Ein - stimmigJa. 15. (Nr. 1662.) Der Advocat Müller in Neusalza bittet um unverzügliche Rückgabe der zu Nr. 742 und 1380 der Haupt- registrande mit eingereichten Beilagen, als 3 Volumina Privat acten, 25 Besitzstandsverzeichnisse und I HerwigsdorferGrund anlagecataster von 1835. Präsident Braun: Wird an die dritte Deputation, welcher der fragliche Gegenstand vorliegt, abzugeben sein. 16. (Nr. 1663.) Der Abgeordnete v. d. Planitz bittet für den 25. d. M. um Urlaub. Präsident Braun: Will die Kammer diesen Urlaub be willigen?— Ein stimmig Ja. Präsident Braun: Hiermit sind die Nummern der heuti gen Registrande erschöpft. — Noch .habe ich der Kammer anzu zeigen, daß die Herren Abgeordneten Schäffer und v. Schaff rath wegen dringenderDeputationsarbeiten und die Herren Ab geordneten v. Seydewitz und Voß wegen Unwohlseins sich ür die heutige Sitzung haben entschuldigen'lassen. - Auch ist mir eine Anzeige von Seiten des Herrn v. Crusius, Mitglieds der ersten Kammer und Vorstands des landwirthschaftlichen Hauptvereins, zugekommen, nach welcher der letztere morgen den 23. Mai seine Sitzung allhier hält und die Mitglieder der Kammer hierzu einladet. Stellv. Secretair-Kasten: Herr Präsident, ich bitteumdas Wort. Ich habe der Kammer anzuzeigen, daß die vierte De putation eine Beschwerde des Mühlenbesitzers Christian Gott fried Müller in Prossen und Genossen in Bezug auf das der Commun in Schandau bewilligte Pflastergeleite zurückgewiesen hat, weil die Beschwerdeführer nicht nachgewiesen haben, daß die Beschwerde auf verfassungsmäßigem Wege an das Mini sterium gelangt und dort ohne Abhülfe geblieben ist. Dann habe ich der Kammer noch anzuzeigen, daß in Betreff der we gen der Jagdbefugnisse eingegangenen Petitionen ein kurzer Vortrag über die Differenzen zwischen den Beschlüssen der er sten und zweiten Kammer zu halten sein wird, und ich bitte den Herrn Präsidenten, diesen Vortrag auf eine Tagesordnung zu bringen. Präsident Braun: Ich werde das berücksichtigen. Wir gehen nun zur Tagesordnung über, zum zweiten Theile des Berichts, die Petitionen um eine Mobiliarbrandversicherungs anstalt betreffend. Ueber diesen Gegenstand haben bereits ge sprochen die Abgeordneten Gehe, Sachße, Rittner, Todt und v. d. Planitz. Nun haben sich noch angemeldet die Herren Abgeordneten Meisel, Sachße, Rittner, Scheibner und Clauß. Abg. Meisel: Nachdem der geehrte Abgeordnete v. d. Pla nitz in der letzten Sitzung sich schon gegen die Vorschläge dtr Deputation ausgesprochen hat und ich seinen Gründen vollkom men beipflichte, so habe ich nur sehr wenig noch zu sagen. Ich mache nur darauf aufmerksam, wie schwierig es sein wird, eine Mobiliarbrandversicherungsanstatt mit der jetzigen Jmmobiliar- brandversicherungsanstalt zu verbinden, weil nämlich die erste sehr natürlich auf ganz andern Grundsätzen basirt werden muß, als die Landesimmobiliarbrandversicherungsanftalt. Es ist von der Deputation nicht beantragt worden, daß hier ebenfallsein Zwang stattfinden soll; ist das nun nicht, so muß allerdings das Hauptprincip, welches bei der Jmmobiliarbrandversicherungs- anstalt stattfindet, wegfallen, sonach kann, möchteich behaupten, gar nichts von der jetzigen Einrichtung stehen bleiben für die neue Anstalt. Muß das nun geschehen, so frage ich, in wie weit es ein Vortheil sein kann, wenn beide mit einander verbunden werden sollen? Es müssen noch verschiedeneWeamte angestellt werden, aus dem sehr natürlichen Grunde, weil nicht, wieder der bereits bestehenden Anstatt, die Sachen so fortgehen, wie sie
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