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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 146. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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worden, und es wird dazu zu gelangen fein, wenn ein Antrag daraufvon den Betheiligten selbst bei der Generalversammlung gestellt wird. Präsident Braun: Der Herr Referent hat nun das Schlußwort. Referent Abg. Klien: Ich will mich des Schlußworts begeben. Präsident Braun: Der Antrag der Deputation befindet sich Seite 70 des Berichts und geht dahin: „Die auf Errich tung einer Landesanstalt auf Hagelschädenversicherungen ge stellten Petitionen auf sich beruhen zu lassen, solche jedoch, da mehrere derselben an die hohe Ständeversammlung gerichtet sind, an die erste Kammer abzugeben." Das ist der Antrag der Majorität; der Antrag der Minorität lautet dagegen: „Die geehrte Kammer wolle im Vereine mit der ersten Kammer die hohe Staatsregierung bitten, zu erwägen, ob und nach wel chen Grundsätzen eine Landesanstalt für.'Hagelschädenversiche- rungen zu errichten, auch ob die Verwaltung derselben nicht der Brandverflcherungscommlssion mit zu übertragen sein dürfte? darüber aber der nächsten Ständeversammlung Mittheilung zu Machen, und nach Befinden zugleich einen! darauf bezüglichen Gesetzentwurf mit vorzulegen." Ich habe nach der Landtags ordnung zunächst die Frage auf den Antrag der Majorität zu stellen, und ich frage demnach die Kammer: Genehmigt fie den Antrag der Majorität der Deputation? — Wird gegen neun Stimmen angenommen. Präsident Braun: Es erledigt sich demnach der Antrag der Minorität von selbst. Wir müssen nun, da es sich um An- tragehandelt, welchenunmehr als standischeanzusehen sind, mit- telstNamensaufrufs abftkmmen. Ich habedieKammerzu fragen: Will sie an die hohe Staatsregierung die auf den Bericht der dritten Deputation der zweiten Kammer, verschiedene, auf Ab änderung des erblandischm Zmmobiliarbrandverflcherungswe- fens, so wie eine Verbindung derselben mit einer Mobiliar feuerversicherungs- und einer Hagelschadenversicherungsanstalt gerichtete Petitionen betreffend, beschlossenen Anträge an die Mit Nein antworten folgende 21 Mitglieder: Secretair Lzschucke, Mirhle, Stellvertr. Abg. Harkort, Schwabe, Sdrnitz, Ziegler, v.Beschwitz, v.Zezschwitz, Heyn, Stellv. Abg. Gehe, Scholze, Speck, Stellvertr. Abg. Rudolph, Cubasch, Mensel, v,V.Planitz, v. Römer, Kockul, IWolf, !Huth und jv.d. Heydte. Präsident Braun: Der zweite Gegenstand der Tagesord nung ist der Vortrag über verschiedene Differenzen, das Budjet betreffend. Der Herr Referent Sachße wird ersucht, uns die sen Vortrag zu geben. Referent Abg. Sachße: Es ist über folgende Abweichun gen und Anträge der ersten Kammer in Betreff des Budjets des Cultusministeriums zu berichten. In der Position 64 sind für das katholische Vicariat 600 Khlr. transitorisch von der ersten Kammer bewilligt, von der zweiten Kammer nach Vorschlag der Deputation etatmäßig. Der Grund, den die Deputation der ersten Kammer dafür angeführt hat, diese Position nur transito risch zu bewilligen, besteht darin, weil der künftige Stelleinhaber, wie sein Vorgänger auch aus andern Quellen ausreichende Einkünfte beziehen könnte, die 600 Khlr. aber nur erst am vori- genLandtage aufdem Budjet erschienen sind. Dürste nun der Fall so bald nicht, vielleicht niemals eintreten, daß der Stelle inhaber alle Einkünfte bezöge, die der vorige bezogen hat, und weshalb ihm diese 600 Khlr. nicht ausgesetzt wurden, so ist doch immer die Möglichkeit gegeben, und aus diesem Grunde rathet die Deputation den Beitritt in Betreff dieses Ausdrucks: „tran sitorisch" an. Präsident Braun: Wünscht Jemand das Wort? —Die Deputation rathet uns an, die für den apostolischen Vicar aus geworfenen 600 Khlr., statt etatmäßig, transitorisch zu bewilli gen, und ich habe an die Kammer die Frage zu richten: Tritt sie hierin dem Vorschläge der Deputation bei? —Wird gegen eilse Stimme bejaht. Staatsregrerung gelangen lassen? Hierauf antworten mit Ja folgende ZSMrtglieder Wkepräsident Eisenstuck, Secretqir Hensel, Scharf, V.Platzmann, v.Schönfels, Stellv. Abg. v-Abenvrorh, Klee'öerg, Siegert, Hgußwald, Maust, Ludwig- Stellv. Abg.Beutter, H'rchenbrecher, Weydel, Metzler, Müll er, Dehme, Stockmann, V.v. Mayer, SMvrrtr.Abg.MSnch, Lobt, Oberländer, Sachße, v.Berlepsch, Jani, Hensel (aus Bernstadt), v. Geißler, V.Haase, Kasten, Vogel, Khumer, Raundorf, Klien, Wend, Schei bner, Oehmichen, Haden, Z i s ch e und Präsident Braun.' Referent Abg: Sachße: Für denselben Vicar sind MO Khlr. zu Amtsreisen postulirt; die zweite KaMmer lehnte dieses .Postulat ab, die Deputation der ersten Kammer aber schlug ihrer Kammer vor, es zu bewilligen, und führenden Grund an, weil auch den evangelischen geistlichen Verwaltungsbehörden der Reiseaufwand vergütet werde, worauf die erste Kammer das Postulat bewilligt hat. Inzwischen hat denn doch die Deputa tion bei Erwägung des Gegenstandes kn Betracht gezogen, daß der apostolische Vicar neuerdings mehrere Einnahmen erlangte, «daß daher von den 600 Khlr. Gehalt des Mears auch die MO .Khlr. Reiseaufwand füglich Zu bestreiten / wenn anders so viel idazllnöthig sein sollte. Die Deputation ist dabei zugleich mit 'davon ausgegangen, daß diese 600 KM, wenn sie schon ein der Stellung nicht unangemessener Gehalt sind und nun ein mal dm Umständen nach bewilligt werden müssen/ doch die Lei- istungen dafür nicht beträchtlich sein können, .indem fie gewiß im
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