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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 146. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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betrifft, so bin ich mit der geehrten Deputation darin ganz ein verstanden, daß er der Regierung zur Erwägung mitgetheilt werde. Schon bei der ersten Berathung über diese Budjets- position wurden mehrere Rügen über den mangelhaften äußern Zustand der Landesschule Meißen laut, und das Ministerium hat nicht bergen können, daß Einiges in dieser Hinsicht zu wün schen übrig bleibt. Man hat sich aber auch schon mit diesfallfi- gen Erörterungen beschäftigt und die nöthigen Einleitungen zur Abhülfe getroffen, wonach es sich jedoch um einen Gegenstand von mehrern tausend Thalem handelt. Unstreitig aber ist es wünschenswerth, daß eine derartige Anstalt auch in Beziehung auf die äußere Einrichtung und Reinlichkeit sich auszeichnet. Mit dem besten Willen kann aber das Ministerium bei der ge ringen Zahl seiner Mitarbeiter nicht so häufige Revisionen halten, als es wünschenswerth und angemessen erscheint. Da her sind auch? bei den städtischen Gymnasien besondere Com- miffarien verordnet, die sich auch diesem DHeile der Aufsicht von Zeit zu Zeit unterziehen. Indessen kann ich vorläufig bemerken, daß es nicht in der Absicht des Ministeriums sein würde, die frühere mit Recht (aufgehobene Einrichtung wieder herzustellen und einen förmlichen Schulinspector wieder zu ernennen; am allerwenigsten ist es die Absicht, den vormaligen adeligen Schul inspector wieder einzusetzen; jedoch möchte es doch eine nähere Erwägung verdienen, ob nicht dem Ministerium Jemand zur Seite zu stellen wäre, der dieser Aufsicht im Detail sich unter zöge. , Präsident Braun: Der Anträge, welche die erste Kam mer beschlossen hat, sind sechs, und der erstegehtdahin: „sowohl das Receptions-, als Dksceßgeld zu erlassen". Die erste Kam mer hat beschlossen, diesen Antrag an die hohe Staatsregierung zur Kenntnißnahme zu bringen, unsere Deputation dagegen räth uns an, diesen Antrag 'abzulehnen, so daß ich zu fragen habe: ob die Kammer hierin der Ansicht ihrer Deputation bei tritt? — Einstimmig Ja- Präsident Braun: Der zweite Antrag lautet: „die Quar talgelder auf den frühem Satz zurückzustellen". Unsere Depu tation räch uns an, diesen Antrag ebenfalls abzulehnen, und ich frage auch hier die Kammer: ob sie diesem Gutachten der De putation beitritt? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Der dritte Antrag lautet: „die für die sogenannten Koststellen zu leistenden Zahlungen Mf ihren frühem Betrag zurückzubringen". Auch diesen Antrag wünscht die Deputation abgelehnt zu sehen, und ich frage die Kammer: ob sie auch damit einverstanden ist? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: DervierteAntrag lautet: „dieSchul- bibliothek mit einem Fixum von wenigstens 115 Dhlr. und die Lefebibliothek mit einem Fixum von50 Lhlr. zu dotiren". Auch dieser Antrag soll nach dem Gutachten Ihrer Deputation abge lehnt werden, und ich frage Sie: ob Sie auch hierin dem Rathe Ihrer Deputation beipflichten? — Gegen eine Stimme Ja. Präsident Braun: Der fünfte Antrag ist ausgefallen; —der sechsteAntrag ist folgenden Inhalts: „dieZahl der Alum nen von der gegenwärtigen 130 betragenden entweder auf die frühere von 120 zu reduciren, oder Maaßregeln zu ergreifen, die gegenwärtige Mehrzahl unschädlich zu machen". Will die Kammer auch diesen Antrag ablehnen? —Einstimmig Ja. Präsident Braun: Der siebente Antrag lautet so: „der hohen Staatsregierung zur Erwägung zu geben, ob nicht die bis zum Jahre 1830 zum allgemein anerkannten Besten der An stalt aus drei Personen bestandene Inspektion wieder herzustel len sei." Will die Kammer auch diesen Antrag ablehnen? — Gegen eine Stimme I a. Präsident Braun: Somit ist die Sache erledigt, und es wird nun der Vortrag über die Differenzen beim Militairbud- jet zu erfolgen haben. ReferentAbg. v. d. Planitz: UeberdieBewilligung für das Militair und die bei dieser Abtheilung des Budjets gestellten Anträge sind beide Kammern vollständig einig, es ist aber bei der Berathung des Budjets in der ersten Kammer noch über eine Petition der Gewehrfabricanten zu Olbernhau verhandelt worden, und da diese Petition an die ganze Ständeversamm lung gerichtet ist, so wird auch unsere Kammer darüber Be schluß zu fassen haben. Die Petenten haben nämlich unter Darlegung ihres Nothstandes darum gebeten, daß ihnen Sei ten des Kriegsministeriums die Fertigung der Waffen für die Armee übertragen werde, und wenn sie auch nicht darum bit ten, daß ihnen die Arifertigung des vollen Bedarfs überlassen werde, so wünschen sie Lieferungen in der Art, wie sie sie früher hatten, wieder übernehmen zu können. Zugleich tragen sie auch darauf an, eine Summe zur Vervollständigung ihrer Fabrica- tionsanstalten als Vorschuß von der Staatsregierung zu er halten. Die Deputation der ersten Kammer hat sich mit einem Königl. Commissar darüber berathen und allerdings in Folge der von demselben erhaltenen Mittheilungen sich dahin erklärt, daß die Petenten nicht würden zu unterstützen sein, und man ist daher zu dem Beschlüsse gekommen, diese Petition auf sich be ruhen zu lassen; eine Ansicht, welcher auch die Kammer bei stimmte. Die Petenten haben, nachdem diese Sache in der er sten Kammer zur Berathung gekommen und sie von dem Re sultate derselben unterrichtet morden waren, sich nochmals in einer besondern Petition an die zweite Kammer gewendet, worin sie dringend ihren Nothstand schildern und sagen, daß ihr Gewerbe besünders seit einiger Zeit herabgekommen sei. Sie hätten früher zu Anfertigung der Gewehrläufe eine Rohr schmiede, welche dem Rittergutspachter Schwarz zugehört habe, benutzt, diese sei aber nach dem Abgänge desselben aus Olbernhau verkauft worden, sie hätten dieselbe nicht erwerben können, und nun wünschen sie 5000 Lhlr. vorschußweise zur Anlage einer neuen Nohrschmiede zu erhalten. Eben so wün schen sie, daß die hohe Staatsregierung bei Anfertigung von Waffen, die jetzt für die zu organisirende Armeereserve erfor derlich würden, sie in Nahrung setze und ihnen Bestellun gen übertrage. Der Deputation schien es allerdings er wünscht, diesen'Gewerbtreibenden, die, wie auch der Staats-
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