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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 147. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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Tadel gegen ihreUrthel zu vernehmen hatte, die wenigen Fälle ausgenommen, wo fle erst das Jnterlocut abgefaßt und spater die Sache zum Enderkenntnifse an sie gelangt. Es wäre zu wünschen, daß in dieser Beziehung bei der neuen Reorganisa tion eine Einrichtung getroffen würde, die mir in theoretischer und praktischer Hinsicht vortheilhaft zu sein scheint, daß näm lich das neue Spruchcollegium von der Reformirung seiner Er kenntnisse Kenntniß erhält. Abg. Joseph: Der Juristensacultät habe ich nicht im entferntesten eine Rechtsverzögerung vorgeworfcn, bei ihr ist die Promptetät der Justiz vielmehr ganz außerordentlich, und ich anerkenne dies gern. Abg. Sachße: Ich bemerke nur, daß ich dies nur als einen speciellen Vorzug anführte, keineswegs aber dem Abge ordneten Joseph widersprechen wollte. Präsident Braun: Wenn Niemand weiter spricht, so habe ich die Debatte für geschlossen anzusehen und der Herr Referent hat das Schlußwort. Referent Abg. 0. Haase: Ich habe nur wenig zu bemer ken, nämlich der Umstand, daß eine solche Taxordnung wegen der Weite eines Maximums äußerst schwierig ist, ferner derUm- stand, daß die Beschwerdeführung bei dem hohen Justizmini sterium stets offen steht und der Herr Justizminister eben erklärt hat, daß er bei der neuen Organisation vorzüglich sein Augen merk darauf richten werde, daß einem solchen Uebelstande mög lichst vorgebeugt werde, beide Umstande, glaube ich, rechtferti gen den Antrag der Deputation, und ich habe weiter nichts hin zuzufügen, als der geehrten Kammer zu empfehlen, auf das Gutachten der Deputation einzugehen. Präsident Braun: Ich ersuche den Herrn Referenten, die Anträge, welche die Kammer beschlossen hat, einzeln vorzu tragen. Referent Abg. 0. Haase: Der erste Antrag, welcher früher gestellt und von der Kammer angenommen worden ist, lautet so : „Daß die Ernennung der §§. 9,19,23 der Beilage erwähnten Hülfsarbeiter, Substituten, das Denominationsrecht dem Spruchcollegium verbleibe." Diesen Antrag rathet die Deputation an, fallen zu lassen. Präsident Br aun: Ich habe dieKammer zu fragen: Will sie den vom Herrn Referenten so eben vorgetragenen und von der Kammer genehmigten Antrag wieder fallen lassen? — Dies ersolgt gegen eine Stimme. ReferentAbg.v. Haase: Der zweite Antrag lautet: „Daß, wenn in Folge Personalveranderung in den jetzigen Mitgliedern beider Collegien die zur Zeit nicht zu ermöglichen gewesene vollständige Trennung der Facultät von dem Spruch collegium eintreten kann, diese gänzliche Trennung wirklich Platz ergreife, dergestalt, daß solchenfalls 1) das Spruchcolle gium einen eignen der Juristensacultät nicht angehörigen Vor stand habe, 2) daß in dem Spruchcollegium lediglich die demsel ben wirklich angehörigen Mitglieder Sitz und Stimme haben, 3) daß kein Mitglied des Spruchcollegiums zu den Arbeiten der Juristensacultät beizuziehen." Auch diesen Antrag räth die Deputation an, zurückzuziehen. Präsident Braun: Will die Kammer dem Vorschläge der Deputation gemäß auch diesen so eben vorgetragenen Antrag wiederum aufgeben? — Es geschieht dies gegen zwei Stim men. Referent Abg. 0. Haase: Der letzte hier in Frage kom mende Antrag geht dahin: „Die hoheZStaatsregierung wolle mittelst Verordnung eine der für die Untergerichte im Jahre 1840 bekannt gemachten Taxordnung nachgebildete Taxord nung für die Juristensacultät und deren Entscheidungen bekannt machen." Präsident Braun: Will die Kammer auch diesen Antrag fallen lassen?— Es wird dies gegen vierzehn Stimmen be schlossen. Präsident Braun: Wir kommen nun zum dritten Gegen stände unserer heutigen Tagesordnung, nämlich zu der Bera-- thung des Berichts der vierten Deputation über dieBeschwerde der Schneidemühlengewerkschaft zu Hennersdorf, die von dem Königlichen Ministerium des Innern ausgesprochene Wieder aufhebung einer von der Königlichen Kreisdirection zu Zwickau ihr ertheilten Concession zu Anlegung einer Spinnfabrik betref fend. Der Herr Referent wird ersucht, der Kammer den Vor trag zu geben. Referent Abg. Metzler: Nachdem der vorliegende Bericht wohl neun bis zehnmal auf der Tagesordnung gestanden hat, darf ich wohl voraussetzen, daß die geehrte Kammer mit dem Inhalte desselben vertraute und specielle Bekanntschaft gemacht hat, kund meine Bitte wird daher wohl nicht.zu keck sein, die ich ar, den Herrn Präsidenten stelle, die Kammer zu fragen, obste die Vorlesung des Berichts mir erlassen wolle. Präsident Braun: Will die Kammer von der Vorlesung des Berichts abgesehen wissen? — EinstimmigJa. Dieser Bericht lautet: Unterm 20. October 1845 reichte die Schneidemühlen gewerkschaft zu Hennersdorf, Christian Friedrich Nitzsche und 7 Genossen, eine von der zweiten Kammer an ihre vierte Depu tation mittelst Beschlusses vom 10. November v. I. zur Be richterstattung abgegebene Beschwerde ein, sderen wesentlicher Inhalt folgender ist: Bei dem Dorfe Hennersdorf im AmtsbezirkeMgu- stusburg liegt am Zschopaustrome eine Schneidemühle, welche im Eigenthume einer Schneidemühlengewerk schaft sich befindet, die gegenwärtig aus den acht Unter zeichnern der Beschwerde, sammtlich Begüterte in Hen nersdorf, besteht, und welche das zum Umtriebe ihrer Schneidemühle erforderliche Wasser durch einen ausdem Zschopaustrome abgeleiteten Mühlgraben erhält. Die Mitbenutzung dieses Wassers steht dem Kaufmann und Fabrikenbesitzer Friedrich Wilhelm Greding zum Behufs
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