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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 147. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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Sie wünscht und hat das größte Interesse daran, lästige Erhe bungen, namentlich in den kleinern Städten, wo sie den Ver kehr nur hemmen, nach und nach zu beseitigen; es muß dies aber nur nicht mit zu großen Opfern für die Staatscassen ver bunden sein. Stellv. Abg. Harkort: Zur Erläuterung bemerke ich, daß ich allerdings meinen Antrag nicht darauf habe richten wollen, daß eine unbedingte Beseitigung solcher Abgaben vor genommen werden soll, und habe eben deshalb meinem Anträge das Wort: „möglichst" hinzugefügt, welches einschließt, daß diese Beseitigung nicht mit zu unverhältnißmäßigen Opfern verknüpft sein dürfe. Abg. Meisel: Ich habe mir erlauben wollen, den geehr ten Antragsteller zu ersuchen, seinen Antrag vor der Hand zu rückzunehmen und ihn als Petition einzubringen; denn ich glaube, die Kammer würde sich präjudiciren, wenn sie ihn auch nur in der Maaße, wie er ihn jetzt erläutert hat, anneh men wollte. Der Herr Staatsminister hat auf die Bedenken aufmerksam gemacht, und wenn er gesagt hat, es werde für eine einzige Stadt wohl ein Capital von 100,000 Thlr. erfor derlich sein, so dürfte es nicht verwundern, wenn ich hinzu füge, daß, wenn die Beseitigung allgemein im Lande erfolgen soll, vielleicht eine Million nicht zureichen wird; denn es sind einzelne Berechtigungen vorhanden, welche noch mehr als 100,000 Thlr. in Anspruch nehmen würden. Sollten wir über einen Gegenstand, der von solcher Bedeutung ist, sofort Entschließung fassen, so glaube ich, würden wir die Staatsre gierung in große Verlegenheit bringen, und es kann nicht der Wille des Antragstellers sein, jetzt hierüber debattiren zu lassen. Mir scheint es daher sachgemäßer, wenn er den Antrag zurück nimmt und eine Petition einbringt, die dann an eine Deputa tion verwiesen würde. Präsident Braun: Wenn Niemand weiter spricht, so nehme ich die Debatte für geschlossen an. Referent Seer. Kasten: Ich habe als Referent zum Schluß nur zu bemerken, daß ich durch dasjenige, was der Herr Staatsminister dem Deputationsgutachten entgegenge setzt hat, von meiner Ansicht nicht zurückgekommen bin, daß die der Stadtgemeinde zu Lommatzsch ertheilte Erlaubniß zu Erhebung eines Pflastergeleites den Gesetzen entgegen ist. Ich habe nicht nöthig, dies weiter auseinanderzusetzen, da die geehrten Abgeordneten v. Schaffrath und Schumann ganz meine Ansicht ausgesprochen haben und ich dem in jeder Hinsicht beitrete. Der Herr Staatsminister hat den Vorschlag gethan, daß die Kammer sich dahin aussprechen möge, bei der hohen Staatsregierung sich dafür zu verwenden, daß vom Ende des Jahres 1848 an eine weitere Concessiyn zu Erhe bung des Pflastergeleites nicht ertheilt werde. Ich bin der Meinung, daß im Ganzen die Absicht der Deputation mit die sem Anträge erreicht würde, denn der Schlußantrag geht eben dahin, darauf anzutragen, daß von Ende des Jahres 1848 an weitere Concession zu dessen Erhebung nicht ertheilt werde. Ich würde mich also als Referent damit einverstanden erklären, U. 147. wenn die übrigen Deputationsmitglieder darauf eingehen wol len, weshalb ich den Herrn Präsidenten diese zu fragen bitte. Präsident Br aun: Es ist die Ansicht des Referenten, daß der erste Theil des Antrags inWegfall gebracht werde und blos der Schlußsatz stehen bleibe. Theilen die übrigen Mitglieder der Deputation die Ansicht des Referenten? — (Die Deputa tionsmitglieder Zische, v. Platzmann, Schumann, 0. Schaff rath und Metzler treten bei.) Präsident Braun: Also ist blos der letzte Theil des An trags der Deputation zur Abstimmung zu bringen. Secretair Tzschucke: Wenn der Antrag der Deputation auf die vom Herrn Staatsminister vorgeschlagene Art modi- ficirt wird, kann ich mich damit einverstanden erklären. Präsident Braun: Genehmigt die Kammer die Zurück ziehung des Antrags in so weit? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Was den Antrag des Abgeordneten Harkort anlangt, so würde ich denselben, wenn der Antrag der Deputation Annahme findet, in dem einen Punkte für erledigt ansehen, nämlich in dem Punkte, der sich auf den gegebenen vorliegenden Fall bezieht. Allein der Antrag des Herrn Abge ordneten würde sich durch Annahme des Deputationsgutach tens nicht erledigen, in so weit er sich auf alle Fälle bezieht, also im Allgemeinen gefaßt ist. Ich würde daher, selbst wenn der Antrag der Deputation Annahme findet, doch noch auf den zweiten Th eil des Harkort'schen Antrags eine Frage stellen, nämlich ob die Kammer die Staatsregierung ersuchen wolle, in ähnlichen Fällen auf Beseitigung solcher Abgaben möglichst hinzuwirken. Die erste Frage stelle ich also darauf: Nimmt die Kammer das Gutachten ihrer Deputation an, welches nun nach der Meinung derselben so lautet: Im Vereine mit der er sten ^Kammer sich bei der hohen Staatsregierung dafür zu ver wenden, daß von Ende des Jahres 1848 an weitere Concession zu Erhebung des Pflastergeleites in Lommatzsch nicht ertheilt werde? Secretair Tz sch ucke: So habe ich den Antrag des Herrn Staatsministers nicht verstanden, sondern es soll nach dem selben darauf hingewirkt werden, daß diese Erhebung beseitigt werde. Präsident Braun: Ich habe die Mitglieder der Depu tation darüber gefragt und es dürfte darüber nicht mehr ein Zweifel obwalten. Ich frage daher die Kammer: Nimmt sie das Gutachten der Majorität der Deputation in der von mir so eben vorgetragenen Weise an? — Einstimmig Ja. ' Präsident Braun: Will die Kammer dem Anträge des Abgeordneten Harkort gemäß die hohe Staatsregierung ersuchen, in ähnlichen Fallen auf Beseitigung solcher Abgaben möglichst hinwirken zu wollen? — Gegen zehn Stimmen Nein. Präsident Braun: Will die Kammer noch die Petition und Beschwerde, da sie an die Ständeversammlung im Allge meinen gerichtet ist, an die erste Kammer gelangen lassen? -- Einstimmig Ja. S
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