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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 148. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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der Gegenstand namentlich für die Stadt Oelsnitz hat und ha ben kann, durchaus nicht verkennt, daß sie auch sehr gern bereit ist, dieseAngelegenheit nochmals in Erwägung zu ziehen. Wer schon die Aeußerung des Herrn Abgeordneten Gehe beweist, wohin eine Concession, eine Abweichung von den jetzt bestehen den und als Regel aufgestellten Borschriften führen muß; denn der Herr Abgeordnete Gehe äußerte, es möchten derartige Nie derlagen noch viel weiter ausgedehnt werden, und ich bin über zeugt, daß die Gewährung auf einem Punkte vielfacheAnträge ähnlicher Art herbeiführen würde. Hat er sich im Allgemeinen noch darüber geäußert, daß es überhaupt wünschenswerth sei, in Beziehung auf solche Niederlagen und Packhofsanstalten möglichste Erleichterung eintreten zu lassen, so verweise ich ihn darauf, was in dieser Beziehung in Dresden geschehen ist. Denn auf den Antrag und Wunsch der hiesigen Kaufmann schaft wurden die Gebühren so weit herabgesetzt, daß der Aus fall gegen die frühem Sätze ein sehr bedeutender ist, und daß, wenn ich die Kosten, welche das Etablissement für den hiesigen Verkehr herbeiführt, zusammenrechne, die Regierung einen so mäßigen Zins davon bezieht, wie er wohl kaum bei irgend einem andern Etablissement stattfinden dürfte. Abg. Georgi (aus Mylau): Nachdem der geehrte Abge ordnete Lods die Gründe, welche für die Petenten sprechen, so ausführlich, wahrheitstreu und in meinem Sinne der Kammer mitgetheilt, und nachdem der Herr Staatsminister erklärt hat, daß die Staatsregierung die Angelegenheit nochmals erwägen wolle, bleibt mir nicht viel zu sagen übrig. Ich bin der Mei nung, daß hier das Interesse der Petenten mit allgemeinen Berkehrsinteressen allerdings Hand in Hand geht. Möchte ich auch die Behauptung, die der Abgeordnete Gehe aufgestellt hat, daß durch den Zollverein nur die sächsische Industrie, nicht aber der sächsische Handel gewonnen, sondern dieser letztere viel mehr verloren habe, nicht zu der meinigen machen, sicher ist es doch, daß durch den Zollverein einzelne Orte verloren haben, und zu diesen Orten gehört unstreitig Oelsnitz, welches früher einen sehr bedeutenden Verkehr nach Böhmen hatte. Diesen hat es eingebüßt, und hat an dessen Stelle nicht denjenigen Verkehr dahin gewonnen, der nach den jetzigen Zollgesetzen noch möglich ist. Es ist dieser Verkehr aber nicht allein für Oelsnitz, sondern mehr oder weniger für das ganze Voigtland verloren gegangen, namentlich ist der Verkehr nach dem in in dustrieller Beziehung so wichtigen Ellnbogner Kreis und nach Asch in Böhmen meist nach Hof übergegangen. Der Grund möchte hauptsächlich der sein, daß diejenigen Orte, welche für dje Hauptzoll- und Hauptsteuerämter gewählt worden sind, nicht sehr günstig für jenen Verkehr gelegen sind, und daß man den günstiger gelegenen Orten diejenigen Vergünstigungen ver weigert hat, welche nothwendig sind, um einen derartigen Ver kehr zu erhalten. Ich bemerke, daß es sich bei diesem Verkehre, namentlich Lei den Twisten, keineswegs um Schleichhandel handelt, sondern daß diese Twiste auf dem regelmäßigen Zoll wege nach Böhmen gehen und in Böhmen verzollt werden. II. 148. Mein da der Transitotwistverkehr durch Sachsen erschwert ist,' und der volle Steuersatz erlegt werden muß, so kann der böh mische Kaufmann bei uns nicht kaufen, sondern wendet sich dahin, wo es ihm möglich ist, in Niederlagen zu kaufen, den vollen Steuersatz zu ersparen, und namentlich, wo er nicht nö- thig hat, die Twiste in vollen Ballen zu kaufen, sondern sie auch in kleinern Quantitäten nach seinemBedarfe haben kann. Ich hoffe, die hohe Staatsregierung wird diese in der That nicht unwichtige Angelegenheit sorgsam erwägen, und ent weder durch eine Verlegung der Hauptzoll- und Steuerstellen und durch Errichtung solcher an Orten, welche für den Verkehr besser gelegen sind, oder durch Gewährung von Vergünstigun gen, wie sie die Petenten erbitten, die Nachtheile auszugleichen suchen, welche für diesen Verkehr bereits eingetreten sind und durch die Eisenbahn nach Hof sich noch bedeutend vermehren werden. Abg. Jani: Ich möchte mich doch mit einigen Worten der Verwendung anschließen, welche theils die Deputation, theils mehrere Mitglieder rücksichtlich dieses Gegenstandes be reits haben eintreten lassen, und zwar in Beziehung auf die geographische Lage. Das Voigtland bildet eine Spitze nach Böhmen. Zieht man von der einen Grenze zur andern eine Diagonale in gerader Linie durch Adorf, so schneidet man eine Spitze ab, die noch über vier Stunden Länge hat, und auf welcher die ärmern Weber ihre Arbeit größtentheils von den Fabrikhausern in Oelsnitz beziehen, indeß es auch für die wohl habenden wünschenswerth sein muß, wenn sie in dem immer noch 3 Stunden von Adorf entfernten Oelsnitz ein Garnlager haben, von dem sie ihr Bedürfniß beziehen können. Nun bietet freilich eine Spitze von vier Stunden Länge so viele Berüh rungspunkte mit dem Auslande dar, und es kommt das gegen seitige Handelsinteresse so oft in Frage, daß, obwohl ich nicht wünschen kann, daß der Schleichhandel begünstigt werde, es doch immer nothwendig bleiben wird, einen Markt zu haben, wohin die Fremden kommen und sich Maaren kaufen können, wobei es am Ende dahingestellt bleiben muß, auf welche Weise sie diese Maaren nach Böhmen bringen. Ich glaube, der voigtlandische Grenzhandel hat sich jetzt so gestaltet, daß man ich diesseits kaum mehr auf die Pascherei in's Ausland legt. Aber Verkehr in's Ausland müssen wir haben, und dieser wird ich, was die Weberei betrifft, eben weil Oelnitz jener Spitze am nächsten liegt, auch größtentheils dahin concentriren. Es muß aber eine solche Einrichtung um so wünschenswerther er- cheinen, als das Hauptzollamt von jener Spitze so entfernt Legt, daß man von Adorf aus nach Eibenstock sieben Stunden, von andern Orten noch weiter hat, als weshalb ich mich meinerseits der Bitte darum auch anschließen muß. Abg. Clauß: Ich bat um dasWort, als ein geehrterAb- geordneter ausgesprochen hatte, daß Sachsens Beitritt zum Zollvereine nur der Industrie, nicht aber dem Handel Vortheil gebracht habe. Es ist nun schon eine Erwiderung darauf erfolgt und ich kann um so mehr meine Worte zusammendrän- 2
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