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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 148. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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Am. Wenn ich behaupte, daß überhaupt der Handelsverkehr in Sachsen, aber namentlich der von Leipzig und Dresden, seit dem Bestehen des größern Zollvereins sich sehr gehoben habe und sich fortwährend im Steigen befinde, so finde ich für diese Behauptung einen Beleg in der zunehmenden Ein- und Aus fuhr, so wie dieselbe durch den noch immer steigenden Mieth- Werth der Localitäten gerechtfertigt erscheint, die zu Handels geschäften und Verkaufslocalen gesucht werden. Woher käme es sonst, daß die Einkünfte der Betriebsanstalten des Staates, die in wesentlichem Zusammenhänge mit dem Handelsverkehre stehen, gewachsen sind, wenn nicht auch hierauf der Zollverein nützlich gewirkt, die Entfaltung des innern Handels dazu beigetragen hätte? Es wird außerdem wohl Niemand in Abrede stellen, daß in einem Staate, welcher so viel durch seine Fabrikindustrie producirt, wie Sachsen, mit zunehmender Pro duction auch stets der Handel sich heben müsse. Was den vorliegenden Gegenstand an sich anlangt, so ist es mir sehr erfreulich gewesen, daß durch die diesfallsigen zu fällig hervorgerufenen Aeußerungen alleBedenken weggefallen sind, welche uns vielleicht bestimmen konnten, dem Deputa tionsgutachten nicht beizutreten. Ich bekenne, da einmalder Ge genstand berührt worden ist, daß ich glaubte, es würde Gründe; dagegen geben, welche in Beziehung auf ihren Zusammenhang, weder in der heutigen, noch in einer öffentlichen Sitzung.über-! Haupt sich erörtern lassen möchten, und daß daher selbst in der wilden Form, in welcher derPetition von der Deputation bei- , getreten wird, bedenklich scheinen möchte, sich der Bevorwor tung anzuschließen. Ich muß aber nun um so mehr wün schen, daß der Deputationsantrag durchgehe, weil die hohe Staatsregierung selbst zugegeben hat, daß in einem der benach!- Larten Lander eine Begünstigung stattfinde, bei welcher man als Vertreter ,des sächsischen Handels und Fabrikwesens nicht Be ruhigung fassen kann. Ich hoffe, wenn der Deputationsan trag angenommen worden ist, und die Petition zur möglichsten Berücksichtigung der hohen Staatsregierung übergeben wird, daß dadurch zugleich die hohe Stqatsregierung sich ihrerseits! erinnert finden werde, allen Ungleichheiten in der innern Ver waltung der Vereinsangelegenheiten entschieden entgegenzu- treten, mögen nun diese Ungleichheiten geradezu vertrags widrig, oder durch den Zollvereinsvertrag nicht vorhergesehen' worden sein. Ich werde daher für den Antrag der Deputation, stimmen. Stellv. Ahg. Gehe: Zur Berichtigung von Thatsachen muß ich nochmals das Wort ergreifen. Nimmermehr habe ich mit meinen Aeußerungen den Schleichhandel befördern wollen. Ein Wort, eine Sylbe möge man mir nachweisen, womit ich den Sinn verbunden haben könne, für einen solchen Handel sprechen zu wollen. Ich habe nicht der Zukunft eines solchen Handels gedacht, ich habe auch nicht daran erinnert, daß er während der Vergangenheit stattgefunden habe. Ich erinnere aber an die unleugbare Lhatsache, daßderösterreichischeMauth- tarif auch viel niedrige Mauthfätze enthält und Einfuhr vieler Handelsartikel, welche Oesterreich fehlen, zu allen Zeiten gestatt tet hat, daß bei den österreichischen Grenzmauthen sehr bedeu tende Verzollungen von Maaren aus Sachsen zu allen Zeiten stattgefunden haben. Ganze Wagenzüge haben die Straßen gefüllt und auf Abfertigung an den Mauthämtern geharrt. Nur diesen Verkehr habe ich in's Auge gefaßt; ich erinnere mich, gesagt zu haben, daß dieAusfuhr der Twiste mitPlombirungen möglichst begünstigt werde, diese Aeußerung abersetzt voraus den gesetzlichen Export auf der großen Heerstraße und die regel mäßige Abnahme des zollämtlichen Verschlusses durch ein dies seitiges Königl. Zollamt, welches die stattgefundene öffentliche Ausfuhr bestätigt. Dieses aber ist genau vis-L-vis dem andern jenseitigen Zollamte. Man wird nicht zwischen Thor und Lhüre zweier Zollämter schmuggeln wollen, in der Gesichtslinie des gegenüber liegenden Zollamts, das ist wohl noch Nieman dem beigekommen. Der Herr Minister bemerkte dann, daß die Staatsregierung schon viel für Erleichterung des Handels und der Gewerbe und zwar namentlich in Dresden gethan habe, durch die Herabsetzung des Lagergeldes. Mit Dank ist dies anzuerkennen. Allerdings hat die sächsische Regierung hierin einen Schritt gethan, der dankenswerth und nützlich ist und der den Handel heben wird. Indem ich dies anerkenne, wünsche ich nur, daß derselbe Geist, der dieser Maaßregel zu Grunde liegt, weiter wirken möge. Doch ist hierbei nicht zu verkennen, daß wir noch nicht so weit mit dieser Maaßregel sind, als wie andere Staaten. Preußen ist hiermit längst vorangegangen und hat längst noch billigere Sätze gewahrt. Die bairische zweite Kammer aber hat bekanntlich ohnlängst beantragt, daß alle Lagergelder für die zollämtlich niedergelegte Waare aufge hoben werden, nur um den Verkehr zu befördern.' Die Kam mer der Reichsräthe ist in dieser äußersten Maaße allerdings nicht darauf eingegangen. Wenn aber eine einzelne Reprä sentation dies ausfprach, kein Lagergeld zu erheben, so ist dies doch für alle Fälle einebemerkenswertheKundgebung, und es ist gewiß angemessen, daß auch wir Erleichterung hierbei, so viel wir können, gewähren. Die geehrten Abgeordneten Georgi und Clauß scheinen mich mißverstanden zu haben, wenn sie glauben, daß ich Her Ansicht sei, nur die Industrie habe durch den Zollverein gewonnen und der Handel nicht. Das habe ich nicht sagen wollen, sondern ich habe sagen wollen, der Han del habe in einzelnen Zweigen verloren und dagegen sei dieJn- dustrie nicht so gewachsen, um durch Ueberfluß dem Handel Gegenstände zur Entschädigung zu gewähren. Hätte die Zoll gesetzgebung, die Handelspolitik des Zollvereins den Schutz der inländischen Industrie mit mehr Consequenz durchgeführt, so würden diese Nachtheile nicht eingetreten sein. Bei frühem Gelegenheiten ist in dieser Kammer die Drohung erschallt, daß dasJnteresse der Consumenten davor warne, die Industrie durch irgend eine Erhöhung der Zölle zu schützen. Diese Aeußerung hat den nächstenBezug auf dieFrage des Zollsatzes aufBaum- wollengarn. Diese Drohung, meine Herren, ist nur ein Po panz; denn wieviel ausländisches Baumwollengarn consumirt wohl ein Mann in den Zollpereinsstaaten? Mehr nicht, als
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