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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 148. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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Welcher die Brandversicherungsinspectoren unter die Zahl der Staatsdiener ausgenommen werden müssen, denn ihre Function ist so eng mit dem Brandcasseninstitut verflochten, daß schon aus diesem Grunde ein solches Gesuch in der Lange der Zeit nicht zurückgewiesen werden dürfte. Wenn dessenungeachtet die Deputation einen Antrag darauf nicht gestellt hat, so hat sie es nur deswegen unterlassen, weil sie die Befürchtung hatte, es möchte ein solcher umfänglicher und durchgreifender Antrag kei nen Anklang in der Kammer sofort finden. Sie hat daher mit Wenigem angefangen und hofft, daß auf dieses Wenige künftig sich ein besserer Zustand der Petenten gründen werde. Wenn der Gegner des Deputationsgutachtens geäußert hat, daß es ganz gleichgültig sei, ob aus der Brandversicherungscasse oder aus der Staatskasse eine Verhülfe zu der Pensionirung der Pe tenten gegeben werde, so hat schon der Abgeordnete Oberländer das Nöthige erläutert: Es ist nicht einerlei, weil bei der Staats- cassealle sächsischen Staatsbürger betheiligtsind, dagegennur ein Kheil der sächsischen Lande, die Erblande, an dieser Brandcasse Kheil hat, während die Lausitz ganz davon ausgeschlossen ist und eine Brandcasse für sich selbst hat. Uebrigens ist auch ein solcher Pensionsfonds bei derBrandcasse nicht neu; denn nach der speciel- llen Uebersicht bei der Jmmobiliarbrandcasse ist auch eine Posi tion, wonach schon andere Mitglieder beiderBersicherungscom- mission Beiträge zur Bildung eines Pensionsfonds geben, also er schon besteht. Auch werden schon jährliche Pensionen ge zahlt. Ich rufe alle diejenigen, welche mitWrandversicherungs- rnspectoren zu thun gehabt und ihren Wirkungskreis beobachtet haben, zu Zeugen an, wie schwierig und gesundheituntergrabend die Geschäfte derselben sind. Es thut mir leid, daß der Abgeord nete, welcher sich gegen den Antrag aussprach, sich nicht aus eig ner Erfahrung von den Geschäften der Brandversicherungs- Lnspectoren hat überzeugen können; denn er würde dann gewiß ebenfalls für das Wenige, welches die Deputation für sie thun will, stimmen. Uebrigens will ich nur noch auf die Aeußerung des Abgeordneten Oberländer, daß in Zukunft den Jnspectoren Gelegenheit gegeben würde, durch Privatausträge ihre Stellung zu verbessern, mir zu bemerken erlauben, daß ich mich allerdings mit dieser Ansicht nicht einverstanden erklären könnte. Ich sage dies, damit aus dem Schweigen nicht etwa geschlossen werden könne, daß Alle damit einverstanden sind. Wenn man dies einrichten wollte, so würde wieder dieselbe Einrichtung, die vor dem Jahre 1840 bestanden hat, in das Leben treten. Da mals waren die sogenannten Districtstaxatoren keine Beamten der Brandversicherungscommission, sondern sie konnten andere Geschäfte treiben und hatten auch dazu Gelegenheit, es hat dies aber der Brandversicherungscasse nur geschadet, und man war deswegen genöthkgt, besondere Jnspectoren anzustellen. Auch würde eine solche Einrichtung, wie sie der Abgeordnete haben will, unbedingtdenAufwand außerordentlich vermehren. Dann möchte ich nur darauf aufmerksam machen, daß die Kaxatkons- geschäfte bei der Brandcasse vor 184015,000 Khaler Aufwand jährlich betrugen, dersich durch die Anstellung derBrandversiche- rungsinspectorrn auf 8,100 Lhaler vermindert hat. Es ist also durch sie eine Ersparniß für die Brandcasse eingetreten und dies auch ein Grund für die Petenten. Stimmen Sie für den An trag der Deputation, es wird dadurch fürwahr nur eine kleine Last für die Brandversicherungscasse entstehen, die denen, die dazu beitragen, nicht bemerklich werden kann. Präsident Braun: Das Gutachten der Deputation geht dahin: „Es möge die Ständeversammlung die Staatsregie rung ersuchen, einen Pensionsfonds für die Brandverflche- rungsinspectoren, nach Befinden unterBeihülfe aus der Brand versicherungscasse, zu gründen und darüberdernächsten Stände versammlung Mittheilung zu machen", und ich habe die Kam mer zu fragen: ob sie diesem Anträge ihre Zustimmung erthek- len will? — Wird gegen vierzehn Stimmen bejaht. (Schluß folgt.) Mit der Redaktion beauftragt; v. Gretschel. Druck und Papier von B. G. Teubner in Dresden.
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